Hochschulrecht in Bund und Ländern

Hochschulrecht in Bund und Ländern von Battis,  Ulrich, Becker,  Stefan, Becker,  Stephan, Blanke,  Hermann-Josef, Bode,  M.A.,  Matthias, Classen,  Claus Dieter, Coelln,  Christian von von, Epping,  Volker, Freund,  Manuela, Geis,  Max-Emanuel, Germelmann,  Claas Friedrich, Herrmann,  Klaus, Hillermann-Fischer,  Kristina, Karpen,  Ulrich, Kiefer,  Günther, Krause,  Rüdiger, Kreuzer,  Christine, Kronthaler,  Ludwig, Leuze,  Dieter, Lindner,  Josef Franz, Lorenz,  Dieter, Löwer,  Wolfgang, Lynen,  Peter Michael, May,  Thomas, Mülke,  Christoph, Müller,  Heinzjörg, Nolden,  Frank, Oberthür,  Isabelle, Pallme König,  Ulf, Palocsay-Reitz,  Claudia, Pschorr,  Simon, Sandberger,  Georg, Schultz-Gerstein,  Hans G, Seckelmann,  Margrit, Seidler,  Hanns, Stucke,  Andreas, Tangermann,  Christoph, Thieme,  Werner, Waldeyer,  Hans-Wolfgang, Walter,  Hannfried, Welz,  Joachim, Wolff,  Heinrich Amadeus
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert. Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert. Übergreifende Themen (u.a. Recht der Fachhochschulen, der Kunsthochschulen, Hochschulmedizin und Universitätsklinika, Steuerrecht der Hochschulen) werden kontinuierlich durch weitere hochaktuelle Inhalte ergänzt, wie z.B. das Recht der privaten Hochschulen, Dienstrecht, Nebentätigkeitsrecht, Drittmittelforschung oder Evaluierung. Zuletzt erschien Lieferung 61 (Juni 2023/ 125 €).
Aktualisiert: 2023-06-30
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Hochschulrecht in Bund und Ländern

Hochschulrecht in Bund und Ländern von Battis,  Ulrich, Becker,  Stefan, Becker,  Stephan, Blanke,  Hermann-Josef, Bode,  M.A.,  Matthias, Classen,  Claus Dieter, Coelln,  Christian von von, Epping,  Volker, Freund,  Manuela, Geis,  Max-Emanuel, Germelmann,  Claas Friedrich, Herrmann,  Klaus, Hillermann-Fischer,  Kristina, Karpen,  Ulrich, Kiefer,  Günther, Krause,  Rüdiger, Kreuzer,  Christine, Kronthaler,  Ludwig, Leuze,  Dieter, Lindner,  Josef Franz, Lorenz,  Dieter, Löwer,  Wolfgang, Lynen,  Peter Michael, May,  Thomas, Mülke,  Christoph, Müller,  Heinzjörg, Nolden,  Frank, Oberthür,  Isabelle, Pallme König,  Ulf, Palocsay-Reitz,  Claudia, Pschorr,  Simon, Sandberger,  Georg, Schultz-Gerstein,  Hans G, Seckelmann,  Margrit, Seidler,  Hanns, Stucke,  Andreas, Tangermann,  Christoph, Thieme,  Werner, Waldeyer,  Hans-Wolfgang, Walter,  Hannfried, Welz,  Joachim, Wolff,  Heinrich Amadeus
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert. Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert. Übergreifende Themen (u.a. Recht der Fachhochschulen, der Kunsthochschulen, Hochschulmedizin und Universitätsklinika, Steuerrecht der Hochschulen) werden kontinuierlich durch weitere hochaktuelle Inhalte ergänzt, wie z.B. das Recht der privaten Hochschulen, Dienstrecht, Nebentätigkeitsrecht, Drittmittelforschung oder Evaluierung. Zuletzt erschien Lieferung 61 (Juni 2023/ 125 €).
Aktualisiert: 2023-06-30
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Hochschulrecht in Bund und Ländern

