Die Arbeit setzt sich mit den Grundlagen des zunehmend wichtigeren Lizenzvertrages und der praxisrelevanten Frage der Inhaltskontrolle typischer Formularklauseln auf diesem Gebiet auseinander. Dabei leistet sie einen Beitrag zu der kontroversen Diskussion um die dogmatischen Strukturen und die rechtspraktische Umsetzung des Lizenzvertrags.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr in Frankreich und Deutschland Missbräuchliche Vertragsklauseln Missbräuchliche Vertragsklauseln, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Unternehmer, Deutschland, Frankreich, Haftungsfreizeichnungsklauseln, Rechtsvergleichung, Vertragsrecht
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Arbeit beschäftigt sich mit Haftungsfreizeichnungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Analysiert werden einige Entscheidungen des BGH. Um herauszufinden, ob diese Urteile dem Effizienzkriterium entsprechen, werden sie mit dem mikroökonomischen Modell des vollständigen Vertrages verglichen. Die Effizienz der Risikoverteilung dieses Vertrages wird mit Hilfe der Kriterien cheapest cost avoider, cheapest insurer und superior risk bearer beurteilt. Damit lassen sich eindeutig gültige von ungültigen Freizeichnungsklauseln unterscheiden. Nach der durchgeführten Analyse ist festzustellen, dass die untersuchten Urteile als überwiegend effizient bezeichnet werden können. Wegen des klaren operationalen Gehaltes der ökonomischen Kriterien sollte sie der BGH zunehmender bei der Rechtsfindung einsetzen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Freiheit des Verwenders Allgemeiner Geschäftsbedingungen, seine Haftung für Schäden der Gegenseite zu beschränken, wird durch 9,11 Nr. 7,8 AGB-Gesetz beschränkt. Der genaue Umfang dieses Inhaltskontrollmaßstabs ist in Rechtsprechung und Wissenschaft stark umstritten. Die vorliegende Arbeit versucht, die zwingende Mindesthaftung in AGB durch die ökonomischen Kriterien der effizienten Schadensprävention und der optimalen Absorption zu bestimmen. Methodisch beschreitet sie dabei einen neuen Weg, indem sie die ökonomische Analyse des Rechts mittels der topischen Norminterpretation mit rechtsdogmatischen Auslegungsaspekten kombiniert. Zugleich geht sie durch zahlreiche Formulierungsbeispiele auf Probleme der Praxis ein, wobei unter anderem die Haftung im kaufmännischen Geschäftsverkehr und die Verantwortung für Hilfspersonen erörtert werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aufgrund seines wirtschaftlichen Gewichts erfährt der Lizenzvertrag eine zunehmend intensivere Aufmerksamkeit. Dennoch werden seine dogmatischen Strukturen und seine rechtspraktische Umsetzung kontrovers diskutiert. Die Arbeit setzt sich sowohl mit den Grundlagen des Lizenzvertrages als auch mit der praxisrelevanten Frage der Inhaltskontrolle typischer Formularklauseln auf diesem Gebiet auseinander. Den Ausgangspunkt hierfür bietet eine Analyse des Lizenzvertragsverhältnisses und der Interessenslage der beteiligten Parteien. Hieran schließt eine eingehende Auseinandersetzung mit den rechtlichen Grundlagen an. Praktischen Schwerpunkt der Arbeit bildet schließlich die Inhaltskontrolle typischer lizenzvertraglicher Klauseln. Beispielhaft werden besonders kritische Klauseln diskutiert und die Argumentation für deren Bestandskraft oder Nichtigkeit im Hinblick auf die Inhaltskontrolle geschärft.
Aktualisiert: 2023-04-07
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