Aktualisiert: 2023-07-03
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Westliche Regierungssysteme
Schlüsselwort: Gewaltenteilung
Westliche Regierungssysteme
Westliche Regierungssysteme
Die Handlungsform der interinstitutionellen Vereinbarung
Der Demokratische Verfassungsstaat
Macht tendiert dazu, missbraucht zu werden. Beruhend auf dieser Erkenntnis etabliert der demokratische Verfassungsstaat ein komplexes System von Machtstreuung und -beschränkung: Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, eine mit justiziablem Vorrang bewährte Verfassung und demokratische Kontrollen machen ihn zu einem Erfolgsmodell, das die Bürger in vorher nie gekanntem Ausmaß vor Unterdrückung und Willkür schützt. Aber hat er auch Zukunft? In kompakter Form stellt dieses Buch die Entwicklung und tragenden Elemente des demokratischen Verfassungsstaats vor und skizziert die wichtigsten neuen Herausforderungen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Demokratische Verfassungsstaat
Macht tendiert dazu, missbraucht zu werden. Beruhend auf dieser Erkenntnis etabliert der demokratische Verfassungsstaat ein komplexes System von Machtstreuung und -beschränkung: Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, eine mit justiziablem Vorrang bewährte Verfassung und demokratische Kontrollen machen ihn zu einem Erfolgsmodell, das die Bürger in vorher nie gekanntem Ausmaß vor Unterdrückung und Willkür schützt. Aber hat er auch Zukunft? In kompakter Form stellt dieses Buch die Entwicklung und tragenden Elemente des demokratischen Verfassungsstaats vor und skizziert die wichtigsten neuen Herausforderungen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Einführung in die Staatslehre
Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem
Seit 2003 hat sich die Europäische Union in mehr als zwanzig militärischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Prägung und zum anderen ihre Einbettung in das europäische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europäischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation "Artemis". Die erste Problemlage "Streitkräfte im europäischen Verfassungsrecht" behandelt Fragen in Bezug auf die "Gewaltenteilung" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische) Legitimation von Streitkräften, die im Bereich solcher Operationen eingesetzt werden. Die zweite Ebene untersucht Befehlsketten und die Zurechnung von Verantwortung für Entscheidungen, die in der ESVP gefällt werden. Die dritte Ebene geht der Frage nach, inwieweit die EU inhaltlich an das Völkerrecht gebunden ist, und welche Rolle sie im "conflict-management" der Vereinten Nationen spielt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Mehr Liaison als Kontrolle
Die parlamentarische Kontrolle des Auslandsnachrichtendienstes begann in Deutschland sehr früh. Mit der Übernahme der Organisation Gehlen als Bundesnachrichtendienst 1956, erhielt das Parlament die Aufgabe zu kontrollieren. In der Praxis blieb die Kontrolle hinter ihren Möglichkeiten zurück. Die wichtigsten Gründe lagen darin: Die Regierungskontrolle versagte zeitweise; die Parlamentarier besaßen keine verbrieften Rechte und nahmen ihre Aufgabe nicht immer wahr. Außerdem bestand ein verzweigtes Netz von Abhängigkeiten zwischen Politik und Geheimdienst. Die Arbeit zeichnet den Weg der Reformen nach und wertet dazu bisher unzugängliche Quellen aus.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Mehr Liaison als Kontrolle
Die parlamentarische Kontrolle des Auslandsnachrichtendienstes begann in Deutschland sehr früh. Mit der Übernahme der Organisation Gehlen als Bundesnachrichtendienst 1956, erhielt das Parlament die Aufgabe zu kontrollieren. In der Praxis blieb die Kontrolle hinter ihren Möglichkeiten zurück. Die wichtigsten Gründe lagen darin: Die Regierungskontrolle versagte zeitweise; die Parlamentarier besaßen keine verbrieften Rechte und nahmen ihre Aufgabe nicht immer wahr. Außerdem bestand ein verzweigtes Netz von Abhängigkeiten zwischen Politik und Geheimdienst. Die Arbeit zeichnet den Weg der Reformen nach und wertet dazu bisher unzugängliche Quellen aus.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Kampf der Gewalten?
Der Band untersucht das wechselseitige Einflussverhältnis von gesetzgebender Gewalt und Exekutive aus theoretischer Sicht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Kampf der Gewalten?
