Schlüsselwort: Gesetzesmaterialien

Zwecke im Recht des Verfassungsstaates

Zwecke im Recht des Verfassungsstaates von Wischmeyer, Thomas
Alltäglich und wie selbstverständlich arbeiten Juristen mit den Zwecken einer Norm. Zugleich irritiert der 'Zweck im Recht' seit Jhering nachhaltig Rechtstheorie und Rechtsdogmatik. So gilt etwa die Orientierung am Zweck als Chiffre für Methodensynkretismus und die Zweckmäßigkeit wird der Rechtmäßigkeit entgegengesetzt. Vor diesem Hintergrund unterzieht Thomas Wischmeyer das schwierige und facettenreiche Verhältnis des Rechts zum Zweckbegriff einer umfassenden genealogischen Rekonstruktion und einer kritischen theoretischen Analyse. Dabei zeigt sich, dass Zwecke als Thema im Verfassungsstaat nur noch im Plural buchstabiert werden können. Vor allem aber wird so erst das eigentlich praktische Problem der Rede von Zwecken im Recht sichtbar: Wer soll es sein, der rechtlich relevante Zwecke setzt? Beruht die demokratische Idee von der Rechtsetzung als Zwecksetzung auf einem intentionalen Fehlschluss? So wird die Frage nach den Zwecken im Recht zur Suche nach dem (historischen) Gesetzgeber. Thomas Wischmeyer wurde für seine Arbeit mit dem Carl-von-Rotteck-Preis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg für die beste Dissertation 2014 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Lektüre und Geltung

Lektüre und Geltung von Grimm, Dieter, Koenig, Christoph
Vergleich der Praxis der Interpretation samt deren Geltungsansprüchen in der Rechtswissenschaft und in der Literaturwissenschaft. Die Rechtswissenschaft wie auch die Literaturwissenschaft sind Interpretationswissenschaften. Die Rechtswissenschaft (jedenfalls in ihrem rechtsdogmatischen Zweig) interpretiert Gesetzestexte im Blick auf ihre Anwendung in Entscheidungssituationen. Die Literaturwissenschaft sucht Sinn und Form literarischer Texte zu verstehen. In beiden Disziplinen herrscht über die Interpretationsmethode, teilweise auch über das Interpretationsziel, keine Einigkeit. In den Mittelpunkt des Bandes rücken Handlungen des Verstehens, Reflexionen über den Charakter dieser Handlungen und die Geltung, die deren Resultate beanspruchen dürfen. Es geht um die Lektürepraxis in den beiden Wissenschaften. Deren Vergleich gibt Einsichten über Gemeinsames und Trennendes, ein klareres Bewusstsein der jeweiligen Eigentümlichkeiten und im besten Fall eine Bereicherung des je eigenen methodologischen Arsenals.
Aktualisiert: 2022-10-17
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Lektüre und Geltung

Lektüre und Geltung von Grimm, Dieter, Koenig, Christoph
Vergleich der Praxis der Interpretation samt deren Geltungsansprüchen in der Rechtswissenschaft und in der Literaturwissenschaft. Die Rechtswissenschaft wie auch die Literaturwissenschaft sind Interpretationswissenschaften. Die Rechtswissenschaft (jedenfalls in ihrem rechtsdogmatischen Zweig) interpretiert Gesetzestexte im Blick auf ihre Anwendung in Entscheidungssituationen. Die Literaturwissenschaft sucht Sinn und Form literarischer Texte zu verstehen. In beiden Disziplinen herrscht über die Interpretationsmethode, teilweise auch über das Interpretationsziel, keine Einigkeit. In den Mittelpunkt des Bandes rücken Handlungen des Verstehens, Reflexionen über den Charakter dieser Handlungen und die Geltung, die deren Resultate beanspruchen dürfen. Es geht um die Lektürepraxis in den beiden Wissenschaften. Deren Vergleich gibt Einsichten über Gemeinsames und Trennendes, ein klareres Bewusstsein der jeweiligen Eigentümlichkeiten und im besten Fall eine Bereicherung des je eigenen methodologischen Arsenals.
Aktualisiert: 2022-11-17
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Was will der Gesetzgeber?

