Die Arbeit untersucht mithilfe verfassungstheoretischer Annahmen die Auswirkungen des internationalen Investitionsschutzrechts auf die Ausgestaltung des Eigentumsschutzes in nationalen Verfassungen. Im Ergebnis ergibt sich, dass der demokratische Eigentumskompromiss und der Schutz von Rechtspositionen nach dem Investitionsschutzrecht unterschiedlich ausgestaltet sind. Investitionsschutzrechtlicher Eigentumsschutz ist an einem hohen Schutzstandard für Investoren orientiert, während der demokratische Eigentumskompromiss einen Ausgleich schafft zwischen Eigentumsschutz auf der einen Seite und Gemeinwohlinteressen auf der anderen Seite. Als Fallillustrationen dienen die Verfassungen von Deutschland, Südafrika und Australien und aktuelle Investitionsstreitigkeiten, die diese Länder betrafen (u. a. Philip Morris und Vattenfall). Darüber hinaus wird aufgezeigt, dass diese Divergenz zwischen den beiden Regimen auch zu einer Transformation des demokratischen Eigentumskompromisses führen kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit untersucht mithilfe verfassungstheoretischer Annahmen die Auswirkungen des internationalen Investitionsschutzrechts auf die Ausgestaltung des Eigentumsschutzes in nationalen Verfassungen. Im Ergebnis ergibt sich, dass der demokratische Eigentumskompromiss und der Schutz von Rechtspositionen nach dem Investitionsschutzrecht unterschiedlich ausgestaltet sind. Investitionsschutzrechtlicher Eigentumsschutz ist an einem hohen Schutzstandard für Investoren orientiert, während der demokratische Eigentumskompromiss einen Ausgleich schafft zwischen Eigentumsschutz auf der einen Seite und Gemeinwohlinteressen auf der anderen Seite. Als Fallillustrationen dienen die Verfassungen von Deutschland, Südafrika und Australien und aktuelle Investitionsstreitigkeiten, die diese Länder betrafen (u. a. Philip Morris und Vattenfall). Darüber hinaus wird aufgezeigt, dass diese Divergenz zwischen den beiden Regimen auch zu einer Transformation des demokratischen Eigentumskompromisses führen kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk untersucht den Tatbestand der indirekten Enteignung in Investitionsschutzabkommen. Hierfür werden die deutsche, die US-amerikanische, die EU-Rechtsordnung sowie die EMRK rechtsvergleichend untersucht. Sodann arbeitet der Autor allgemeine Rechtsprinzipien heraus, die bei der Auslegung der Investitionsschutzabkommen berücksichtigt werden können.
Aktualisiert: 2020-01-08
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