Informationsfreiheitsgesetz

Informationsfreiheitsgesetz von Schoch,  Friedrich
Zum Werk Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu Behördeninformationen. Dabei wird der frühere Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe ersetzt. Der führende Großkommentar hilft allen Rechtsanwendern, die komplexen materiellen und verfahrensrechtlichen Rechtsfragen des Informationsfreiheitsrechts zu lösen. Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt. In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert. Vorteile auf einen Blickrenommiertes, führendes Standardwerkinnovative Lösungen für schwierige PraxisproblemeBerücksichtigung der Landes-Informationsfreiheitsgesetze, der Umweltinformationsgesetze und des Verbraucherinformationsgesetzes sowie weiterer Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des IFG seit der Vorauflage (Art. 9 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU und Art. 44 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung) vor allem die zwischenzeitliche umfängliche Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum im gesamten Informationsfreiheitsrecht. Dabei werden nicht nur neuere obergerichtliche Entscheidungen, sondern auch aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte sorgfältig ausgewertet. Beispiele sind Entscheidungen zum Zugang zu Unterlagen des Bundessicherheitsrates (BVerwG, Urteil v. 23.6.2022) und zu Sitzungsprotokollen eines Beirats bei einem Bundesministerium (BVerwG, Urteil v. 5.5.2022) sowie zum Verhältnis von IFG und Urheberrecht (OLG Köln, Urteil v. 12.5.2021) und zum Verhältnis von IFG und Vergabeverordnung (BVerwG, Urteil v. 15.12.2020). Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Justiziarinnen und Justiziare in (Medien)unternehmen und Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie auch Journalistinnen und Journalisten, Interessenvertretung und engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Informationsfreiheitsgesetz

Informationsfreiheitsgesetz von Schoch,  Friedrich
Zum Werk Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu Behördeninformationen. Dabei wird der frühere Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe ersetzt. Der führende Großkommentar hilft allen Rechtsanwendern, die komplexen materiellen und verfahrensrechtlichen Rechtsfragen des Informationsfreiheitsrechts zu lösen. Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt. In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert. Vorteile auf einen Blickrenommiertes, führendes Standardwerkinnovative Lösungen für schwierige PraxisproblemeBerücksichtigung der Landes-Informationsfreiheitsgesetze, der Umweltinformationsgesetze und des Verbraucherinformationsgesetzes sowie weiterer Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des IFG seit der Vorauflage (Art. 9 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU und Art. 44 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung) vor allem die zwischenzeitliche umfängliche Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum im gesamten Informationsfreiheitsrecht. Dabei werden nicht nur neuere obergerichtliche Entscheidungen, sondern auch aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte sorgfältig ausgewertet. Beispiele sind Entscheidungen zum Zugang zu Unterlagen des Bundessicherheitsrates (BVerwG, Urteil v. 23.6.2022) und zu Sitzungsprotokollen eines Beirats bei einem Bundesministerium (BVerwG, Urteil v. 5.5.2022) sowie zum Verhältnis von IFG und Urheberrecht (OLG Köln, Urteil v. 12.5.2021) und zum Verhältnis von IFG und Vergabeverordnung (BVerwG, Urteil v. 15.12.2020). Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Justiziarinnen und Justiziare in (Medien)unternehmen und Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie auch Journalistinnen und Journalisten, Interessenvertretung und engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Informationsfreiheitsgesetz

Informationsfreiheitsgesetz von Schoch,  Friedrich
Zum Werk Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu Behördeninformationen. Dabei wird der frühere Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe ersetzt. Der führende Großkommentar hilft allen Rechtsanwendern, die komplexen materiellen und verfahrensrechtlichen Rechtsfragen des Informationsfreiheitsrechts zu lösen. Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt. In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert. Vorteile auf einen Blickrenommiertes, führendes Standardwerkinnovative Lösungen für schwierige PraxisproblemeBerücksichtigung der Landes-Informationsfreiheitsgesetze, der Umweltinformationsgesetze und des Verbraucherinformationsgesetzes sowie weiterer Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des IFG seit der Vorauflage (Art. 9 Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU und Art. 44 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung) vor allem die zwischenzeitliche umfängliche Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum im gesamten Informationsfreiheitsrecht. Dabei werden nicht nur neuere obergerichtliche Entscheidungen, sondern auch aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte sorgfältig ausgewertet. Beispiele sind Entscheidungen zum Zugang zu Unterlagen des Bundessicherheitsrates (BVerwG, Urteil v. 23.6.2022) und zu Sitzungsprotokollen eines Beirats bei einem Bundesministerium (BVerwG, Urteil v. 5.5.2022) sowie zum Verhältnis von IFG und Urheberrecht (OLG Köln, Urteil v. 12.5.2021) und zum Verhältnis von IFG und Vergabeverordnung (BVerwG, Urteil v. 15.12.2020). Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Justiziarinnen und Justiziare in (Medien)unternehmen und Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie auch Journalistinnen und Journalisten, Interessenvertretung und engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die öffentliche Hauptverhandlung in Strafsachen

Die öffentliche Hauptverhandlung in Strafsachen von Gbellu,  Chiir Anthony
Der Autor setzt sich mit der öffentlichen Hauptverhandlung in Strafsachen auseinander. Es handelt sich um eine kritische Untersuchung des Status quo. Dieser ist, so die These des Autors, bei medienintensiven Prozessen nicht befriedigend. Ein restriktives „Mehr" an Öffentlichkeit kann sich hingegen positiv auf den Status quo auswirken und zugleich vielerlei Belange befriedigen, ohne dass die Arbeit der Justiz oder etwaige Rechte der Verfahrensbeteiligten erheblich tangiert werden.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Kollision zwischen Medienfreiheiten und Allgemeinem Persönlichkeitsrecht

