Verordnung (EU) 2018/775 Kommentar

Verordnung (EU) 2018/775 Kommentar von Hagenmeyer,  Moritz
Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 zur Anwendung von Artikel 26 Absatz 3 der LMIV hinsichtlich der Vorschriften für die Angabe des Ursprungslands oder Herkunftsorts der primären Zutat eines Lebensmittels. Ab dem 1. April 2020 gilt die Durchführungsverordnung (EU) 2018/775. Sie dient der Anwendung von Artikel 26 Absatz 3 LMIV, der in bestimmten Fällen die Angabe von Ursprungsland oder Herkunftsort der primären Zutat eines Lebensmittels vorschreibt. Dadurch sollen irreführende Angaben zur Herkunft bzw. zum Ursprung solcher Zutaten vermieden werden. Mit diesem Kommentar können Sie sich jetzt schon vorbereiten und Ihre Produktaufmachungen auf sichere Beine stellen! Der Autor erläutert, wann eine Kennzeichnungspflicht besteht und wann nicht. Er kommentiert den vorgeschriebenen Wortlaut der Herkunftsangabe, die obligatorische Form der Kennzeichnung sowie Anforderungen an Schriftgröße und Ort der Kennzeichnung. Außerdem hat er seine Kommentierung zu Artikel 26 Absatz 3 LMIV entsprechend aktualisiert. Dieser Kommentar beantwortet Ihre Fragen zu neuen gesetzlichen Anforderungen an die Herkunftskennzeichnung der primären Zutat eines Lebensmittels.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Die Bestimmung der Herkunft „Schweiz“ im rechtlichen, historischen und wirtschaftlichen Spannungsfeld

Die Bestimmung der Herkunft „Schweiz“ im rechtlichen, historischen und wirtschaftlichen Spannungsfeld von Weil,  Birgit
Wie viel Schweiz ist Schweiz? Kontrovers wurde die Diskussion um die «Swissness»-Vorlage geführt, bis nach mehrjährigen parlamentarischen Debatten eine neue Gesetzgebung verabschiedet wurde. Kaum verwunderlich erscheint der langwierige Prozess unter dem Aspekt der mehrschichtigen und ambivalenten Funktion der Herkunftsangabe «Schweiz». Die Autorin analysiert diese Herkunftsbestimmung im rechtlichen, historischen und wirtschaftlichen Umfeld unter Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen. Neben der Darlegung der bisherigen Schutzmechanismen erfolgt eine internationale Einordnung sowie ein Vergleich mit «Made in Germany». Zuletzt wird die Revision der «Swissness»-Bestimmungen erörtert, wie sich diese im Gesetzgebungsverfahren entwickelt haben. Dabei konzentriert sich die Arbeit auf industrielle Produkte, insbesondere Uhren.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Spezialitäten mit geographischer Herkunftsangabe

Spezialitäten mit geographischer Herkunftsangabe von Thiedig,  Frank
Regionaltypische Spezialitäten verfügen häufig über eine hohe Kundenbindung und nutzen dafür vielfach geographische Angaben (z.B. Bayerisches Bier oder Nürnberger Bratwurst). Geographische Herkunftsangaben dienen Verbrauchern im Warenverkehr als typisierende Kennzeichen. Spezialitäten mit geographischer Herkunftsangabe können – rechtlich abgesichert – einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung von Produkten der Agrar- und Ernährungswirtschaft leisten. Anhand von elf Fallbeispielen wird diese These überprüft. Den Abschluss bilden Schlussfolgerungen für das Gruppen- und das Gemeinschaftsmarketing sowie die Diskussion um ein konkretes Maßnahmenpaket. Ein Leitfaden zur Anmeldung nach der Europäischen Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 befindet sich im Anhang.
Aktualisiert: 2019-12-19
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