Aktualisiert: 2021-12-21
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Notwendigkeit von Vorzugslasten
Schlüsselwort: Gewichtsformel
Notwendigkeit von Vorzugslasten
Notwendigkeit von Vorzugslasten
Vorzugslasten stoßen in der Bevölkerung zunehmend auf Widerstand. Die Autorin greift diese gesellschaftliche Spannung auf und befasst sich mit der Frage, inwieweit Vorzugslasten rechtlich notwendiger Bestandteil der öffentlichen Abgaben sind. Dabei beleuchtet sie zum einen verfassungsrechtliche Regelungen und widmet sich hierbei insbesondere dem allgemeinen Gleichheitssatz und der Frage, inwiefern eine Nicht-Erhebung von Vorzugslasten eine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung darstellt. Durch die ganzheitlich angestellte Untersuchung liefert die Autorin eine wertvolle Methode, die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Vorzugslast zu erkennen. Zum anderen untersucht sie im Rahmen des europäischen Beihilferechts, inwiefern eine Nicht-Erhebung einen beihilferechtlichen Tatbestand erfüllt.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Notwendigkeit von Vorzugslasten
Rechtssichere Gewichtung von Eingriff und Rechtfertigung in der verfassungsrechtlichen Abwägung
Die Untersuchung versucht, eine rechtssichere Gewichtungsmethode der verfassungsrechtlichen Abwägung herauszuarbeiten.
Zuerst definiert die Ausarbeitung dazu den Prüfungsmaßstab des Rechtssicherheitsgebots. Dabei wird auch erörtert, inwiefern der Rechtssicherheitsgrundsatz mit nicht unmittelbar sanktionsbewehrten ‚weichen‘ Vorgaben Normanwendungsverfahren verbindlich zu mehr Berechenbarkeit ermahnt als das Willkürverbot. Um solche konkretisierungsbedürftigen Anforderungen zu präzisieren, prüft der Autor die Verfahrensregeln des Diskurses und wissenschaftstheoretischer Modelle wie die des kritischen Rationalismus auf ihre Eignung als Richtwerte.
Anhand dessen wird eruiert, wie sich Gewichtungsmethoden möglichst rechtssicher gestalten lassen. Hergebrachte Konzepte wie das von Alexy entwickelt der Autor dafür zu einem funktionalen Gewichtungsmodell fort. Dessen Form ist zweckmäßig darauf zugeschnitten, Spielräume zu minimieren und vorhersehbare Entscheidungen vorzugeben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rechtssichere Gewichtung von Eingriff und Rechtfertigung in der verfassungsrechtlichen Abwägung
Die Untersuchung versucht, eine rechtssichere Gewichtungsmethode der verfassungsrechtlichen Abwägung herauszuarbeiten.
Zuerst definiert die Ausarbeitung dazu den Prüfungsmaßstab des Rechtssicherheitsgebots. Dabei wird auch erörtert, inwiefern der Rechtssicherheitsgrundsatz mit nicht unmittelbar sanktionsbewehrten ‚weichen‘ Vorgaben Normanwendungsverfahren verbindlich zu mehr Berechenbarkeit ermahnt als das Willkürverbot. Um solche konkretisierungsbedürftigen Anforderungen zu präzisieren, prüft der Autor die Verfahrensregeln des Diskurses und wissenschaftstheoretischer Modelle wie die des kritischen Rationalismus auf ihre Eignung als Richtwerte.
Anhand dessen wird eruiert, wie sich Gewichtungsmethoden möglichst rechtssicher gestalten lassen. Hergebrachte Konzepte wie das von Alexy entwickelt der Autor dafür zu einem funktionalen Gewichtungsmodell fort. Dessen Form ist zweckmäßig darauf zugeschnitten, Spielräume zu minimieren und vorhersehbare Entscheidungen vorzugeben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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