Kollision zwischen Medienfreiheiten und Allgemeinem Persönlichkeitsrecht von Andguladze,  Mamuka
Heute gilt das freie Massenmedium als entscheidendes Kennzeichen eines demokratischen Staates. Die Medien spielen schon lange eine wichtige gesellschaftliche Rolle, weil die Möglichkeit, Informationen über Distanz auszutauschen, zu den "Urbedürfnissen" des Menschen gehört. Die beschleunigte Möglichkeit der Datenübermittlung zwischen einzelnen oder mehreren Personen im Internet und die Digitalisierung von Informationen haben die Grundlagen für das "Eindringen" der Medien in die Persönlichkeitssphäre der Menschen geschaffen. Täglich kann man einen Wettlauf zwischen den Medien um die aktuellsten Informationen beobachten, weil eine erfolgreiche Medienproduktion grundsätzlich die Möglichkeit einer schnellen Informationsbeschaffung voraussetzt. Dieser Wettbewerb führt zum rücksichtslosen Umgang mit sog. "Medienopfern". Parallel dazu besteht ein grosses Interesse der Öffentlichkeit an privaten Vorgängen. Deswegen richtet sich die Aufmerksamkeit der Medien auf die Jagd nach solchen Informationen. In diesem Zusammenhang rückt das Medienrecht, also die rechtlichen Normierungen im Sinne der "Querschnittmaterie", die die Bereiche sowohl der Medien als auch des allgemeinen Persönlichkeitsrechts umfassen, in den Blickpunkt. Die Spannung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Medienfreiheiten kann nicht generell aufgelöst werden. Wenn die beiden zur Kollision kommen, geht das BVerfG davon aus, dass sie gleichrangig sind, "keiner von ihnen einen grundsätzlichen Vorrang beanspruchen kann". Der Konflikt kann durch eine Interessenabwägung gelöst werden. Im Rahmen dieser Arbeit wird untersucht, welche Funktion dem Rechtsinstitut "Informationsinteresse der Öffentlichkeit" bei dieser Kollision zukommt. Der Begriff ist juristisch schwer zu definieren und klärungsbedürftig. Das Informationsinteresse unterscheidet sich vom öffentlichen Interesse, das als Synonym für das Staatsinteresse bzw. die Staatsangelegenheiten verwendet werden kann. Im Sinne der Meinungs- und Medienfreiheit können die Medien nach redaktionellen Kriterien entscheiden, ob an einer Information ein Informationsinteresse besteht. Nicht jegliche mediale Berichterstattung kann durch die Berufung auf das Informationsinteresse als zulässig eingestuft werden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Informationsfreiheitsgesetz

Informationsfreiheitsgesetz von Schoch,  Friedrich
Zum Werk Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ersetzt den früheren Grundsatz des Amtsgeheimnisses durch den Grundsatz der Transparenz behördlicher Entscheidungsabläufe. Der große Kommentar hilft allen Rechtsanwendern, sich in dem komplexen Verfahren, das ein Antrag auf Informationszugang nach sich zieht, zurechtzufinden. Neben einer fundierten und tiefgreifenden Erläuterung des IFG werden zusätzlich auch Informationsansprüche gegen Landes- und Kommunalbehörden nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder und den kommunalen Informationsfreiheitssatzungen behandelt. In der ausführlichen Einführung werden Ansprüche auf Informationszugang nach zahlreichen Fachgesetzen, z.B. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) des Bundes und den Umweltinformationsgesetzen (UIG) von Bund und Ländern sowie die Informationszugangsregelungen des europäischen Rechts, z.B. die EG-Transparenzverordnung, erörtert. Vorteile auf einen Blick - Renommiertes Standardwerk - innovative Lösungen für schwierige Praxisprobleme - Berücksichtigung der Landes-Informationsfreiheitsgesetze, der Umweltinformationsgesetze und des Verbraucherinformationsgesetzes sowie weiterer Informationszugangsrechte aus zahlreichen Fachgesetzen Zur Neuauflage Die zweite Auflage - jetzt im größeren Format der grauen Reihe - legt einen besonderen Fokus auf die umfassende Auswertung der dynamischen Rechtsprechung und Literatur zum Informationsfreiheitsrecht. Zahlreiche neue Entscheidungen wurden eingearbeitet, z.B. - Urteil des BVerwG zum Zugang zu Unterlagen der BaFin während eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens - Beschluss des BVerwG zu einem Auskunftsanspruch gegen den Westdeutschen Rundfunk - Urteil des BVerwG zum Auskunftsanspruch der Presse gegen den Bundesnachrichtendienst - Urteil des BVerwG zu einem Auskunftsanspruch gegen den Bundesrechnungshof - Die Fülle der Einzelentscheidungen wird dabei in ein schlüssiges dogmatisches Gesamtkonzept eingebettet, das den Lesern die Orientierung in diesem sehr zersplitterten Rechtsgebiet erleichtert. Die Neuauflage berücksichtigt die letzte Änderung des IFG durch Art. 2 Abs. 6 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes. Ebenfalls berücksichtigt sind Änderungen der Landesinformationsfreiheitsgesetze und weitere einschlägige gesetzliche Neuregelungen seit der letzten Auflage. Zum Autor Friedrich Schoch ist einer der führenden deutschen Verfassungs- und Verwaltungsrechtler. Er hat die Informationsfreiheitsregelungen in Bund und Ländern von Anfang an wissenschaftlich begleitet. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Behördenvertreter, Richter, Verbandsjuristen, Justiziare in (Medien)unternehmen und Hochschullehrer sowie auch Journalisten, Interessenvertreter und engagierte Bürger.
Aktualisiert: 2020-10-26
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