Das Prinzip der identischen Strafrechtsnorm im Auslieferungsrecht

Das Prinzip der identischen Strafrechtsnorm im Auslieferungsrecht von Mörsberger,  Manfred
Frontmatter -- INHALTSVERZEICHNIS -- LITERATURVERZEICHNIS -- ABKÜRZUNGS- UND QUELLENVERZEICHNIS -- EINLEITUNG -- Kapitel I. Die identische Norm als Grundsatz -- Kapitel II. Das Prinzip der identischen Norm im positiven Auslieferungsrecht Deutschlands -- Kapitel III. Die Prüfung eines Auslieferungsbegehrens nach dem Prinzip der identischen Norm -- Kapitel IV. Schlußbetrachtung -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Genossenschaftsgesetz

Genossenschaftsgesetz von Baumann,  Horst, Kessel,  Wolfgang, Lang,  Johann, Metz,  Egon, Weidmüller,  Ludwig
Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- Gesetzestext; ergänzende Bestimmungen und Änderungen anderer Gesetze -- Kommentar -- Erster Abschnitt. Errichtung der Genossenschaft -- Zweiter Abschnitt. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft und der Mitglieder -- Dritter Abschnitt. Vertretung und Geschäftsführung -- Vierter Abschnitt. Prüfung und Prüfungsverbände -- Fünfter Abschnitt. Ausscheiden einzelner Genossen -- Sechster Abschnitt. Auflösung und Nichtigkeit der Genossenschaft -- Siebenter Abschnitt. Konkursverfahren und Haftpflicht der Genossen -- Achter Abschnitt. Haftsumme -- Neunter Abschnitt: Straf- und Bußgeldvorschriften -- Zehnter Abschnitt: Schlußbestimmungen -- ANHANG -- Sachverzeichnis
Aktualisiert: 2023-05-29
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Mittelbare Täterschaft bei rechtmäßig oder unverboten handelndem Werkzeug

Mittelbare Täterschaft bei rechtmäßig oder unverboten handelndem Werkzeug von Herzberg,  Rolf Dietrich
Frontmatter -- INHALTSVERZEICHNIS -- ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS -- LITERATURVERZEICHNIS -- EINLEITUNG -- ERSTES KAPITEL: DIE MÖGLICHKEIT STRAFBARER MITTELBARER TÄTERSCHAFT BEI RECHTMÄSSIG HANDELNDEM WERKZEUG -- ZWEITES KAPITEL: DIE IN BETRACHT KOMMENDEN FÄLLE STRAFBARER MITTELBARER TÄTERSCHAFT BEI RECHTMÄSSIG HANDELNDEM WERKZEUG -- DRITTES KAPITEL: DER AUSSENSTEHENDE DRITTE
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der strafrechtliche Schutz bei den Sicherungsrechten des modernen Wirtschaftsverkehrs

Der strafrechtliche Schutz bei den Sicherungsrechten des modernen Wirtschaftsverkehrs von Baumann,  Jürgen
Frontmatter -- INHALTSÜBERSICHT -- LITERATUR – ZIVILRECHT -- I. Teil: Einführung -- Α. Themaabgrenzung -- B. Wiederauftreten der Problematik -- C. Zivilrechtliche Einführung -- II. Teil: Die strafrechtliche Behandlung von Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung -- A. Die bisherige Literatur und Rechtsprechung -- B. Problematik -- C. Ursachen der Schwierigkeiten -- III. Teil: Strafrechtliches Denken und Tätertypologie -- A. Abriß der Typenlehren -- B. Leistung des normativen verbesserten Typs und Grenzen seiner Verwendbarkeit -- IV. Teil: Konkurrenzprobleme -- A. Tendenzen in Gesetzgebung und Schrifttum -- B. Ansätze der Rechtsprechung -- C. Verwendung des Typendenkens? -- V. Teil: Schlußbetrachtung -- Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz

Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz von Busse,  Rudolf
Frontmatter -- Vorwort zur 2. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Einführung -- II. Bundesfassung des Patentgesetzes vom 18. 7.1953 -- A. Patentgesetz (Text) -- Β. Erläuterungen zum Patentgesetz -- ERSTER ABSCHNITT: Das Patent -- ZWEITER ABSCHNITT: Patentamt -- DRITTER ABSCHNITT: Verfahren in Patentsachen -- VIERTER ABSCHNITT: Rechtsverletzungen -- FÜNFTER ABSCHNITT: Verfahren in Patentstreitsachen -- SECHSTER ABSCHNITT: Patentberühmung -- III. Anlagen -- IV.a) Gebrauchsmustergesetz -- IV.b) Anmeldebestimmungen für Gebrauchsmuster -- IV.c) Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder -- V. Patentanwaltwesen -- VI. Internationaler Teil -- VII. Staatenübersicht -- Sachweiser -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Strafprozeßrecht

Strafprozeßrecht
Frontmatter -- Vorwort zur 2. Auflage -- Aus dem Vorwort zur 1. Auflage -- Inhalt -- Abkürzungen -- I. Das Strafprozeßrecht im Rahmen der gesamten Strafrechtspflege -- II. Die Organe der Strafrechtspflege und die sonstigen Verfahrensbeteiligten -- III. Die allgemeinen Verfahrensgrundsätze -- IV. Der Ablauf des Strafverfahrens -- V. Besondere Verfahrensarten -- Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Deutsche strafrechtliche Landesreferate zum 11. Internationalen Kongreß für Rechtsvergleichung Caracas 1982

Deutsche strafrechtliche Landesreferate zum 11. Internationalen Kongreß für Rechtsvergleichung Caracas 1982 von Gössel,  Karl H., Jescheck,  Hans-Heinrich, Nadler,  Hermann, Otto,  Harro, Schroeder,  Friedrich-Christian, Vogler,  Theo
Frontmatter -- Inhalt -- Zur Einführung -- A modo de introducción -- Introduction -- Avant-propos -- Die Gefährdungsdelikte / Schroeder, Friedrich-Christian -- Straftaten leitender Personen von Banken / Otto, Harro -- Die Rechtsstellung des ersuchten Staates bei Ablehnung der Auslieferung / Vogler, Theo -- Strafrechtliche Aspekte in der Arbeitsgesetzgebung / Nadler, Hermann -- Das Problem der Strafverteidigung durch den Beschuldigten selbst oder durch einen Rechtsanwalt / Gössel, Karl Heinz -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Frachtrecht

Frachtrecht von Helm,  Johann Georg
Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Sechster Abschnitt. Frachtgeschäft -- § 425 (Definition des Frachtführers) -- § 426 (Frachtbrief) -- § 427 (Begleitpapiere) -- § 428 (Lieferfrist; Verhinderung der Beförderung) -- § 429 (Haftung des Frachtführers) -- § 430 (Umfang des Ersatzes) -- §431 (Haftung für Gehilfen) -- § 432 (Mehrere Frachtführer) -- § 433 (Verfügungsrecht des Absenders) -- § 434 (Rechte des Empfängers vor Ankunft des Frachtgutes) -- § 435 (Rechte des Empfängers nach der Ankunft des Frachtgutes) -- §436 (Zahlungspflicht des Empfängers) -- § 437 (Hindernisse für die Ablieferung) -- §438 (Erlöschen der Ansprüche gegen den Frachtführer) -- § 439 (Verjährung) -- §440 (Gesetzliches Pfandrecht) -- § 441 (Rechte und Pflichten des letzten Frachtführers) -- §442 (Haftung des abliefernden Frachtführers) -- § 443 (Rang mehrerer Pfandrechte) -- § 444 (Ladeschein) -- §445 (Inhalt des Ladescheins) -- § 446 (Ladeschein und Frachtvertrag) -- § 447 (Legitimation durch Ladeschein) -- § 448 (Rückgabe des Ladescheins) -- § 449 (Nachfolgender Frachtführer) -- § 450 (Wirkung der Übergabe des Ladescheins) -- §451 (Gelegenheitsfrachtführer) -- § 452 (Güterbeförderung durch die Post) -- Anhang I zu § 452 Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) -- Anhang II nach § 452 Kraftverkehrsordnung für den Güterverkehr mit Kraftfahrzeugen (KVO) -- Anhang III nach § 452 Übereinkommen über den Beforderungsvertrag Im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) (BGBl 1961 II 1120) -- Anh. IV nach § 452 Beförderungsbedingungen für den Möbelverkehr (BefBMö) vom 21. Juli 1961 -- Anhang V nach § 452 Allgemeine Beförderungsbedingungen für den gewerblichen Güternahverkehr mit Kraftfahrzeugen (AGNB) vom 1. Januar 1956 -- Anhang VI nach § 452 Güternahverkehr der Eisenbahnen auf der Straße -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Sport und Recht

