Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Bindung des Gesetzgebers an das Grundrecht des Art. 2 I GG bei der Verwirklichung einer „verfassungsmäßigen Ordnung“.
Schlüsselwort: Freiheitsgrundrechte
Umweltbriefe SPEZIAL – Klima, Klagen, Pflichten, Kommunikation
Klima-Klagen-Pflichten-Kommunikation
Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts zwang die Bundesregierung, ihr Klimaschutzgesetz zu schärfen. Doch den Kommunen wurde dabei keine Handlungsanweisung auferlegt. Die wird aber seit langem von Klimaschutzmanagern gefordert, um ihre Arbeit unabdingbar zu machen. Dieses SPEZIAL versammelt Artikel zu Klimaklagen, Klimaschutzmanagement als kommunale Pflichtaufgabe und Klimakommunikation.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Bindung des Gesetzgebers an das Grundrecht des Art. 2 I GG bei der Verwirklichung einer „verfassungsmäßigen Ordnung“.
Die Bindung des Gesetzgebers an das Grundrecht des Art. 2 I GG bei der Verwirklichung einer „verfassungsmäßigen Ordnung“.
Umweltbriefe SPEZIAL – Klima, Klagen, Pflichten, Kommunikation
Klima-Klagen-Pflichten-Kommunikation
Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts zwang die Bundesregierung, ihr Klimaschutzgesetz zu schärfen. Doch den Kommunen wurde dabei keine Handlungsanweisung auferlegt. Die wird aber seit langem von Klimaschutzmanagern gefordert, um ihre Arbeit unabdingbar zu machen. Dieses SPEZIAL versammelt Artikel zu Klimaklagen, Klimaschutzmanagement als kommunale Pflichtaufgabe und Klimakommunikation.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Die Bindung des Gesetzgebers an das Grundrecht des Art. 2 I GG bei der Verwirklichung einer „verfassungsmäßigen Ordnung“.
Grundrechte
Das Skript enthält eine systematische Darstellung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte, die sich an den Bedürfnissen von Studierenden orientiert. Es wendet sich an Anfänger zur Vorbereitung auf universitäre Klausuren und Examenskandidaten gleichermaßen, indem es zunächst die Grundstrukturen erklärt, um sodann das examensnotwendige Detailwissen zu vermitteln. Didaktisches Ziel dieses Skripts ist es, Klausurwissen und Klausurtechnik zu vermitteln.
Zu diesem Zweck ist das Skript in vier Schritte unterteilt:
1. Schritt: Kurze Einführung zu jedem Grundrecht
2. Schritt: Prüfungsschema
Allen Grundfällen sind Aufbauschemata vorangestellt, welche die Gliederung einer entsprechenden Klausur veranschaulichen. Innerhalb der Falllösungen wird besonderer Wert auf eine gelungene Schwerpunktsetzung gelegt: Unproblematisches ist kurz, Problematisches ausführlich behandelt.
3. Schritt: Details zu jedem Grundrecht
Systematisch werden die klausurrelevanten Probleme und die gängigen Meinungsstreitigkeiten dargestellt.
4. Schritt: Hinweise zur gutachterlichen Falllösung
Alle Fälle sind im Gutachtenstil gelöst. Immer wieder werden Merksätze gebildet, Formulierungsbeispiele gegeben und Klausurhinweise zur Gutachtentechnik erteilt. Marginalien am Rande weisen auf Alternativen hin, ohne den Lesefluss zu stören.
Die Ausführungen sind mit stets anschaulichen Beispielen versehen. Definitionen und Merksätze sind besonders hervorgehoben. Über 1.900 Fußnoten geben vertiefende Hinweise auf aktuelle Rechtsprechung und Literatur.
Neben den einzelnen Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten wird auch die Verfassungsbeschwerde ausführlich behandelt. Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik sind wir besonders dankbar. Sie erreichen uns im Internet unter www.jura-intensiv.de und per E-Mail über verlag@jura-intensiv.de.
