Behördliche Öffentlichkeitsarbeit im Recht

Behördliche Öffentlichkeitsarbeit im Recht von Landwers,  Anne-Sophie
Behördliche Öffentlichkeitsarbeit unterliegt im Kontext der Fortentwicklung der Informations- und Kommunikationsmedien einem steten Wandel, gewinnt fortlaufend an Vielgestaltigkeit und Bedeutung und tritt in den unterschiedlichsten Verwaltungsbereichen auf. Unklar sind hierbei die konkreten Rechtmäßigkeitsbedingungen amtlicher Informationsarbeit. Dieses Werk befasst sich mit dem dreipoligen Spannungsfeld auf welchem sich die Verwaltungsöffentlichkeit bewegt und stellt Leitlinien auf zur Lösung des Interessenkonflikts zwischen dem öffentlichen Informationsinteresse, der effektiven Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben und den Rechten und Interessen der von der amtlichen Informationspraxis negativ betroffenen natürlichen und juristischen Personen. Untersucht werden die Zulässigkeit, Möglichkeiten und Grenzen der zu Informations- und Lenkungszwecken eingesetzten behördlichen Öffentlichkeitsarbeit am Beispiel des Bundeskartellamts und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
Aktualisiert: 2019-05-28
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Reformbedarf für eine effizienzorientierte kollektive Wahrnehmung von Online-Rechten an Musikwerken

Reformbedarf für eine effizienzorientierte kollektive Wahrnehmung von Online-Rechten an Musikwerken von Rhode,  Paul
Mit der Verwertungsgesellschaften-RL hat der Gesetzgeber erstmals den Versuch unternommen, im Bereich der gebietsübergreifenden Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken ein einheitliches Regulierungsniveau auf europäischer Ebene zu schaffen. Angesichts einer traditionell einzelstaatlich geprägten Rechtewahrnehmungspraxis sowie einer missglückten EU-Regulierungspolitik in der Vergangenheit stellt sich die Frage, inwiefern dieser neue Rechtsrahmen eine angemessene Antwort auf bisherige strukturell bedingte ökonomische Ineffizienzen im System der kollektiven Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften darstellen kann. Paul Rhode untersucht mit dem VGG diese harmonisierte Regulierung im Online-Musikbereich in Form ihrer deutschrechtlichen Umsetzung auf der Grundlage wettbewerbsökonomischer Erkenntnisse und unter Berücksichtigung neuer Informationstechnologien. Hieraus leitet er einen verbleibenden normativen wie tatsächlichen Reformbedarf für eine effizienzorientierte Rechtewahrnehmung ab, die sich infolge von Digitalisierung und Globalisierung in einer historischen Umbruchsphase befindet.
Aktualisiert: 2019-05-28
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Telekommunikationsgesetz 2003

Telekommunikationsgesetz 2003 von proLIBRIS VerlagsgesmbH
Das Buch enthält den Text des Telekommunikationsgesetzes 2003 samt den parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen und Ausschussberichte) zu den jeweiligen Paragraphen. Darüber hinaus bietet das Buch einen – ebenfalls den einzelnen Paragraphen zugeordneten – ausführlichen Überblick über die zum Telekommunikationsgesetz 2003 ergangene Judikatur der Höchstgerichte. Weiters sind die zu diesem Gesetz ergangenen siebzehn Verordnungen (z.B. die Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung 2009, die Frequenznutzungsverordnung 2013, die Betriebsfunkverordnung, die Bewilligungen-Verordnung, die Telekommunikationsgebührenverordnung, die Überwachungsverordnung, die zentrale Informationsstelle-Verordnung 2019 und die Datensicherheitsverordnung) abgedruckt.
Aktualisiert: 2019-05-09
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Reformbedarf für eine effizienzorientierte kollektive Wahrnehmung von Online-Rechten an Musikwerken

Reformbedarf für eine effizienzorientierte kollektive Wahrnehmung von Online-Rechten an Musikwerken von Rhode,  Paul
Mit der Verwertungsgesellschaften-RL hat der Gesetzgeber erstmals den Versuch unternommen, im Bereich der gebietsübergreifenden Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken ein einheitliches Regulierungsniveau auf europäischer Ebene zu schaffen. Angesichts einer traditionell einzelstaatlich geprägten Rechtewahrnehmungspraxis sowie einer missglückten EU-Regulierungspolitik in der Vergangenheit stellt sich die Frage, inwiefern dieser neue Rechtsrahmen eine angemessene Antwort auf bisherige strukturell bedingte ökonomische Ineffizienzen im System der kollektiven Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften darstellen kann. Paul Rhode untersucht mit dem VGG diese harmonisierte Regulierung im Online-Musikbereich in Form ihrer deutschrechtlichen Umsetzung auf der Grundlage wettbewerbsökonomischer Erkenntnisse und unter Berücksichtigung neuer Informationstechnologien. Hieraus leitet er einen verbleibenden normativen wie tatsächlichen Reformbedarf für eine effizienzorientierte Rechtewahrnehmung ab, die sich infolge von Digitalisierung und Globalisierung in einer historischen Umbruchsphase befindet.
Aktualisiert: 2019-05-09
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Verbraucherinformationsgesetz

