Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und darüber hinaus. Durch authentische Darlegungen und kontextbezogene Kommentierungen von 66 Autorinnen und Autoren aller relevanten Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS, Team Stronach, KPÖ, FPÖ), darunter prominente Vertreter wie Eva Glawischnig, Johanna Mikl-Leitner, Reinhold Lopatka oder Matthias Strolz, gelingt es den Lesern, das jeweils vergangene Jahr aus politisch-steirischer Sicht Revue passieren zu lassen. Das seit der Erstausgabe 2000 jährlich publizierte »Steirische Jahrbuch für Politik« erscheint ab 2014 im Böhlau Verlag.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und darüber hinaus. Durch authentische Darlegungen und kontextbezogene Kommentierungen von 66 Autorinnen und Autoren aller relevanten Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS, Team Stronach, KPÖ, FPÖ), darunter prominente Vertreter wie Eva Glawischnig, Johanna Mikl-Leitner, Reinhold Lopatka oder Matthias Strolz, gelingt es den Lesern, das jeweils vergangene Jahr aus politisch-steirischer Sicht Revue passieren zu lassen. Das seit der Erstausgabe 2000 jährlich publizierte »Steirische Jahrbuch für Politik« erscheint ab 2014 im Böhlau Verlag.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und darüber hinaus. Durch authentische Darlegungen und kontextbezogene Kommentierungen von 66 Autorinnen und Autoren aller relevanten Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS, Team Stronach, KPÖ, FPÖ), darunter prominente Vertreter wie Eva Glawischnig, Johanna Mikl-Leitner, Reinhold Lopatka oder Matthias Strolz, gelingt es den Lesern, das jeweils vergangene Jahr aus politisch-steirischer Sicht Revue passieren zu lassen. Das seit der Erstausgabe 2000 jährlich publizierte »Steirische Jahrbuch für Politik« erscheint ab 2014 im Böhlau Verlag.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Der Regierungsrat des Kantons Uri hat sich zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Voraussetzungen für eine optimierte Gemeindestruktur zu schaffen. Angestrebt wird eine Stärkung der Urner Gemeinden, damit sie in der Lage sind, ihre Aufgaben selbstständig, effizient, wirkungsvoll und bürgerfreundlich zu erfüllen. Vor diesem Hintergrund analysiert der vorliegende Bericht die Urner Gemeinden und entwickelt Handlungsoptionen.
Der Bericht prüft drei mögliche Szenarien für eine Gemeindestrukturreform. Basis bilden eine Verfas-sungsrevision sowie Anpassungen auf gesetzlicher Ebene. Szenario 1a geht von einer partnerschaftli-chen Unterstützung fusionswilliger Gemeinden durch den Kanton aus. Gefördert werden Fusionen durch Beratungsleistungen. Szenario 1b definiert Mindestanforderungen an die Gemeinden. Zusätzlich unterstützt der Kanton Fusionsprojekte durch wirkungsvolle Anreize aktiv in beratender und finanzieller Form (anreizorientierter Ansatz). Bei Szenario 2 schliesslich wird die zukünftige Gemeindestruktur durch eine kantonale Abstimmung in einem Schritt festgelegt (ergebnisorientierter Ansatz).
Aktualisiert: 2018-07-12
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Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und darüber hinaus. Durch authentische Darlegungen und kontextbezogene Kommentierungen von 66 Autorinnen und Autoren aller relevanten Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS, Team Stronach, KPÖ, FPÖ), darunter prominente Vertreter wie Eva Glawischnig, Johanna Mikl-Leitner, Reinhold Lopatka oder Matthias Strolz, gelingt es den Lesern, das jeweils vergangene Jahr aus politisch-steirischer Sicht Revue passieren zu lassen. Das seit der Erstausgabe 2000 jährlich publizierte »Steirische Jahrbuch für Politik« erscheint ab 2014 im Böhlau Verlag.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Aufgabe eines Jahrbuches ist es, aktuelle Themen zu erörtern und einen Überblick über die Rechtsentwicklung zu geben. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die „Causa Hypo“ in diesem Band entsprechenden Niederschlag gefunden hat. Ausführlich besprochen werden auch die neuen Regelungen für parlamentarische Untersuchungsausschüsse und das Informationsordnungsgesetz.
Weitere Beiträge befassen sich mit dem Vorschlag für eine B VG-Novelle zur Informationsfreiheit, dem Symbole-Gesetz, dem Almflächenstreit und den Erfahrungen mit der neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Anlass zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung bot auch die Rechtsprechung. Behandelt werden die Entscheidungen des VfGH zur Stmk Gemeindestrukturreform, zum elektronisch überwachten Hausarrest von Sexualstraftätern, zur Vorratsdatenspeicherung und zur Zulässigkeit der Weitergabe von E-Mails eines Ministeriums an den RH. Außerdem wird das Google-Urteil des EuGH näher erörtert.
Im zweiten Teil dieses Buches findet sich eine Darstellung der Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Ergänzt wird diese Dokumentation durch einen Beitrag zu den Entscheidungen des EGMR in österreichischen Fällen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Über die Gemeindefusion in Glarus
Aktualisiert: 2023-04-12
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