Die öffentliche Debatte über die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts

Die öffentliche Debatte über die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts von Wingenfeld,  Heiko
Das Ende einer Diktatur wirft die Frage auf, wie Staat und Gesellschaft mit der zurückliegenden Unrechtsvergangenheit umgehen sollen. In Deutschland stand nach dem friedlichen Umbruch von 1989/1990 die strafrechtliche Aufarbeitung des DDR-Unrechts im Vordergrund. Eine strafrechtliche Aufarbeitung von Systemunrecht kann nur gelingen, wenn sie in einen gesamtgesellschaftlichen Kommunikationsprozess eingebettet ist und ein Mindestmaß an öffentlicher Akzeptanz findet. Die strafrechtliche Ahndung von DDR-Unrecht kann heute als abgeschlossen betrachtet werden. Es ist jedoch noch immer unklar, wie die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts in der veröffentlichten Meinung der neunziger Jahre bewertet wurden. Schlagworte wie "Siegerjustiz" und sprichwörtliche Formulierungen wie "die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen" scheinen das öffentliche Bewusstsein stärker geprägt zu haben als eine sachliche Auseinandersetzung mit den Stärken und Schwächen der Aufarbeitung. Diese Untersuchung behandelt im Kern zwei Fragen: Zum einen, welche Resonanz die Strafverfahren wegen DDR-Unrechts in der Öffentlichkeit fanden. Zum anderen, welche Faktoren das Verhältnis zwischen Strafjustiz und Öffentlichkeit bei der Aufarbeitung von Systemunrecht bestimmen. Auf dieser Grundlage werden die Presseberichterstattung über Strafverfahren wegen Gewalttaten an der Grenze, Rechtsbeugung, MfS-Straftaten und Spionage ausgewertet. Darüber hinaus wird die öffentliche Diskussion über Verjährung und Amnestie beleuchtet. Die Arbeit gelangt zu dem Schluss, dass das Strafrecht ein unverzichtbares Element im Umgang mit Regierungskriminalität darstellt. Nur die Strafjustiz ist in der Lage, dem Gerechtigkeitsempfinden der Öffentlichkeit zumindest ansatzweise genüge zu tun und unabhängig die individuelle Verantwortung für staatliches Unrecht festzustellen. °°°°Dr. Heiko Wingenfeld, geb. 1973 in Fulda, studierte Rechts- und Politikwissenschaften in Trier, Lyon, Heidelberg und Berlin (Humboldt- Universität). 1999 Master-Programm an der University of the Western Cape/Südafrika. 2000-2001 Mitarbeiter des Forschungsprojektes "Strafjustiz und DDR-Vergangenheit" der Humboldt-Universität zu Berlin. 2002-2004 Rechtsreferendariat in Hessen. Seit 2004 Rechtsanwalt bei Hengeler Mueller, Partnerschaft von Rechtsanwälten, in Frankfurt am Main.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Solidarische Kirche als Wegbereiterin der Friedlichen Revolution

Die Solidarische Kirche als Wegbereiterin der Friedlichen Revolution von Tautz,  Lothar
Mit der Gründung des Arbeitskreises Solidarische Kirche im Oktober 1986 erwuchs der DDR-Bürgerbewegung ein landesweites Netzwerk innerhalb der evangelischen Kirchen in der DDR, dessen Mitglieder im Herbst 1989 maßgeblich die Friedliche Revolution mitprägten. Die Solidarische Kirche in der DDR ist damit ein herausragendes „Beispiel für eine herrschaftskritische oppositionelle Theologie“ (Ehrhart Neubert) und Praxis. Autor Lothar Tautz, selbst Mitbegründer der Solidarischen Kirche, stellt deren maßgebliche Wirkung auf die (kirchen-)politische Entwicklung vom Lutherjahr 1983 bis in die Friedliche Revolution hinein dar und schließt damit signifikante Lücken in der zeitgeschichtlichen Betrachtung. Anhand zahlreicher Quellen macht der Verfasser deutlich, wie umfangreich sich das revolutionäre Potenzial des Herbstes 1989 unter dem Dach der Kirche entfalten konnte und wie sich die handelnden Personen in allen Politikbereichen qualifiziert haben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Deutschen und die Revolution

