Leistungserschwerungen infolge veränderter Umstände

Leistungserschwerungen infolge veränderter Umstände von Besiekierska,  Agnieszka
Die Arbeit befasst sich mit der Problematik der Leistungserschwerungen infolge veränderter Umstände im deutschen, polnischen und englischen Recht. Dieses Thema mag vom Standpunkt des betroffenen Schuldners eindeutig erscheinen: Er hält es für richtig, dass das Gericht aus Zumutbarkeitsgründen gestaltend in den Vertrag eingreift, um ihn zu entlasten. Die Auseinandersetzung mit der umfangreichen Fachliteratur sowie der Rechtsprechung zeigt jedoch, dass diese Problematik komplex ist und eine vielseitige, auch rechtsvergleichende Betrachtung verlangt. Angesichts der Pläne zur Schaffung einer einheitlichen Vertragsrechtskodifikation innerhalb der EU hat sie in den letzten Jahren eine neue europäische Dimension gewonnen. Aus diesem Grund diskutiert die Autorin im zweiten Teil der Arbeit Lösungsansätze zur Frage, welche Gestalt eine Regelung über Leistungserschwerungen in einer solchen Kodifikation haben könnte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Veränderung der Umstände im chinesischen Zivilrecht

Die Veränderung der Umstände im chinesischen Zivilrecht von Liu,  Ping
Das Rechtsinstitut der Veränderung der Umstände, das im Jahre 2002 im deutschen BGB durch § 313 aufgenommen wurde, hat weder im chinesischen positiven Recht als allgemeine Bestimmung Aufnahme gefunden noch hat es das Volksgericht als wichtige Grundlage richterlicher Eingriffe in Verträge unter Berufung auf bestimmte Bedingungen anerkannt. Die chinesische Literatur greift meist nur Einzelprobleme heraus. Trotzdem spielt das Institut eine wichtige Rolle im täglichen Rechtsverkehr. Am Anfang dieses Beitrags stellt die Verfasserin die historische Entwicklung und rechtliche Grundlagen des Rechtsinstituts im kontinental-europäischen und englischen Rechtskreis dar. Dabei wird die rechtsphilosophische Grundlage diskutiert. Anschließend versucht die Verfasserin die Entstehung, Entwicklung des Instituts, diesbezüglich wichtige Rechtsprechungen sowie die Tatbestände und Rechtsfolge der Anwendung des Instituts im Rahmen des chinesischen Zivilrechts zu analysieren. Am Ende hat die Verfasserin einige Vorschläge für künftige Gesetzgebung formuliert. Ping Liu wurde 1978 in China geboren. Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Nanjing und Passau. 2000 LLB und 2003 LLM an der Universtität Nanjing. Seit April 2004 Promotion bei Herrn Professor Dr. Ulrich Manthe. 2002 Rechtsanwaltsqualifikation in der VR China.
Aktualisiert: 2019-12-20
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