Sport und Recht von Kauffmann,  Hans, Schroeder,  Friedrich-Christian
Frontmatter -- Inhalt -- Vorwort / Schroeder, Friedrich-Christian -- Sport und Gesellschaft / LAUERBACH, ERWIN -- Sport und Strafrecht / SCHROEDER, FRIEDRICH-CHRISTIAN -- Das Doping aus medizinischer Sicht / SPANN, WOLFGANG -- Das Doping aus rechtlicher Sicht / KOHLHAAS, MAX -- Rechtsfragen bei Zusammenstößen von Skiläufern / LOSSOS, WILHELM -- Haftung bei Skiunfällen - Verkehrssicherungspflicht, Haftung des Skilehrers, Liftunfälle und Produzentenhaftung / HUMMEL, DIETER -- Skiunfälle und Haftung aus österreichischer Sicht / PICHLER, JOSEF -- Probleme des Skirechts aus schweizerischer Sicht / PADRUTT, WILLY -- Organisation und Aufgaben des Sports in der Bundesrepublik Deutschland / KREGEL, WILHELM -- Rechtsfragen aus der Arbeit des Deutschen Alpenvereins / DOMCKE, HANS -- Grundrechte der Sportler / STERN, KLAUS -- Vereinsautonomie, Vereinsgerichtsbarkeit und ordentliche Gerichtsbarkeit / HABSCHEID, WALTHER J. -- Die Rechtsgrundlagen der Sportgerichtsbarkeit des Deutschen Fußball-Bundes / RÜCKERT, OTTO -- Aufbau, Aufgaben und Verfahren der Sportgerichte und des Kontrollausschusses des Deutschen Fußball-Bundes / KINDERMANN, HANS -- Sport im Strafvollzug / RUDERISCH, HELMUT -- Anhang -- Satzung des Deutschen Sportbundes -- Satzungen des Nationalen Olympischen Komitees für Deutschland -- Satzung des Deutschen Fußball-Bundes -- Rechts- und Verfahrensordnung des Deutschen Fußball-Bundes -- FIS-Regeln für den Skilauf
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Oberste Rückerstattungsgericht in Herford

Das Oberste Rückerstattungsgericht in Herford von Kurtz,  Thorsten
Das Oberste Rückerstattungsgericht in Herford war eine der zentralen Institutionen und wesentlichen Bestandteile der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Als oberste Instanz in Rückerstattungssachen für das Gebiet der vormaligen Besatzungszonen der drei alliierten Westmächte hatte es letztinstanzlich zu entscheiden in allen gerichtlichen Verfahren, in denen es um die Rückerstattung von Vermögen ging, das im Dritten Reich "in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis 8. Mai 1945 aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Weltanschauung oder politischen Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus" (Art. 1 Abs. 1 S. 1 USREG) weggenommen bzw. zwangsweise weggegeben worden war. Dem Einfluss verschiedener Rechtssysteme verdankt das Gericht mehrere - insbesondere für Gerichte in Deutschland - außergewöhnliche nichtrichterliche Angehörige und Einrichtungen sowie eine heterogene Zusammensetzung seiner Richterschaft mit deutschen Richtern, mit Richtern der Drei Mächte und mit den als Senatspräsidenten den Vorsitz in den Senaten führenden Richtern, die keiner der beiden ersten Gruppen angehören durften. Dabei stand der Beteiligung deutscher Richter an der Rechtsprechung der obersten Instanzen in Rückerstattungssachen zunächst das Misstrauen der alliierten Mächte entgegen, sie wurde letztlich aber aufgrund schlichter Praktikabilitätserwägungen umgesetzt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Kostenrecht in Sozialsachen

