Aktualisiert: 2011-06-10
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Berufsordnung der Bundessteuerberaterkammer
Schlüsselwort: Grundpflichten
Umweltrechtliche Grundpflichten – Möglichkeiten und Grenzen
Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die umweltrechtlichen Grundpflichten ( 1 a Abs. 2 WHG, 5 BlmSchG etc.). Diese legen grundlegende Verhaltensanforderungen für den einzelnen fest. Sie sind unmittelbar rechtsverbindlich und zumeist dynamisch ausgestaltet, das heißt sie passen sich an den jeweiligen wissenschaftlich-technischen Erkenntnisstand an. Ziel der Untersuchung ist es, die Bedeutung der Grundpflichten für das Öffentliche Recht und - als allgemeine Verhaltensmaßstäbe - für das Strafrecht zu analysieren. Erörtert wird die dogmatische Deutung, wobei die Grundpflichten als dauerhafte Rahmenpflichten in einem Rechtsverhältnis und als Fortführung der allgemeinen Polizeipflicht interpretiert werden. Die Analyse der Wirkungen erstreckt sich insbesondere auf das Verhältnis zu Zulassungsakten. Der zweite Teil der Analyse untersucht auf der Basis der Verwaltungsrechtsakzessorietät die Bedeutung der Grundpflichten für die «verwaltungsrechtlichen Pflichten» i.S.v. 330 d Nr. 4 StGB sowie für Unterlassen und Fahrlässigkeit.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Sicherheitsbeauftragte in der Praxis
Was sind Sicherheitsbeauftragte? Welche Aufgaben und Pflichten haben sie und wie ist ihre Stellung zu Vorgesetzten und Kollegen? Kann man Sicherheitsbeauftragten Pflichten im Arbeitsschutz übertragen?
Diese Broschüre wendet sich sowohl an Sicherheitsbeauftragte als auch an Arbeitgeber, Führungskräfte und Betriebsräte.
Nur wenn alle „Betroffenen“ die richtigen Antworten auf die gestellten Fragen wissen, können Sicherheitsbeauftragte ihren Auftrag erfüllen.
Ein weiteres Anliegen der Broschüre ist es, dass sie den Sicherheitsbeauftragten Hilfestellung bei ihrer täglichen Arbeit vor Ort geben soll.
Sicherheitsbeauftragte können nur dann in ihren Zuständigkeitsbereichen wirksam tätig werden, wenn sie detailliert über die existierenden Gefährdungen und die notwendigen Maßnahmen informiert sind.
Nur mit diesem Wissen können sie Arbeitgeber, Führungskräfte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte unterstützen und Kollegen beraten,Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu verhindern.
Aktualisiert: 2020-03-31
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Handbuch des Staatsrechts
Das HANDBUCH DES STAATSRECHTS setzt sich auch in seiner Neuauflage wieder zum Ziel, die Verfassung als Grundlage, Anstoß und Maßstab für die Entwicklung des Verfassungsstaates zu verstehen und zu deuten. Der völlig neu konzipierte Band IX schließt nunmehr die Grundrechtstrilogie ab. Von renommierten Staatsrechtlern verfasst erschließen insgesamt 20 Beiträge die Allgemeinen Grundrechtslehren. Gegenüber der Vorauflage von 1992/2000 sind fünf Themen neu aufgenommen, alle übrigen Beiträge wurden völlig neu bearbeitet. Literatur und Rechtsprechung befinden sich wieder auf aktuellem Stand.
Der erste Abschnitt behandelt zunächst die Idee und die Form der Grundrechte: allein hier sind drei Beiträge neu, so etwa der angloamerikanische Einfluss auf die Grundrechtsentwicklung in Deutschland, aber auch die Grundrechte im Rahmen der Kompetenzordnung. Im zweiten Kapitel werden sodann die Rechtswirkungen der Grundrechte näher beleuchtet: von zentraler Bedeutung ist sicher der Beitrag „Grundrechte als Abwehrrechte“, erwähnenswert ist auch der Beitrag „Grundpflichten und Grundrechte“. Die Subjekte der Grundrechte (natürliche und juristische Personen) folgen dann in einem dritten Abschnitt. Den Abschluss bildet das wichtige Kapitel über den Schutzbereich, den Eingriff sowie die Schranken der Grundrechte; zur Sprache kommen hier schließlich auch der Grundrechtsverzicht und die Grundrechtsverwirkung. Ausführliche Register machen den Band wieder zu einem für Verfassungspraxis und Wissenschaft unentbehrlichen Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-10-12
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