Der Band untersucht das wechselseitige Einflussverhältnis von gesetzgebender Gewalt und Exekutive aus theoretischer Sicht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Kampf der Gewalten?
Der Band untersucht das wechselseitige Einflussverhältnis von gesetzgebender Gewalt und Exekutive aus theoretischer Sicht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Richter Wesen und verfassungsrechtliche Stellung
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Richter Wesen und verfassungsrechtliche Stellung
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Aktualisiert: 2023-07-02
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100 Jahre Republik Österreich
100 Jahre Kontinuität, Brüche und Kompromisse
Die Republik Österreich und ihr Bundes-Verfassungsgesetz haben seit 100 Jahren - von den bekannten leidvollen Unterbrechungen abgesehen - Bestand. Die Entwicklung der letzten 100 Jahre ist gekennzeichnet durch Kontinuität, Brüche und Kompromisse. Anlässlich dieses Jubiläums leisten die Beiträge dieses Buches eine Standortbestimmung zu Grundfragen von Staat und Verfassung sowie einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. Im Zentrum stehen die Funktionsbedingungen des Verfassungsstaates, die nunmehr über 100 Jahre die demokratische und rechtsstaatliche Verfasstheit der Republik garantieren konnten. Die Beiträge zeigen, dass diese Errungenschaften nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder aufs Neue verteidigt, gefestigt und weiterentwickelt werden müssen.
Thematisch wird dies mit der Beschäftigung von Grundfragen der Verfassungsentwicklung und Verfassungsvoraussetzungen, der Theorie und Methoden des öffentlichen Rechts und des Verfassungsbegriffs, mit der Auseinandersetzung mit den tragenden Säulen des Staatsgefüges der Demokratie, des Rechtsstaats, der Gewaltenteilung, der Grundrechte und des Bundesstaates und mit einem Blick auf das Verhältnis zu Völker- und Europarecht sowie einer Analyse einzelner Themenfelder wie "Verwaltung und Verwaltungsrecht", "Schule und Bildung", "Fremde - Migration - Staatsbürgerschaft", "Verwaltungsgerichtsbarkeit" und "Wirtschaftsrecht" bewältigt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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100 Jahre Republik Österreich
100 Jahre Kontinuität, Brüche und Kompromisse
Die Republik Österreich und ihr Bundes-Verfassungsgesetz haben seit 100 Jahren - von den bekannten leidvollen Unterbrechungen abgesehen - Bestand. Die Entwicklung der letzten 100 Jahre ist gekennzeichnet durch Kontinuität, Brüche und Kompromisse. Anlässlich dieses Jubiläums leisten die Beiträge dieses Buches eine Standortbestimmung zu Grundfragen von Staat und Verfassung sowie einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. Im Zentrum stehen die Funktionsbedingungen des Verfassungsstaates, die nunmehr über 100 Jahre die demokratische und rechtsstaatliche Verfasstheit der Republik garantieren konnten. Die Beiträge zeigen, dass diese Errungenschaften nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder aufs Neue verteidigt, gefestigt und weiterentwickelt werden müssen.
Thematisch wird dies mit der Beschäftigung von Grundfragen der Verfassungsentwicklung und Verfassungsvoraussetzungen, der Theorie und Methoden des öffentlichen Rechts und des Verfassungsbegriffs, mit der Auseinandersetzung mit den tragenden Säulen des Staatsgefüges der Demokratie, des Rechtsstaats, der Gewaltenteilung, der Grundrechte und des Bundesstaates und mit einem Blick auf das Verhältnis zu Völker- und Europarecht sowie einer Analyse einzelner Themenfelder wie "Verwaltung und Verwaltungsrecht", "Schule und Bildung", "Fremde - Migration - Staatsbürgerschaft", "Verwaltungsgerichtsbarkeit" und "Wirtschaftsrecht" bewältigt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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100 Jahre Republik Österreich
100 Jahre Kontinuität, Brüche und Kompromisse
Die Republik Österreich und ihr Bundes-Verfassungsgesetz haben seit 100 Jahren - von den bekannten leidvollen Unterbrechungen abgesehen - Bestand. Die Entwicklung der letzten 100 Jahre ist gekennzeichnet durch Kontinuität, Brüche und Kompromisse. Anlässlich dieses Jubiläums leisten die Beiträge dieses Buches eine Standortbestimmung zu Grundfragen von Staat und Verfassung sowie einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. Im Zentrum stehen die Funktionsbedingungen des Verfassungsstaates, die nunmehr über 100 Jahre die demokratische und rechtsstaatliche Verfasstheit der Republik garantieren konnten. Die Beiträge zeigen, dass diese Errungenschaften nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder aufs Neue verteidigt, gefestigt und weiterentwickelt werden müssen.
