Herausgabeansprüche im bürgerlichrechtlichen und insolvenzrechtlichen Haftungssystem

Herausgabeansprüche im bürgerlichrechtlichen und insolvenzrechtlichen Haftungssystem von Apel,  Claudia
Das Bürgerliche Gesetzbuch normiert eine Vielzahl von Ansprüchen, die auf Herausgabe einzelner Sachen gerichtet sind. Die vorliegende Untersuchung nimmt eine umfassende Systematisierung dieser Ansprüche (u.a. §§ 346, 546, 812, 861, 985 BGB) durch Herausarbeitung charakteristischer Gruppen vor. Dargestellt werden die primären Inhalte der einzelnen Ansprüche einschließlich der mit einer Sachherausgabe im Zusammenhang stehenden Neben- und Begleitansprüche. Im Rahmen der bürgerlichrechtlichen Betrachtung kommt den sachzustandsbezogenen Räumungs- und Wiederherstellungspflichten besondere Bedeutung zu. Speziell im Bereich der eigentumsrechtlichen und mietrechtlichen Herausgabehaftungssysteme erweisen sich Rechtsgrundlage und Reichweite dieser Pflichten sowie das Verhältnis zur primären Herausgabepflicht als begründungsbedürftig. Die Autorin gelangt zu dem - nicht unbestrittenen - Ergebnis, dass das Bürgerliche Gesetzbuch keinen einheitlichen Anspruch auf Sachherausgabe in einem bestimmten Zustand beinhaltet. Ausführlich wird der Frage nachgegangen, mit welchem Inhalt die bürgerlichrechtlichen Sachherausgabeansprüche im Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durchsetzbar sind. In diesem Zusammenhang wird auf die praktisch relevante - und parallel auch im öffentlichen Recht viel diskutierte - Problematik eingegangen, inwiefern in sog. "Altlastenfällen" Räumungspflichten als Masseverbindlichkeiten zu erfüllen sind. Hierzu entwickelt die Autorin auf der Grundlage eines insolvenzfesten Anspruchs auf Herausgabe der tatsächlichen Gebrauchsmöglichkeit einen praktikablen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Herausgabeansprüche im bürgerlichrechtlichen und insolvenzrechtlichen Haftungssystem

Herausgabeansprüche im bürgerlichrechtlichen und insolvenzrechtlichen Haftungssystem von Apel,  Claudia
Das Bürgerliche Gesetzbuch normiert eine Vielzahl von Ansprüchen, die auf Herausgabe einzelner Sachen gerichtet sind. Die vorliegende Untersuchung nimmt eine umfassende Systematisierung dieser Ansprüche (u.a. §§ 346, 546, 812, 861, 985 BGB) durch Herausarbeitung charakteristischer Gruppen vor. Dargestellt werden die primären Inhalte der einzelnen Ansprüche einschließlich der mit einer Sachherausgabe im Zusammenhang stehenden Neben- und Begleitansprüche. Im Rahmen der bürgerlichrechtlichen Betrachtung kommt den sachzustandsbezogenen Räumungs- und Wiederherstellungspflichten besondere Bedeutung zu. Speziell im Bereich der eigentumsrechtlichen und mietrechtlichen Herausgabehaftungssysteme erweisen sich Rechtsgrundlage und Reichweite dieser Pflichten sowie das Verhältnis zur primären Herausgabepflicht als begründungsbedürftig. Die Autorin gelangt zu dem - nicht unbestrittenen - Ergebnis, dass das Bürgerliche Gesetzbuch keinen einheitlichen Anspruch auf Sachherausgabe in einem bestimmten Zustand beinhaltet. Ausführlich wird der Frage nachgegangen, mit welchem Inhalt die bürgerlichrechtlichen Sachherausgabeansprüche im Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durchsetzbar sind. In diesem Zusammenhang wird auf die praktisch relevante - und parallel auch im öffentlichen Recht viel diskutierte - Problematik eingegangen, inwiefern in sog. "Altlastenfällen" Räumungspflichten als Masseverbindlichkeiten zu erfüllen sind. Hierzu entwickelt die Autorin auf der Grundlage eines insolvenzfesten Anspruchs auf Herausgabe der tatsächlichen Gebrauchsmöglichkeit einen praktikablen Lösungsansatz.
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Herausgabeansprüche im bürgerlichrechtlichen und insolvenzrechtlichen Haftungssystem

