Universitäts- und Hochschullehrerrecht

Universitäts- und Hochschullehrerrecht von Deutscher Hochschulverband
Im Rahmen der Föderalismusreform haben Bund und Länder die Gesetzgebungszuständigkeiten neu geordnet. So hat der Bund im Hochschulbereich seine Rahmengesetzgebungskompetenz aufgegeben. Die Länder können nun noch weitergehender in eigener Zuständigkeit die Hochschulorganisation regeln. Diese umfasst Themen wie den zentralen oder dezentralen Hochschulaufbau, den Ablauf von Berufungsverfahren, den Zugang zum Hochschulstudium oder auch die Einführung von Studiengebühren. Seit der Föderalismusreform obliegt den Ländern auch die Regelung der Professorenbesoldung und des Beamtenrechts. Von den übertragenen Gesetzgebungskompetenzen haben die Länder in unterschiedlicher Intensität Gebrauch gemacht. Anhand der Rechtsprechung wird deutlich, dass Fragen der Arbeitsfähigkeit der Professur (Ausstattung), der Freiheit von Forschung und Lehre für den Hochschullehrer sowie der Zugang zum Professorenberuf und damit die Rechtmäßigkeit des Berufungsverfahrens für die einzelnen Mitglieder der Hochschule von zentraler Bedeutung sind. Diese Komplexe und viele weitere Themen im Hochschulbereich dokumentiert die vorliegende Rechtsprechungssammlung. Sie stellt Entscheidungen aus den Jahren 2003 bis 2008 in komprimierter Form dar.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Universitäts- und Hochschullehrerrecht

Universitäts- und Hochschullehrerrecht von Deutscher Hochschulverband
Im Rahmen der Föderalismusreform haben Bund und Länder die Gesetzgebungszuständigkeiten neu geordnet. So hat der Bund im Hochschulbereich seine Rahmengesetzgebungskompetenz aufgegeben. Die Länder können nun noch weitergehender in eigener Zuständigkeit die Hochschulorganisation regeln. Diese umfasst Themen wie den zentralen oder dezentralen Hochschulaufbau, den Ablauf von Berufungsverfahren, den Zugang zum Hochschulstudium oder auch die Einführung von Studiengebühren. Seit der Föderalismusreform obliegt den Ländern auch die Regelung der Professorenbesoldung und des Beamtenrechts. Von den übertragenen Gesetzgebungskompetenzen haben die Länder in unterschiedlicher Intensität Gebrauch gemacht. Anhand der Rechtsprechung wird deutlich, dass Fragen der Arbeitsfähigkeit der Professur (Ausstattung), der Freiheit von Forschung und Lehre für den Hochschullehrer sowie der Zugang zum Professorenberuf und damit die Rechtmäßigkeit des Berufungsverfahrens für die einzelnen Mitglieder der Hochschule von zentraler Bedeutung sind. Diese Komplexe und viele weitere Themen im Hochschulbereich dokumentiert die vorliegende Rechtsprechungssammlung. Sie stellt Entscheidungen aus den Jahren 2003 bis 2008 in komprimierter Form dar.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Universitäts- und Hochschullehrerrecht

Universitäts- und Hochschullehrerrecht von Deutscher Hochschulverband
Im Rahmen der Föderalismusreform haben Bund und Länder die Gesetzgebungszuständigkeiten neu geordnet. So hat der Bund im Hochschulbereich seine Rahmengesetzgebungskompetenz aufgegeben. Die Länder können nun noch weitergehender in eigener Zuständigkeit die Hochschulorganisation regeln. Diese umfasst Themen wie den zentralen oder dezentralen Hochschulaufbau, den Ablauf von Berufungsverfahren, den Zugang zum Hochschulstudium oder auch die Einführung von Studiengebühren. Seit der Föderalismusreform obliegt den Ländern auch die Regelung der Professorenbesoldung und des Beamtenrechts. Von den übertragenen Gesetzgebungskompetenzen haben die Länder in unterschiedlicher Intensität Gebrauch gemacht. Anhand der Rechtsprechung wird deutlich, dass Fragen der Arbeitsfähigkeit der Professur (Ausstattung), der Freiheit von Forschung und Lehre für den Hochschullehrer sowie der Zugang zum Professorenberuf und damit die Rechtmäßigkeit des Berufungsverfahrens für die einzelnen Mitglieder der Hochschule von zentraler Bedeutung sind. Diese Komplexe und viele weitere Themen im Hochschulbereich dokumentiert die vorliegende Rechtsprechungssammlung. Sie stellt Entscheidungen aus den Jahren 2003 bis 2008 in komprimierter Form dar.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen.

Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen. von Stephan,  Frederic
Die Arbeit zeigt Wege auf, wie die Auslegung und Anwendung der Normen des Grundgesetzes über die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen nach kohärenten Leitlinien diskutiert, beurteilt und beantwortet werden können. Hierzu vermittelt Frederic Stephan die Begriffe und Kriterien der rechtsdogmatischen Arbeit an Kompetenznormen, klärt Auslegungs- und Zuordnungsfragen und beschreibt die Ursachen, Wirkungen und Lösungen von Normkonflikten im Bundesstaat.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Universitäts- und Hochschullehrerrecht

Universitäts- und Hochschullehrerrecht von Deutscher Hochschulverband
Im Rahmen der Föderalismusreform haben Bund und Länder die Gesetzgebungszuständigkeiten neu geordnet. So hat der Bund im Hochschulbereich seine Rahmengesetzgebungskompetenz aufgegeben. Die Länder können nun noch weitergehender in eigener Zuständigkeit die Hochschulorganisation regeln. Diese umfasst Themen wie den zentralen oder dezentralen Hochschulaufbau, den Ablauf von Berufungsverfahren, den Zugang zum Hochschulstudium oder auch die Einführung von Studiengebühren. Seit der Föderalismusreform obliegt den Ländern auch die Regelung der Professorenbesoldung und des Beamtenrechts. Von den übertragenen Gesetzgebungskompetenzen haben die Länder in unterschiedlicher Intensität Gebrauch gemacht. Anhand der Rechtsprechung wird deutlich, dass Fragen der Arbeitsfähigkeit der Professur (Ausstattung), der Freiheit von Forschung und Lehre für den Hochschullehrer sowie der Zugang zum Professorenberuf und damit die Rechtmäßigkeit des Berufungsverfahrens für die einzelnen Mitglieder der Hochschule von zentraler Bedeutung sind. Diese Komplexe und viele weitere Themen im Hochschulbereich dokumentiert die vorliegende Rechtsprechungssammlung. Sie stellt Entscheidungen aus den Jahren 2003 bis 2008 in komprimierter Form dar.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Universitäts- und Hochschullehrerrecht

Universitäts- und Hochschullehrerrecht von Deutscher Hochschulverband
Im Rahmen der Föderalismusreform haben Bund und Länder die Gesetzgebungszuständigkeiten neu geordnet. So hat der Bund im Hochschulbereich seine Rahmengesetzgebungskompetenz aufgegeben. Die Länder können nun noch weitergehender in eigener Zuständigkeit die Hochschulorganisation regeln. Diese umfasst Themen wie den zentralen oder dezentralen Hochschulaufbau, den Ablauf von Berufungsverfahren, den Zugang zum Hochschulstudium oder auch die Einführung von Studiengebühren. Seit der Föderalismusreform obliegt den Ländern auch die Regelung der Professorenbesoldung und des Beamtenrechts. Von den übertragenen Gesetzgebungskompetenzen haben die Länder in unterschiedlicher Intensität Gebrauch gemacht. Anhand der Rechtsprechung wird deutlich, dass Fragen der Arbeitsfähigkeit der Professur (Ausstattung), der Freiheit von Forschung und Lehre für den Hochschullehrer sowie der Zugang zum Professorenberuf und damit die Rechtmäßigkeit des Berufungsverfahrens für die einzelnen Mitglieder der Hochschule von zentraler Bedeutung sind. Diese Komplexe und viele weitere Themen im Hochschulbereich dokumentiert die vorliegende Rechtsprechungssammlung. Sie stellt Entscheidungen aus den Jahren 2003 bis 2008 in komprimierter Form dar.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen.

Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen. von Stephan,  Frederic
Die Arbeit zeigt Wege auf, wie die Auslegung und Anwendung der Normen des Grundgesetzes über die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen nach kohärenten Leitlinien diskutiert, beurteilt und beantwortet werden können. Hierzu vermittelt Frederic Stephan die Begriffe und Kriterien der rechtsdogmatischen Arbeit an Kompetenznormen, klärt Auslegungs- und Zuordnungsfragen und beschreibt die Ursachen, Wirkungen und Lösungen von Normkonflikten im Bundesstaat.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen.

Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen. von Stephan,  Frederic
Die Arbeit zeigt Wege auf, wie die Auslegung und Anwendung der Normen des Grundgesetzes über die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen nach kohärenten Leitlinien diskutiert, beurteilt und beantwortet werden können. Hierzu vermittelt Frederic Stephan die Begriffe und Kriterien der rechtsdogmatischen Arbeit an Kompetenznormen, klärt Auslegungs- und Zuordnungsfragen und beschreibt die Ursachen, Wirkungen und Lösungen von Normkonflikten im Bundesstaat.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Fälle Staatsorganisationsrecht

Fälle Staatsorganisationsrecht von Altevers,  Ralf
VorteileDie typischen Klausurprobleme gutachtlich gelöstFallorientierte DarstellungKlausurtechnik und -taktik Zur Reihe Mit den Fällen lernen Sie die typischen Klausurprobleme anhand gutachtlich gelöster Fälle. Die Fälle vermitteln Ihnen den relevanten Stoff so aufgebaut und gelöst, wie Sie ihn in der Klausur benötigen. Die Fälle werden aus "Klausurklassikern", aktuellen Problemen aus Rechtsprechung und Literatur sowie wichtigen Fallgestaltungen ausgewählt. Die Autoren der Fälle sind Repetitoren mit langjähriger Berufserfahrung. Sie kennen ihr Rechtsgebiet und wissen es zu vermitteln. Zum Werk Das Werk behandelt klausurrelevante Problembereiche anhand von Fällen, u.a.: Wahlwerbung auf Staatskosten, Verbot der unzulässigen Rückwirkung, Chancengleichheit der Parteien, Oppositions-(fraktions-)rechte, Gewaltenteilungsgrundsatz, Prüfungsrecht des Bundespräsidenten, Äußerungen des Bundespräsidenten, Äußerungen eines Bundesministers, Paritätische Frauenquote auf der Landesliste, Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Organstreit- und Normenkontrollverfahren, Wahlprüfungsbeschwerde Zielgruppe Studierende
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gesetzgebungskompetenzen als Prüfungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte im Volksgesetzgebungsverfahren

Gesetzgebungskompetenzen als Prüfungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte im Volksgesetzgebungsverfahren von Dunka,  Fynn
Ursprung des Volksgesetzgebungsverfahrens / Zulässigkeit der Volksgesetzgebung sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene / Prüfungsmaßstab des Landes- und Bundesverfassungsgerichts / Zulässigkeit der Prüfung der Volksgesetzgebung anhand Gesetzgebungskompetenzen / Volle Prüfungsintensität
Aktualisiert: 2023-04-09
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Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen.

Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen. von Stephan,  Frederic
Die Arbeit zeigt Wege auf, wie die Auslegung und Anwendung der Normen des Grundgesetzes über die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen nach kohärenten Leitlinien diskutiert, beurteilt und beantwortet werden können. Hierzu vermittelt Frederic Stephan die Begriffe und Kriterien der rechtsdogmatischen Arbeit an Kompetenznormen, klärt Auslegungs- und Zuordnungsfragen und beschreibt die Ursachen, Wirkungen und Lösungen von Normkonflikten im Bundesstaat.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer von Beye,  Constantin
Das Werk bietet eine umfassende Analyse der Landesklimaschutzgesetze im Hinblick auf ihre Systematik und ordnet sie in den einschlägigen völker-, europa- und bundesrechtlichen Kontext ein. Im Zentrum der Betrachtung stehen die rechtlichen Wirkungsweisen und die kompetenzrechtlichen Spielräume der Bundesländer. Dabei werden im Besonderen die Regelungsinhalte der Gesetze erschlossen. Ein zentraler Aspekt ist die Effektivität der Landesklimaschutzgesetze insbesondere vor dem Hintergrund der zurückhaltenden Einbeziehung Privater. Damit leistet die Arbeit einen Beitrag zur wissenschaftlichen Erschließung primär des Klimaschutzrechts, aber auch von Teilbereichen des Energierechts. Sie dient zugleich der Orientierung für Gesetzgeber und Verwaltung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer von Beye,  Constantin
Das Werk bietet eine umfassende Analyse der Landesklimaschutzgesetze im Hinblick auf ihre Systematik und ordnet sie in den einschlägigen völker-, europa- und bundesrechtlichen Kontext ein. Im Zentrum der Betrachtung stehen die rechtlichen Wirkungsweisen und die kompetenzrechtlichen Spielräume der Bundesländer. Dabei werden im Besonderen die Regelungsinhalte der Gesetze erschlossen. Ein zentraler Aspekt ist die Effektivität der Landesklimaschutzgesetze insbesondere vor dem Hintergrund der zurückhaltenden Einbeziehung Privater. Damit leistet die Arbeit einen Beitrag zur wissenschaftlichen Erschließung primär des Klimaschutzrechts, aber auch von Teilbereichen des Energierechts. Sie dient zugleich der Orientierung für Gesetzgeber und Verwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europa der Regionen

