Die Untersuchung beginnt mit einer kritischen Darstellung der allgemeinen Grundlagen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes. Neben seiner Entstehung und der Abgrenzung von dem Totenfürsorgerecht der Hinterbliebenen steht hierbei das Problem der zivilrechtlichen Konstruktion und einer möglichen verfassungsrechtlichen Fundierung im Mittelpunkt.
Die umfassende Erörterung des deutschen Meinungsspektrums und ein rechtsvergleichender Blick in die Schweiz führen jedoch zu dem Ergebnis, dass keine der vertretenen Ansichten es erlaubt, den postmortalen Persönlichkeitsschutz als Ganzes in die Systematik des geltenden Rechts einzufügen. Die Autorin entwickelt daher mehrere, an dem jeweiligen Zweck des postmortalen Schutzes ausgerichtete Begründungsansätze.
Mit dem Ehrenschutz, dem Schutz vor kommerzieller Verwertung von Persönlichkeitsmerkmalen, dem Schutz der Selbstbestimmung über den eigenen Leichnam in Zusammenhang mit der Organ- und Gewebespende sowie der Sektion und schließlich dem Geheimnisschutz am Beispiel der ärztlichen Schweigepflicht werden im zweiten Teil die wichtigsten Anwendungsbereiche des postmortalen Persönlichkeitsschutzes einer genaueren Analyse unterzogen. Für jeden Bereich wird die bestehende Rechtslage dargestellt, kritisch hinterfragt und ein Begründungsansatz mit dem Ziel entwickelt, sowohl der Systematik des geltenden Rechts als auch der jeweiligen Zwecksetzung des postmortalen Schutzes gerecht zu werden.
Die Untersuchung lenkt dabei den häufig auf den Verstorbenen fixierten Blick hin zu der Bedeutung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes für die Gesellschaft und die Hinterbliebenen. Dies spiegelt sich nicht zuletzt in der zusammenfassenden These der Autorin wider: Der postmortale Persönlichkeitsschutz dient nicht den Toten, sondern den Lebenden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die Untersuchung beginnt mit einer kritischen Darstellung der allgemeinen Grundlagen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes. Neben seiner Entstehung und der Abgrenzung von dem Totenfürsorgerecht der Hinterbliebenen steht hierbei das Problem der zivilrechtlichen Konstruktion und einer möglichen verfassungsrechtlichen Fundierung im Mittelpunkt.
Die umfassende Erörterung des deutschen Meinungsspektrums und ein rechtsvergleichender Blick in die Schweiz führen jedoch zu dem Ergebnis, dass keine der vertretenen Ansichten es erlaubt, den postmortalen Persönlichkeitsschutz als Ganzes in die Systematik des geltenden Rechts einzufügen. Die Autorin entwickelt daher mehrere, an dem jeweiligen Zweck des postmortalen Schutzes ausgerichtete Begründungsansätze.
Mit dem Ehrenschutz, dem Schutz vor kommerzieller Verwertung von Persönlichkeitsmerkmalen, dem Schutz der Selbstbestimmung über den eigenen Leichnam in Zusammenhang mit der Organ- und Gewebespende sowie der Sektion und schließlich dem Geheimnisschutz am Beispiel der ärztlichen Schweigepflicht werden im zweiten Teil die wichtigsten Anwendungsbereiche des postmortalen Persönlichkeitsschutzes einer genaueren Analyse unterzogen. Für jeden Bereich wird die bestehende Rechtslage dargestellt, kritisch hinterfragt und ein Begründungsansatz mit dem Ziel entwickelt, sowohl der Systematik des geltenden Rechts als auch der jeweiligen Zwecksetzung des postmortalen Schutzes gerecht zu werden.
