Die Autoren vergleichen die Entwicklung des ökonomischen Wettbewerbs mit dem Entstehen militärischer Konflikte und erarbeiten patentbasierte Strategien für den Einsatz im Hyperwettbewerb. Sie stellen zwei internetbasierte Servicedienste zur Beschaffung und Bewertung von Patentinformationen vor und verdeutlichen, wie neue Technologien ganze Industriezweige umwälzen und vor erhebliche Herausforderungen stellen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Autoren vergleichen die Entwicklung des ökonomischen Wettbewerbs mit dem Entstehen militärischer Konflikte und erarbeiten patentbasierte Strategien für den Einsatz im Hyperwettbewerb. Sie stellen zwei internetbasierte Servicedienste zur Beschaffung und Bewertung von Patentinformationen vor und verdeutlichen, wie neue Technologien ganze Industriezweige umwälzen und vor erhebliche Herausforderungen stellen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Grundlage aller wettbewerbsrechtlichen Entscheidungen ist die Freiheitsgarantie des Grundgesetzes (GG). Das in Artikel 2 GG verankerte Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit gilt auch für die Betätigung im wirtschaftlichen Bereich. Dabei wird unter wirtschaftlichem Wettbewerb jede Handlung ver standen, die darauf gerichtet ist, sich in der Auseinanderset zung gegenüber Konkurrenten einen Vorteil zu verschaffen. Es gehört zum Wesen des Wettbewerbs, daß ein Mitbewerber Kunden gewinnt, die der andere schon hat oder mit denen der rechnet. Das Streben nach Erfolg auf dem Markt kann jedoch zu Wettbewerbshandlungen führen, die eine unangemessene Beeinträchtigung der Interessen der Allgemeinheit erzeugen oder schutzwürdige Interessen Dritter tangieren. Für solche Fälle hat der Gesetzgeber und die Rechtsprechung einen Negativkatalog wettbewerbswidriger Verhaltensmuster entwickelt. Der folgende Text behandelt die bedeutenden Be stimmungen. Während die Grundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) das Gebiet des Privatrechts und das Handelsgesetzbuch die Rechtsverhältnisse der Kaufleute erfassen, bietet der Komplex "Gewerblicher Rechtsschutz" dem Gewerbetreibenden einen umfassenden Schutz seiner spezifischen betrieblichen Errun genschaften. Thema des Gewerblichen Rechtsschutzes ist da mit also nicht ein bestimmtes Anspruchsverhältnis, sondern die Interessenwahrung des einzelnen Anbieters im Verhältnis zum Wettbewerber und der Allgemeinheit. Daß der freie Wettbewerb auf Dauer funktionsfähig bleibt, dafür sorgt - das sei ergänzend erwähnt, aber nicht Inhalt 1 dieses Buches - ein anderes Gesetz: das Kartellgesetz, auch Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) genannt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Darlegung des gewerblichen Rechtsschutzes in Form eines Überblicks hat zweifelsohne den Vorteil, daß man eine schnelle Übersicht in die sehr komplexe Materie gewerblicher Lei stungsschutzrechte erhält. Einen Überblick zu vermitteln ist denn auch die Aufgabe dieses Studientextes, denn mehr läßt sich in einer derart komprimierten Form nicht bewerkstelligen. Die Ausführungen haben den Zweck, die bedeutenden Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vorzustellen; einen Eindruck über das ausgefeilte Netz von Schutz- und Abwehrmechanismen zu vermitteln. Der Leser wird nach Durchsicht in der Lage sein, einen Lebenssachverhalt auf diesem Gebiet richtig einzuordnen und ohne Zeitverlust vertieft in das spezielle Rechtsgebiet einzusteigen. Er wird wissen, welche Fragen um ein be stimmtes Problem des gewerblichen Rechtsschutzes zu stellen sind und wo er sich über Spe zialfragen informieren kann. Ein Auszug aus den wichtigen Gesetzen hilft hierbei ebenso, wie die im Anhang befindliche Übersicht wichtiger Adressen. Eines sollte man stets im Auge haben: Der Blick in das Gesetz ist wichtig und unersetzlich. Arbeiten Sie daher an Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes niemals ohne Vorlage des einschlägigen Gesetzestextes! Um den Blick in verständnisvermittelnde Begleitgesetze zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, mit einer Gesetzessammlung, die das Zivilrecht und den Gewerblichen Rechtsschutz enthält zu arbeiten. In speziellen und ohne diese Mittel nicht abschließend zu ermittelnden Proble men ist der Blick in einen der üblichen Standardkommentare zu empfehlen. Der Verfasser 1. Einleitung Lernziele: Sie wissen, in welchen gesetzlichen Regelungen der Gewerbliche Rechtsschutz nor miert ist.