Hochschulrecht in Bund und Ländern von Battis,  Ulrich, Becker,  Stefan, Becker,  Stephan, Blanke,  Hermann-Josef, Bode,  M.A.,  Matthias, Classen,  Claus Dieter, Coelln,  Christian von von, Epping,  Volker, Freund,  Manuela, Geis,  Max-Emanuel, Germelmann,  Claas Friedrich, Herrmann,  Klaus, Hillermann-Fischer,  Kristina, Karpen,  Ulrich, Kiefer,  Günther, Krause,  Rüdiger, Kreuzer,  Christine, Kronthaler,  Ludwig, Leuze,  Dieter, Lindner,  Josef Franz, Lorenz,  Dieter, Löwer,  Wolfgang, Lynen,  Peter Michael, May,  Thomas, Mülke,  Christoph, Müller,  Heinzjörg, Nolden,  Frank, Oberthür,  Isabelle, Pallme König,  Ulf, Palocsay-Reitz,  Claudia, Pschorr,  Simon, Sandberger,  Georg, Schultz-Gerstein,  Hans G, Seckelmann,  Margrit, Seidler,  Hanns, Stucke,  Andreas, Tangermann,  Christoph, Thieme,  Werner, Waldeyer,  Hans-Wolfgang, Walter,  Hannfried, Welz,  Joachim, Wolff,  Heinrich Amadeus
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert. Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert. Übergreifende Themen (u.a. Recht der Fachhochschulen, der Kunsthochschulen, Hochschulmedizin und Universitätsklinika, Steuerrecht der Hochschulen) werden kontinuierlich durch weitere hochaktuelle Inhalte ergänzt, wie z.B. das Recht der privaten Hochschulen, Dienstrecht, Nebentätigkeitsrecht, Drittmittelforschung oder Evaluierung. Zuletzt erschien Lieferung 61 (Juni 2023/ 125 €).
Aktualisiert: 2023-06-30
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Der Bund Freiheit der Wissenschaft in den Jahren 1970–1976

Der Bund Freiheit der Wissenschaft in den Jahren 1970–1976 von Koischwitz,  Svea
Der Bund Freiheit der Wissenschaft löste sich 2015 auf. Seit seiner Gründung hatte er stark polarisiert. In ihm hatten sich Gegner der 68er Bewegung organisiert, um auf die Hochschulreformen von Bund und Ländern Einfluss zu nehmen und die „Mitbestimmung“ in den Universitäten zurückzudrängen. Die Studie beschäftigt sich mit der Entstehung und Entwicklung der Interessengruppe sowie mit ihren Zielen und Mitgliedern. Auf breiter Quellenbasis und mit Hilfe von Zeitzeugengesprächen rekonstruiert sie die Herausbildung und Aktivitäten des Verbandes mit dem Ziel einer objektiven Sicht auf die Jahre 1970 bis 1976.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Der Bund Freiheit der Wissenschaft in den Jahren 1970–1976

Der Bund Freiheit der Wissenschaft in den Jahren 1970–1976 von Koischwitz,  Svea
Der Bund Freiheit der Wissenschaft löste sich 2015 auf. Seit seiner Gründung hatte er stark polarisiert. In ihm hatten sich Gegner der 68er Bewegung organisiert, um auf die Hochschulreformen von Bund und Ländern Einfluss zu nehmen und die „Mitbestimmung“ in den Universitäten zurückzudrängen. Die Studie beschäftigt sich mit der Entstehung und Entwicklung der Interessengruppe sowie mit ihren Zielen und Mitgliedern. Auf breiter Quellenbasis und mit Hilfe von Zeitzeugengesprächen rekonstruiert sie die Herausbildung und Aktivitäten des Verbandes mit dem Ziel einer objektiven Sicht auf die Jahre 1970 bis 1976.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Hochschulrecht in Bund und Ländern