Aktualisiert: 2021-04-27
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Grundrechte
Das Skript enthält eine systematische Darstellung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte, die sich an den Bedürfnissen von Studierenden orientiert. Es wendet sich an Anfänger zur Vorbereitung auf universitäre Klausuren und Examenskandidaten gleichermaßen, indem es zunächst die Grundstrukturen erklärt, um sodann das examensnotwendige Detailwissen zu vermitteln. Didaktisches Ziel dieses Skripts ist es, Klausurwissen und Klausurtechnik zu vermitteln.
Zu diesem Zweck ist das Skript in vier Schritte unterteilt:
1. Schritt: Kurze Einführung zu jedem Grundrecht
2. Schritt: Prüfungsschema
Allen Grundfällen sind Aufbauschemata vorangestellt, welche die Gliederung einer entsprechenden Klausur veranschaulichen. Innerhalb der Falllösungen wird besonderer Wert auf eine gelungene Schwerpunktsetzung gelegt: Unproblematisches ist kurz, Problematisches ausführlich behandelt.
3. Schritt: Details zu jedem Grundrecht
Systematisch werden die klausurrelevanten Probleme und die gängigen Meinungsstreitigkeiten dargestellt.
4. Schritt: Hinweise zur gutachterlichen Falllösung
Alle Fälle sind im Gutachtenstil gelöst. Immer wieder werden Merksätze gebildet, Formulierungsbeispiele gegeben und Klausurhinweise zur Gutachtentechnik erteilt. Marginalien am Rande weisen auf Alternativen hin, ohne den Lesefluss zu stören.
Die Ausführungen sind mit stets anschaulichen Beispielen versehen. Definitionen und Merksätze sind besonders hervorgehoben. Über 1.900 Fußnoten geben vertiefende Hinweise auf aktuelle Rechtsprechung und Literatur.
Neben den einzelnen Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten wird auch die Verfassungsbeschwerde ausführlich behandelt. Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik sind wir besonders dankbar. Sie erreichen uns im Internet unter www.jura-intensiv.de und per E-Mail über verlag@jura-intensiv.de.
Aktualisiert: 2021-03-01
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Grundrechte
Das Skript enthält eine systematische Darstellung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte, die sich an den Bedürfnissen von Studierenden orientiert. Es wendet sich an Anfänger zur Vorbereitung auf universitäre Klausuren und Examenskandidaten gleichermaßen, indem es zunächst die Grundstrukturen erklärt, um sodann das examensnotwendige Detailwissen zu vermitteln. Didaktisches Ziel dieses Skripts ist es, Klausurwissen und Klausurtechnik zu vermitteln.
Zu diesem Zweck ist das Skript in vier Schritte unterteilt:
1. Schritt: Kurze Einführung zu jedem Grundrecht
2. Schritt: Prüfungsschema
Allen Grundfällen sind Aufbauschemata vorangestellt, welche die Gliederung einer entsprechenden Klausur veranschaulichen. Innerhalb der Falllösungen wird besonderer Wert auf eine gelungene Schwerpunktsetzung gelegt: Unproblematisches ist kurz, Problematisches ausführlich behandelt.
3. Schritt: Details zu jedem Grundrecht
Systematisch werden die klausurrelevanten Probleme und die gängigen Meinungsstreitigkeiten dargestellt.
4. Schritt: Hinweise zur gutachterlichen Falllösung
Alle Fälle sind im Gutachtenstil gelöst. Immer wieder werden Merksätze gebildet, Formulierungsbeispiele gegeben und Klausurhinweise zur Gutachtentechnik erteilt. Marginalien am Rande weisen auf Alternativen hin, ohne den Lesefluss zu stören.
Die Ausführungen sind mit stets anschaulichen Beispielen versehen. Definitionen und Merksätze sind besonders hervorgehoben. Über 1.900 Fußnoten geben vertiefende Hinweise auf aktuelle Rechtsprechung und Literatur.
