Seit der letzten Auflage der Sonderausgabe MSchG brachten fünf Novellen umfassende Änderungen im Markenrecht, die Highlights:• Die Markenrechtsreform 2019 ändert ua das Widerspruchs- und Löschungsverfahren und ermöglicht erstmals die Registrierung von Multimediamarken.• Mit der MSchG-Novelle 2017 wurde ua die Gewährleistungsmarke in das österreichische Recht aufgenommen und das MSchG an die UMVO angepasst.• Ab September 2017 brachte eine Neuerung des Anmeldesystems Anmeldern, die sich gegen eine amtliche Ähnlichkeitsrecherche entscheiden, Kostenersparnis und Verfahrensbeschleunigung.Die Sonderausgabe enthält Gesetzestext und Erläuterungen handlich und auf einen Blick. Die zahlreichen Anmerkungen des Herausgebers erleichtern Rechtsberatung und Recherche. Komplett wird Ihr Einblick in das Markenrecht mit den aktuellen Fassungen von • Patentamtsgebühren-, Gebühren- und Gerichtsgebührengesetz (Auszüge)• Patentamtsverordnung• Markenrichtlinie (auch in englischer Fassung)• Unionsmarkenverordnung• Nizzaer Klassifikation (11. Auflage)
Aktualisiert: 2023-06-30
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Seit der letzten Auflage der Sonderausgabe MSchG brachten fünf Novellen umfassende Änderungen im Markenrecht, die Highlights:• Die Markenrechtsreform 2019 ändert ua das Widerspruchs- und Löschungsverfahren und ermöglicht erstmals die Registrierung von Multimediamarken.• Mit der MSchG-Novelle 2017 wurde ua die Gewährleistungsmarke in das österreichische Recht aufgenommen und das MSchG an die UMVO angepasst.• Ab September 2017 brachte eine Neuerung des Anmeldesystems Anmeldern, die sich gegen eine amtliche Ähnlichkeitsrecherche entscheiden, Kostenersparnis und Verfahrensbeschleunigung.Die Sonderausgabe enthält Gesetzestext und Erläuterungen handlich und auf einen Blick. Die zahlreichen Anmerkungen des Herausgebers erleichtern Rechtsberatung und Recherche. Komplett wird Ihr Einblick in das Markenrecht mit den aktuellen Fassungen von • Patentamtsgebühren-, Gebühren- und Gerichtsgebührengesetz (Auszüge)• Patentamtsverordnung• Markenrichtlinie (auch in englischer Fassung)• Unionsmarkenverordnung• Nizzaer Klassifikation (11. Auflage)
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Seit der letzten Auflage der Sonderausgabe MSchG brachten fünf Novellen umfassende Änderungen im Markenrecht, die Highlights:• Die Markenrechtsreform 2019 ändert ua das Widerspruchs- und Löschungsverfahren und ermöglicht erstmals die Registrierung von Multimediamarken.• Mit der MSchG-Novelle 2017 wurde ua die Gewährleistungsmarke in das österreichische Recht aufgenommen und das MSchG an die UMVO angepasst.• Ab September 2017 brachte eine Neuerung des Anmeldesystems Anmeldern, die sich gegen eine amtliche Ähnlichkeitsrecherche entscheiden, Kostenersparnis und Verfahrensbeschleunigung.Die Sonderausgabe enthält Gesetzestext und Erläuterungen handlich und auf einen Blick. Die zahlreichen Anmerkungen des Herausgebers erleichtern Rechtsberatung und Recherche. Komplett wird Ihr Einblick in das Markenrecht mit den aktuellen Fassungen von • Patentamtsgebühren-, Gebühren- und Gerichtsgebührengesetz (Auszüge)• Patentamtsverordnung• Markenrichtlinie (auch in englischer Fassung)• Unionsmarkenverordnung• Nizzaer Klassifikation (11. Auflage)
Aktualisiert: 2023-06-30
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Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Seit der letzten Auflage der Sonderausgabe MSchG brachten fünf Novellen umfassende Änderungen im Markenrecht, die Highlights:• Die Markenrechtsreform 2019 ändert ua das Widerspruchs- und Löschungsverfahren und ermöglicht erstmals die Registrierung von Multimediamarken.• Mit der MSchG-Novelle 2017 wurde ua die Gewährleistungsmarke in das österreichische Recht aufgenommen und das MSchG an die UMVO angepasst.• Ab September 2017 brachte eine Neuerung des Anmeldesystems Anmeldern, die sich gegen eine amtliche Ähnlichkeitsrecherche entscheiden, Kostenersparnis und Verfahrensbeschleunigung.Die Sonderausgabe enthält Gesetzestext und Erläuterungen handlich und auf einen Blick. Die zahlreichen Anmerkungen des Herausgebers erleichtern Rechtsberatung und Recherche. Komplett wird Ihr Einblick in das Markenrecht mit den aktuellen Fassungen von • Patentamtsgebühren-, Gebühren- und Gerichtsgebührengesetz (Auszüge)• Patentamtsverordnung• Markenrichtlinie (auch in englischer Fassung)• Unionsmarkenverordnung• Nizzaer Klassifikation (11. Auflage)
