Schlüsselwort: Gebrauchsmustergesetz

Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz

Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz von Weiser, Andreas
Seit der letzten Auflage des Kommentars zum Patentgesetz sind mehr als 10 Jahre vergangen. Im stark kasuistisch geprägten Patentrecht bedeutet dies ein halbe Ewigkeit. Die Neuauflage vereint nun • über 35 Jahre österreichische Rechtsprechung zum Patent- und Gebrauchsmustergesetz in Form von • über 2.300 Leitsätzen, strukturiert als Kommentar, • sowie die wichtigsten Erläuternden Bemerkungen und wichtigsten Nebengesetze (PatV-EG, SchZG, PAV, PAG) auf einen Griff. Auf fast 1.000 Seiten gibt das Werk somit einen umfassenden Überblick über die patentrechtliche Judikatur Österreichs und enthält auch viele weiterführende Literaturhinweise.
Aktualisiert: 2023-06-30
Autor:
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Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz

Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz von Weiser, Andreas
Seit der letzten Auflage des Kommentars zum Patentgesetz sind mehr als 10 Jahre vergangen. Im stark kasuistisch geprägten Patentrecht bedeutet dies ein halbe Ewigkeit. Die Neuauflage vereint nun • über 35 Jahre österreichische Rechtsprechung zum Patent- und Gebrauchsmustergesetz in Form von • über 2.300 Leitsätzen, strukturiert als Kommentar, • sowie die wichtigsten Erläuternden Bemerkungen und wichtigsten Nebengesetze (PatV-EG, SchZG, PAV, PAG) auf einen Griff. Auf fast 1.000 Seiten gibt das Werk somit einen umfassenden Überblick über die patentrechtliche Judikatur Österreichs und enthält auch viele weiterführende Literaturhinweise.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz

Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz von Weiser, Andreas
Seit der letzten Auflage des Kommentars zum Patentgesetz sind mehr als 10 Jahre vergangen. Im stark kasuistisch geprägten Patentrecht bedeutet dies ein halbe Ewigkeit. Die Neuauflage vereint nun • über 35 Jahre österreichische Rechtsprechung zum Patent- und Gebrauchsmustergesetz in Form von • über 2.300 Leitsätzen, strukturiert als Kommentar, • sowie die wichtigsten Erläuternden Bemerkungen und wichtigsten Nebengesetze (PatV-EG, SchZG, PAV, PAG) auf einen Griff. Auf fast 1.000 Seiten gibt das Werk somit einen umfassenden Überblick über die patentrechtliche Judikatur Österreichs und enthält auch viele weiterführende Literaturhinweise.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz

Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz von Busse, Rudolf
Frontmatter -- Vorwort zur 2. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Einführung -- II. Bundesfassung des Patentgesetzes vom 18. 7.1953 -- A. Patentgesetz (Text) -- Β. Erläuterungen zum Patentgesetz -- ERSTER ABSCHNITT: Das Patent -- ZWEITER ABSCHNITT: Patentamt -- DRITTER ABSCHNITT: Verfahren in Patentsachen -- VIERTER ABSCHNITT: Rechtsverletzungen -- FÜNFTER ABSCHNITT: Verfahren in Patentstreitsachen -- SECHSTER ABSCHNITT: Patentberühmung -- III. Anlagen -- IV.a) Gebrauchsmustergesetz -- IV.b) Anmeldebestimmungen für Gebrauchsmuster -- IV.c) Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder -- V. Patentanwaltwesen -- VI. Internationaler Teil -- VII. Staatenübersicht -- Sachweiser -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz

Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz von Weiser, Andreas
Seit der letzten Auflage des Kommentars zum Patentgesetz sind mehr als 10 Jahre vergangen. Im stark kasuistisch geprägten Patentrecht bedeutet dies ein halbe Ewigkeit. Die Neuauflage vereint nun • über 35 Jahre österreichische Rechtsprechung zum Patent- und Gebrauchsmustergesetz in Form von • über 2.300 Leitsätzen, strukturiert als Kommentar, • sowie die wichtigsten Erläuternden Bemerkungen und wichtigsten Nebengesetze (PatV-EG, SchZG, PAV, PAG) auf einen Griff. Auf fast 1.000 Seiten gibt das Werk somit einen umfassenden Überblick über die patentrechtliche Judikatur Österreichs und enthält auch viele weiterführende Literaturhinweise.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Wettbewerb und Recht