Neben den einzelnen Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten wird auch die Verfassungsbeschwerde ausführlich behandelt. Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik sind wir besonders dankbar. Sie erreichen uns im Internet unter www.jura-intensiv.de und per E-Mail über verlag@jura-intensiv.de.
Aktualisiert: 2019-12-16
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Dogmatische Grundlagen der Einschränkbarkeit vorbehaltloser Freiheitsgrundrechte
Die Bestimmung der Schranken vorbehaltloser Grundrechte fordert Rechtsprechung und Lehre immer wieder heraus, wie etwa die aktuellen Fälle zur Religionsfreiheit zeigen. Schwerpunkte der Arbeit sind die kritische Würdigung der sogenannten Immanenzlehren, welche im Ergebnis abgelehnt werden, sowie eine Systematisierung der Rechtsprechung. Der eigene Ansatz folgt grundsätzlich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, welche kollidierende Grundrechte Dritter und sonstige Rechtswerte von Verfassungsrang zur Herstellung praktischer Konkordanz heranzieht. Jedoch plädiert die Arbeit für eine eher restriktive Schutzbereichsbestimmung, eine nur selektive Heranziehung einzelner Verfassungsbestimmungen unter präziser Bestimmung der Kollisionslage sowie die Offenlegung von Abwägungskriterien.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Verfassungswerte als Schranken vorbehaltloser Freiheitsgrundrechte
Die Problematik der Schranken vorbehaltloser Grundrechte zählt zu den klassischen Themen der Grundrechtsdogmatik. Spätestens seit der Mephisto-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gilt die auch in der Literatur nahezu ausnahmslos anerkannte Formel, daß sowohl kollidierende Grundrechte Dritter als auch andere mit Verfassungsrang ausgestattete Werte in der Lage seien, vorbehaltlose Grundrechte zu beschränken. Diese weitgehend nur in Einzelaspekten hinterfragte Schrankenkonzeption überzeugt nicht. Die Stringenz des Art. 1 Abs. 3 GG und die Aktualität der Grundrechte schließen es aus, daß Verfassungswerte als Grundrechtsbindungsnormen fungieren. Aus der Sicht der Verfassungsrechtsordnung als einer Gegenseitigkeitsordnung, in der die Freiheit des einen auf die Freiheit des anderen trifft, ist einzig die Begrenzung durch kollidierende Grundrechte im Sinne eines Gegenseitigkeitsvorbehalts zulässig.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Juristische Grundkurse / Band 19 – Staatsrecht 2
Das didaktische Konzept der Reihe Juristische Grundkurse: kompakte leicht verständliche Zusammenfassung des wesentlichen Stoffes, nachfolgend die Anwendung des Erlernten auf einen Fall und abschließend eine Lernkontrolle in Form von Wiederholungsfragen
Aktualisiert: 2021-11-09
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Das «Neminem-laedere-Gebot»
Die Freiheitsgrundrechte des Grundgesetzes verbürgen nicht die grenzenlose Freiheit, sich rücksichtslos über das Allgemeinwohl oder Rechte anderer hinwegzusetzen. Auch die dem Wortlaut nach vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechte können unstreitig ungeschriebenen Begrenzungen, den so genannten verfassungsimmanenten Schranken, unterworfen sein. Methodisch führt das zu einer Abwägung der widerstreitenden Rechte und Belange auf der Eingriffs-Schranken-Ebene und spiegelt damit dogmatisch die weite Tatbestandstheorie wider, der nach die gegen den Grundrechtsschutz sprechenden Gründe stets das Ergebnis einer Abwägung sein müssen. An dem uralten Gebot des «neminem laede!» anknüpfend, untersucht die Arbeit, ob es zu diesem Ansatz grundlegende oder zumindest partielle Alternativen gibt, die bereits die Schutzbereiche der Freiheitsrechte enger fassen, um die üblich gewordene Abwägung bei der Lösung von Grundrechtsfällen ein Stück weit zurückzudrängen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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