Hochschulrecht in Bund und Ländern von Battis,  Ulrich, Becker,  Stefan, Becker,  Stephan, Blanke,  Hermann-Josef, Bode,  M.A.,  Matthias, Classen,  Claus Dieter, Coelln,  Christian von von, Epping,  Volker, Freund,  Manuela, Geis,  Max-Emanuel, Germelmann,  Claas Friedrich, Herrmann,  Klaus, Hillermann-Fischer,  Kristina, Karpen,  Ulrich, Kiefer,  Günther, Krause,  Rüdiger, Kreuzer,  Christine, Kronthaler,  Ludwig, Leuze,  Dieter, Lindner,  Josef Franz, Lorenz,  Dieter, Löwer,  Wolfgang, Lynen,  Peter Michael, May,  Thomas, Mülke,  Christoph, Müller,  Heinzjörg, Nolden,  Frank, Oberthür,  Isabelle, Pallme König,  Ulf, Palocsay-Reitz,  Claudia, Pschorr,  Simon, Sandberger,  Georg, Schultz-Gerstein,  Hans G, Seckelmann,  Margrit, Seidler,  Hanns, Stucke,  Andreas, Tangermann,  Christoph, Thieme,  Werner, Waldeyer,  Hans-Wolfgang, Walter,  Hannfried, Welz,  Joachim, Wolff,  Heinrich Amadeus
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert. Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert. Übergreifende Themen (u.a. Recht der Fachhochschulen, der Kunsthochschulen, Hochschulmedizin und Universitätsklinika, Steuerrecht der Hochschulen) werden kontinuierlich durch weitere hochaktuelle Inhalte ergänzt, wie z.B. das Recht der privaten Hochschulen, Dienstrecht, Nebentätigkeitsrecht, Drittmittelforschung oder Evaluierung. Zuletzt erschien Lieferung 61 (Juni 2023/ 125 €).
Aktualisiert: 2023-06-26
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Recht und Politik

Recht und Politik von Faulstich,  Peter, Haberzeth,  Erik
Der Studientext gibt eine systematische Einführung in rechtliche und politische Zusammenhänge, die den Lernbereich Weiterbildung prägen. Ausgehend von Defiziten des Weiterbildungssystems zeigen die Autoren politische Gestaltungsoptionen auf, durchleuchten aktuelle bildungspolitische Programme und stellen die für die Weiterbildung relevanten Rechtsnormen im Überblick dar. Eine anschauliche Darstellung, die die Orientierung in dem komplexen Feld erleichtert und gleichzeitig Strukturwissen zur Einschätzung aktueller Entwicklungen vermittelt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Recht und Politik

Recht und Politik von Faulstich,  Peter, Haberzeth,  Erik
Der Studientext gibt eine systematische Einführung in rechtliche und politische Zusammenhänge, die den Lernbereich Weiterbildung prägen. Ausgehend von Defiziten des Weiterbildungssystems zeigen die Autoren politische Gestaltungsoptionen auf, durchleuchten aktuelle bildungspolitische Programme und stellen die für die Weiterbildung relevanten Rechtsnormen im Überblick dar. Eine anschauliche Darstellung, die die Orientierung in dem komplexen Feld erleichtert und gleichzeitig Strukturwissen zur Einschätzung aktueller Entwicklungen vermittelt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Hochschulzulassungsrecht auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Das Hochschulzulassungsrecht auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand von Freiin zu Knyphausen,  Beatrix
Die Verfasserin nimmt die sogenannte Dritte Numerus clausus-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2017 zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Hochschulzulassungsrecht grundlegend zu untersuchen. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob sich ein rein örtlich geltender Numerus clausus vor dem Grundgesetz leichter rechtfertigen lässt als ein bundesweit geltender Numerus clausus. Diese Frage wird vor dem Hintergrund der heutigen Hochschullandschaft, die durch Schwerpunktsetzung und Profilbildung geprägt ist, neu aufgeworfen. Auf der Grundlage der herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Hochschulzulassungsrecht wird sodann untersucht, ob das geltende Recht diesen Anforderungen entspricht und wie es zukünftig in verfassungskonformer Weise ausgestaltet werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Hochschulauswahlverfahren