Was will der Gesetzgeber? von Sehl, Markus
Von dem Blick in Entwurfsdokumente, Berichte und Protokolle aus dem Gesetzgebungsverfahren verspricht sich die Rechtsanwendung in schwierigen Auslegungsfragen zu erfahren, was der Gesetzgeber mit einer Formulierung im Gesetz gewollt hat. Nicht selten konkurrieren in der Praxis aber verschiedene Auswertungen der Materialien miteinander – und erstaunlicherweise fehlt sowohl den Fachgerichten als auch dem Bundesverfassungsgericht ein genereller Maßstab, welche Nachweise einen „Willen des Gesetzgebers“ schließlich sättigen können. Unter Rückgriff auf neue Erkenntnisse der Sozialphilosophie und der Politikwissenschaft lässt sich aber eine sinnvolle Vorstellung von einem „Willen des Gesetzgebers“ finden. Die Arbeit zeigt dessen Erklärungswert und Grenzen. Der „Wille des Gesetzgebers“ wirkt als ein Schlüsselbegriff, anhand dessen sich die Aussagen in den Gesetzesmaterialien gewichten und einordnen lassen. Die Arbeit entwickelt so eine „Mikro-Methodik“ für den Umgang mit Gesetzesmaterialien.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Was will der Gesetzgeber?

Was will der Gesetzgeber? von Sehl, Markus
Von dem Blick in Entwurfsdokumente, Berichte und Protokolle aus dem Gesetzgebungsverfahren verspricht sich die Rechtsanwendung in schwierigen Auslegungsfragen zu erfahren, was der Gesetzgeber mit einer Formulierung im Gesetz gewollt hat. Nicht selten konkurrieren in der Praxis aber verschiedene Auswertungen der Materialien miteinander – und erstaunlicherweise fehlt sowohl den Fachgerichten als auch dem Bundesverfassungsgericht ein genereller Maßstab, welche Nachweise einen „Willen des Gesetzgebers“ schließlich sättigen können. Unter Rückgriff auf neue Erkenntnisse der Sozialphilosophie und der Politikwissenschaft lässt sich aber eine sinnvolle Vorstellung von einem „Willen des Gesetzgebers“ finden. Die Arbeit zeigt dessen Erklärungswert und Grenzen. Der „Wille des Gesetzgebers“ wirkt als ein Schlüsselbegriff, anhand dessen sich die Aussagen in den Gesetzesmaterialien gewichten und einordnen lassen. Die Arbeit entwickelt so eine „Mikro-Methodik“ für den Umgang mit Gesetzesmaterialien.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Stotax Steuerrecht Start

Stotax Steuerrecht Start
Die Hauptbibliothek für den Schnelleinstieg - auch für Steuerfachangestellte. Für eine persönliche Beratung stehen wir Ihnen unter der Telefon-Nr. 0228/724-5119 gerne zur Verfügung. Einen Fachbeitrag über die 360° eKommentare aus dem Berater Magazin Office 11/2019 finden Sie hier. Weitere Informationen zu unseren Fachportalen erhalten Sie hier.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Stotax First – das Premium-Fachportal

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Jetzt mit topaktuellen Informationen zum Brennpunktthema Corona: u.a. Hilfspaket der Bundesregierung, Insolvenzrecht, Kinderbetreuung, Kreditprogramme und Subventionen, Kurzarbeitergeld, Infektionsschutz, Zollrecht und Steuerrecht. Direkt zur Portalseite? Dann klicken Sie jetzt auf den Link: first.stollfuss.de ************************************************************************************** Für eine persönliche Beratung und weitere Informationen stehen wir Ihnen unter der Telefon-Nr. 0681/5866 4466 (gebührenfrei) gerne zur Verfügung.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Zwecke im Recht des Verfassungsstaates

Zwecke im Recht des Verfassungsstaates von Wischmeyer, Thomas
Alltäglich und wie selbstverständlich arbeiten Juristen mit den Zwecken einer Norm. Zugleich irritiert der 'Zweck im Recht' seit Jhering nachhaltig Rechtstheorie und Rechtsdogmatik. So gilt etwa die Orientierung am Zweck als Chiffre für Methodensynkretismus und die Zweckmäßigkeit wird der Rechtmäßigkeit entgegengesetzt. Vor diesem Hintergrund unterzieht Thomas Wischmeyer das schwierige und facettenreiche Verhältnis des Rechts zum Zweckbegriff einer umfassenden genealogischen Rekonstruktion und einer kritischen theoretischen Analyse. Dabei zeigt sich, dass Zwecke als Thema im Verfassungsstaat nur noch im Plural buchstabiert werden können. Vor allem aber wird so erst das eigentlich praktische Problem der Rede von Zwecken im Recht sichtbar: Wer soll es sein, der rechtlich relevante Zwecke setzt? Beruht die demokratische Idee von der Rechtsetzung als Zwecksetzung auf einem intentionalen Fehlschluss? So wird die Frage nach den Zwecken im Recht zur Suche nach dem (historischen) Gesetzgeber. Thomas Wischmeyer wurde für seine Arbeit mit dem Carl-von-Rotteck-Preis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg für die beste Dissertation 2014 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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