Versandapotheken aus dem europäischen Ausland drängen seit Jahren auf den deutschen Markt. Zeitgleich sinkt die Zahl der Präsenzapotheken in der Bundesrepublik immer weiter. Seitdem die Versandapotheken nicht mehr der arzneimittelrechtlichen Preisbindung unterliegen, diskutiert die Gesundheitspolitik über ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.
Das Buch behandelt die Frage, ob ein solches Versandverbot unionsrechtlich zulässig ist. Hierfür werden die Prüfungsmaßstäbe in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs untersucht. Dabei zeigt sich, wie der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen verschärft hat, indem er den Fokus auf die zugrunde liegenden Tatsachen richtet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Versandapotheken aus dem europäischen Ausland drängen seit Jahren auf den deutschen Markt. Zeitgleich sinkt die Zahl der Präsenzapotheken in der Bundesrepublik immer weiter. Seitdem die Versandapotheken nicht mehr der arzneimittelrechtlichen Preisbindung unterliegen, diskutiert die Gesundheitspolitik über ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.
Das Buch behandelt die Frage, ob ein solches Versandverbot unionsrechtlich zulässig ist. Hierfür werden die Prüfungsmaßstäbe in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs untersucht. Dabei zeigt sich, wie der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen verschärft hat, indem er den Fokus auf die zugrunde liegenden Tatsachen richtet.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-16
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-16
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Das Verfahren vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg unterscheidet sich in vielfacher Hinsicht vom Verfahren vor nationalen Gerichten. Dieses Handbuch erläutert prägnant und praxisorientiert genau jene Besonderheiten. Anhand aktueller Fälle werden zunächst Bedeutung und Funktion von EuGH und EuG im System der Unionsrechtsordnung sowie die möglichen Verfahrensarten behandelt. Für Praktikerinnen und Praktiker hält das Werk einiges bereit, um leichter in diese spannende Rechtsmaterie einzutauchen:°°- „Verfahrensrechtliches ABC“ - erklärt verständlich und nachvollziehbar die komplexen Regelungen der beiden Gerichte anhand „verlinkter“ Stichworte°°- Zahlreiche Grafiken, Übersichten und Muster (z.B. eine Vorlage zur Vorabentscheidung)°°- Hinweise auf die digitale Verfügbarkeit der diversen Texte und Hilfsmittel°°- Die verfahrensrelevanten Texte in konsolidierter Fassung im Anhang°°°°Mit „Verfahrensrechtlichem ABC“ und Mustern für die Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Verfahren vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg unterscheidet sich in vielfacher Hinsicht vom Verfahren vor nationalen Gerichten. Dieses Handbuch erläutert prägnant und praxisorientiert genau jene Besonderheiten. Anhand aktueller Fälle werden zunächst Bedeutung und Funktion von EuGH und EuG im System der Unionsrechtsordnung sowie die möglichen Verfahrensarten behandelt. Für Praktikerinnen und Praktiker hält das Werk einiges bereit, um leichter in diese spannende Rechtsmaterie einzutauchen:°°- „Verfahrensrechtliches ABC“ - erklärt verständlich und nachvollziehbar die komplexen Regelungen der beiden Gerichte anhand „verlinkter“ Stichworte°°- Zahlreiche Grafiken, Übersichten und Muster (z.B. eine Vorlage zur Vorabentscheidung)°°- Hinweise auf die digitale Verfügbarkeit der diversen Texte und Hilfsmittel°°- Die verfahrensrelevanten Texte in konsolidierter Fassung im Anhang°°°°Mit „Verfahrensrechtlichem ABC“ und Mustern für die Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Verfahren vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg unterscheidet sich in vielfacher Hinsicht vom Verfahren vor nationalen Gerichten. Dieses Handbuch erläutert prägnant und praxisorientiert genau jene Besonderheiten. Anhand aktueller Fälle werden zunächst Bedeutung und Funktion von EuGH und EuG im System der Unionsrechtsordnung sowie die möglichen Verfahrensarten behandelt. Für Praktikerinnen und Praktiker hält das Werk einiges bereit, um leichter in diese spannende Rechtsmaterie einzutauchen:°°- „Verfahrensrechtliches ABC“ - erklärt verständlich und nachvollziehbar die komplexen Regelungen der beiden Gerichte anhand „verlinkter“ Stichworte°°- Zahlreiche Grafiken, Übersichten und Muster (z.B. eine Vorlage zur Vorabentscheidung)°°- Hinweise auf die digitale Verfügbarkeit der diversen Texte und Hilfsmittel°°- Die verfahrensrelevanten Texte in konsolidierter Fassung im Anhang°°°°Mit „Verfahrensrechtlichem ABC“ und Mustern für die Praxis.
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Versandapotheken aus dem europäischen Ausland drängen seit Jahren auf den deutschen Markt. Zeitgleich sinkt die Zahl der Präsenzapotheken in der Bundesrepublik immer weiter. Seitdem die Versandapotheken nicht mehr der arzneimittelrechtlichen Preisbindung unterliegen, diskutiert die Gesundheitspolitik über ein Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.
