Die Rechtsordnung der Europäischen Union gilt als dynamisches Rechtssystem, das sich stetig verändert und dabei an Komplexität und Dichte zunimmt. Die Praxis der institutionellen Akteure der Europäischen Union ist dabei zentral. Sie ist ein Motor der Rechtsentwicklung des institutionellen Europarechts. °°Michael Heinke nimmt die Kompetenzen des Europäischen Parlaments in den Fokus und zeigt, wie institutionelle Praxis diese zu verschieben vermag. Dabei kommen das Phänomen der Trilogisierung der Gesetzgebungskompetenz ebenso wie die Debatte um die Stellung der Spitzenkandidaten bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und der neue Rechtsstaatsmechanismus der Europäischen Kommission zur Sprache. °°Heinkes leitenden Fragen dabei sind: Welches implizite Verständnis liegt der Organpraxis zugrunde? Welche normativen Auswirkungen kommen der Organpraxis bei der Rechtsentwicklung und -auslegung zu?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Rechtsordnung der Europäischen Union gilt als dynamisches Rechtssystem, das sich stetig verändert und dabei an Komplexität und Dichte zunimmt. Die Praxis der institutionellen Akteure der Europäischen Union ist dabei zentral. Sie ist ein Motor der Rechtsentwicklung des institutionellen Europarechts. °°Michael Heinke nimmt die Kompetenzen des Europäischen Parlaments in den Fokus und zeigt, wie institutionelle Praxis diese zu verschieben vermag. Dabei kommen das Phänomen der Trilogisierung der Gesetzgebungskompetenz ebenso wie die Debatte um die Stellung der Spitzenkandidaten bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und der neue Rechtsstaatsmechanismus der Europäischen Kommission zur Sprache. °°Heinkes leitenden Fragen dabei sind: Welches implizite Verständnis liegt der Organpraxis zugrunde? Welche normativen Auswirkungen kommen der Organpraxis bei der Rechtsentwicklung und -auslegung zu?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Personalvertretungsrecht für die Praxis
Die betriebliche Vertretung im öffentlichen Dienst des Bundes erfolgt durch Personalvertretungen und auf Grundlage des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG). Die gesetzlichen Regelungen müssen von allen Beteiligten respektiert und umgesetzt werden. Nur so kann das innere Gefüge gestärkt und das „Betriebsklima“ durch aktive Einbindung der Bediensteten verbessert werden.
Die aktuelle Auflage dieses Standardwerkes (bis zur 8. Auflage bekannt als „Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen“) beinhaltet eine aktuelle Kommentierung des novellierten Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie zahlreiche Nebengesetze. Hinzu kommt ein Sonderteil über Personalvertretungen, die auch Soldatinnen und Soldaten vertreten (vor allem in der Bundeswehr, im Bundesnachrichtendienst sowie im Auswärtigen Dienst).
Dieser Praxiskommentar Bundespersonalvertretungsrecht ist damit für Personalratsmitglieder aus den Reihen der Arbeitnehmer und Beamten sowie Soldaten ein ideales Nachschlagewerk. Gleiches gilt für Dienststellenleitungen und weitere in Leitungsfunktion Tätige.
Kommentierung des novellierten BPersVG 2021
Rechtsverordnungen zum BPersVG
Relevante Auszüge aus Nebengesetzen zum BPersVG
Erläuterung zu den Gruppenrechten der Soldaten in der Personalvertretung
Soldatenbeteiligungsgesetz mit Durchführungsverordnungen
Beispiel einer Geschäftsordnung
Beispiel einer Rahmendienstvereinbarung zur automatisierten Arbeitszeiterfassung
Ausführliches Stichwortverzeichnis
Praxisgerechte Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung
Übersichtliche Darstellung der Erläuterungen mit Zwischenüberschriften zum schnellen Nachschlagen
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Rechtsordnung der Europäischen Union gilt als dynamisches Rechtssystem, das sich stetig verändert und dabei an Komplexität und Dichte zunimmt. Die Praxis der institutionellen Akteure der Europäischen Union ist dabei zentral. Sie ist ein Motor der Rechtsentwicklung des institutionellen Europarechts. °°Michael Heinke nimmt die Kompetenzen des Europäischen Parlaments in den Fokus und zeigt, wie institutionelle Praxis diese zu verschieben vermag. Dabei kommen das Phänomen der Trilogisierung der Gesetzgebungskompetenz ebenso wie die Debatte um die Stellung der Spitzenkandidaten bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und der neue Rechtsstaatsmechanismus der Europäischen Kommission zur Sprache. °°Heinkes leitenden Fragen dabei sind: Welches implizite Verständnis liegt der Organpraxis zugrunde? Welche normativen Auswirkungen kommen der Organpraxis bei der Rechtsentwicklung und -auslegung zu?