Die Untersuchung lenkt dabei den häufig auf den Verstorbenen fixierten Blick hin zu der Bedeutung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes für die Gesellschaft und die Hinterbliebenen. Dies spiegelt sich nicht zuletzt in der zusammenfassenden These der Autorin wider: Der postmortale Persönlichkeitsschutz dient nicht den Toten, sondern den Lebenden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die Untersuchung beginnt mit einer kritischen Darstellung der allgemeinen Grundlagen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes. Neben seiner Entstehung und der Abgrenzung von dem Totenfürsorgerecht der Hinterbliebenen steht hierbei das Problem der zivilrechtlichen Konstruktion und einer möglichen verfassungsrechtlichen Fundierung im Mittelpunkt.
Die umfassende Erörterung des deutschen Meinungsspektrums und ein rechtsvergleichender Blick in die Schweiz führen jedoch zu dem Ergebnis, dass keine der vertretenen Ansichten es erlaubt, den postmortalen Persönlichkeitsschutz als Ganzes in die Systematik des geltenden Rechts einzufügen. Die Autorin entwickelt daher mehrere, an dem jeweiligen Zweck des postmortalen Schutzes ausgerichtete Begründungsansätze.
Mit dem Ehrenschutz, dem Schutz vor kommerzieller Verwertung von Persönlichkeitsmerkmalen, dem Schutz der Selbstbestimmung über den eigenen Leichnam in Zusammenhang mit der Organ- und Gewebespende sowie der Sektion und schließlich dem Geheimnisschutz am Beispiel der ärztlichen Schweigepflicht werden im zweiten Teil die wichtigsten Anwendungsbereiche des postmortalen Persönlichkeitsschutzes einer genaueren Analyse unterzogen. Für jeden Bereich wird die bestehende Rechtslage dargestellt, kritisch hinterfragt und ein Begründungsansatz mit dem Ziel entwickelt, sowohl der Systematik des geltenden Rechts als auch der jeweiligen Zwecksetzung des postmortalen Schutzes gerecht zu werden.
Die Untersuchung lenkt dabei den häufig auf den Verstorbenen fixierten Blick hin zu der Bedeutung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes für die Gesellschaft und die Hinterbliebenen. Dies spiegelt sich nicht zuletzt in der zusammenfassenden These der Autorin wider: Der postmortale Persönlichkeitsschutz dient nicht den Toten, sondern den Lebenden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Zum Werk
Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG).
Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.
Vorteile auf einen BlickOrientierung an der Rechtsprechung und herrschenden Meinungausführlichumfassend
Zur Neuauflage
Seit Erscheinen der Vorauflage war insbesondere eine Vielzahl von Änderungsgesetzen einzuarbeiten:Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in VerbrauchersachenGesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen VerteidigungGesetz zur Umsetzung der ÄndRL zur Vierten Geldwäsche-RLGesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeits-RL (RL (EU) 2018/958) im Bereich öffentlich-rechtlicher KörperschaftenGesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im InkassorechtGesetz zur Modernisierung des notariellen BerufsrechtsGesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden BerufsausübungsgesellschaftenGesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im RechtsdienstleistungsmarktGesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den GerichtenGesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Richterinnen und Richter, Staatsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-06-27
Autor:
Marcus Bauckmann,
Rüdiger Brüggemann,
Wilhelm E. Feuerich,
Ina Jähne,
Ralf Kilimann,
Lena Koch,
Stefan Kracht,
Karina Nöker,
Imke Reelsen,
Elisabeth Reinhard,
Albert Vossebürger,
Dag Weyland
Zum Werk
Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG).
Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.
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Zur Neuauflage
Seit Erscheinen der Vorauflage war insbesondere eine Vielzahl von Änderungsgesetzen einzuarbeiten:Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in VerbrauchersachenGesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen VerteidigungGesetz zur Umsetzung der ÄndRL zur Vierten Geldwäsche-RLGesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeits-RL (RL (EU) 2018/958) im Bereich öffentlich-rechtlicher KörperschaftenGesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im InkassorechtGesetz zur Modernisierung des notariellen BerufsrechtsGesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden BerufsausübungsgesellschaftenGesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im RechtsdienstleistungsmarktGesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den GerichtenGesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Richterinnen und Richter, Staatsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-06-27
Autor:
Marcus Bauckmann,
Rüdiger Brüggemann,
Wilhelm E. Feuerich,
Ina Jähne,
Ralf Kilimann,
Lena Koch,
Stefan Kracht,
Karina Nöker,
Imke Reelsen,
Elisabeth Reinhard,
Albert Vossebürger,
Dag Weyland
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Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG).
Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.
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Seit Erscheinen der Vorauflage war insbesondere eine Vielzahl von Änderungsgesetzen einzuarbeiten:Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in VerbrauchersachenGesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen VerteidigungGesetz zur Umsetzung der ÄndRL zur Vierten Geldwäsche-RLGesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeits-RL (RL (EU) 2018/958) im Bereich öffentlich-rechtlicher KörperschaftenGesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im InkassorechtGesetz zur Modernisierung des notariellen BerufsrechtsGesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden BerufsausübungsgesellschaftenGesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im RechtsdienstleistungsmarktGesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den GerichtenGesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL.
Zielgruppe
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Autor:
Marcus Bauckmann,
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Wilhelm E. Feuerich,
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Albert Vossebürger,
Dag Weyland
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Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG).
Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.
Vorteile auf einen BlickOrientierung an der Rechtsprechung und herrschenden Meinungausführlichumfassend
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Seit Erscheinen der Vorauflage war insbesondere eine Vielzahl von Änderungsgesetzen einzuarbeiten:Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in VerbrauchersachenGesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen VerteidigungGesetz zur Umsetzung der ÄndRL zur Vierten Geldwäsche-RLGesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeits-RL (RL (EU) 2018/958) im Bereich öffentlich-rechtlicher KörperschaftenGesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im InkassorechtGesetz zur Modernisierung des notariellen BerufsrechtsGesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden BerufsausübungsgesellschaftenGesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im RechtsdienstleistungsmarktGesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den GerichtenGesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Richterinnen und Richter, Staatsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-06-27
Autor:
Marcus Bauckmann,
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Wilhelm E. Feuerich,
Ina Jähne,
Ralf Kilimann,
Lena Koch,
Stefan Kracht,
Karina Nöker,
Imke Reelsen,
Elisabeth Reinhard,
Albert Vossebürger,
Dag Weyland
Zum Werk
Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG).
Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.
Vorteile auf einen Blick
- Orientierung an der Rechtsprechung und hM
- ausführlich
- umfassend
Zur Neuauflage
Die 10. Auflage erfasst die gesetzlichen Änderungen seit der Vorauflage, insbesondere
- Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte
- Beschluss des BVerfG zu § 59a BRAO zum Zusammenschluss mit Ärzten und Apothekern als Partnerschaft
- Gesetz zur Umsetzung der RL über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der VO über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
- Gesetz zur Umsetzung der BerufsanerkennungsRL und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
- Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Richter, Staatsanwälte.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Zum Werk
Neben der BRAO sind auch die Berufsordnung für Rechtsanwälte und die Fachanwaltsordnung praxisgerecht erläutert. Enthalten ist ferner eine Kommentierung zum Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie zur Patentanwaltsordnung. Daneben informiert der Kommentar über das Recht der Anwälte aus dem Gebiet der EU. Kommentiert ist das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG).
Die besonders sorgfältige Verarbeitung veröffentlichter, aber auch unveröffentlichter Entscheidungen erhöht den Wert der Kommentierung zusätzlich.
