Der Luftreinhaltung wird in der Umweltpolitik der Bundesrepublik Deutschland höchste Priorität beigemessen: Die Luftverschmutzung verursacht jährlich Schäden an Menschen, Tieren, Pflanzen, Ökosystemen und Materialien in Milliardenhöhe. Wesentlichen Anteil an dieser Luftverschmutzung besitzen die genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit in umfassender Weise 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG als eine Form der rechtlichen Verankerung des (umweltpolitischen) Vorsorgeprinzips.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Deutschland beherbergt im Rahmen der NATOeine große Anzahl ausländischer Truppen. Deren Übungstätigkeit beeinträchtigt naturgemäß Bevölkerung und Umwelt. Die entstehenden Konflikte rufen nach rechtlicher Regelung, die dadurch erschwert wird, dass auf der einen Seite ausländische Hoheitsträger stehen. Spezialregelungen sind erforderlich, um völkerrechtliche Belange mit denen des deutschen Rechts zu koordinieren. Sie finden sich im NATO-Truppenstatut nebst Zusatzabkommen. Für den wichtigen Bereich des Bau- und Immissionsschutzrechts untersucht die Arbeit, inwieweit deutsches Recht bei baulichen Maßnahmen der Stationierungsstreitkräfte zur Anwendung gelangt. Dabei wird auch aufgezeigt, wie sich nach der deutschen Wiedervereinigung die Rechtslage verändert und aus deutscher Sicht verbessert hat.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Diese Arbeit zeichnet die Entwicklung des privaten deutschen Immissionsschutzrechts seit dem sprunghaften Einsetzen der Industrialisierung ab dem beginnenden 19. Jahrhundert nach. In zwei großen Abschnitten wird dabei untersucht, welche verschiedenen Entwicklungsstufen das private Immissionsschutzrecht vor und nach Erlaß des Bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich in Rechtswissenschaft, Gesetzgebung und Rechtsprechung durchlaufen hat. Wie anhand einschlägiger Urteile gezeigt wird, gelang es den Gerichten vor allem im 20. Jahrhundert, die Bedeutung des privaten Immissionsschutzrechts gegenüber den umfangreichen gesetzgeberischen Tätigkeiten auf dem Gebiet des öffentlichen Gewerbe- und Immissionsschutzrechts zu behaupten und seine Eigenständigkeit zu stärken. Vor allem infolge dieser Rechtsprechung wurde das private Immissionsschutzrecht zu einem bedeutenden Teilrechtsgebiet des Nachbarschafts- und Wirtschaftsrechts, dessen Bedeutung in Zukunft deutlich zunehmen wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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