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Die Darlegung des gewerblichen Rechtsschutzes in Form eines Überblicks hat zweifelsohne den Vorteil, daß man eine schnelle Übersicht in die sehr komplexe Materie gewerblicher Lei stungsschutzrechte erhält. Einen Überblick zu vermitteln ist denn auch die Aufgabe dieses Studientextes, denn mehr läßt sich in einer derart komprimierten Form nicht bewerkstelligen. Die Ausführungen haben den Zweck, die bedeutenden Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vorzustellen; einen Eindruck über das ausgefeilte Netz von Schutz- und Abwehrmechanismen zu vermitteln. Der Leser wird nach Durchsicht in der Lage sein, einen Lebenssachverhalt auf diesem Gebiet richtig einzuordnen und ohne Zeitverlust vertieft in das spezielle Rechtsgebiet einzusteigen. Er wird wissen, welche Fragen um ein be stimmtes Problem des gewerblichen Rechtsschutzes zu stellen sind und wo er sich über Spe zialfragen informieren kann. Ein Auszug aus den wichtigen Gesetzen hilft hierbei ebenso, wie die im Anhang befindliche Übersicht wichtiger Adressen. Eines sollte man stets im Auge haben: Der Blick in das Gesetz ist wichtig und unersetzlich. Arbeiten Sie daher an Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes niemals ohne Vorlage des einschlägigen Gesetzestextes! Um den Blick in verständnisvermittelnde Begleitgesetze zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, mit einer Gesetzessammlung, die das Zivilrecht und den Gewerblichen Rechtsschutz enthält zu arbeiten. In speziellen und ohne diese Mittel nicht abschließend zu ermittelnden Proble men ist der Blick in einen der üblichen Standardkommentare zu empfehlen. Der Verfasser 1. Einleitung Lernziele: Sie wissen, in welchen gesetzlichen Regelungen der Gewerbliche Rechtsschutz nor miert ist.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Die Darlegung des gewerblichen Rechtsschutzes in Form eines Überblicks hat zweifelsohne den Vorteil, daß man eine schnelle Übersicht in die sehr komplexe Materie gewerblicher Lei stungsschutzrechte erhält. Einen Überblick zu vermitteln ist denn auch die Aufgabe dieses Studientextes, denn mehr läßt sich in einer derart komprimierten Form nicht bewerkstelligen. Die Ausführungen haben den Zweck, die bedeutenden Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vorzustellen; einen Eindruck über das ausgefeilte Netz von Schutz- und Abwehrmechanismen zu vermitteln. Der Leser wird nach Durchsicht in der Lage sein, einen Lebenssachverhalt auf diesem Gebiet richtig einzuordnen und ohne Zeitverlust vertieft in das spezielle Rechtsgebiet einzusteigen. Er wird wissen, welche Fragen um ein be stimmtes Problem des gewerblichen Rechtsschutzes zu stellen sind und wo er sich über Spe zialfragen informieren kann. Ein Auszug aus den wichtigen Gesetzen hilft hierbei ebenso, wie die im Anhang befindliche Übersicht wichtiger Adressen. Eines sollte man stets im Auge haben: Der Blick in das Gesetz ist wichtig und unersetzlich. Arbeiten Sie daher an Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes niemals ohne Vorlage des einschlägigen Gesetzestextes! Um den Blick in verständnisvermittelnde Begleitgesetze zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, mit einer Gesetzessammlung, die das Zivilrecht und den Gewerblichen Rechtsschutz enthält zu arbeiten. In speziellen und ohne diese Mittel nicht abschließend zu ermittelnden Proble men ist der Blick in einen der üblichen Standardkommentare zu empfehlen. Der Verfasser 1. Einleitung Lernziele: Sie wissen, in welchen gesetzlichen Regelungen der Gewerbliche Rechtsschutz nor miert ist.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Die top-aktuelle Auflage einer umfassenden und praxisnahen Gesamtdarstellung zum Recht des geistigen Eigentums
Der Band widmet sich wissenschaftlich fundiert den Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts.
Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage der Rechtsdurchsetzung.
Mit dieser Neuauflage auf aktuellstem Stand sind Studierende bestens für Studium und Prüfung gewappnet.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die top-aktuelle Auflage einer umfassenden und praxisnahen Gesamtdarstellung zum Recht des geistigen Eigentums
Der Band widmet sich wissenschaftlich fundiert den Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts.
Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage der Rechtsdurchsetzung.