Aktualisiert: 2023-05-11
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Dieses Werk vermittelt das regulative Umfeld sowie grundlegende Strukturen, Rechtsprechung und aktuelle Entwicklungen des digitalen Zeitalters für die Vermarktung von Qualitätslebensmitteln im Schnittfeld von öffentlichem Recht und Privatrecht. Es beleuchtet dabei Handelsbeziehungen B2B und B2C entlang integrierter Wertschöpfungsketten und arbeitet rechtliche Strukturen der Qualitätskennzeichnung heraus, die unterschiedlichen Ausprägungen des Lebensmittelmarketings zugrunde liegen. Zugleich bietet es eine juristische Aufbereitung von Qualitätsmanagementsystemen, Branchenleitlinien sowie eine instruktive Zusammenschau markenrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Werk vermittelt das regulative Umfeld sowie grundlegende Strukturen, Rechtsprechung und aktuelle Entwicklungen des digitalen Zeitalters für die Vermarktung von Qualitätslebensmitteln im Schnittfeld von öffentlichem Recht und Privatrecht. Es beleuchtet dabei Handelsbeziehungen B2B und B2C entlang integrierter Wertschöpfungsketten und arbeitet rechtliche Strukturen der Qualitätskennzeichnung heraus, die unterschiedlichen Ausprägungen des Lebensmittelmarketings zugrunde liegen. Zugleich bietet es eine juristische Aufbereitung von Qualitätsmanagementsystemen, Branchenleitlinien sowie eine instruktive Zusammenschau markenrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Gewährleistungsmarke kennzeichnet im Gegensatz zur Individualmarke nicht die Produktherkunft, sondern die Gewährleistung bestimmter Eigenschaften durch den Markeninhaber und fügt sich deshalb nicht ohne Probleme in die Systematik des Markenrechts ein. Auf Basis einer ökonomischen Analyse untersucht Alexander Bathelt das Verhalten der Gewährleistungsmarke in der Verletzungs- und Nutzungssituation und identifiziert den erforderlichen Anpassungsbedarf. Hierbei verdeutlicht er die Multifunktionalität dieser Markenkategorie, legt eine alternative Rechtfertigung ihres Bekanntheitsschutzes dar und konstruiert ausgehend von den Spezifika der Gewährleistungsmarke einen Anspruch Dritter auf Markennutzung. Die abschließende Einordnung der Marke im System des unverfälschten Wettbewerbs zeigt ihre lauterkeitsrechtliche Prägung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Gewährleistungsmarke kennzeichnet im Gegensatz zur Individualmarke nicht die Produktherkunft, sondern die Gewährleistung bestimmter Eigenschaften durch den Markeninhaber und fügt sich deshalb nicht ohne Probleme in die Systematik des Markenrechts ein. Auf Basis einer ökonomischen Analyse untersucht Alexander Bathelt das Verhalten der Gewährleistungsmarke in der Verletzungs- und Nutzungssituation und identifiziert den erforderlichen Anpassungsbedarf. Hierbei verdeutlicht er die Multifunktionalität dieser Markenkategorie, legt eine alternative Rechtfertigung ihres Bekanntheitsschutzes dar und konstruiert ausgehend von den Spezifika der Gewährleistungsmarke einen Anspruch Dritter auf Markennutzung. Die abschließende Einordnung der Marke im System des unverfälschten Wettbewerbs zeigt ihre lauterkeitsrechtliche Prägung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Seit der letzten Auflage der Sonderausgabe MSchG brachten fünf Novellen umfassende Änderungen im Markenrecht, die Highlights:• Die Markenrechtsreform 2019 ändert ua das Widerspruchs- und Löschungsverfahren und ermöglicht erstmals die Registrierung von Multimediamarken.• Mit der MSchG-Novelle 2017 wurde ua die Gewährleistungsmarke in das österreichische Recht aufgenommen und das MSchG an die UMVO angepasst.• Ab September 2017 brachte eine Neuerung des Anmeldesystems Anmeldern, die sich gegen eine amtliche Ähnlichkeitsrecherche entscheiden, Kostenersparnis und Verfahrensbeschleunigung.Die Sonderausgabe enthält Gesetzestext und Erläuterungen handlich und auf einen Blick. Die zahlreichen Anmerkungen des Herausgebers erleichtern Rechtsberatung und Recherche. Komplett wird Ihr Einblick in das Markenrecht mit den aktuellen Fassungen von • Patentamtsgebühren-, Gebühren- und Gerichtsgebührengesetz (Auszüge)• Patentamtsverordnung• Markenrichtlinie (auch in englischer Fassung)• Unionsmarkenverordnung• Nizzaer Klassifikation (11. Auflage)
