Aktualisiert: 2023-06-29
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Die Handlungsformen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – die EU als handlungsfähiger globaler Akteur?
Schlüsselwort: Handlungsformen
Die Handlungsformen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – die EU als handlungsfähiger globaler Akteur?
Privileg und Verwaltungsakt
Der Band behandelt die Geschichte des obrigkeitlichen Einzelaktes vom Ende des Ancien régime bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts. Zu Beginn befindet sich die sogenannte Privilegienlehre auf einem Höhepunkt des wissenschaftlichen Interesses. Im 19. Jahrhundert verliert das Privileg als Rechtsinstitut zunehmend an Bedeutung. Die Entwicklung des Immaterialgüterrechts löst die zivilrechtlichen Privilegien ab. Mit dem Entstehen der Verwaltungsrechtswissenschaft reduziert sich das Privileg zunächst auf Kernbereiche verwaltungsrechtlichen Handelns. Das Privileg wird hier erst durch die Entwicklung des modernen Verwaltungsaktes abgelöst. Der Verwaltungsakt übernimmt jedoch wesentliche Kernpunkte der Privilegienlehre und stellt sich dadurch als rechtsstaatlich umgeformtes Privileg dar.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Privileg und Verwaltungsakt
Der Band behandelt die Geschichte des obrigkeitlichen Einzelaktes vom Ende des Ancien régime bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts. Zu Beginn befindet sich die sogenannte Privilegienlehre auf einem Höhepunkt des wissenschaftlichen Interesses. Im 19. Jahrhundert verliert das Privileg als Rechtsinstitut zunehmend an Bedeutung. Die Entwicklung des Immaterialgüterrechts löst die zivilrechtlichen Privilegien ab. Mit dem Entstehen der Verwaltungsrechtswissenschaft reduziert sich das Privileg zunächst auf Kernbereiche verwaltungsrechtlichen Handelns. Das Privileg wird hier erst durch die Entwicklung des modernen Verwaltungsaktes abgelöst. Der Verwaltungsakt übernimmt jedoch wesentliche Kernpunkte der Privilegienlehre und stellt sich dadurch als rechtsstaatlich umgeformtes Privileg dar.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Verwaltungserklärung.
So wie die Willenserklärung das zentrale Element des Zivilrechts ist, dominiert der Verwaltungsakt das Verwaltungsrecht. Gleichwohl finden sich immer wieder Hinweise auf eine Willenserklärung im Verwaltungsrecht. Worum es sich dabei handelt, war bislang jedoch ungeklärt. Christian Ernst etabliert die verwaltungsrechtliche Willenserklärung als abstrakte und eigenständige Handlungsform der Verwaltung in einer Breite, wie bislang nur Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlicher Vertrag durchdrungen waren. Dazu werden nicht nur umfassend ihre Erscheinungsformen zusammengestellt, ihre dogmatischen Grundlagen und ein zugrunde liegender Wille der Verwaltung hergeleitet, sondern insbesondere die Anforderungen an ihre Rechtmäßigkeit erschöpfend abstrakt dargelegt, wie z. B. Rechtsgrundlagen, Ermessens- und Zweckmäßigkeitsgrenzen, eine Irrtums- und Fehlerfolgenlehre oder formelle und materielle Aspekte wie Zuständigkeiten, Auslegung, Bekanntgabe, Aufhebung oder Nebenbestimmungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Verwaltungserklärung.
So wie die Willenserklärung das zentrale Element des Zivilrechts ist, dominiert der Verwaltungsakt das Verwaltungsrecht. Gleichwohl finden sich immer wieder Hinweise auf eine Willenserklärung im Verwaltungsrecht. Worum es sich dabei handelt, war bislang jedoch ungeklärt. Christian Ernst etabliert die verwaltungsrechtliche Willenserklärung als abstrakte und eigenständige Handlungsform der Verwaltung in einer Breite, wie bislang nur Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlicher Vertrag durchdrungen waren. Dazu werden nicht nur umfassend ihre Erscheinungsformen zusammengestellt, ihre dogmatischen Grundlagen und ein zugrunde liegender Wille der Verwaltung hergeleitet, sondern insbesondere die Anforderungen an ihre Rechtmäßigkeit erschöpfend abstrakt dargelegt, wie z. B. Rechtsgrundlagen, Ermessens- und Zweckmäßigkeitsgrenzen, eine Irrtums- und Fehlerfolgenlehre oder formelle und materielle Aspekte wie Zuständigkeiten, Auslegung, Bekanntgabe, Aufhebung oder Nebenbestimmungen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Verwaltungserklärung.