Die Deutschen und die Revolution von Winkler,  Heinrich August
Als die Franzosen im Juli 1789 das Symbol des absolutistischen Ancien régime, die Pariser Bastille, stürmten, jubelten ihnen auch viele deutsche Dichter und Denker zu. Doch die Begeisterung hielt rechts des Rheins nicht lange an. Als Ludwig XVI. auf dem Schafott endete und die Revolution in Terror überging, rückten viele Deutsche erschrocken von ihr ab. Seither ist das Verhältnis der Deutschen zu Revolutionen ein schwieriges Kapitel geblieben. Heinrich August Winkler, der Doyen unter den Historikern, schildert die Etappen der deutschen Revolutionsgeschichte von 1848 bis 1989 und nimmt dabei auch die düsterste aller Revolutionen, jene der Nationalsozialisten, mit in den Blick. Lieber Reformation statt Revolution: Das war lange die Devise all jener Bürger und Intellektuellen in Deutschland, die mit den bestehenden Verhältnissen haderten und doch keinen gewaltsamen Umsturz wollten. Nachdem in der Revolution von 1848/49 das Doppelziel Einheit und Freiheit verfehlt worden war, gab Bismarck in einer Revolution von oben mit der kleindeutschen Reichsgründung gleichsam eine Antwort auf das Scheitern von 1848. Aus der Revolution von 1918/19 ging mit der Weimarer Republik ein neues demokratisches System hervor, dem die Diktatur des Nationalsozialismus ein Ende bereitete. Ob diese eine Revolution war, erörtert der glänzend geschriebene Band ebenso prägnant wie die Frage nach dem historischen Ort der "friedlichen Revolution" von 1989, mit der die "deutsche Frage" in Gestalt der Wiedervereinigung gelöst wurde.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Nicht den Ängsten folgen, den Mut wählen

Nicht den Ängsten folgen, den Mut wählen von Gauck,  Joachim
Verantwortung für die Vergangenheit, Ermutigung für die ZukunftSeit Joachim Gauck 1990 in öffentliche Ämter kam, spricht er zu wichtigen Themen und Anlässen. Und die Menschen hören ihm zu, weil er glaubwürdig ist – und unbequem. Weil das, was er sagt, von seiner Biographie gedeckt ist. In diesem Buch sind erstmals die wichtigsten Reden der letzten 25 Jahre zu seinen Lebensthemen Freiheit, Verantwortung und Selbstermächtigung versammelt: kluge, feinsinnige und auch leidenschaftliche Texte über Themen, die Gauck wichtig sind.»Bürger trifft Bürger«, so beschreibt Joachim Gauck auch sein Verständnis der öffentlichen Auftritte, die er seit März 2012 als Bundespräsident wahrnimmt. Ihm geht es nicht darum, der Bevölkerung nach dem Mund zu reden, sondern eine klare Haltung zu wichtigen Fragen einzunehmen, die unser Leben und unsere Gesellschaft betreffen. Er hütet sich vor vermeintlichen Patentrezepten und sagt sehr deutlich, wo ideologische Fallen lauern. Gerade dadurch hat er die Herzen und Köpfe in Deutschland für sich eingenommen, über alle Parteigrenzen hinweg. Gauck will uns mit seinen großen Reden dazu ermutigen, unser Leben und das Nachdenken darüber, ja: das Schicksal unseres Landes selbst in die Hand zu nehmen. So spricht er über Anpassung und Widerstand. Darüber, wie schwierig es ist, Freiheit zu gestalten. Warum Deutschland und Europa eine lebendige Erinnerung brauchen. Und wie aus Untertanen engagierte Citoyens – eben Bürger – werden.
Aktualisiert: 2023-06-11
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Nicht den Ängsten folgen, den Mut wählen

Nicht den Ängsten folgen, den Mut wählen von Gauck,  Joachim
Seit Joachim Gauck 1990 in öffentliche Ämter kam, spricht er zu wichtigen Themen und Anlässen. Und die Menschen hören ihm zu, weil er glaubwürdig und nahbar ist. Weil das, was er sagt, von seiner Biographie gedeckt ist. In diesem Buch sind die wichtigsten Reden der letzten 25 Jahre zu seinen Lebensthemen Freiheit, Verantwortung und Selbstermächtigung versammelt: Kluge, feinsinnige und auch leidenschaftliche Texte über alles, was Gauck wichtig ist.»Bürger trifft Bürger«, so beschreibt Joachim Gauck sein Verständnis von den öffentlichen Auftritten, die er als Bundespräsident wahrnimmt. Dabei geht es ihm nicht darum, der Bevölkerung nach dem Mund zu reden, sondern eine klare Haltung zu den wichtigen Fragen einzunehmen, die unser Leben und unsere Gesellschaft betreffen. Er hütet sich vor vermeintlichen Patentrezepten und sagt sehr deutlich, wo ideologische Fallen lauern. Gerade dadurch hat er die Herzen und Köpfe in Deutschland für sich eingenommen, über alle Parteigrenzen hinweg. Gauck will uns mit seinen großen Reden dazu ermutigen, unser Leben und das Nachdenken darüber, ja: unser Land selbst in die Hand zu nehmen. So spricht er über Anpassung und Widerstand. Darüber, wie schwierig es ist, Freiheit zu gestalten. Warum Deutschland und Europa eine lebendige Erinnerung brauchen. Und wie aus Untertanen engagierte Citoyens – eben Bürger – werden.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Das unzufriedene Volk