Vorteile auf einen BlickOrientierung an der Rechtsprechung und herrschenden Meinungausführlichumfassend
Zur Neuauflage
Seit Erscheinen der Vorauflage war insbesondere eine Vielzahl von Änderungsgesetzen einzuarbeiten:Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in VerbrauchersachenGesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen VerteidigungGesetz zur Umsetzung der ÄndRL zur Vierten Geldwäsche-RLGesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeits-RL (RL (EU) 2018/958) im Bereich öffentlich-rechtlicher KörperschaftenGesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im InkassorechtGesetz zur Modernisierung des notariellen BerufsrechtsGesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden BerufsausübungsgesellschaftenGesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im RechtsdienstleistungsmarktGesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den GerichtenGesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Richterinnen und Richter, Staatsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-06-27
Autor:
Marcus Bauckmann,
Rüdiger Brüggemann,
Wilhelm E. Feuerich,
Ina Jähne,
Ralf Kilimann,
Lena Koch,
Stefan Kracht,
Karina Nöker,
Imke Reelsen,
Elisabeth Reinhard,
Albert Vossebürger,
Dag Weyland
Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen spielt für Unternehmen aller Größen und Branchen eine herausragende Rolle. Sie sind oft existenzieller Wettbewerbsvorteil gegenüber Mitbewerbern. Die Beispiele reichen von der Coca-Cola Formel über den Such-Algorithmus von Google bis zum Rezept für die Traditionstorte der Konditorei um die Ecke.
Die EU hat sich kürzlich der Verbesserung des rechtlichen Schutzes angenommen und zum Ziel gesetzt, die bislang divergierenden Schutzregelungen europaweit durch eine Richtlinie zu vereinheitlichen. Ausgangspunkt und grundlegende Voraussetzung für jeden rechtlichen Schutz ist jedoch, dass die zu schützende Information überhaupt begrifflich als ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis bzw. trade secret anerkannt wird.
Diese Dissertation untersucht und vergleicht vor dem Hintergrund der neuen EU Richtlinie die Anforderungen, die in Großbritannien, den USA und Deutschland an diesen Begriff gestellt werden.
Aktualisiert: 2023-06-22
> findR *
Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen spielt für Unternehmen aller Größen und Branchen eine herausragende Rolle. Sie sind oft existenzieller Wettbewerbsvorteil gegenüber Mitbewerbern. Die Beispiele reichen von der Coca-Cola Formel über den Such-Algorithmus von Google bis zum Rezept für die Traditionstorte der Konditorei um die Ecke.
Die EU hat sich kürzlich der Verbesserung des rechtlichen Schutzes angenommen und zum Ziel gesetzt, die bislang divergierenden Schutzregelungen europaweit durch eine Richtlinie zu vereinheitlichen. Ausgangspunkt und grundlegende Voraussetzung für jeden rechtlichen Schutz ist jedoch, dass die zu schützende Information überhaupt begrifflich als ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis bzw. trade secret anerkannt wird.
Diese Dissertation untersucht und vergleicht vor dem Hintergrund der neuen EU Richtlinie die Anforderungen, die in Großbritannien, den USA und Deutschland an diesen Begriff gestellt werden.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen spielt für Unternehmen aller Größen und Branchen eine herausragende Rolle. Sie sind oft existenzieller Wettbewerbsvorteil gegenüber Mitbewerbern. Die Beispiele reichen von der Coca-Cola Formel über den Such-Algorithmus von Google bis zum Rezept für die Traditionstorte der Konditorei um die Ecke.
Die EU hat sich kürzlich der Verbesserung des rechtlichen Schutzes angenommen und zum Ziel gesetzt, die bislang divergierenden Schutzregelungen europaweit durch eine Richtlinie zu vereinheitlichen. Ausgangspunkt und grundlegende Voraussetzung für jeden rechtlichen Schutz ist jedoch, dass die zu schützende Information überhaupt begrifflich als ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis bzw. trade secret anerkannt wird.
Diese Dissertation untersucht und vergleicht vor dem Hintergrund der neuen EU Richtlinie die Anforderungen, die in Großbritannien, den USA und Deutschland an diesen Begriff gestellt werden.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Entstehung und Entwicklung der gegenüber einem Ausforschen durch den Staat rechtlich geschützten persönlich-privaten Geheimsphäre sind bislang nur teilweise aufgeklärt. Gisa Austermühle beleuchtet die öffentlich-rechtlichen Aspekte eines persönlichen Geheimsphärenschutzes in der Staatsrechtslehre und Polizeiwissenschaft, im Verfassungsrecht, im Strafprozeßrecht sowie im materiellen Strafrecht in der Zeit von der Mitte des 18. Jahrhunderts bis zum Erlaß der Reichsstrafprozeßordnung und des Reichsstrafgesetzbuches.
