Zum 1. Januar 2016 hat der Gesetzgeber das Ausweisungsrecht (§§ 53–55 AufenthG) grundlegend neu geordnet und seither kaum verändert. Die Verfasserin analysiert diese Neustrukturierung.
Sie arbeitet im ersten Teil die Geschichte des Ausweisungsrechts auf. Im zweiten Teil analysiert sie die neuen Vorschriften, um diese im dritten Teil evaluierend zu bewerten.
Das Ausweisungsrecht ist ein rechtswissenschaftlich, gesellschaftlich und politisch wichtiges Thema. So ist die Zahl der Ausweisungen zuletzt gestiegen. Auch nimmt der Gesetzgeber gesellschaftliche Ereignisse immer wieder zum Anlass für Änderungen im Ausweisungsrecht. Die Arbeit stellt daher eine geeignete Basis für diejenigen dar, welche mit und an dem neuen Ausweisungsrecht arbeiten.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Zum 1. Januar 2016 hat der Gesetzgeber das Ausweisungsrecht (§§ 53–55 AufenthG) grundlegend neu geordnet und seither kaum verändert. Die Verfasserin analysiert diese Neustrukturierung.
Sie arbeitet im ersten Teil die Geschichte des Ausweisungsrechts auf. Im zweiten Teil analysiert sie die neuen Vorschriften, um diese im dritten Teil evaluierend zu bewerten.
Das Ausweisungsrecht ist ein rechtswissenschaftlich, gesellschaftlich und politisch wichtiges Thema. So ist die Zahl der Ausweisungen zuletzt gestiegen. Auch nimmt der Gesetzgeber gesellschaftliche Ereignisse immer wieder zum Anlass für Änderungen im Ausweisungsrecht. Die Arbeit stellt daher eine geeignete Basis für diejenigen dar, welche mit und an dem neuen Ausweisungsrecht arbeiten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist in jüngerer Zeit die Tendenz zu beobachten, eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Einzelfall auch bei gesetzlich zwingend angeordneter Rechtsfolge durchzuführen. Das wirft grundsätzliche Fragen der Gesetzesbindung und Gewaltengliederung auf.
Das Werk arbeitet diesen Befund systematisch auf und entwickelt insbesondere Kategorien, die es ermöglichen, Scheinprobleme von solchen Fällen zu unterscheiden, in denen ein von den Gerichten angenommener, verfassungsrechtlich begründeter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt tatsächlich in Konflikt mit der gesetzgeberischen Regelung tritt. Weiterhin werden die Typisierungsbefugnis des Gesetzgebers sowie die Norm des Art. 100 GG als wichtige Schaltstellen identifiziert, die bestimmen, wie weit ein Verhältnismäßigkeitsvorbehalt bei gebundenen Entscheidungen reichen kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist in jüngerer Zeit die Tendenz zu beobachten, eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Einzelfall auch bei gesetzlich zwingend angeordneter Rechtsfolge durchzuführen. Das wirft grundsätzliche Fragen der Gesetzesbindung und Gewaltengliederung auf.
Das Werk arbeitet diesen Befund systematisch auf und entwickelt insbesondere Kategorien, die es ermöglichen, Scheinprobleme von solchen Fällen zu unterscheiden, in denen ein von den Gerichten angenommener, verfassungsrechtlich begründeter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt tatsächlich in Konflikt mit der gesetzgeberischen Regelung tritt. Weiterhin werden die Typisierungsbefugnis des Gesetzgebers sowie die Norm des Art. 100 GG als wichtige Schaltstellen identifiziert, die bestimmen, wie weit ein Verhältnismäßigkeitsvorbehalt bei gebundenen Entscheidungen reichen kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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