Mit dem Wegfall der bundesseitigen Rahmengesetzgebung steigt die Bedeutung des Hochschulrechts der Bundesländer. Die neu gewonnenen Gestaltungsspielräume erlauben diesen, die Unterstützung für die eigenen Hochschulen sowie deren Handlungsfähigkeit wirkungsvoll auszubauen. Die Übertragung von mehr Autonomie und Selbstverwaltung auf die Hochschulebene war dementsprechend auch Ziel des sachsen-anhaltinischen Gesetzgebers, als er das Landeshochschulrecht mit dem Hochschulgesetz vom 5.5.2004 grundlegend änderte. Die „kleine“ Novelle des Gesetzes vom Dezember 2010 knüpfte an diesen Reformgedanken an.°°Der Praxiskommentar stellt das aktuell geltende Recht dar, inklusive der Rechtsprechung der Obergerichte sowie der Bestandsliteratur. Die Autorinnen und Autoren geben Handlungsempfehlungen für den Rechtsanwender. Somit bietet der Praxiskommentar nicht nur ein zuverlässiges Hilfsmittel für aufkommende Fragen im Hochschulalltag, sondern leistet auch einen Beitrag zu der kürzlich wieder in Gang gekommenen Reformdebatte in Sachsen-Anhalt.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem Wegfall der bundesseitigen Rahmengesetzgebung steigt die Bedeutung des Hochschulrechts der Bundesländer. Die neu gewonnenen Gestaltungsspielräume erlauben diesen, die Unterstützung für die eigenen Hochschulen sowie deren Handlungsfähigkeit wirkungsvoll auszubauen. Die Übertragung von mehr Autonomie und Selbstverwaltung auf die Hochschulebene war dementsprechend auch Ziel des sachsen-anhaltinischen Gesetzgebers, als er das Landeshochschulrecht mit dem Hochschulgesetz vom 5.5.2004 grundlegend änderte. Die „kleine“ Novelle des Gesetzes vom Dezember 2010 knüpfte an diesen Reformgedanken an.°°Der Praxiskommentar stellt das aktuell geltende Recht dar, inklusive der Rechtsprechung der Obergerichte sowie der Bestandsliteratur. Die Autorinnen und Autoren geben Handlungsempfehlungen für den Rechtsanwender. Somit bietet der Praxiskommentar nicht nur ein zuverlässiges Hilfsmittel für aufkommende Fragen im Hochschulalltag, sondern leistet auch einen Beitrag zu der kürzlich wieder in Gang gekommenen Reformdebatte in Sachsen-Anhalt.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem Wegfall der bundesseitigen Rahmengesetzgebung steigt die Bedeutung des Hochschulrechts der Bundesländer. Die neu gewonnenen Gestaltungsspielräume erlauben diesen, die Unterstützung für die eigenen Hochschulen sowie deren Handlungsfähigkeit wirkungsvoll auszubauen. Die Übertragung von mehr Autonomie und Selbstverwaltung auf die Hochschulebene war dementsprechend auch Ziel des sachsen-anhaltinischen Gesetzgebers, als er das Landeshochschulrecht mit dem Hochschulgesetz vom 5.5.2004 grundlegend änderte. Die „kleine“ Novelle des Gesetzes vom Dezember 2010 knüpfte an diesen Reformgedanken an.°°Der Praxiskommentar stellt das aktuell geltende Recht dar, inklusive der Rechtsprechung der Obergerichte sowie der Bestandsliteratur. Die Autorinnen und Autoren geben Handlungsempfehlungen für den Rechtsanwender. Somit bietet der Praxiskommentar nicht nur ein zuverlässiges Hilfsmittel für aufkommende Fragen im Hochschulalltag, sondern leistet auch einen Beitrag zu der kürzlich wieder in Gang gekommenen Reformdebatte in Sachsen-Anhalt.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Mit dem Wegfall der bundesseitigen Rahmengesetzgebung steigt die Bedeutung des Hochschulrechts der Bundesländer. Die neu gewonnenen Gestaltungsspielräume erlauben diesen, die Unterstützung für die eigenen Hochschulen sowie deren Handlungsfähigkeit wirkungsvoll auszubauen. Die Übertragung von mehr Autonomie und Selbstverwaltung auf die Hochschulebene war dementsprechend auch Ziel des sachsen-anhaltinischen Gesetzgebers, als er das Landeshochschulrecht mit dem Hochschulgesetz vom 5.5.2004 grundlegend änderte. Die „kleine“ Novelle des Gesetzes vom Dezember 2010 knüpfte an diesen Reformgedanken an.