Herausgabeansprüche im bürgerlichrechtlichen und insolvenzrechtlichen Haftungssystem von Apel,  Claudia
Das Bürgerliche Gesetzbuch normiert eine Vielzahl von Ansprüchen, die auf Herausgabe einzelner Sachen gerichtet sind. Die vorliegende Untersuchung nimmt eine umfassende Systematisierung dieser Ansprüche (u.a. §§ 346, 546, 812, 861, 985 BGB) durch Herausarbeitung charakteristischer Gruppen vor. Dargestellt werden die primären Inhalte der einzelnen Ansprüche einschließlich der mit einer Sachherausgabe im Zusammenhang stehenden Neben- und Begleitansprüche. Im Rahmen der bürgerlichrechtlichen Betrachtung kommt den sachzustandsbezogenen Räumungs- und Wiederherstellungspflichten besondere Bedeutung zu. Speziell im Bereich der eigentumsrechtlichen und mietrechtlichen Herausgabehaftungssysteme erweisen sich Rechtsgrundlage und Reichweite dieser Pflichten sowie das Verhältnis zur primären Herausgabepflicht als begründungsbedürftig. Die Autorin gelangt zu dem - nicht unbestrittenen - Ergebnis, dass das Bürgerliche Gesetzbuch keinen einheitlichen Anspruch auf Sachherausgabe in einem bestimmten Zustand beinhaltet. Ausführlich wird der Frage nachgegangen, mit welchem Inhalt die bürgerlichrechtlichen Sachherausgabeansprüche im Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durchsetzbar sind. In diesem Zusammenhang wird auf die praktisch relevante - und parallel auch im öffentlichen Recht viel diskutierte - Problematik eingegangen, inwiefern in sog. "Altlastenfällen" Räumungspflichten als Masseverbindlichkeiten zu erfüllen sind. Hierzu entwickelt die Autorin auf der Grundlage eines insolvenzfesten Anspruchs auf Herausgabe der tatsächlichen Gebrauchsmöglichkeit einen praktikablen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die gemeinsame Haftung der Beteiligten in der eigenverwalteten Insolvenz von AG und GmbH

Die gemeinsame Haftung der Beteiligten in der eigenverwalteten Insolvenz von AG und GmbH von Hertelt,  Paul
Die eigenverwaltete Insolvenz von AG und GmbH weist besondere Vorteile, aber auch Haftungsrisiken für die Beteiligten auf. Entscheidend für eine umfassende Bewertung dieser Risiken ist die Ausgestaltung der Haftung im Innenverhältnis zwischen den Beteiligten, welche Gegenstand der Untersuchung ist. Zunächst werden die Beteiligten in der Eigenverwaltung, ihre Rechte und Pflichten sowie die jeweiligen Haftungsgrundlagen dargestellt, bevor die Ausgestaltung der Haftung im Innenverhältnis genauer untersucht wird. Hierzu werden die möglichen Konstellationen der Haftung mehrerer Beteiligter herausgearbeitet und die interne Verteilung der Haftungsanteile für diese Konstellationen einer vertieften Betrachtung und Systematisierung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die gemeinsame Haftung der Beteiligten in der eigenverwalteten Insolvenz von AG und GmbH

Die gemeinsame Haftung der Beteiligten in der eigenverwalteten Insolvenz von AG und GmbH von Hertelt,  Paul
Die eigenverwaltete Insolvenz von AG und GmbH weist besondere Vorteile, aber auch Haftungsrisiken für die Beteiligten auf. Entscheidend für eine umfassende Bewertung dieser Risiken ist die Ausgestaltung der Haftung im Innenverhältnis zwischen den Beteiligten, welche Gegenstand der Untersuchung ist. Zunächst werden die Beteiligten in der Eigenverwaltung, ihre Rechte und Pflichten sowie die jeweiligen Haftungsgrundlagen dargestellt, bevor die Ausgestaltung der Haftung im Innenverhältnis genauer untersucht wird. Hierzu werden die möglichen Konstellationen der Haftung mehrerer Beteiligter herausgearbeitet und die interne Verteilung der Haftungsanteile für diese Konstellationen einer vertieften Betrachtung und Systematisierung unterzogen.
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