Schlüsselwort: gesetzliches Unrecht

Umgang mit Unrecht – Die Aufhebung von während der NS- und DDR-Zeit ergangenen strafrechtlichen Unrechtsurteilen

Umgang mit Unrecht – Die Aufhebung von während der NS- und DDR-Zeit ergangenen strafrechtlichen Unrechtsurteilen von Lischka, Julia
In den vergangenen hundert Jahren gab es in Deutschland vor der gegenwärtigen parlamentarischen Demokratie eine nationalsozialistische Führerdiktatur und, in Teilen des Landes, ein sozialistisches Regime. Die Transformation von den genannten Unrechtssystemen hin zu unserem modernen Rechtsstaat hat Deutschland nachhaltig geprägt. Während der nationalsozialistischen Diktatur 1933 bis 1945 wurde das in der Weimarer Republik vorherrschende Rechtssystem nach und nach den radikalen Vorstellungen der NSDAP angepasst. Die Einflüsse waren im Strafrechtssystem besonders massiv. Es entstand „gesetzliches Unrecht“. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges mussten daher nicht nur neue Gesetze erlassen, sondern der gesamte Justizapparat neu aufgebaut werden. Ebenfalls große Herausforderungen stellten sich nach der Wiedervereinigung. Ab 1990 wurde das in großen Teilen sozialistisch geprägte Rechtssystem der DDR durch dasjenige der Bundesrepublik Deutschland ersetzt. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Aufhebung von strafrechtlichen Unrechtsurteilen, die während der Zeit des Nationalsozialismus und in der DDR erlassen wurden. Hierbei werden die Aufhebungsmöglichkeiten unter zeitlichen Gesichtspunkten miteinander verglichen und untersucht, ob und inwiefern bei der Aufhebung von zur DDR-Zeit ergangenen Unrechtsurteilen auf Erfahrungen bei der Aufhebung von NS-Unrechtsurteilen zurückgegriffen wurde und umgekehrt. Ferner werden die Gründe dargestellt, warum sich die Aufhebung der NS-Unrechtsurteile über einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten erstreckt hat. In diesem Kontext wird zudem untersucht, wie die Aufhebungsgesetze in der Rechtsprechung angewandt wurden. Zuletzt wird der Begriff des Unrechtsurteils genauer beschrieben.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Sonderrecht für die Juden im NS-Staat

Das Sonderrecht für die Juden im NS-Staat von Brecher, Daniel Cil, Freundlich, Bracha, Jacoby, Yoram Konrad, Kempner, Robert M. W., Rückerl, Adalbert, Walk, Joseph, Weiss, Hans Isaak
Das Buch bietet den erschütternden Nachweis über Entwicklung und Ausmaß des gesetzlichen Unrechts der Nazizeit. Knapp 2.000 Gesetze, Verordnungen und Richtlinien sind nach Gegenstand dokumentiert und chronologisch in vier Zeitabschnitte gegliedert. Das Werk leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur zeitgeschichtlichen Forschung an der Universität, an Schulen und in der politischen Bildung. Wo immer Menschenrechte bedroht sind, ist es bleibende Mahnung. "Dieses Buch zeigt in hervorragender Weise und einmalig durch Aufzählung und Charakterisierung von Hunderten von antijüdischen Gesetzen, Verordnungen, Erlassen, dass das Dritte Reich kein Doppel-Staat war: Etwa auf der einen Seite ein überkommener sauberer Staatsapparat mit "unpolitischer" Exekutive und Justiz, bürokratische Kontinuität wahrend, auf der anderen Seite Gestapo, SS, Konzentrationslager, Gaskammern." (Robert Kempner, Chefankläger der Vereinigten Staaten von Amerika bei den Nürnberger Prozessen) Was hat man eigentlich seinerzeit gewusst? Was konnte man wissen? Wovor hat man damals - bewusst oder unbewusst - die Augen verschlossen? Das Buch ist geeignet, allen jenen weiterzuhelfen, die sich ernsthaft um eine Beantwortung solcher Fragen bemühen. Es zeigt, dass sich der Leidensweg dieser Menschen beinahe bis hin vor die Tore der Vernichtungsstätten vor aller Augen abspielte." (Adalbert Rückerl 1925-1986, Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg)
Aktualisiert: 2021-10-07
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