°°Der Praxiskommentar stellt das aktuell geltende Recht dar, inklusive der Rechtsprechung der Obergerichte sowie der Bestandsliteratur. Die Autorinnen und Autoren geben Handlungsempfehlungen für den Rechtsanwender. Somit bietet der Praxiskommentar nicht nur ein zuverlässiges Hilfsmittel für aufkommende Fragen im Hochschulalltag, sondern leistet auch einen Beitrag zu der kürzlich wieder in Gang gekommenen Reformdebatte in Sachsen-Anhalt.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Nach einem Überblick über Definitionen der Gattung Novelle und dem Vorschlag eines Instruments zur Analyse von Novellen werden europäische, vor allem deutsche Novellen von Giovanni Boccaccio bis Günter Grass vorgestellt und größtenteils neu interpretiert. Da die Erfinder der literarischen Novelle Juristen waren, liegt es nahe, die Gesetzesnovelle als ihr Vorbild zu nehmen: Zum bestehenden Gesetz wird ein Zusatz erlassen, der das vorhandene nicht aufhebt, sondern neuen Verhältnissen gerecht wird. Das stimmt mit Goethes Definition überein: »Was ist die Novelle anders als eine sich ereignete unerhörte Begebenheit« – Begebenheit ist nach Christian Wolff das, was in einer bestimmten Welt normal, erwartbar und kausal begründet ist; eine noch nie gehörte, eventuell skandalöse Begebenheit sprengt tendenziell das bisherige Weltbild. Augenzeugen dafür muss es geben – Goethe schreibt oft »eräugnet«. Damit ist ein Instrument zur Bestimmung und Analyse von Novellen gegeben, das z.B. bei Goethe, Kleist, E.T.A. Hoffmann, Stifter, Meyer, Hauptmann, Schnitzler angewandt wird.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Mit dem Wegfall der bundesseitigen Rahmengesetzgebung steigt die Bedeutung des Hochschulrechts der Bundesländer. Die neu gewonnenen Gestaltungsspielräume erlauben diesen, die Unterstützung für die eigenen Hochschulen sowie deren Handlungsfähigkeit wirkungsvoll auszubauen. Die Übertragung von mehr Autonomie und Selbstverwaltung auf die Hochschulebene war dementsprechend auch Ziel des sachsen-anhaltinischen Gesetzgebers, als er das Landeshochschulrecht mit dem Hochschulgesetz vom 5.5.2004 grundlegend änderte. Die „kleine“ Novelle des Gesetzes vom Dezember 2010 knüpfte an diesen Reformgedanken an.°°Der Praxiskommentar stellt das aktuell geltende Recht dar, inklusive der Rechtsprechung der Obergerichte sowie der Bestandsliteratur. Die Autorinnen und Autoren geben Handlungsempfehlungen für den Rechtsanwender. Somit bietet der Praxiskommentar nicht nur ein zuverlässiges Hilfsmittel für aufkommende Fragen im Hochschulalltag, sondern leistet auch einen Beitrag zu der kürzlich wieder in Gang gekommenen Reformdebatte in Sachsen-Anhalt.°°
Aktualisiert: 2023-05-18
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Nach einem Überblick über Definitionen der Gattung Novelle und dem Vorschlag eines Instruments zur Analyse von Novellen werden europäische, vor allem deutsche Novellen von Giovanni Boccaccio bis Günter Grass vorgestellt und größtenteils neu interpretiert. Da die Erfinder der literarischen Novelle Juristen waren, liegt es nahe, die Gesetzesnovelle als ihr Vorbild zu nehmen: Zum bestehenden Gesetz wird ein Zusatz erlassen, der das vorhandene nicht aufhebt, sondern neuen Verhältnissen gerecht wird. Das stimmt mit Goethes Definition überein: »Was ist die Novelle anders als eine sich ereignete unerhörte Begebenheit« – Begebenheit ist nach Christian Wolff das, was in einer bestimmten Welt normal, erwartbar und kausal begründet ist; eine noch nie gehörte, eventuell skandalöse Begebenheit sprengt tendenziell das bisherige Weltbild. Augenzeugen dafür muss es geben – Goethe schreibt oft »eräugnet«. Damit ist ein Instrument zur Bestimmung und Analyse von Novellen gegeben, das z.B. bei Goethe, Kleist, E.T.A. Hoffmann, Stifter, Meyer, Hauptmann, Schnitzler angewandt wird.