Das Buch behandelt die Frage, ob ein solches Versandverbot unionsrechtlich zulässig ist. Hierfür werden die Prüfungsmaßstäbe in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs untersucht. Dabei zeigt sich, wie der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen verschärft hat, indem er den Fokus auf die zugrunde liegenden Tatsachen richtet.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
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Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-13
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
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Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
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Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-12
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Das Verfahren vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg unterscheidet sich in vielfacher Hinsicht vom Verfahren vor nationalen Gerichten. Dieses Handbuch erläutert prägnant und praxisorientiert genau jene Besonderheiten. Anhand aktueller Fälle werden zunächst Bedeutung und Funktion von EuGH und EuG im System der Unionsrechtsordnung sowie die möglichen Verfahrensarten behandelt. Für Praktikerinnen und Praktiker hält das Werk einiges bereit, um leichter in diese spannende Rechtsmaterie einzutauchen:°°- „Verfahrensrechtliches ABC“ - erklärt verständlich und nachvollziehbar die komplexen Regelungen der beiden Gerichte anhand „verlinkter“ Stichworte°°- Zahlreiche Grafiken, Übersichten und Muster (z.B. eine Vorlage zur Vorabentscheidung)°°- Hinweise auf die digitale Verfügbarkeit der diversen Texte und Hilfsmittel°°- Die verfahrensrelevanten Texte in konsolidierter Fassung im Anhang°°°°Mit „Verfahrensrechtlichem ABC“ und Mustern für die Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Verfahren vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg unterscheidet sich in vielfacher Hinsicht vom Verfahren vor nationalen Gerichten. Dieses Handbuch erläutert prägnant und praxisorientiert genau jene Besonderheiten. Anhand aktueller Fälle werden zunächst Bedeutung und Funktion von EuGH und EuG im System der Unionsrechtsordnung sowie die möglichen Verfahrensarten behandelt. Für Praktikerinnen und Praktiker hält das Werk einiges bereit, um leichter in diese spannende Rechtsmaterie einzutauchen:°°- „Verfahrensrechtliches ABC“ - erklärt verständlich und nachvollziehbar die komplexen Regelungen der beiden Gerichte anhand „verlinkter“ Stichworte°°- Zahlreiche Grafiken, Übersichten und Muster (z.B. eine Vorlage zur Vorabentscheidung)°°- Hinweise auf die digitale Verfügbarkeit der diversen Texte und Hilfsmittel°°- Die verfahrensrelevanten Texte in konsolidierter Fassung im Anhang°°°°Mit „Verfahrensrechtlichem ABC“ und Mustern für die Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-07
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"ALLE MENSCHEN SIND FREI UND GLEICH AN WÜRDE UND RECHTEN GEBOREN" - ARTIKEL I DER ALLGEMEINEN ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE Was in der von 1948 so selbstverständlich klingt, ist bis heute für unzählige Menschen keine Wirklichkeit. Angelika Nußberger beschreibt anschaulich die Geschichte der Menschenrechte, ihre philosophischen Grundlagen sowie die aktuellen Debatten: Gibt es ein Menschenrecht auf Frieden und Umweltschutz? Wie universal gelten die Rechte? Und in welchem Maße dürfen Gerichtshöfe für Menschenrechte die Gesetzgebung einzelner Staaten bestimmen? Doch bei allen Fragen steht fest: In einer vernetzten Welt wird die Bedeutung der Menschenrechte weiter zunehmen.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen – doch die Ursachen werden häufig an der falschen Stelle gesucht. Während viele hoffen, dass sich durch eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, zeigt Dieter Grimm, warum diese Hoffnung trügt. In grundsätzlichen Erörterungen und Einzelstudien zeigt Grimm, einer der renommiertesten deutschen Rechtswissenschaftler, dass eine Ursache für die starken Akzeptanzprobleme meist übersehen wird, nämlich die Verselbständigung der exekutiven und judikativen Organe der EU (Kommission und Europäischer Gerichtshof) von den demokratischen Prozessen in den Mitgliedstaaten und der EU selbst, die ihre Wurzel wiederum in der vom Gerichtshof vorgenommenen „Konstitutionalisierung der Verträge“ hat. Er geht den Ursachen für diese problematische Entwicklung nach und bietet Vorschläge zu ihrer Korrektur an.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-05
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Mit "Verfahrensrechtlichem ABC" und Mustern für die Praxis
Das Verfahren vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg unterscheidet sich in vielfacher Hinsicht vom Verfahren vor nationalen Gerichten. Dieses Handbuch erläutert prägnant und praxisorientiert genau jene Besonderheiten. Anhand aktueller Fälle werden zunächst Bedeutung und Funktion von EuGH und EuG im System der Unionsrechtsordnung sowie die möglichen Verfahrensarten behandelt. Für Praktikerinnen und Praktiker hält das Werk einiges bereit, um leichter in diese spannende Rechtsmaterie einzutauchen:
- "Verfahrensrechtliches ABC" - erklärt verständlich und nachvollziehbar die komplexen Regelungen der beiden Gerichte anhand "verlinkter" Stichworte
- Zahlreiche Grafiken, Übersichten und Muster (zB eine Vorlage zur Vorabentscheidung)
- Hinweise auf die digitale Verfügbarkeit der diversen Texte und Hilfsmittel
- Die verfahrensrelevanten Texte in konsolidierter Fassung im Anhang
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die elektrisierende Geschichte einer Frau, die gefangen ist zwischen vielen Wahrheiten. – „Ein so mitreißender wie verstörender Roman." Hilka Sinning, ARD ttt
Was braucht ein Ort, um zu einem Zuhause zu werden? Die heimatlose Erzählerin verlässt New York, um am Gerichtshof in Den Haag als Dolmetscherin zu arbeiten. Als sie Adriaan kennenlernt, scheint die Stadt zur Antwort ihrer Sehnsüchte zu werden. Doch dann verschwindet er zu seiner Noch-Ehefrau und hinterlässt nichts als Fragen. Fragen, die sich zu einem existenziellen Abgrund auftun, als sie für einen angeklagten westafrikanischen Kriegsverbrecher dolmetschen muss und zweifelt: Was ist kalkulierte Lüge, was Wahrheit? Glauben nur noch die Naiven an Gerechtigkeit? Wer kann über wen richten? Katie Kitamuras subtiler Roman ist ein anregendes intellektuelles Vergnügen mit hypnotischer Sogwirkung.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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