Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Aktualisiert: 2023-05-08
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Aktualisiert: 2023-02-08
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Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.
Aktualisiert: 2023-02-08
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Der europäische Gesetzgeber hat mir der Unionsmarke und dem Unionsdesign Schutzrechte geschaffen, die einheitlichen Schutz im gesamten Unionsgebiet genießen. Trotz dieser Supranationalität stellen die Unionsmarken- und die Unionsdesignverordnung nicht autonom sicher, dass sich die unionsweite Einheitlichkeit dieser Schutzrechte auch im Verletzungsfall effektiv behaupten kann. Ihre Durchsetzung ist in verfahrens-, kollisions- und sachrechtlicher Hinsicht nur ansatzweise im Unionsrecht geregelt, im Übrigen ist ein Rückgriff auf die mitgliedsstaatlichen Rechtsordnungen erforderlich. Die vorliegende Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, in diesem Spannungsfeld zwischen nationalem Recht und Unionsrecht die Möglichkeiten und Hindernisse der Durchsetzung unionsdesign- und unionsmarkenrechtlicher Benutzungsverbote zu untersuchen. Sie entwickelt hierzu mittels einer funktional-rechtsvergleichenden Analyse einen gemeinsamen Begriff der zusätzlich zum Verbot anzuordnenden Annexmaßnahmen, bei denen es sich regelmäßig um Zwangsgelder handelt, und analysiert die Voraussetzungen, Anordnungszuständigkeit sowie die territoriale Reichweite solcher Maßnahmen. Hierauf aufbauend werden die verschiedenen Möglichkeiten des Rechtsinhabers dargestellt, um das Benutzungsverbot mit Hilfe der Annexmaßnahmen innerhalb der Union vollstrecken zu können. Die gefundenen Ergebnisse werden abschließend zum Anlass genommen, um über Harmonisierungsvorschläge zum Zwangsgeld nachzudenken.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Im Tagungsband werden aktuelle Themen aus dem Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht besprochen. Der Band enthält im Teil zum 17. Freiberger Seminar Beiträge über aktuelle Entwicklungen zum Haager Musterabkommen und Neues aus dem Harmonisierungsamt. Außerdem geht es um aktuelle Entwicklungen in Recht und Praxis des deutschen Geschmacksmusters und den Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern. Im Teil zum 18. Freiberger Seminar werden das alte neue Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof und – anhand der Occluder-Entscheidung – die Grenzen der wortsinngemäßen Patentverletzung dargestellt. Weiterhin werden der Besichtigungs- und Vorlageanspruch nach § 140c PatG, aktuelle Änderungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie die monetäre Bewertung von Patenten betrachtet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Gemeinschaftsmarke wird in erster Linie durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung geregelt, es gibt jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz. Aufgrund der MarkenRL ist das Markenrecht in der EU weitestgehend harmonisiert, jene Fragen, in denen die GMVO auf die nationale Rechtslage verweist beziehungsweise aufgrund einer Lücke angewiesen ist, jedoch nicht. Diese sind Verletzungsverfahren und Sanktionen, nicht kennzeichenmäßige Benutzung, Schutz zwischen Anmeldung und Eintragung, die Gemeinschaftsmarke als Vermögensbestandteil, sowie fakultative Eintragungshindernisse nach Maßgabe der Mitgliedstaaten. Es werden die nationalen Markenrechtsordnungen anhand von Übersetzungen analysiert sowie Judikatur zur vertieften Auseinandersetzung herangezogen. Evaluierung und Empfehlungen schließen die Arbeit ab. Grundsatz ist die Prämisse, dass ein reibungsloses Funktionieren des Gemeinschaftsmarkensystems die oberste Zielsetzung, insbesondere zur Erreichung des Binnenmarktziels, darstellt.
Aktualisiert: 2020-03-25
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Änderungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs insbesondere zu Streitgegenstand und Antragsfassung (TÜV-Rechtsprechung), Störerhaftung, rechtsmissbräuchliche Abmahnung und -kostenerstattung, Domain-Freigabeansprüchen sowie die geänderte Amtspraxis des DPMA im Markeneintragungsverfahren machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz zwingend erforderlich.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.
Aus dem Inhalt:
- Wettbewerbsrecht
- Kennzeichenrecht
- Urheberrecht
- Presserecht
- Internetrecht.
Bis zur 4. Auflage ist der Titel erschienen bei Deutscher AnwaltVerlag.
Aktualisiert: 2020-08-03
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