Es gibt im Unionsprivatrecht wenige Begriffe, die über den einzelnen Rechtsakt hinaus von so großer Bedeutung und zugleich so wenig übergreifend und systematisierend erforscht sind wie Treu und Glauben. Dies mag daran liegen, dass man es mit einem in Anwendungsbereich, Inhalt und Rechtsfolgen höchst unbestimmten Grundsatz im Umfeld einer fragmentarischen Rechtsmaterie zu tun hat. Eine nationalrechtliche Vorprägung ist zwar durchgehend vorhanden, fällt jedoch unterschiedlich aus. Christian Stempel untersucht, wie sich vor diesem Hintergrund ein einheitliches Verständnis des unionsprivatrechtlichen Grundsatzes von Treu und Glauben entwickeln kann, der mittlerweile vom Unionsgesetzgeber und auch vom Europäischen Gerichtshof häufig verwendet wird. Er zeigt vorhandene Entwicklungen und Missstände auf, eröffnet aber auch Perspektiven für eine transparentere, einheitlichere und systematischere Handhabung des Grundsatzes auf unionaler wie auf nationaler Ebene.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im Privat- und Unternehmensrecht
ist der Einfluss der europäischen Grundfreiheiten und der Rechtsangleichung allerorten spürbar. Die Verflechtung mit dem Unionsrecht hat eine solche Dichte erreicht, dass Rechtswissenschaft nur noch als europäische denkbar ist und die nationale Rechtspraxis ohne genaue Kenntnis gemeineuropäischer Regelungen nicht mehr auskommt.
Das Handbuch
nimmt alle wichtigen Rechtsgebiete in den Blick und analysiert die systematischen Verknüpfungen zwischen europäischem und nationalem Recht. Punkt für Punkt werden die für die Gestaltungspraxis wichtigen Einzelpunkte herausgearbeitet. Aus dem Europäischen entstehen so Argumentationsketten für das nationale Recht. Europäische Instrumente – wie etwa die Europäische Aktiengesellschaft oder die grenzüberschreitende Verschmelzung – gehören zur gängigen Gestaltungspraxis. Ohne die Kenntnis europäischer Rechtsgrundlagen – wie etwa die Verordnungen zur Bestimmung des anwendbaren Rechts – können praktische Fälle nicht bewältigt werden.
Die 2. Auflage
bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Berücksichtigt wurden etwa die neuen Entwicklungen in den Bereichen Verbraucherschutz und Kapitalmarktrecht. Auch galt es, prägende neue Entscheidungen des EuGH, z.B. die Faber-Entscheidung zum Verbrauchsgüterkauf und die Polbud-Entscheidung zur grenzüberschreitenden Sitzverlegung, einzuarbeiten. Schließlich mussten neu in Kraft getretene Verordnungen erschlossen werden, wie beispielsweise im Kollisionsrecht.
Schwerpunkte der Neuauflage:
• Europäische Harmonisierungskonzept und Regelungsinstrumente
• Allgemeines Gemeinschaftsprivatrecht einschließlich methodischer Grundlagen
• Verbraucherschutzrecht
• Handelsrecht
• Gesellschaftsrecht
• Kapitalmarktrecht
• Kollisionsrecht
• Europäisches Vertragsrecht
Aktualisiert: 2022-08-04
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Im Privat- und Unternehmensrecht
ist der Einfluss der europäischen Grundfreiheiten und der Rechtsangleichung allerorten spürbar. Die Verflechtung mit dem Unionsrecht hat eine solche Dichte erreicht, dass Rechtswissenschaft nur noch als europäische denkbar ist und die nationale Rechtspraxis ohne genaue Kenntnis gemeineuropäischer Regelungen nicht mehr auskommt.
Das Handbuch
nimmt alle wichtigen Rechtsgebiete in den Blick und analysiert die systematischen Verknüpfungen zwischen europäischem und nationalem Recht. Punkt für Punkt werden die für die Gestaltungspraxis wichtigen Einzelpunkte herausgearbeitet. Aus dem Europäischen entstehen so Argumentationsketten für das nationale Recht. Europäische Instrumente – wie etwa die Europäische Aktiengesellschaft oder die grenzüberschreitende Verschmelzung – gehören zur gängigen Gestaltungspraxis. Ohne die Kenntnis europäischer Rechtsgrundlagen – wie etwa die Verordnungen zur Bestimmung des anwendbaren Rechts – können praktische Fälle nicht bewältigt werden.
Die 2. Auflage
bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Berücksichtigt wurden etwa die neuen Entwicklungen in den Bereichen Verbraucherschutz und Kapitalmarktrecht. Auch galt es, prägende neue Entscheidungen des EuGH, z.B. die Faber-Entscheidung zum Verbrauchsgüterkauf und die Polbud-Entscheidung zur grenzüberschreitenden Sitzverlegung, einzuarbeiten. Schließlich mussten neu in Kraft getretene Verordnungen erschlossen werden, wie beispielsweise im Kollisionsrecht.