Mit dieser Neuauflage auf aktuellstem Stand sind Studierende bestens für Studium und Prüfung gewappnet.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Patente schützen Innovationen auf technischem Gebiet, und je weiter sich unsere technischen Möglichkeiten entwickeln, desto relevanter wird auch das Patentrecht. Was ursprünglich für die traditionellen Bereiche der Ingenieurwissenschaften konzipiert war, reicht heute bis in die moderne Biotechnologie und in den patentrechtlichen Schutz von Software. Dieses Buch möchte das Patent- und Gebrauchsmusterrecht auch für Nicht-Fachleute darstellen und verstehbar machen. Es ist zum einen für Studierende konzipiert, die sich im Nebenfach mit Rechtswissenschaften beschäftigen, daneben aber auch für die unternehmerische Praxis und für alle, die sich für das Patentwesen interessieren. Ziel dieses Buchs ist darum die Veranschaulichung des Patentrechts verbunden mit einer ggf. kritischen Diskussion des Erfindungsschutzes in seiner heutigen Gestalt. Der Band enthält zudem Tipps zur Prüfung patentrechtlicher Konstellationen, Hinweise für den Zugang zum Patent- und Gebrauchsmusterschutz und Ausführungen zum Patentmanagement im Unternehmen. Eine Hörfassung des Buchinhalts (MP3), eine Sammlung der relevanten Gesetzestexte und Urteile sowie ein interaktiver Multiple-Choice-Test stehen auf der Verlagshomepage als Download zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Patente schützen Innovationen auf technischem Gebiet, und je weiter sich unsere technischen Möglichkeiten entwickeln, desto relevanter wird auch das Patentrecht. Was ursprünglich für die traditionellen Bereiche der Ingenieurwissenschaften konzipiert war, reicht heute bis in die moderne Biotechnologie und in den patentrechtlichen Schutz von Software. Dieses Buch möchte das Patent- und Gebrauchsmusterrecht auch für Nicht-Fachleute darstellen und verstehbar machen. Es ist zum einen für Studierende konzipiert, die sich im Nebenfach mit Rechtswissenschaften beschäftigen, daneben aber auch für die unternehmerische Praxis und für alle, die sich für das Patentwesen interessieren. Ziel dieses Buchs ist darum die Veranschaulichung des Patentrechts verbunden mit einer ggf. kritischen Diskussion des Erfindungsschutzes in seiner heutigen Gestalt. Der Band enthält zudem Tipps zur Prüfung patentrechtlicher Konstellationen, Hinweise für den Zugang zum Patent- und Gebrauchsmusterschutz und Ausführungen zum Patentmanagement im Unternehmen. Eine Hörfassung des Buchinhalts (MP3), eine Sammlung der relevanten Gesetzestexte und Urteile sowie ein interaktiver Multiple-Choice-Test stehen auf der Verlagshomepage als Download zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Patente schützen Innovationen auf technischem Gebiet, und je weiter sich unsere technischen Möglichkeiten entwickeln, desto relevanter wird auch das Patentrecht. Was ursprünglich für die traditionellen Bereiche der Ingenieurwissenschaften konzipiert war, reicht heute bis in die moderne Biotechnologie und in den patentrechtlichen Schutz von Software. Dieses Buch möchte das Patent- und Gebrauchsmusterrecht auch für Nicht-Fachleute darstellen und verstehbar machen. Es ist zum einen für Studierende konzipiert, die sich im Nebenfach mit Rechtswissenschaften beschäftigen, daneben aber auch für die unternehmerische Praxis und für alle, die sich für das Patentwesen interessieren. Ziel dieses Buchs ist darum die Veranschaulichung des Patentrechts verbunden mit einer ggf. kritischen Diskussion des Erfindungsschutzes in seiner heutigen Gestalt. Der Band enthält zudem Tipps zur Prüfung patentrechtlicher Konstellationen, Hinweise für den Zugang zum Patent- und Gebrauchsmusterschutz und Ausführungen zum Patentmanagement im Unternehmen. Eine Hörfassung des Buchinhalts (MP3), eine Sammlung der relevanten Gesetzestexte und Urteile sowie ein interaktiver Multiple-Choice-Test stehen auf der Verlagshomepage als Download zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Compulsory licences are not a right of use, but a legal right to grant access to an intellectual property right. If the creditor uses the intellectual property right without permission, the holder of this right can proceed against the infringement. In 2009 the German Federal Supreme Court's decision, known as Orange-Book-Standard, approved the antitrust objection of compulsory licence in patent infringement proceedings. This dissertation concerns with the admissibility of the objection and its constitutionality. It relates to both categories of compulsory licences against the injunctive relief of the intellectual property. The author concludes objections of compulsory licenses are not commensurability and because of this fact illegitimate. An adequate instrument for both parties is the interlocutory injunction.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Unwahre und herabsetzende Technikvergleiche im patentamtlichen Verfahren und Haftung des Schutzrechtanmelders
Aktualisiert: 2023-06-28
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Unwahre und herabsetzende Technikvergleiche im patentamtlichen Verfahren und Haftung des Schutzrechtanmelders
Aktualisiert: 2023-06-28
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Mit dieser Neuauflage auf aktuellstem Stand sind Studierende bestens für Studium und Prüfung gewappnet.
Aktualisiert: 2023-06-28
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