Europa der Regionen von Fritsch,  Maximilian
Ziel dieser Studie ist es, zu untersuchen, wie ein unionsrechtlicher Begriff von Regionen und deren Gesetzgebungsbefugnissen aussehen könnte. Für dieses Thema gibt es gute Gründe. Seit einigen Jahren nimmt in der EU der Konsens zur Integration wahrnehmbar ab. Bedenklich ist, wie derzeit Destabilisierungstendenzen die europäischen Völker verunsichern, ihr Rechtssystem verändern und Staaten von der Union entfernen. Die zunehmend heterogenere europäische Gesellschaft wird einen neuen Konsens finden müssen, wie sie ihr Zusammenleben regelt, wenn sie in einer Union zusammenbleiben möchte. Dabei spielt neben der wachsenden Individualisierung das Bedürfnis nach Identität als neuer „Gemeinsinn“ eine wichtige Rolle. Diese Tendenz betrifft ganz wesentlich die gesetzgebenden Regionen in Europa. Die Verbindung von Individual- und Gemeinschaftsinteresse beginnt mit im Regionalen verankerten Themen. Zur Zukunft des Regionalen in Europa sucht diese Studie Antworten zu finden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fälle Staatsorganisationsrecht

Fälle Staatsorganisationsrecht von Altevers,  Ralf
VorteileDie typischen Klausurprobleme gutachtlich gelöstFallorientierte DarstellungKlausurtechnik und -taktik Zur Reihe Mit den Fällen lernen Sie die typischen Klausurprobleme anhand gutachtlich gelöster Fälle. Die Fälle vermitteln Ihnen den relevanten Stoff so aufgebaut und gelöst, wie Sie ihn in der Klausur benötigen. Die Fälle werden aus "Klausurklassikern", aktuellen Problemen aus Rechtsprechung und Literatur sowie wichtigen Fallgestaltungen ausgewählt. Die Autoren der Fälle sind Repetitoren mit langjähriger Berufserfahrung. Sie kennen ihr Rechtsgebiet und wissen es zu vermitteln. Zum Werk Das Werk behandelt klausurrelevante Problembereiche anhand von Fällen, u.a.: Wahlwerbung auf Staatskosten, Verbot der unzulässigen Rückwirkung, Chancengleichheit der Parteien, Oppositions-(fraktions-)rechte, Gewaltenteilungsgrundsatz, Prüfungsrecht des Bundespräsidenten, Äußerungen des Bundespräsidenten, Äußerungen eines Bundesministers, Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Organstreit- und Normenkontrollverfahren (abstrakte und konkrete), Beobachtung von Abgeordneten Zielgruppe Studierende
Aktualisiert: 2022-11-15
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Rechtliche Rahmenbedingungen der Kooperation zwischen Deutschland und Russland im Bereich der Rettungsdienste

Rechtliche Rahmenbedingungen der Kooperation zwischen Deutschland und Russland im Bereich der Rettungsdienste von Kreuzer,  Natalia
Öffentlicher Rettungsdienst ist ein wesentlicher Bestandteil der staatlichen Daseins- und Notfallvorsorge sowie Gefahrenabwehrpflicht und Gesundheitsfürsorge, bei dem es täglich um nicht weniger als menschliches Leben geht. Der Staat steht vor der Herausforderung, nicht nur ununterbrochen bestmögliche rettungsdienstliche Versorgung zu gewährleisten, sondern diese auch stets zu optimieren, um den wachsenden Anforderungen der modernen Welt gerecht zu werden. In diesem Zusammenhang ist ein Blick über den Tellerrand und über die Staatsgrenzen unentbehrlich, denn dabei kann man nicht nur von den Erfahrungen anderer Staaten profitieren, sondern gemeinsam neue Strukturen bilden und Lösungen herausarbeiten, welche die Entwicklung des Rettungsdienstes vorantreiben und zur Verbesserung von Überlebens- und Heilungschancen der Notfallpatienten beitragen werden. Eine grenzüberschreitende Kooperation erscheint insbesondere im Hinblick auf Globalisierung und technischen Fortschritt als sinnvoll und erstrebenswert. Mit dem Zusammenwachsen der Europäischen Union hat die Bedeutung des grenzüberschreitenden Rettungsdienstes in den europäischen Ländern immer mehr zugenommen, was sich in verschiedenen bilateralen Abkommen äußert. Denkbar und wünschenswert ist jedoch eine solche Kooperation auch mit denjenigen Staaten, die zwar keine Anrainerstaaten sind, aber eine geographische Nähe zur Bundesrepublik Deutschland aufweisen. Die Zusammenarbeit gerade im Bereich des Rettungsdienstes erfordert allerdings ein hohes Maß an Regelungen und Abstimmungen, was insbesondere den Unterschieden der nationalen Rettungsdienstsysteme geschuldet ist. Der Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung der Rahmenbedingungen solcher Kooperationsmöglichkeiten zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation. Im Rahmen dieser Untersuchung werden die organisatorischen, juristischen und politischen Gegebenheiten des deutschen und des russischen Rettungsdienstes analysiert sowie Vorschläge zur Kooperationsvertiefung herausgearbeitet.
Aktualisiert: 2023-03-30
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