Was bislang fehlte, wird nun vorgelegt: ein Buch für Berufungsverfahren, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch, das Verantwortlichen der Hochschulen und Mitgliedern der Berufungskommissionen wie auch BewerberInnen Schritt für Schritt das Berufungsverfahren erläutert, die zu beachtenden Rechtsvorschriften darlegt und anhand von Beispielsfällen aus der Praxis und Urteilen exemplifiziert. Mit der gesammelten Expertise der sechs langjährigen Praktiker bietet das Buch Verfahrensvorschläge zu Fragen der Befangenheit und mit der Rechtsprechungsübersicht eine einzigartige Fundgrube für Vergleichsfälle, die Orientierung geben. Ein Muss für Ministerien, Gerichte, Mitglieder in Berufungskommissionen und BewerberInnen.
Mit Beiträgen von
Dr. Mathias Neukirchen, Prof. Dr. Etienne Emmrich, Hendrik Büggeln, Hans Kurlemann, Dr. Torsten Breder und Henning Rockmann.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Was bislang fehlte, wird nun vorgelegt: ein Buch für Berufungsverfahren, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch, das Verantwortlichen der Hochschulen und Mitgliedern der Berufungskommissionen wie auch BewerberInnen Schritt für Schritt das Berufungsverfahren erläutert, die zu beachtenden Rechtsvorschriften darlegt und anhand von Beispielsfällen aus der Praxis und Urteilen exemplifiziert. Mit der gesammelten Expertise der sechs langjährigen Praktiker bietet das Buch Verfahrensvorschläge zu Fragen der Befangenheit und mit der Rechtsprechungsübersicht eine einzigartige Fundgrube für Vergleichsfälle, die Orientierung geben. Ein Muss für Ministerien, Gerichte, Mitglieder in Berufungskommissionen und BewerberInnen.
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Dr. Mathias Neukirchen, Prof. Dr. Etienne Emmrich, Hendrik Büggeln, Hans Kurlemann, Dr. Torsten Breder und Henning Rockmann.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Was bislang fehlte, wird nun vorgelegt: ein Buch für Berufungsverfahren, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch, das Verantwortlichen der Hochschulen und Mitgliedern der Berufungskommissionen wie auch BewerberInnen Schritt für Schritt das Berufungsverfahren erläutert, die zu beachtenden Rechtsvorschriften darlegt und anhand von Beispielsfällen aus der Praxis und Urteilen exemplifiziert. Mit der gesammelten Expertise der sechs langjährigen Praktiker bietet das Buch Verfahrensvorschläge zu Fragen der Befangenheit und mit der Rechtsprechungsübersicht eine einzigartige Fundgrube für Vergleichsfälle, die Orientierung geben. Ein Muss für Ministerien, Gerichte, Mitglieder in Berufungskommissionen und BewerberInnen.
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Dr. Mathias Neukirchen, Prof. Dr. Etienne Emmrich, Hendrik Büggeln, Hans Kurlemann, Dr. Torsten Breder und Henning Rockmann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bislang ist nicht abschließend geklärt, ob es ein verfassungsrechtliches Prinzip der Vorsorgefreiheit für Beamte gibt, woraus es sich ableiten ließe und wie weit es reicht. Das Bundesverfassungsgericht hat offengelassen, ob die Vorsorgefreiheit ein hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums im Sinne des Art. 33 Abs. 5 GG ist. In der verfassungs- und beamtenrechtlichen Literatur ist die Vorsorgefreiheit noch nicht umfassend behandelt worden.
Die Arbeit leitet ein solches Prinzip sowohl individuell-grundrechtlich aus Art. 2 Abs. 1 GG als auch institutionell-beamtenrechtlich aus Art. 33 Abs. 5 GG her. An diesem Maßstab wird sodann die allgemeine Krankenversicherungspflicht gemessen, die seit 2009 in § 193 Abs. 3 VVG normiert ist. Danach sind Beamte verpflichtet, für denjenigen Teil der Krankheitskosten, der nicht von der Beihilfe erfasst wird, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Dies erweist sich als unverhältnismäßiger Eingriff in die Vorsorgefreiheit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bislang ist nicht abschließend geklärt, ob es ein verfassungsrechtliches Prinzip der Vorsorgefreiheit für Beamte gibt, woraus es sich ableiten ließe und wie weit es reicht. Das Bundesverfassungsgericht hat offengelassen, ob die Vorsorgefreiheit ein hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums im Sinne des Art. 33 Abs. 5 GG ist. In der verfassungs- und beamtenrechtlichen Literatur ist die Vorsorgefreiheit noch nicht umfassend behandelt worden.
Die Arbeit leitet ein solches Prinzip sowohl individuell-grundrechtlich aus Art. 2 Abs. 1 GG als auch institutionell-beamtenrechtlich aus Art. 33 Abs. 5 GG her. An diesem Maßstab wird sodann die allgemeine Krankenversicherungspflicht gemessen, die seit 2009 in § 193 Abs. 3 VVG normiert ist. Danach sind Beamte verpflichtet, für denjenigen Teil der Krankheitskosten, der nicht von der Beihilfe erfasst wird, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Dies erweist sich als unverhältnismäßiger Eingriff in die Vorsorgefreiheit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Leistungsprinzip hat sich seit der Dienstrechtsreform 1997 und der damit einhergehenden Einführung leistungsorientierter Besoldungselemente als Entlohnungsprinzip in der Beamtenbe-soldung etabliert. Als solches steht es im Widerspruch zum Alimentationsprinzip, welches als der bedeutsamste Grundsatz für die Beamtenbesoldung gelten kann. Im Zentrum dieses Wider-spruchs stehen familienbezogene Besoldungsbestandteile, welche einerseits als Kernelement des Alimentationsprinzips angesehen werden können, aber andererseits in offensichtlichem Konflikt zu einer dem Leistungsprinzip folgenden Besoldung stehen. Diesem Spannungsverhältnis widmet sich der Forschungsbericht von Philipp Gottstein. Er zeigt die Widersprüchlichkeit anhand von Besoldungsdaten auf, die er beispielhaft für vier Bundesländer aufarbeitet. In der Einordnung seiner Ergebnisse in einen breiteren Gesamtkontext wirft er die kritische Frage auf, inwieweit Fa-milienbesoldung in ihrer heutigen Form noch angemessen und zeitgemäß ist.
Aktualisiert: 2020-01-17
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