Im Überschneidungskreis der Vorschriften des § 817 Satz 1 und § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB untersucht die Studie zunächst die geschichtlichen Grundlagen und Anwendungsgebiete der Kondiktion wegen verwerflichen Empfangs als eigener Anspruchsgrundlage und Fall einer besonderen Leistungskondiktion. Rechtsgrund einer jeden Zuwendung ist nach dem Verständnis der Verfasserin die aus dem Schuldverhältnis hervorgehende Forderung, die bei Nichtigkeit des vertraglichen Entstehungstatbestandes nach §§ 134, 138 BGB auch zur Rückabwicklung über die Generalklausel des § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 führt. Ferner behandelt die Untersuchung die Erstreckung des § 817 Satz 2 insbesondere auf die allgemeine Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB). Diese Frage kann nicht ohne Beachtung von Sinn und Zweck der Vorschrift beantwortet werden. Die Verfasserin vertritt die Auffassung, das Rückforderungsverbot verfolge ein von ihr so gekennzeichnetes Rechtsbewährungsinteresse, das als das Interesse an der Aufrechterhaltung einer in sich widerspruchsfreien und funktionierenden Rechtsordnung zu sehen ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im Überschneidungskreis der Vorschriften des § 817 Satz 1 und § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB untersucht die Studie zunächst die geschichtlichen Grundlagen und Anwendungsgebiete der Kondiktion wegen verwerflichen Empfangs als eigener Anspruchsgrundlage und Fall einer besonderen Leistungskondiktion. Rechtsgrund einer jeden Zuwendung ist nach dem Verständnis der Verfasserin die aus dem Schuldverhältnis hervorgehende Forderung, die bei Nichtigkeit des vertraglichen Entstehungstatbestandes nach §§ 134, 138 BGB auch zur Rückabwicklung über die Generalklausel des § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 führt. Ferner behandelt die Untersuchung die Erstreckung des § 817 Satz 2 insbesondere auf die allgemeine Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB). Diese Frage kann nicht ohne Beachtung von Sinn und Zweck der Vorschrift beantwortet werden. Die Verfasserin vertritt die Auffassung, das Rückforderungsverbot verfolge ein von ihr so gekennzeichnetes Rechtsbewährungsinteresse, das als das Interesse an der Aufrechterhaltung einer in sich widerspruchsfreien und funktionierenden Rechtsordnung zu sehen ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Autor untersucht einerseits die Schrankendogmatik des Urheberrechtsgesetzes anhand der Bildungs- und Wissenschaftsschranken des UrhWissG auf einen Vertragsvorrang und andererseits die Rechtsfigur des Vertragsvorbehalts anhand von § 60g UrhG auf seine Verfassungs- und Unionrechtskonformität sowie seine Vor- und Nachteile
Aktualisiert: 2023-04-12
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2023-04-07
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gebieten einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Diesen regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Ob er verfassungs- und konventionskonform ist, untersucht der Autor.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gebieten einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Diesen regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Ob er verfassungs- und konventionskonform ist, untersucht der Autor.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor analysiert die Voraussetzungen und Grenzen der Maßnahme des Datenscreenings und die Frage nach deren Vereinbarkeit mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Beschäftigten. Er erarbeitet hierbei auch konkrete Vorschläge für eine interessenwahrende Anpassung ihres Wortlauts.
Aktualisiert: 2020-09-01
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