So wie die Willenserklärung das zentrale Element des Zivilrechts ist, dominiert der Verwaltungsakt das Verwaltungsrecht. Gleichwohl finden sich immer wieder Hinweise auf eine Willenserklärung im Verwaltungsrecht. Worum es sich dabei handelt, war bislang jedoch ungeklärt. Christian Ernst etabliert die verwaltungsrechtliche Willenserklärung als abstrakte und eigenständige Handlungsform der Verwaltung in einer Breite, wie bislang nur Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlicher Vertrag durchdrungen waren. Dazu werden nicht nur umfassend ihre Erscheinungsformen zusammengestellt, ihre dogmatischen Grundlagen und ein zugrunde liegender Wille der Verwaltung hergeleitet, sondern insbesondere die Anforderungen an ihre Rechtmäßigkeit erschöpfend abstrakt dargelegt, wie z. B. Rechtsgrundlagen, Ermessens- und Zweckmäßigkeitsgrenzen, eine Irrtums- und Fehlerfolgenlehre oder formelle und materielle Aspekte wie Zuständigkeiten, Auslegung, Bekanntgabe, Aufhebung oder Nebenbestimmungen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Handlungsformen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – die EU als handlungsfähiger globaler Akteur?
Nebenbestimmungsfeindliche Verwaltungsakte
Die Lehre von den 'nebenbestimmungsfeindlichen Verwaltungsakten' hat in der Rechtswissenschaft lange Traditionslinien, deren älteste bis zu den actus legitimi des Römischen Rechts zurückreichen. Weithin unangefochten ist der überkommene Ansatz, aus dem Prinzip der Rechtssicherheit bestimmte Typen 'nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte' herauszuschälen. Sebastian Traub stellt diesen 'typengebundenen' Ansatz umfassend auf den Prüfstand, auch in seinen Querbezügen zur zivilistischen Gestaltungsrechtslehre, und deckt dabei zahlreiche Unschärfen und dogmatische Brüche auf. Er führt die Dogmatik nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte weg von der Fokussierung auf Fallgruppen und prinzipiengeleitetes Rechtsdenken und grundiert sie begrifflich, normativ und methodologisch neu. Im Ergebnis eröffnet er für die behördliche Entscheidungspraxis erheblich flexibilisierte Möglichkeiten eigenständiger Gestaltung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Allgemeines Verwaltungsrecht im Spiegel der Rechtsprechung
Das Allgemeine Verwaltungsrecht ist sehr abstrakt und für Studierende nicht leicht fassbar. Deshalb erleichtert ihnen das 2017 erstmals erschienene Lehrbuch durch eingestreute Sachverhalte und Urteilsauszüge den Zugang zu diesem anspruchsvollen Rechtsgebiet. Die Urteile wurden nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählt. Auch sonst steht die Didaktik im Zentrum des Lehrbuchs:
- klare Gliederung des Stoffs;
- Konzentration auf die Grundlinien des Verwaltungsrechts;
- klare, verständliche Sprache.
Das Lehrbuch gibt den «Stoff» nicht bloss wieder, sondern setzt sich kritisch mit ihm auseinander. Dadurch vermag es auch der Praxis wertvolle Impulse zu vermitteln, etwa zum verwaltungsrechtlichen Vertrag, zur Allgemeinverfügung, zur Polizeibewilligung, zu den wohlerworbenen Rechten oder zum Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip.
Die 2. Auflage bringt das Buch auf den neusten Stand und vertieft es an manchen Stellen. Vor den einzelnen Paragrafen oder Unterabschnitten finden sich neu Literaturübersichten, und die Hinweise auf jüngere und jüngste Entscheide wurden stark ausgebaut. Dies steigert die Benutzbarkeit des Buchs auch für die Praxis.