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Nach einem Überblick über Definitionen der Gattung Novelle und dem Vorschlag eines Instruments zur Analyse von Novellen werden europäische, vor allem deutsche Novellen von Giovanni Boccaccio bis Günter Grass vorgestellt und größtenteils neu interpretiert. Da die Erfinder der literarischen Novelle Juristen waren, liegt es nahe, die Gesetzesnovelle als ihr Vorbild zu nehmen: Zum bestehenden Gesetz wird ein Zusatz erlassen, der das vorhandene nicht aufhebt, sondern neuen Verhältnissen gerecht wird. Das stimmt mit Goethes Definition überein: »Was ist die Novelle anders als eine sich ereignete unerhörte Begebenheit« – Begebenheit ist nach Christian Wolff das, was in einer bestimmten Welt normal, erwartbar und kausal begründet ist; eine noch nie gehörte, eventuell skandalöse Begebenheit sprengt tendenziell das bisherige Weltbild. Augenzeugen dafür muss es geben – Goethe schreibt oft »eräugnet«. Damit ist ein Instrument zur Bestimmung und Analyse von Novellen gegeben, das z.B. bei Goethe, Kleist, E.T.A. Hoffmann, Stifter, Meyer, Hauptmann, Schnitzler angewandt wird.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Ab dem 13. Juni 2014 gilt für Handwerker das neue Verbraucherrecht. Handwerker müssen danach (Verbraucher-)Kunden umfassend informieren und über Widerrufsmöglichkeiten belehren. Wer dagegen verstößt, hat sowohl vertragsrechtliche Streitigkeiten mit seinen Kunden als auch Abmahnungen durch die Konkurrenz zu befürchten.
Wer das neue Recht nicht oder falsch umsetzt, wer den Unterschied zwischen Ausschluss des Widerrufsrechts und Erlöschen des Widerrufsrechts nicht kennt, wer die Einwilligung des Verbrauchers zum sofortigen Tätigwerden nicht vorweisen kann und wer die unterschiedlichen Vertragssituationen (Verbraucherverträge/Verträge außerhalb der Geschäftsräume/Fernabsatz) unrichtig bewertet, muss mit erheblichen Konsequenzen rechnen.
Die vorliegende Verbraucherinformation für Handwerker gibt zahlreiche Hinweise und erklärt die wichtigsten Regeln. Ein Beispielfall mit ausgefüllten Muster-Formularen macht die schwierige Rechtsmaterie für den Laien verständlich. Schließlich sind die europaweit geltende Muster-Widerrufsbelehrung nebst Gestaltungshinweisen des Gesetzgebers und das Muster-Widerrufsformular original abgedruckt. Damit hat jeder Handwerker die Möglichkeit, eine Widerrufsbelehrung seinen betrieblichen Anforderungen anzupassen und ein individuelles Widerrufsformular zu fertigen.
Aktualisiert: 2020-12-11
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Ab dem 13. Juni 2014 gilt für Handwerker das neue Verbraucherrecht. Handwerker müssen danach (Verbraucher-)Kunden umfassend informieren und über Widerrufsmöglichkeiten belehren. Wer dagegen verstößt, hat sowohl vertragsrechtliche Streitigkeiten mit seinen Kunden als auch Abmahnungen durch die Konkurrenz zu befürchten.
Wer das neue Recht nicht oder falsch umsetzt, wer den Unterschied zwischen Ausschluss des Widerrufsrechts und Erlöschen des Widerrufsrechts nicht kennt, wer die Einwilligung des Verbrauchers zum sofortigen Tätigwerden nicht vorweisen kann und wer die unterschiedlichen Vertragssituationen (Verbraucherverträge/Verträge außerhalb der Geschäftsräume/Fernabsatz) unrichtig bewertet, muss mit erheblichen Konsequenzen rechnen.
Die vorliegende Verbraucherinformation für Handwerker gibt zahlreiche Hinweise und erklärt die wichtigsten Regeln. Ein Beispielfall mit ausgefüllten Muster-Formularen macht die schwierige Rechtsmaterie für den Laien verständlich. Schließlich sind die europaweit geltende Muster-Widerrufsbelehrung nebst Gestaltungshinweisen des Gesetzgebers und das Muster-Widerrufsformular original abgedruckt. Damit hat jeder Handwerker die Möglichkeit, eine Widerrufsbelehrung seinen betrieblichen Anforderungen anzupassen und ein individuelles Widerrufsformular zu fertigen.
