Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das gesetzliche Pflichtteilsrecht, das den nächsten Angehörigen des Erblassers eine zwingende Teilhabe am Nachlass gewährt, galt lange Zeit als akzeptabler Kompromiss zwischen der Testierfreiheit des Erblassers und der Familienbezogenheit des Nachlasses. In den letzten Jahren zeichnete sich in der Praxis ein spürbarer Akzeptanzverlust dieses Systems ab. Dementsprechend wird neuerdings auch in der Wissenschaft die Legitimation des Pflichtteilsrechts in Frage gestellt. Das Buch greift die aktuelle Diskussion auf und beleuchtet sie im Lichte des Gedankens der Versorgung bedürftiger Angehöriger. Vorschläge zur Reform des geltenden Pflichtteilsrechts werden unter diesem Aspekt analysiert. Vergleichend zieht die Darstellung die bedarfsabhängige Hinterbliebenenversorgung des englischen Erbrechts, das Konzept der «Family Provision», heran.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das gesetzliche Pflichtteilsrecht, das den nächsten Angehörigen des Erblassers eine zwingende Teilhabe am Nachlass gewährt, galt lange Zeit als akzeptabler Kompromiss zwischen der Testierfreiheit des Erblassers und der Familienbezogenheit des Nachlasses. In den letzten Jahren zeichnete sich in der Praxis ein spürbarer Akzeptanzverlust dieses Systems ab. Dementsprechend wird neuerdings auch in der Wissenschaft die Legitimation des Pflichtteilsrechts in Frage gestellt. Das Buch greift die aktuelle Diskussion auf und beleuchtet sie im Lichte des Gedankens der Versorgung bedürftiger Angehöriger. Vorschläge zur Reform des geltenden Pflichtteilsrechts werden unter diesem Aspekt analysiert. Vergleichend zieht die Darstellung die bedarfsabhängige Hinterbliebenenversorgung des englischen Erbrechts, das Konzept der «Family Provision», heran.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das gesetzliche Pflichtteilsrecht, das den nächsten Angehörigen des Erblassers eine zwingende Teilhabe am Nachlass gewährt, galt lange Zeit als akzeptabler Kompromiss zwischen der Testierfreiheit des Erblassers und der Familienbezogenheit des Nachlasses. In den letzten Jahren zeichnete sich in der Praxis ein spürbarer Akzeptanzverlust dieses Systems ab. Dementsprechend wird neuerdings auch in der Wissenschaft die Legitimation des Pflichtteilsrechts in Frage gestellt. Das Buch greift die aktuelle Diskussion auf und beleuchtet sie im Lichte des Gedankens der Versorgung bedürftiger Angehöriger. Vorschläge zur Reform des geltenden Pflichtteilsrechts werden unter diesem Aspekt analysiert. Vergleichend zieht die Darstellung die bedarfsabhängige Hinterbliebenenversorgung des englischen Erbrechts, das Konzept der «Family Provision», heran.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Aktualisiert: 2023-04-09
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Aktualisiert: 2023-04-12
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2023-04-12
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Arbeit analysiert das System der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland hinsichtlich der langfristigen Funktionsfähigkeit bei sinkender Geburtenrate. Dabei werden in erster Linie die verschiedenen Familienformen (vollständige, unvollständige Familien, nichteheliche Lebensgemeinschaften) und ihre rentenversicherungsrechtliche Stellung im gegenwärtigen System der umlagefinanzierten Alterssicherung betrachtet. Es zeigt sich, daß ein demographisch bedingter Verteilungskonflikt annähernd unausweichlich erscheint, wenn nicht alsbald innerhalb des auf intergenerativer Solidarität ausgelegten sozialen Systems Umbaumaßnahmen vorgenommen werden, die unter anderem das Subsidiaritätsprinzip wieder stärker in den Vordergrund rücken lassen. Ohne gravierende strukturelle Korrekturen wird die Finanzierbarkeit des Rentenversicherungssystems in Zukunft vermutlich gefährdet sein.
Aktualisiert: 2021-12-21
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