Das Kostenrecht in Sozialsachen von Tschischgale,  Max
Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Erstes Kapitel Die Auferlegung von Verfahrenskosten -- Zweites Kapitel Die Auferlegung von Strafen nebst Kosten -- Drittes Kapitel Der Streitwert und seine Festsetzung -- Viertes Kapitel Die Gerichtskosten und ihre Festsetzung -- Fünftes Kapitel Die Kosten der Beteiligten, der Zeugen und der Sachverständigen und ihre Festsetzung -- Sechstes Kapitel Die Parteikosten und ihre Festsetzung -- Siebentes Kapitel Die Anwaltskosten und ihre Festsetzung -- Achtes Kapitel Die Armenanwaltskosten und ihre Festsetzung -- Neuntes Kapitel Die Gerichtsvollzieherkosten und ihre Festsetzung -- Zehntes Kapitel Die Entschädigung der Sozial-, Landessozial- und Bundessozialrichter und ihre Festsetzung -- Elftes Kapitel Der Übergang zum neuen Kostenrecht -- Anhang -- Sachregister -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Festschrift für Wilhelm Gallas zum 70. Geburtstag am 22. Juli 1973

Festschrift für Wilhelm Gallas zum 70. Geburtstag am 22. Juli 1973 von Lackner,  Karl, Leferenz,  Heinz, Schmidt,  Eberhard, Welp,  Jürgen, Wolff,  Ernst A.
Frontmatter -- Inhalt -- Gedanken zur Begriffsgeschichte der Rechtsphilosophie / WELZEL, HANS -- Über den Zirkelschluß in der Rechtsfindung / KAUFMANN, ARTHUR -- Theodor Fontane und die Askanier / SCHMIDT, EBERHARD -- Die Kriminalpolitik der deutschen Strafrechtsreformgesetze im Vergleich mit der österreichischen Regierungsvorlage 1971 / JESCHECK, HANS-HEINRICH -- Vérité au deçà des Pyrénées, erreur au delà? / SCHULTZ, HANS -- Wilhelm GALLAS’ „Gedanken zum Begriff des Verbrechens“ aus Imminologischer Sicht / LEFERENZ, HEINZ -- Gesinnungsethik und Gesinnungsstrafrecht / SCHMIDHÄUSER, EBERHARD -- Spielraum-Theorie, Schuldbegriff und Strafzumessung nach den Strafrechtsreformgesetzen / SCHAFFSTEIN, FRIEDRICH -- § 13 StGB – eine Fehlleistung des Gesetzgebers? / LACKNER, KARL -- Bestimmtheitsgebot, tatbestandliche Typisierung und die Technik der Regelbeispiele / MAIWALD, MANFRED -- Tun und Unterlassen / ENGISCH, KARL -- Die Grenzen des dolus eventualis und der willentlichen Verletzung / WOLFF, ERNST AMADEUS -- Bemerkungen zum Prinzip der Risikoerhöhung / STRATENWERTH, GÜNTER -- Zum Schutzzweck der Norm bei fahrlässigen Delikten / ROXIN, CLAUS -- Zur Problematik der Beteiligung an vermeintlich vorsätzlich rechswidrigen Taten / BOCKELMANN, PAUL -- Die Umstimmung des Tatentschlossenen zu einer schwereren oder leichteren Begehungsweise / BEMMANN, GÜNTER -- Probleme beim Rücktritt des Beteiligten / LENCKNER, THEODOR -- Der Paragraph mit dem Januskopf / DREHER, EDUARD -- Probleme strafrechtlicher Verjährung / SCHRÖDER, HORST -- Das Legalitätsprinzip und die Strafrechtsreform / HANACK, ERNST-WALTER -- Der Schutz der Intimsphäre im Strafprozeß / KRAUSS, DETLEF -- Die Geheimsphäre des Verteidigers in ihren strafprozessualen Funktionen / WELP, JÜRGEN -- Zur Problematik der Eidesverweigerung / LANGE, RICHARD -- Gescheiterte Wiederaufnahmeverfahren / PETERS, KARL
Aktualisiert: 2023-05-29
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