Aktualisiert: 2020-12-11
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Mit dem Wegfall der bundesseitigen Rahmengesetzgebung steigt die Bedeutung des Hochschulrechts der Bundesländer. Die neu gewonnenen Gestaltungsspielräume erlauben diesen, die Unterstützung für die eigenen Hochschulen sowie deren Handlungsfähigkeit wirkungsvoll auszubauen. Die Übertragung von mehr Autonomie und Selbstverwaltung auf die Hochschulebene war dementsprechend auch Ziel des sachsen-anhaltinischen Gesetzgebers, als er das Landeshochschulrecht mit dem Hochschulgesetz vom 5.5.2004 grundlegend änderte. Die „kleine“ Novelle des Gesetzes vom Dezember 2010 knüpfte an diesen Reformgedanken an.°°Der Praxiskommentar stellt das aktuell geltende Recht dar, inklusive der Rechtsprechung der Obergerichte sowie der Bestandsliteratur. Die Autorinnen und Autoren geben Handlungsempfehlungen für den Rechtsanwender. Somit bietet der Praxiskommentar nicht nur ein zuverlässiges Hilfsmittel für aufkommende Fragen im Hochschulalltag, sondern leistet auch einen Beitrag zu der kürzlich wieder in Gang gekommenen Reformdebatte in Sachsen-Anhalt.°°
Aktualisiert: 2023-04-25
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Diese Arbeit befasst sich mit der 6. Novelle des Gentechnikgesetzes im Jahre 2008. Zielsetzung ist die Klärung der Frage, ob die Novelle sinnvolle Regelungen im Hinblick auf Haftungsfragen für Landwirte beinhaltet und verschiedene Anbauformen dadurch ausreichend schützt. Des Weiteren wird ein Vergleich mit den vereinigten Staaten von Amerika unternommen, wofür die beiden Haftungssysteme gegenüber gestellt werden. Hierfür wurde die einschlägige Literatur sowie Rechtsprechung untersucht sowie Grundzüge der Gentechnik erläutert. Im Ergebnis ist nach Auffassung der Autorin das deutsche System dem US-amerikanischen zwar überlegen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass auch das deutsche Gentechnikgesetz aus Sicht der Autorin noch erheblichen Verbesserungsbedarf hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Mit dem Wegfall der bundesseitigen Rahmengesetzgebung steigt die Bedeutung des Hochschulrechts der Bundesländer. Die neu gewonnenen Gestaltungsspielräume erlauben diesen, die Unterstützung für die eigenen Hochschulen sowie deren Handlungsfähigkeit wirkungsvoll auszubauen. Die Übertragung von mehr Autonomie und Selbstverwaltung auf die Hochschulebene war dementsprechend auch Ziel des sachsen-anhaltinischen Gesetzgebers, als er das Landeshochschulrecht mit dem Hochschulgesetz vom 5.5.2004 grundlegend änderte. Die „kleine“ Novelle des Gesetzes vom Dezember 2010 knüpfte an diesen Reformgedanken an.°°Der Praxiskommentar stellt das aktuell geltende Recht dar, inklusive der Rechtsprechung der Obergerichte sowie der Bestandsliteratur. Die Autorinnen und Autoren geben Handlungsempfehlungen für den Rechtsanwender. Somit bietet der Praxiskommentar nicht nur ein zuverlässiges Hilfsmittel für aufkommende Fragen im Hochschulalltag, sondern leistet auch einen Beitrag zu der kürzlich wieder in Gang gekommenen Reformdebatte in Sachsen-Anhalt.°°
Aktualisiert: 2023-03-21
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Diese Arbeit befasst sich mit der 6. Novelle des Gentechnikgesetzes im Jahre 2008. Zielsetzung ist die Klärung der Frage, ob die Novelle sinnvolle Regelungen im Hinblick auf Haftungsfragen für Landwirte beinhaltet und verschiedene Anbauformen dadurch ausreichend schützt. Des Weiteren wird ein Vergleich mit den vereinigten Staaten von Amerika unternommen, wofür die beiden Haftungssysteme gegenüber gestellt werden. Hierfür wurde die einschlägige Literatur sowie Rechtsprechung untersucht sowie Grundzüge der Gentechnik erläutert. Im Ergebnis ist nach Auffassung der Autorin das deutsche System dem US-amerikanischen zwar überlegen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass auch das deutsche Gentechnikgesetz aus Sicht der Autorin noch erheblichen Verbesserungsbedarf hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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