Hochschulauswahlverfahren von Deutscher Hochschulverband
Hochschuleigene Auswahlverfahren gehören zu den Instrumenten, die das Profil einer Hochschule schärfen, ihre Leistungsfähigkeit steigern und den Wettbewerb unter den Hochschulen stärken. Jede Hochschule muss sich mit einer Vielzahl von Fragen auseinandersetzen: Welche Auswahlinstrumente sind zweckmäßig und zuverlässig? In welchem Verhältnis stehen Studienerfolg und Aufwand für die Auswahlverfahren? Welches Maß an Koordinierung erfordert die Selbstauswahl? Der Deutsche Hochschulverband hat diese und andere Fragen im Rahmen eines Symposiums erörtert und zur Diskussion gestellt. Dieser Tagungsband dokumentiert die Referate und Diskussionsbeiträge der Veranstaltung.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Hochschulauswahlverfahren

Hochschulauswahlverfahren von Deutscher Hochschulverband
Hochschuleigene Auswahlverfahren gehören zu den Instrumenten, die das Profil einer Hochschule schärfen, ihre Leistungsfähigkeit steigern und den Wettbewerb unter den Hochschulen stärken. Jede Hochschule muss sich mit einer Vielzahl von Fragen auseinandersetzen: Welche Auswahlinstrumente sind zweckmäßig und zuverlässig? In welchem Verhältnis stehen Studienerfolg und Aufwand für die Auswahlverfahren? Welches Maß an Koordinierung erfordert die Selbstauswahl? Der Deutsche Hochschulverband hat diese und andere Fragen im Rahmen eines Symposiums erörtert und zur Diskussion gestellt. Dieser Tagungsband dokumentiert die Referate und Diskussionsbeiträge der Veranstaltung.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Hochschulauswahlverfahren

Hochschulauswahlverfahren von Deutscher Hochschulverband
Hochschuleigene Auswahlverfahren gehören zu den Instrumenten, die das Profil einer Hochschule schärfen, ihre Leistungsfähigkeit steigern und den Wettbewerb unter den Hochschulen stärken. Jede Hochschule muss sich mit einer Vielzahl von Fragen auseinandersetzen: Welche Auswahlinstrumente sind zweckmäßig und zuverlässig? In welchem Verhältnis stehen Studienerfolg und Aufwand für die Auswahlverfahren? Welches Maß an Koordinierung erfordert die Selbstauswahl? Der Deutsche Hochschulverband hat diese und andere Fragen im Rahmen eines Symposiums erörtert und zur Diskussion gestellt. Dieser Tagungsband dokumentiert die Referate und Diskussionsbeiträge der Veranstaltung.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Hochschulauswahlverfahren

Hochschulauswahlverfahren von Deutscher Hochschulverband
Hochschuleigene Auswahlverfahren gehören zu den Instrumenten, die das Profil einer Hochschule schärfen, ihre Leistungsfähigkeit steigern und den Wettbewerb unter den Hochschulen stärken. Jede Hochschule muss sich mit einer Vielzahl von Fragen auseinandersetzen: Welche Auswahlinstrumente sind zweckmäßig und zuverlässig? In welchem Verhältnis stehen Studienerfolg und Aufwand für die Auswahlverfahren? Welches Maß an Koordinierung erfordert die Selbstauswahl? Der Deutsche Hochschulverband hat diese und andere Fragen im Rahmen eines Symposiums erörtert und zur Diskussion gestellt. Dieser Tagungsband dokumentiert die Referate und Diskussionsbeiträge der Veranstaltung.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland

Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland von Friedrich,  Bärbel, Hecker,  Michael
Der Band behandelt die Situation der Universitäten in Ostdeutschland vor und nach der Wiedervereinigung aus zwei Sichten – der eines Wissenschaftlers aus dem Osten und der einer Wissenschaftlerin aus dem Westen. Im Fokus stehen die dramatischen Umbrüche, die infolge der Wiedervereinigung insbesondere die ostdeutschen Universitäten erfassten und an denen beide mitwirkten. Inwieweit und um welchen Preis haben die Hochschulen im Osten den Anschluss an die demokratisch verwurzelte Freiheit von Lehre und Forschung, wie sie in der Bundesrepublik verankert ist, erreicht? Die Analyse ergibt ein differenziertes Bild der Leistung der Menschen an den ostdeutschen Universitäten. Sie zeigt auf, was gelungen und was versäumt worden ist, und offenbart letztlich eine wissenschaftliche Erfolgs­geschichte. Mit einem Vor- und Nachwort von Ernst-Ludwig Winnacker.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland

Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland von Friedrich,  Bärbel, Hecker,  Michael
Der Band behandelt die Situation der Universitäten in Ostdeutschland vor und nach der Wiedervereinigung aus zwei Sichten – der eines Wissenschaftlers aus dem Osten und der einer Wissenschaftlerin aus dem Westen. Im Fokus stehen die dramatischen Umbrüche, die infolge der Wiedervereinigung insbesondere die ostdeutschen Universitäten erfassten und an denen beide mitwirkten. Inwieweit und um welchen Preis haben die Hochschulen im Osten den Anschluss an die demokratisch verwurzelte Freiheit von Lehre und Forschung, wie sie in der Bundesrepublik verankert ist, erreicht? Die Analyse ergibt ein differenziertes Bild der Leistung der Menschen an den ostdeutschen Universitäten. Sie zeigt auf, was gelungen und was versäumt worden ist, und offenbart letztlich eine wissenschaftliche Erfolgs­geschichte. Mit einem Vor- und Nachwort von Ernst-Ludwig Winnacker.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland

Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland von Friedrich,  Bärbel, Hecker,  Michael
Der Band behandelt die Situation der Universitäten in Ostdeutschland vor und nach der Wiedervereinigung aus zwei Sichten – der eines Wissenschaftlers aus dem Osten und der einer Wissenschaftlerin aus dem Westen. Im Fokus stehen die dramatischen Umbrüche, die infolge der Wiedervereinigung insbesondere die ostdeutschen Universitäten erfassten und an denen beide mitwirkten. Inwieweit und um welchen Preis haben die Hochschulen im Osten den Anschluss an die demokratisch verwurzelte Freiheit von Lehre und Forschung, wie sie in der Bundesrepublik verankert ist, erreicht? Die Analyse ergibt ein differenziertes Bild der Leistung der Menschen an den ostdeutschen Universitäten. Sie zeigt auf, was gelungen und was versäumt worden ist, und offenbart letztlich eine wissenschaftliche Erfolgs­geschichte. Mit einem Vor- und Nachwort von Ernst-Ludwig Winnacker.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland

Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland von Friedrich,  Bärbel, Hecker,  Michael
Der Band behandelt die Situation der Universitäten in Ostdeutschland vor und nach der Wiedervereinigung aus zwei Sichten – der eines Wissenschaftlers aus dem Osten und der einer Wissenschaftlerin aus dem Westen. Im Fokus stehen die dramatischen Umbrüche, die infolge der Wiedervereinigung insbesondere die ostdeutschen Universitäten erfassten und an denen beide mitwirkten. Inwieweit und um welchen Preis haben die Hochschulen im Osten den Anschluss an die demokratisch verwurzelte Freiheit von Lehre und Forschung, wie sie in der Bundesrepublik verankert ist, erreicht? Die Analyse ergibt ein differenziertes Bild der Leistung der Menschen an den ostdeutschen Universitäten. Sie zeigt auf, was gelungen und was versäumt worden ist, und offenbart letztlich eine wissenschaftliche Erfolgs­geschichte. Mit einem Vor- und Nachwort von Ernst-Ludwig Winnacker.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland

Die ostdeutschen Universitäten im vereinten Deutschland von Friedrich,  Bärbel, Hecker,  Michael
Der Band behandelt die Situation der Universitäten in Ostdeutschland vor und nach der Wiedervereinigung aus zwei Sichten – der eines Wissenschaftlers aus dem Osten und der einer Wissenschaftlerin aus dem Westen. Im Fokus stehen die dramatischen Umbrüche, die infolge der Wiedervereinigung insbesondere die ostdeutschen Universitäten erfassten und an denen beide mitwirkten. Inwieweit und um welchen Preis haben die Hochschulen im Osten den Anschluss an die demokratisch verwurzelte Freiheit von Lehre und Forschung, wie sie in der Bundesrepublik verankert ist, erreicht? Die Analyse ergibt ein differenziertes Bild der Leistung der Menschen an den ostdeutschen Universitäten. Sie zeigt auf, was gelungen und was versäumt worden ist, und offenbart letztlich eine wissenschaftliche Erfolgs­geschichte. Mit einem Vor- und Nachwort von Ernst-Ludwig Winnacker.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes

Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes von Hoymann,  Tobias
1. 1 Thematische Einführung und Fragestellungen „Zum Bildungs- bzw. Hochschulbereich mussten wir also feststellen, dass das 1 Herstellen von Einvernehmlichkeit nicht möglich ist. “ – Mit dieser ernüchtern- 2 den Feststellung scheiterte 2004 die Arbeit der Bundesstaatskommission, die von Bundestag und Bundesrat mit der Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung beauftragt worden war. Eine Reform des Föderalismus war seinerzeit als notwendig angesehen worden, um die Verflechtung von Bundes- und L- derkompetenzen zu entzerren und so die Gesetzgebung zu erleichtern. Die L- der hatten hierzu unter anderem die Abschaffung des Bundeshochschulrahm- gesetzes und die Streichung von dessen Grundlage sowie der Gemeinschafts- 3 aufgabe „Bildungsplanung“ im Grundgesetz gefordert. Diese hatten dem Bund seit Jahrzehnten eine teils intensive Beteiligung an der Bildungs- und Ho- schulpolitik ermöglicht, weswegen der Bund in diesem Bereich auch nicht zu Zugeständnissen bereit gewesen und so auch insgesamt keine Einigung über eine Föderalismusreform zustande gekommen war. Die Kommissionsarbeit 4 musste daraufhin ergebnislos eingestellt werden. 1 Vorsitzender Franz Müntefering in der 11. Sitzung der KOMBO am 17. 12. 2004, StBer. , S. 279. 2 Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen O- nung. 3 Bund und Länder waren sich in der Kommission zwar grundsätzlich über die Abschaffung des HRG einig, jedoch nicht in der Frage, inwieweit dem Bund künftig noch Kompetenzen für die Abschlüsse und die Zulassung zu den Hochschulen bleiben sollten. Im Bereich der Bildun- planung bestand der Bund auf einer Beibehaltung seiner Kompetenzen; ggf.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes

Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes von Hoymann,  Tobias
1. 1 Thematische Einführung und Fragestellungen „Zum Bildungs- bzw. Hochschulbereich mussten wir also feststellen, dass das 1 Herstellen von Einvernehmlichkeit nicht möglich ist. “ – Mit dieser ernüchtern- 2 den Feststellung scheiterte 2004 die Arbeit der Bundesstaatskommission, die von Bundestag und Bundesrat mit der Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung beauftragt worden war. Eine Reform des Föderalismus war seinerzeit als notwendig angesehen worden, um die Verflechtung von Bundes- und L- derkompetenzen zu entzerren und so die Gesetzgebung zu erleichtern. Die L- der hatten hierzu unter anderem die Abschaffung des Bundeshochschulrahm- gesetzes und die Streichung von dessen Grundlage sowie der Gemeinschafts- 3 aufgabe „Bildungsplanung“ im Grundgesetz gefordert. Diese hatten dem Bund seit Jahrzehnten eine teils intensive Beteiligung an der Bildungs- und Ho- schulpolitik ermöglicht, weswegen der Bund in diesem Bereich auch nicht zu Zugeständnissen bereit gewesen und so auch insgesamt keine Einigung über eine Föderalismusreform zustande gekommen war. Die Kommissionsarbeit 4 musste daraufhin ergebnislos eingestellt werden. 1 Vorsitzender Franz Müntefering in der 11. Sitzung der KOMBO am 17. 12. 2004, StBer. , S. 279. 2 Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen O- nung. 3 Bund und Länder waren sich in der Kommission zwar grundsätzlich über die Abschaffung des HRG einig, jedoch nicht in der Frage, inwieweit dem Bund künftig noch Kompetenzen für die Abschlüsse und die Zulassung zu den Hochschulen bleiben sollten. Im Bereich der Bildun- planung bestand der Bund auf einer Beibehaltung seiner Kompetenzen; ggf.
Aktualisiert: 2023-06-06
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