Aktualisiert: 2023-04-01
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Innovation verspricht Dynamik und technischen Fortschritt, neue Produkte und neue Märkte. Daraus ergeben sich aber auch neuartige Konflikte und Herausforderungen für das Recht: Einerseits soll das Recht Innovationen fördern und schützen. Aus dem steten Wandel erwächst für das Recht die Aufgabe, sich fortlaufend weiterzuentwickeln, um ein innovationsfreundliches Klima zu schaffen und Zukunftstechnologien zu fördern. Andererseits können aus technischen Neuerungen und innovativen Geschäftsmodellen auch Gefahren für schutzwürdige Belange erwachsen. Auch hierauf muss das Recht reagieren, wenn es nachhaltig Innovationen steuern will.
Der Tagungsband dokumentiert die vielfältigen Referate der 4. Tagung GRUR Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, in denen sich Nachwuchswissenschaftler*innen aus unterschiedlichsten Perspektiven mit Fragen rund um das Tagungsthema „Recht als Infrastruktur für Innovation“ auseinandersetzen.
Mit Beiträgen von
Dr. Lukas Abegg, LL.M.; Dr. Amit Datta; Dr. Stefan Holzweber; MMag. Philipp Homar; Johannes Marosi; Stefan Papastefanou; Dr. Lars Rühlicke; Thomas Sagstetter; Kirsten Johanna Schmidt, MLaw, LL.M. (Boston); Dr. Moritz Schroeder; Friederike Schulte zu Sundern; Michael Servatius; Sven Vetter; Kristina Wagner, LL.M.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Innovation verspricht Dynamik und technischen Fortschritt, neue Produkte und neue Märkte. Daraus ergeben sich aber auch neuartige Konflikte und Herausforderungen für das Recht: Einerseits soll das Recht Innovationen fördern und schützen. Aus dem steten Wandel erwächst für das Recht die Aufgabe, sich fortlaufend weiterzuentwickeln, um ein innovationsfreundliches Klima zu schaffen und Zukunftstechnologien zu fördern. Andererseits können aus technischen Neuerungen und innovativen Geschäftsmodellen auch Gefahren für schutzwürdige Belange erwachsen. Auch hierauf muss das Recht reagieren, wenn es nachhaltig Innovationen steuern will.
Der Tagungsband dokumentiert die vielfältigen Referate der 4. Tagung GRUR Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, in denen sich Nachwuchswissenschaftler*innen aus unterschiedlichsten Perspektiven mit Fragen rund um das Tagungsthema „Recht als Infrastruktur für Innovation“ auseinandersetzen.
Mit Beiträgen von
Dr. Lukas Abegg, LL.M.; Dr. Amit Datta; Dr. Stefan Holzweber; MMag. Philipp Homar; Johannes Marosi; Stefan Papastefanou; Dr. Lars Rühlicke; Thomas Sagstetter; Kirsten Johanna Schmidt, MLaw, LL.M. (Boston); Dr. Moritz Schroeder; Friederike Schulte zu Sundern; Michael Servatius; Sven Vetter; Kristina Wagner, LL.M.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gewährleistungsmarken kennzeichnen Waren oder Dienstleistungen nach ihren Eigenschaften. Während sie in Frankreich und dem Vereinigten Königreich lange etabliert sind, müssen Gütezeicheninhaber in Deutschland sich bisher mit Kollektiv- und Individualmarken behelfen. Die Arbeit beleuchtet die damit verbundenen Schwierigkeiten. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung wird untersucht, wie Regelungen zu einer Gewährleistungsmarke gestaltet sein müssten, um diese zu beseitigen. Die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke mit dem Markenrechtsmodernisierungsgesetz werden dabei berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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