Schwerpunkte der Neuauflage:
• Europäische Harmonisierungskonzept und Regelungsinstrumente
• Allgemeines Gemeinschaftsprivatrecht einschließlich methodischer Grundlagen
• Verbraucherschutzrecht
• Handelsrecht
• Gesellschaftsrecht
• Kapitalmarktrecht
• Kollisionsrecht
• Europäisches Vertragsrecht
Aktualisiert: 2020-02-20
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Die Arbeit untersucht, ob sich im gemeinschaftsrechtlichen Verbraucherrecht eine einheitliche Definition des potentiellen Vertragspartners des Verbrauchers herausarbeiten lässt. Diese Frage stellt sich vor dem Hintergrund einer Vielfalt von europäischen und mitgliedstaatlichen Definitionen des Adressaten von Verbraucherschutznormen. Anhand ausgewählter Richtlinien sowie nationaler Umsetzungen wird ein Überblick über die Rechtslage gegeben und es werden Gemeinsamkeiten herausgearbeitet. Anhaltspunkte liefern die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, die sich mit Kernfragen wie der Existenzgründerproblematik oder der Einordnung von so genannten Dual-Use-Geschäften auseinandersetzen. Abschließend werden auf dieser Grundlage Vorschläge für eine allgemeine Definition entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Inspiriert von der Idee eines Europäischen Zivilgesetzbuchs haben sich bereits in den 1980er Jahren wissenschaftliche Forschungsgruppen mit dem Ziel gebildet, einheitliche Prinzipien eines Europäischen Privatrechts zu erarbeiten. Während man sich zunächst auf das Vertragsrecht konzentrierte, erstreckten sich die Untersuchungen nach und nach auf weitere Felder wie das Delikts-, Sachen-, Bereicherungs- sowie das Erb- und Familienrecht. Inzwischen sind die zahlreichen Rechtsetzungsakte der Gemeinschaft selbst eine wichtige Rechtsquelle, aus der sich Prinzipien für ein einheitliches europäisches Privatrecht ableiten lassen. Mit erheblicher finanzieller Unterstützung der Europäischen Kommission soll unter Beteiligung von mehr als 150 Rechtswissenschaftlern aus allen Mitgliedstaaten der EU bis Ende 2007 ein Entwurf für einen sog. "Gemeinsamen Referenzrahmen" vorgelegt werden, der als eine Art Modellgesetz die Grundlage für ein einheitliches Europäisches Zivilgesetzbuch bilden könnte. Mit der Schaffung eines einheitlichen europäischen Privatrechts stellt sich die Frage, in welchem Verhältnis die nationalen Rechtsordnungen zu dem europäischen Regelwerk stehen. In dieser Studie wird zunächst die Konkurrenzproblematik zwischen vertraglicher und deliktischer Haftung im innerstaatlichen Recht und im Anschluß daran das Spannungsverhältnis zwischen nationalem Recht und internationalem Einheitsrecht untersucht. Dabei war es das Ziel, aus der Analyse der vorhandenen Konkurrenzkonflikte Erkenntnisse für die Ausgestaltung eines einheitlichen Europäischen Zivilgesetzbuchs zu gewinnen. Einen Schwerpunkt bildet die Darstellung der Haftungssysteme des internationalen Einheitsrechts. So werden die bedeutendsten Abkommen wie das UN-Kaufrecht, das Warschauer Abkommen und Montrealer Übereinkommen, die CMR, die COTIF sowie das internationale Seehandelsrecht untersucht. Der Anwendungsbereich des Europäischen Zivilgesetzbuchs, die Gesetzgebungskompetenz der Gemeinschaft für die Verabschiedung eines solchen Regelwerks sowie die möglichen Umsetzungsinstrumente werden ebenfalls eingehend analysiert. Das Buch deckt somit ein breites Spektrum von aktuellen Fragen auf dem Gebiet der stetig fortschreitenden Rechtsvereinheitlichung ab.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Arbeit behandelt das Zusammenspiel von Gemeinschaftsrecht und nationalen Privatrechten im Fall der sogenannten überschießenden Richtlinienumsetzung. Vor dem Hintergrund des zum 1.1.2002 in Kraft getretenen Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes beschäftigt sich die Arbeit zunächst ausführlich mit der materiell-rechtlichen Frage der («quasi-richtlinienkonformen») Auslegung des überschießend angeglichenen nationalen Rechts. Im Anschluss daran erfolgt eine umfassende Untersuchung der prozessualen Problematik, ob im überschießenden Bereich eine Vorlage an den EuGH nach Art. 234 EG erfolgen darf (bzw. muss) und ob die nationalen Gerichte in der Folge an die Judikatur des EuGH gebunden sind. Dabei wird stets sowohl die Sicht des Gemeinschafts- als auch des nationalen Rechts berücksichtigt. Im Ergebnis werden Vorlagerecht und Bindungswirkung grundsätzlich bejaht, gleichzeitig werden Vorschläge für mögliche Beschränkungen des Vorlagerechts gemacht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Es gibt im Unionsprivatrecht wenige Begriffe, die über den einzelnen Rechtsakt hinaus von so großer Bedeutung und zugleich so wenig übergreifend und systematisierend erforscht sind wie Treu und Glauben. Dies mag daran liegen, dass man es mit einem in Anwendungsbereich, Inhalt und Rechtsfolgen höchst unbestimmten Grundsatz im Umfeld einer fragmentarischen Rechtsmaterie zu tun hat. Eine nationalrechtliche Vorprägung ist zwar durchgehend vorhanden, fällt jedoch unterschiedlich aus. Christian Stempel untersucht, wie sich vor diesem Hintergrund ein einheitliches Verständnis des unionsprivatrechtlichen Grundsatzes von Treu und Glauben entwickeln kann, der mittlerweile vom Unionsgesetzgeber und auch vom Europäischen Gerichtshof häufig verwendet wird. Er zeigt vorhandene Entwicklungen und Missstände auf, eröffnet aber auch Perspektiven für eine transparentere, einheitlichere und systematischere Handhabung des Grundsatzes auf unionaler wie auf nationaler Ebene.
Aktualisiert: 2022-12-22
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