Verbraucherinformationsgesetz von Beck,  Rita
Rund ein Jahr ist das Verbraucherinformationsgesetz nun in Kraft, und die bisherigen Erfahrungen haben die Unsicherheiten im Umgang mit diesem Gesetz bei Antragstellern, Behörden und Unternehmen eher vergrößert als verkleinert. Was ist ein Verstoß im Sinne des VIG? Bei welchen sonstigen wettbewerbsrelevanten Informationen ist ein Anspruch nach dem VIG ausgeschlossen? Wann sind Dritte betroffen und wann sind sie von der Behörde zwingend anzuhören? Auf diese und andere Fragen gibt das vorliegende Werk juristisch fundiert Antwort und bietet zugleich pragmatische und praxisorientierte Lösungen. Es bietet damit Antragstellern, Behörden und betroffenen Unternehmen eine Hilfestellung für die Arbeit mit dem VIG.
Aktualisiert: 2019-04-04
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Verbraucherinformationsgesetz

Verbraucherinformationsgesetz von Beck,  Rita
Rund ein Jahr ist das Verbraucherinformationsgesetz nun in Kraft, und die bisherigen Erfahrungen haben die Unsicherheiten im Umgang mit diesem Gesetz bei Antragstellern, Behörden und Unternehmen eher vergrößert als verkleinert. Was ist ein Verstoß im Sinne des VIG? Bei welchen sonstigen wettbewerbsrelevanten Informationen ist ein Anspruch nach dem VIG ausgeschlossen? Wann sind Dritte betroffen und wann sind sie von der Behörde zwingend anzuhören? Auf diese und andere Fragen gibt das vorliegende Werk juristisch fundiert Antwort und bietet zugleich pragmatische und praxisorientierte Lösungen. Es bietet damit Antragstellern, Behörden und betroffenen Unternehmen eine Hilfestellung für die Arbeit mit dem VIG.
Aktualisiert: 2019-04-04
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Verbraucherinformationsgesetz

Verbraucherinformationsgesetz von Beck,  Rita
Rund ein Jahr ist das Verbraucherinformationsgesetz nun in Kraft, und die bisherigen Erfahrungen haben die Unsicherheiten im Umgang mit diesem Gesetz bei Antragstellern, Behörden und Unternehmen eher vergrößert als verkleinert. Was ist ein Verstoß im Sinne des VIG? Bei welchen sonstigen wettbewerbsrelevanten Informationen ist ein Anspruch nach dem VIG ausgeschlossen? Wann sind Dritte betroffen und wann sind sie von der Behörde zwingend anzuhören? Auf diese und andere Fragen gibt das vorliegende Werk juristisch fundiert Antwort und bietet zugleich pragmatische und praxisorientierte Lösungen. Es bietet damit Antragstellern, Behörden und betroffenen Unternehmen eine Hilfestellung für die Arbeit mit dem VIG.
Aktualisiert: 2019-04-04
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Blatt,  Henning, Dix,  Alexander, Kelber,  Ulrich, Kloepfer,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Seit 2008 dokumentiert, erläutert und fördert das Jahrbuch für Informations freiheit und Informationsrecht die Entwicklung des Rechtsgebiets. Durch seine Themenvielfalt und die Querbezüge in verwandte Bereiche vermittelt es wertvolles Wissen für die wissenschaftliche Diskussion sowie hilfreiche Anregungen für die praktische Arbeit. Der aktuelle Band befasst sich mit hochgradig relevanten Themen wie den Möglichkeiten menschlichen Eingreifens zur Erhöhung der Trans parenz algorithmischer Prozesse und der Frage nach der Geltung des Datenschutzes im parlamentarischen Bereich. Darüber hinaus wird das Verwaltungsverfahren nach dem IFG beleuchtet und der rechtliche Rahmen für den Zugang zu Umweltinformationen bei privaten Stellen vorgestellt. In weiteren Beiträgen erhält der Leser relevante Informationen zu landesrechtlichen Zugsangsgesetzen sowie zu der 2016 ins Leben gerufenen Digitalisierungsstrategie der thailändischen Regierung.
Aktualisiert: 2019-03-04
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