Aktualisiert: 2022-09-08
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Die Rechtskontrolle der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise
Die Arbeit untersucht die unkonventionellen geldpolitischen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank während der Eurokrise hinsichtlich der durch die EZB gewählten Handlungsformen. Dies geschieht unter den Vorzeichen der besonderen Wirkungsweise der Geldpolitik und der Besonderheiten der administrativen Organisation des Europäischen Systems der Zentralbanken. Analytisch wird die Lehre vom Europäischen Verwaltungsverbund sowie der Verwaltungsrechtswissenschaft als Steuerungswissenschaft in Anspruch genommen. Ziel der Arbeit ist es, zu klären, inwiefern diese Handlungen einer Rechtskontrolle durch den EuGH oder andere europäische Gerichte zugänglich sind. Hierzu wird die Dogmatik der verschiedenen Klagearten und des Zusammenspiels mitgliedstaatlicher und europäischer Gerichte in den Blick genommen. Neue Rechtsprechung während der Eurokrise wird daraufhin untersucht, ob einerseits die vorhandenen Kontrollressourcen genutzt oder andererseits neue Kontrollmöglichkeiten geschaffen wurden. Die Ergebnisse werden im Kontext der sich verändernden Rolle der EZB in der Währungsunion auf ihre Bedeutung für die Zukunft behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Entwicklung des Europäischen Verwaltungsrechts aus der Perspektive der Handlungsformenlehre
In den Rechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten sind den Formen des Verwaltungshandelns bestimmte Rechtsfolgen in Bezug auf das Verwaltungsverfahren, die Wirksamkeit von Verwaltungshandlungen, die Auswirkungen von Rechtsverstößen und den Rechtsschutz zugeordnet. Ausgehend hiervon untersucht Andreas Glaser die Einwirkungen der als Unionsverwaltungsrecht bezeichneten Vorgaben des EU-Rechts auf die jeweilige Handlungsformenlehre des nationalen Rechts. Weitere Schwerpunkte der Analyse bilden die Handlungsformen der EU-Eigenverwaltung auf der Grundlage des Vertrages von Lissabon sowie das Zusammentreffen nationaler und unionaler Handlungsformen im Rahmen des Europäischen Verwaltungsverbundes. Anhand dieser Betrachtungen benennt der Autor übergreifend Übereinstimmungen und Unterschiede zwischen den Rechtsordnungen. Abschließend zeigt er das rechtspolitische Entwicklungspotenzial auf.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Rechtskontrolle der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise
Die Arbeit untersucht die unkonventionellen geldpolitischen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank während der Eurokrise hinsichtlich der durch die EZB gewählten Handlungsformen. Dies geschieht unter den Vorzeichen der besonderen Wirkungsweise der Geldpolitik und der Besonderheiten der administrativen Organisation des Europäischen Systems der Zentralbanken. Analytisch wird die Lehre vom Europäischen Verwaltungsverbund sowie der Verwaltungsrechtswissenschaft als Steuerungswissenschaft in Anspruch genommen. Ziel der Arbeit ist es, zu klären, inwiefern diese Handlungen einer Rechtskontrolle durch den EuGH oder andere europäische Gerichte zugänglich sind. Hierzu wird die Dogmatik der verschiedenen Klagearten und des Zusammenspiels mitgliedstaatlicher und europäischer Gerichte in den Blick genommen. Neue Rechtsprechung während der Eurokrise wird daraufhin untersucht, ob einerseits die vorhandenen Kontrollressourcen genutzt oder andererseits neue Kontrollmöglichkeiten geschaffen wurden. Die Ergebnisse werden im Kontext der sich verändernden Rolle der EZB in der Währungsunion auf ihre Bedeutung für die Zukunft behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen
Der Autor behandelt die Frage, ob der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht nur im Rahmen des Ermessens, sondern auch bei gebundenen Entscheidungen anwendbar ist. Durch Untersuchungen wird deutlich, dass die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur in Ausnahmefällen möglich ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen
Der Autor behandelt die Frage, ob der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht nur im Rahmen des Ermessens, sondern auch bei gebundenen Entscheidungen anwendbar ist. Durch Untersuchungen wird deutlich, dass die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur in Ausnahmefällen möglich ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen
Der Autor behandelt die Frage, ob der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht nur im Rahmen des Ermessens, sondern auch bei gebundenen Entscheidungen anwendbar ist. Durch Untersuchungen wird deutlich, dass die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur in Ausnahmefällen möglich ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Staatliche Lenkung durch Handlungsformen
Der Staat ist bei seiner Aufgabenerfüllung auf die Bereitstellung eines funktionierenden Lenkungsmodells angewiesen. Aktuelle Herausforderungen wie das Ladenschlussrecht und das Rauchverbot im öffentlichen Raum verdeutlichen, dass es ihm bislang oft nicht gelingt, die erwünschten Lenkungszielsetzungen zu erreichen. Steuerungslehre und Regulierungsverwaltungsrecht liefern erste Anhaltspunkte für die Entwicklung eines die staatlichen Lenkungsprozesse umfassend abbildenden Lenkungsmodells. Staatliche Lenkung wird dabei als pendelnder Prozess verstanden, der sich zwischen den Polen der Re- und Deregulierung hin und her bewegt. Zu der Optimierung des Modells trägt insbesondere eine intensive Auseinandersetzung mit der Handlungsformenlehre unter Betonung kooperativ-konsensualen Handelns bei.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Nebenbestimmungsfeindliche Verwaltungsakte
Die Lehre von den 'nebenbestimmungsfeindlichen Verwaltungsakten' hat in der Rechtswissenschaft lange Traditionslinien, deren älteste bis zu den actus legitimi des Römischen Rechts zurückreichen. Weithin unangefochten ist der überkommene Ansatz, aus dem Prinzip der Rechtssicherheit bestimmte Typen 'nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte' herauszuschälen. Sebastian Traub stellt diesen 'typengebundenen' Ansatz umfassend auf den Prüfstand, auch in seinen Querbezügen zur zivilistischen Gestaltungsrechtslehre, und deckt dabei zahlreiche Unschärfen und dogmatische Brüche auf. Er führt die Dogmatik nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte weg von der Fokussierung auf Fallgruppen und prinzipiengeleitetes Rechtsdenken und grundiert sie begrifflich, normativ und methodologisch neu. Im Ergebnis eröffnet er für die behördliche Entscheidungspraxis erheblich flexibilisierte Möglichkeiten eigenständiger Gestaltung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Allgemeines Verwaltungsrecht im Spiegel der Rechtsprechung (PrintPlu§)
Das Allgemeine Verwaltungsrecht ist für Studierende nicht leicht fassbar. Deshalb will ihnen das von Grund auf neu konzipierte Lehrbuch durch eingestreute Sachverhalte und Urteilsauszüge den Zugang zu dieser abstrakten Materie erleichtern. Ausserdem lernen sie so von Anfang an, verwaltungsrechtlich zu denken.
Die 166 Urteile wurden nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählt. Auch im Übrigen steht die Didaktik im Zentrum dieses Lehrbuchs:
- klare Strukturierung des Stoffs;
- Konzentration auf die Grundlinien des Verwaltungsrechts;
- klare, verständliche Sprache.
Ungereimtheiten in Lehre und Rechtsprechung - z.B. betreffend verwaltungsrechtliche Verträge - werden konsequent auf die dogmatischen Grundlinien zurückgeführt und von diesen aus zu klären versucht. Dadurch vermag das Buch auch der Praxis wertvolle Impulse zu vermitteln.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Die Entwicklung des Europäischen Verwaltungsrechts aus der Perspektive der Handlungsformenlehre
In den Rechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten sind den Formen des Verwaltungshandelns bestimmte Rechtsfolgen in Bezug auf das Verwaltungsverfahren, die Wirksamkeit von Verwaltungshandlungen, die Auswirkungen von Rechtsverstößen und den Rechtsschutz zugeordnet. Ausgehend hiervon untersucht Andreas Glaser die Einwirkungen der als Unionsverwaltungsrecht bezeichneten Vorgaben des EU-Rechts auf die jeweilige Handlungsformenlehre des nationalen Rechts. Weitere Schwerpunkte der Analyse bilden die Handlungsformen der EU-Eigenverwaltung auf der Grundlage des Vertrages von Lissabon sowie das Zusammentreffen nationaler und unionaler Handlungsformen im Rahmen des Europäischen Verwaltungsverbundes. Anhand dieser Betrachtungen benennt der Autor übergreifend Übereinstimmungen und Unterschiede zwischen den Rechtsordnungen. Abschließend zeigt er das rechtspolitische Entwicklungspotenzial auf.
Aktualisiert: 2022-12-22
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