Thematisch wird dies mit der Beschäftigung von Grundfragen der Verfassungsentwicklung und Verfassungsvoraussetzungen, der Theorie und Methoden des öffentlichen Rechts und des Verfassungsbegriffs, mit der Auseinandersetzung mit den tragenden Säulen des Staatsgefüges der Demokratie, des Rechtsstaats, der Gewaltenteilung, der Grundrechte und des Bundesstaates und mit einem Blick auf das Verhältnis zu Völker- und Europarecht sowie einer Analyse einzelner Themenfelder wie "Verwaltung und Verwaltungsrecht", "Schule und Bildung", "Fremde - Migration - Staatsbürgerschaft", "Verwaltungsgerichtsbarkeit" und "Wirtschaftsrecht" bewältigt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Volkskammer der DDR
Nach nun mehr als zehn Jahren nach dem Ende der DDR diskutieren ehemalige Akteure der sozialistischen Volkskammer, frühere systemkritische DDR-Bürger und west- sowie ostsozialisierte Politikwissenschaftler gemeinsam die Frage, was die Volkskammer bis zum Herbst 1989 gewesen sei: "Scheinparlament" oder "Volksvertretung neuen Typs". Weitgehende Übereinstimmung besteht darin, dass die zentralen Fehler des politischen Systems der DDR, und damit auch der Volkskammer, in ihrer Pluralismusfeindlichkeit, ihrem gebrochenen Demokratieverständnis und im absoluten Führungsanspruch der SED bestanden haben. Doch es finden sich auch große Unterschiede in der Bewertung: beim Streit um die Vergleichbarkeit von sozialistischen Volksvertretungen und Parlamenten; bei den Einzelleistungen, zu welchen die Volkskammer trotz aller Begrenzungen fähig war; und bei der Frage, ob die Erfahrungen mit der DDR das Scheitern eines ganzen politischen Konzepts oder nur seiner fehlerhaften Verwirklichung nachweisen. Auch die Frage nach der Verantwortlichkeit damaliger Abgeordneter wurde nicht ausgeklammert. Das Buch bietet authentische Innenansichten von Zeitzeugen, ausführliche politikwissenschaftliche Analysen und eine umfangreiche Datensammlung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Volkskammer der DDR
Nach nun mehr als zehn Jahren nach dem Ende der DDR diskutieren ehemalige Akteure der sozialistischen Volkskammer, frühere systemkritische DDR-Bürger und west- sowie ostsozialisierte Politikwissenschaftler gemeinsam die Frage, was die Volkskammer bis zum Herbst 1989 gewesen sei: "Scheinparlament" oder "Volksvertretung neuen Typs". Weitgehende Übereinstimmung besteht darin, dass die zentralen Fehler des politischen Systems der DDR, und damit auch der Volkskammer, in ihrer Pluralismusfeindlichkeit, ihrem gebrochenen Demokratieverständnis und im absoluten Führungsanspruch der SED bestanden haben. Doch es finden sich auch große Unterschiede in der Bewertung: beim Streit um die Vergleichbarkeit von sozialistischen Volksvertretungen und Parlamenten; bei den Einzelleistungen, zu welchen die Volkskammer trotz aller Begrenzungen fähig war; und bei der Frage, ob die Erfahrungen mit der DDR das Scheitern eines ganzen politischen Konzepts oder nur seiner fehlerhaften Verwirklichung nachweisen. Auch die Frage nach der Verantwortlichkeit damaliger Abgeordneter wurde nicht ausgeklammert. Das Buch bietet authentische Innenansichten von Zeitzeugen, ausführliche politikwissenschaftliche Analysen und eine umfangreiche Datensammlung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Bücher zum Thema Gewaltenteilung
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