Wettbewerb und Recht von Dobbeck, Otto D.
Grundlage aller wettbewerbsrechtlichen Entscheidungen ist die Freiheitsgarantie des Grundgesetzes (GG). Das in Artikel 2 GG verankerte Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit gilt auch für die Betätigung im wirtschaftlichen Bereich. Dabei wird unter wirtschaftlichem Wettbewerb jede Handlung ver standen, die darauf gerichtet ist, sich in der Auseinanderset zung gegenüber Konkurrenten einen Vorteil zu verschaffen. Es gehört zum Wesen des Wettbewerbs, daß ein Mitbewerber Kunden gewinnt, die der andere schon hat oder mit denen der rechnet. Das Streben nach Erfolg auf dem Markt kann jedoch zu Wettbewerbshandlungen führen, die eine unangemessene Beeinträchtigung der Interessen der Allgemeinheit erzeugen oder schutzwürdige Interessen Dritter tangieren. Für solche Fälle hat der Gesetzgeber und die Rechtsprechung einen Negativkatalog wettbewerbswidriger Verhaltensmuster entwickelt. Der folgende Text behandelt die bedeutenden Be stimmungen. Während die Grundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) das Gebiet des Privatrechts und das Handelsgesetzbuch die Rechtsverhältnisse der Kaufleute erfassen, bietet der Komplex "Gewerblicher Rechtsschutz" dem Gewerbetreibenden einen umfassenden Schutz seiner spezifischen betrieblichen Errun genschaften. Thema des Gewerblichen Rechtsschutzes ist da mit also nicht ein bestimmtes Anspruchsverhältnis, sondern die Interessenwahrung des einzelnen Anbieters im Verhältnis zum Wettbewerber und der Allgemeinheit. Daß der freie Wettbewerb auf Dauer funktionsfähig bleibt, dafür sorgt - das sei ergänzend erwähnt, aber nicht Inhalt 1 dieses Buches - ein anderes Gesetz: das Kartellgesetz, auch Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) genannt.
Aktualisiert: 2023-01-28
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Gebrauchsmustergesetz

Gebrauchsmustergesetz von Braitmayer, Sven-Erik, Bühring, Manfred, Haberl, Andreas
Die 9. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den aktuellen Stand. Der Kommentar besticht durch seine ausführliche Kommentierung zum amtlichen Gebrauchsmusteranmeldeverfahren Löschungsverfahren. Er fokussiert erstmals das Gebrauchsmusterverletzungsverfahren aus Sicht der anwaltlichen Praxis, das in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen hat. Neu: Ausführliche Kommentierung zum Gebrauchsmusterverletzungsverfahren
Aktualisiert: 2020-12-31
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Gewerbliche Schutzrechte: Markenrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Designrecht, Urheberrecht

Gewerbliche Schutzrechte: Markenrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Designrecht, Urheberrecht von Pulic, Armin
Diese Gesetzessammlung enthält zahlreiche relevante und unkommentierte Gesetzestexte zum Markenrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Designrecht sowie Urheberrecht (Rechtsstand: 01.01.2018), die auch optimal auf die Anforderungen im Rahmen einer Weiterbildung (z. B. Gepr. Fachwirte, Gepr. Betriebswirte, Gepr. Techn. Betriebswirte, Studiengänge sowie Seminare) abgestimmt sind. Folgende Gesetzestexte sind Inhalt: » Markenrecht Markengesetz (MarkenG), Markenverordnung (MarkenV) » Patentrecht Patentgesetz (PatG), Patentverordnung (PatV) » Gebrauchsmusterrecht Gebrauchsmustergesetz (GebrMG), Gebrauchsmusterverordnung (GebrMV) » Designrecht Designgesetz (DesignG), Designverordnung (DesignV) » Urheberrecht Urheberrechtsgesetz (UrhG), "Kunsturhebergesetz" (KunstUrhG) » Ergänzende Vorschriften Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG), DPMA-Verordnung (DPMAV) Darüber hinaus ist auch das neue "Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft" (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG) sowie die Änderungen auf Grundlage der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung bereits enthalten und kenntlich gemacht. Eine Besonderheit ist z. B., dass häufige Anwendungsfälle in den Gesetzestexten bereits durch Unterstreichungen hervorgehoben sind. Weitere Informationen unter www.gesetze-weiterbildung.de
Aktualisiert: 2022-04-20
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