Das unzufriedene Volk von Pollack,  Detlef
Ostdeutsche stilisieren sich im öffentlichen Diskurs gern als Opfer der deutschen Einheit. Tatsächlich haben sie sich aber von der friedlichen Revolution bis heute als mächtiger politischer Akteur erwiesen. So ging im revolutionären Umbruch von 1989 die Dynamik nicht von der kleinen Schar der Bürgerrechtler und Bürgerrechtlerinnen aus, sondern von der Bevölkerung. Und heute beherrscht die ostdeutsche Bevölkerung durch ihr Wahlverhalten und nicht zuletzt durch ihren Opferdiskurs die öffentlichen Debatten. Am ostdeutschen Protestverhalten lässt sich begreifen, wie sich eine Bevölkerung zum Volk konstituiert - unter den Bedingungen einer Diktatur - und wie in der Demokratie die kollektive Selbstermächtigung zum Ressentiment verkommt.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Friedliche Revolution 1989 und die Soziale Arbeit

Die Friedliche Revolution 1989 und die Soziale Arbeit von Brauer,  Kai, Weber,  Julia
Auch 30 Jahre nach 1989 bleibt es für die Soziale Arbeit geboten, den zivilgesellschaftlichen Gehalt dieses Epochenbruchs zu bewahren. Die Beiträger*innen des Bandes laden zur Auseinandersetzung mit der Revolution und dem bildungspolitischen Erbe der DDR sowie den aktuellen Maßstäben ziviler Entwicklung, Emanzipation, Wirken gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz ein. Ihre Zusammenschau von historischem Rückblick und aktuellen Aufgaben lotet neue Perspektiven für die Soziale Arbeit im Allgemeinen, die politische Bildung im Speziellen und die Zivilgesellschaftsforschung im weiteren Sinne aus.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Der Preis des Wandels

Der Preis des Wandels von Vetter,  Reinhold
1989/90 ging von den Gesellschaften östlich des Eisernen Vorhangs ein großer Freiheitsimpuls aus. Doch der brachte dort den Verlust von Arbeitsplätzen, sozialer Sicherheit und politischen Gewissheiten. Die jüngste Geschichte Ostmitteleuropas ist voller Brüche, Neuanfänge und Umwälzungen. Viele Staaten haben eine atemberaubende Entwicklung hinter sich. Aus ihr erklären sich auch jene Phänomene, die uns mit Blick auf Ungarn, Polen u.a. aktuell beschäftigen. Reinhold Vetter fasst seine profunden Kenntnisse dieser Region zu einer konkurrenzlosen Zeitgeschichte der östlichen EU-Staaten zusammen.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Die Friedliche Revolution 1989 und die Soziale Arbeit

Die Friedliche Revolution 1989 und die Soziale Arbeit von Brauer,  Kai, Weber,  Julia
Auch 30 Jahre nach 1989 bleibt es für die Soziale Arbeit geboten, den zivilgesellschaftlichen Gehalt dieses Epochenbruchs zu bewahren. Die Beiträger*innen des Bandes laden zur Auseinandersetzung mit der Revolution und dem bildungspolitischen Erbe der DDR sowie den aktuellen Maßstäben ziviler Entwicklung, Emanzipation, Wirken gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz ein. Ihre Zusammenschau von historischem Rückblick und aktuellen Aufgaben lotet neue Perspektiven für die Soziale Arbeit im Allgemeinen, die politische Bildung im Speziellen und die Zivilgesellschaftsforschung im weiteren Sinne aus.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Das unzufriedene Volk

Das unzufriedene Volk von Pollack,  Detlef
Ostdeutsche stilisieren sich im öffentlichen Diskurs gern als Opfer der deutschen Einheit. Tatsächlich haben sie sich aber von der friedlichen Revolution bis heute als mächtiger politischer Akteur erwiesen. So ging im revolutionären Umbruch von 1989 die Dynamik nicht von der kleinen Schar der Bürgerrechtler und Bürgerrechtlerinnen aus, sondern von der Bevölkerung. Und heute beherrscht die ostdeutsche Bevölkerung durch ihr Wahlverhalten und nicht zuletzt durch ihren Opferdiskurs die öffentlichen Debatten. Am ostdeutschen Protestverhalten lässt sich begreifen, wie sich eine Bevölkerung zum Volk konstituiert - unter den Bedingungen einer Diktatur - und wie in der Demokratie die kollektive Selbstermächtigung zum Ressentiment verkommt.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Das unzufriedene Volk