Bereits die Staatsrechtslehre des deutschen Spätabsolutismus ab der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts befaßte sich mit der Frage, wie der private Geheimbereich vor einer Ausübung des ius inspectionis, einem selbständigen Majestätsrecht in der Hand des Souveräns, das diesen zu einer umfassenden Informationserhebung berechtigte, zu schützen sei. Während man im ausgehenden 18. Jahrhundert einzelne persönliche Geheimsphären noch als Rechtsreflexe einer Begrenzung des ius inspectionis durch den Staatszweck verstand, bestimmte die natürliche Staatsrechtslehre der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts sie bereits als Untertanenrechte.
Die Gedanken der Staatsrechtslehre blieben nicht ohne Auswirkungen auf das positive Recht. Einen Höhepunkt erreichte die Entwicklung bereits mit der Frankfurter Reichsverfassung im Jahre 1848 und deren Regelungen zum Wohnungsschutz und Briefgeheimnis. In den Strafprozeßordnungen und Strafgesetzbüchern der Länder und nach der Reichsgründung in der Reichsstrafprozeßordnung und im Reichsstrafgesetzbuch verfestigte sich der gesetzliche Schutz persönlicher Geheimsphären - wie z. B. der Wohnung als räumlichem Geheimbereich, des Postgeheimnisses, des Beichtgeheimnisses sowie der geheimhaltungsbedürftigen Vertrauensbeziehungen unter Angehörigen, zwischen Arzt und Patient, Verteidiger und Mandant.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenrechte umfassen auch justizielle Garantien. Diese Garantien können jedoch nur bedingt verwirklicht werden, wenn in Gerichtsverfahren zum Schutz von Staatsgeheimnissen Beweismittel zurückgehalten werden, die zur Aufklärung des infrage stehenden Sachverhalts benötigt werden. Besonders problematisch ist dies im Strafverfahren, wo erhebliche Folgen für die Beschuldigten, für die Opfer, aber auch für die Strafgerechtigkeit entstehen können. Tangiert wird hierdurch nicht zuletzt das Recht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren im Sinne von Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK.
Die vorliegende Abhandlung geht zunächst auf die Erscheinungsformen des staatlichen Geheimnisschutzes durch die Verwaltung und speziell durch die Strafverfolgungsorgane ein. Dabei wird besonderes Augenmerk darauf gelegt, wie der Geheimnisschutz in gerichtlichen Verfahren verwirklicht wird. Im Anschluss daran erfolgt eine eingehende Analyse und Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen von Beschränkungen des Fragerechts des Beschuldigten. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Herausarbeitung eines menschenrechtlich orientierten Ansatzes auf Grundlage der Rechtsprechung des EGMR, um einen angemessenen Ausgleich zwischen staatlichen Interessen wie dem Schutz der nationalen Sicherheit und individuellen justiziellen Garantien zu erreichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Lehrbuch stellt die zentralen Themen des Medizinstrafrechts dar, dessen Bedeutung im vergangenen Jahrzehnt erheblich zugenommen hat. Sie reichen von der Strafbarkeit nach den Körperverletzungsdelikten (einschließlich Fragen der ordnungsgemäßen Aufklärung und Einwilligung) über die Sterbehilfe bis hin zum Schwangerschaftsabbruch, zum Schutz von Embryonen und Stammzellen, zur Schweigepflicht und zu wirtschaftsstrafrechtlichen Fragestellungen (Abrechnungsbetrug, Vertragsärzt:innenuntreue, Korruption im Gesundheitswesen). Fälle aus der Rechtsprechung fördern das Verständnis. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen am Ende jedes Kapitels und ein Anhang mit gängigen Begriffsdefinitionen erlauben die eigenständige Lernkontrolle.
Aktualisiert: 2023-06-07
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