Aktualisiert: 2023-07-03
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Die partiell gemeinnützige (natürliche) Person
Schlüsselwort: Gemeinwohlförderung
Die partiell gemeinnützige (natürliche) Person
Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung
Statt selbst zu handeln, verpflichtet der Staat häufig einzelne Private zur Erbringung von Leistungen zur Förderung des Gemeinwohls. Der Autor zeigt auf, welche Voraussetzungen und Grenzen sich hierfür aus dem Grundgesetz, vor allem den Gleichheitsgrundrechten, ergeben. Denn im Steuerstaat des Grundgesetzes erfüllt der Einzelne seine Gemeinwohlförderungspflicht grundsätzlich bereits durch die Zahlung seiner Steuern, deren Wesen eine gleichmäßige Belastung aller Steuerpflichtigen garantiert. Eine darüber hinausgehende Inanspruchnahme Einzelner stellt deshalb stets eine rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung gegenüber der Allgemeinheit dar. Sie setzt daher eine Verantwortung des Einzelnen für das jeweils verfolgte Ziel voraus, die es rechtfertigt, ihn für die Erreichung dieses Ziels stärker als die Allgemeinheit zu belasten. Woraus sich eine solche Verantwortung ergeben kann, arbeitet – neben den weiteren verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen – dieses Werk heraus.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Gewinn und Gemeinwohl in Familienunternehmen
Der Band dokumentiert die 10. Jahrestagung des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen der Bucerius Law School am 28. Oktober 2022. Familienunternehmen verfolgen regelmäßig neben der Gewinnerzielung auf unterschiedlichste Art und Weise auch Zwecke zum Wohle der Allgemeinheit. Den damit verbundenen Fragen war die 10. Jahrestagung gewidmet: Gemeinwohlorientierung und Minderheitenschutz, Menschenrechtsorientierung in mehrstufigen Lieferketten sowie der Gestaltung gemeinwohlorientierten Unternehmertums aus gesellschaftsrechtlicher, steuerrechtlicher und erbrechtlicher Perspektive.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Holger Fleischer, LL.M. (Michigan) | StB Prof. Dr. Rolf Uwe Fülbier | Dr. Markus Lieberknecht, LL.M. (Harvard) | Prof. Dr. Gregor Roth | Notar Dr. Bernhard Schaub | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt | Prof. Dr. Birgit Weitemeyer | Prof. Dr. Marc-Philippe Weller
Aktualisiert: 2023-04-13
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Die partiell gemeinnützige (natürliche) Person
Die partiell gemeinnützige (natürliche) Person
Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung
Statt selbst zu handeln, verpflichtet der Staat häufig einzelne Private zur Erbringung von Leistungen zur Förderung des Gemeinwohls. Der Autor zeigt auf, welche Voraussetzungen und Grenzen sich hierfür aus dem Grundgesetz, vor allem den Gleichheitsgrundrechten, ergeben. Denn im Steuerstaat des Grundgesetzes erfüllt der Einzelne seine Gemeinwohlförderungspflicht grundsätzlich bereits durch die Zahlung seiner Steuern, deren Wesen eine gleichmäßige Belastung aller Steuerpflichtigen garantiert. Eine darüber hinausgehende Inanspruchnahme Einzelner stellt deshalb stets eine rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung gegenüber der Allgemeinheit dar. Sie setzt daher eine Verantwortung des Einzelnen für das jeweils verfolgte Ziel voraus, die es rechtfertigt, ihn für die Erreichung dieses Ziels stärker als die Allgemeinheit zu belasten. Woraus sich eine solche Verantwortung ergeben kann, arbeitet – neben den weiteren verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen – dieses Werk heraus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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