Das unzufriedene Volk von Pollack,  Detlef
Ostdeutsche stilisieren sich im öffentlichen Diskurs gern als Opfer der deutschen Einheit. Tatsächlich haben sie sich aber von der friedlichen Revolution bis heute als mächtiger politischer Akteur erwiesen. So ging im revolutionären Umbruch von 1989 die Dynamik nicht von der kleinen Schar der Bürgerrechtler und Bürgerrechtlerinnen aus, sondern von der Bevölkerung. Und heute beherrscht die ostdeutsche Bevölkerung durch ihr Wahlverhalten und nicht zuletzt durch ihren Opferdiskurs die öffentlichen Debatten. Am ostdeutschen Protestverhalten lässt sich begreifen, wie sich eine Bevölkerung zum Volk konstituiert - unter den Bedingungen einer Diktatur - und wie in der Demokratie die kollektive Selbstermächtigung zum Ressentiment verkommt.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Von Mächten und Menschen

Von Mächten und Menschen von Reinhard,  Wolfgang
Wolfgang Reinhard schlägt erzählerische Bögen vom Alten Ägypten unter Kleopatra bis zu den Legenden um Karl den Großen, von Martin Luthers Thesenanschlag, der nie stattgefunden hat, bis zu Bismarck und dem Bau Neuschwansteins, von der kolonisatorischen Unterwerfung der Welt durch Europa bis zum heutigen Nahostkonflikt. Immer behält er seine Sympathie für die Menschen, die den großen historischen Entscheidungen ausgesetzt sind. Eine Einführung in die Weltgeschichte von einem Meister seines Fachs.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Die halbe Revolution

Die halbe Revolution von Jauer,  Joachim
Das Jahr 1989 hat Europa völlig verändert und beeinflusst die Entwicklung auf dem Kontinent bis heute maßgeblich. Damals fiel der Eiserne Vorhang, Deutschland wurde wiedervereinigt, die Grenzen öffneten sich - und das alles, ohne dass ein Schuss fiel. Joachim Jauer traf als Journalist die Wegbereiter der Wende in der DDR, Polen, der Tschechoslowakei oder Ungarn und beobachtete hautnah die dramatischen Umbrüche der ersten Monate und Jahre. In diesem Buch lässt er die Vorgeschichte und den Verlauf der Wende lebendig werden und zieht spannende Linien bis zu den aktuellen politischen Entwicklungen in Ostdeutschland, aber auch in den Staaten Ostmitteleuropas. Ein Standardwerk zur Wende und eine scharfe Kritik an der Okkupation des Erbes von 1989/90 durch populistische Kräfte. Mit Beiträgen u.a. von Basil Kerski, Václav Malý, Richard Schröder, Frank Richter, Wolfgang Thierse.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Eine unmögliche Geschichte

Eine unmögliche Geschichte von Pleitgen,  Fritz
Jahrzehntelang galt die Wiedervereinigung Deutschlands als ein Ding der Unmöglichkeit. Dann kam sie doch. Mit kosmischer Geschwindigkeit und wie eine Selbstverständlichkeit. Über 50 Jahre war Fritz Pleitgen Journalist. Nun zieht er Bilanz seines reichen Journalistenlebens. Er gehörte zu den wenigen Reportern, die über den Kalten Krieg zwischen Ost und West hautnah von beiden Seiten des Eisernen Vorhangs berichteten, der über vier Jahrzehnte Deutschland und Europa in zwei feindselige Militärblöcke teilte, die die Menschheit ständig mit Atomkrieg bedrohten. In seiner persönlichen und anekdotenreichen Rückschau beschreibt Fritz Pleitgen den Prozess der Deutschen Einheit packend, selbstkritisch und mit Humor als eine Zeit, in der Politik und Bürger über sich hinauswuchsen und Berge versetzten. Fritz Pleitgen führt uns mit seinem Buch eindrucksvoll vor Augen, wie viel wir aus dem Aufbruch von damals für die Überwindung heutiger Schwierigkeiten lernen können.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Der Preis des Wandels

Der Preis des Wandels von Vetter,  Reinhold
1989/90 ging von den Gesellschaften östlich des Eisernen Vorhangs ein großer Freiheitsimpuls aus. Doch der brachte dort den Verlust von Arbeitsplätzen, sozialer Sicherheit und politischen Gewissheiten. Die jüngste Geschichte Ostmitteleuropas ist voller Brüche, Neuanfänge und Umwälzungen. Viele Staaten haben eine atemberaubende Entwicklung hinter sich. Aus ihr erklären sich auch viele der Phänomene, die uns mit Blick auf Ungarn, Polen u. a. beschäftigen. Reinhold Vetter fasst seine profunden Kenntnisse dieser Region zu einer Zeitgeschichte insbesondere der östlichen EU-Staaten zusammen.
Aktualisiert: 2023-06-08
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