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Rechtsordnung der Europäischen Union gilt als dynamisches Rechtssystem, das sich stetig verändert und dabei an Komplexität und Dichte zunimmt. Die Praxis der institutionellen Akteure der Europäischen Union ist dabei zentral. Sie ist ein Motor der Rechtsentwicklung des institutionellen Europarechts. °°Michael Heinke nimmt die Kompetenzen des Europäischen Parlaments in den Fokus und zeigt, wie institutionelle Praxis diese zu verschieben vermag. Dabei kommen das Phänomen der Trilogisierung der Gesetzgebungskompetenz ebenso wie die Debatte um die Stellung der Spitzenkandidaten bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und der neue Rechtsstaatsmechanismus der Europäischen Kommission zur Sprache. °°Heinkes leitenden Fragen dabei sind: Welches implizite Verständnis liegt der Organpraxis zugrunde? Welche normativen Auswirkungen kommen der Organpraxis bei der Rechtsentwicklung und -auslegung zu?
Aktualisiert: 2023-06-07
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Personalvertretungsrecht für die Praxis
Die betriebliche Vertretung im öffentlichen Dienst des Bundes erfolgt durch Personalvertretungen und auf Grundlage des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG). Die gesetzlichen Regelungen müssen von allen Beteiligten respektiert und umgesetzt werden. Nur so kann das innere Gefüge gestärkt und das „Betriebsklima“ durch aktive Einbindung der Bediensteten verbessert werden.
Die aktuelle Auflage dieses Standardwerkes (bis zur 8. Auflage bekannt als „Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen“) beinhaltet eine aktuelle Kommentierung des novellierten Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie zahlreiche Nebengesetze. Hinzu kommt ein Sonderteil über Personalvertretungen, die auch Soldatinnen und Soldaten vertreten (vor allem in der Bundeswehr, im Bundesnachrichtendienst sowie im Auswärtigen Dienst).
Dieser Praxiskommentar Bundespersonalvertretungsrecht ist damit für Personalratsmitglieder aus den Reihen der Arbeitnehmer und Beamten sowie Soldaten ein ideales Nachschlagewerk. Gleiches gilt für Dienststellenleitungen und weitere in Leitungsfunktion Tätige.
Kommentierung des novellierten BPersVG 2021
Rechtsverordnungen zum BPersVG
Relevante Auszüge aus Nebengesetzen zum BPersVG
Erläuterung zu den Gruppenrechten der Soldaten in der Personalvertretung
Soldatenbeteiligungsgesetz mit Durchführungsverordnungen
Beispiel einer Geschäftsordnung
Beispiel einer Rahmendienstvereinbarung zur automatisierten Arbeitszeiterfassung
Ausführliches Stichwortverzeichnis
Praxisgerechte Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung
Übersichtliche Darstellung der Erläuterungen mit Zwischenüberschriften zum schnellen Nachschlagen
Aktualisiert: 2023-05-23
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Der Inhalt:
Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen
- Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen
- Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Inhalt:
Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen
- Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen
- Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Inhalt:
Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen
- Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen
- Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Inhalt:
"Entscheidung unter Unsicherheit" – unter diesem Vorzeichen standen Ende 2021 die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu pandemiebedingten Ausgangssperren und Schulschließungen. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung. Angesichts einer heraufziehenden Finanzkrise gilt zudem dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit. Weitere grundlegende Entscheidungen des BVerfG, u.a. zur rückwirkenden strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in der CumEx-Affaire, zur Bettensteuer der Kommunen und zuletzt das Urteil zu öffentlichen Äußerungen der Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag sind umfassend berücksichtigt. Wie stets wurde die Neuauflage auf den neuesten Stand gebracht, die Darstellung überarbeitet, in einigen Abschnitten gestrafft und neu strukturiert, in den Ausgangsfällen, wo erforderlich, aktualisiert und durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzt.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Personalvertretungsrecht für die Praxis
Die betriebliche Vertretung im öffentlichen Dienst des Bundes erfolgt durch Personalvertretungen und auf Grundlage des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG). Die gesetzlichen Regelungen müssen von allen Beteiligten respektiert und umgesetzt werden. Nur so kann das innere Gefüge gestärkt und das „Betriebsklima“ durch aktive Einbindung der Bediensteten verbessert werden.
Die aktuelle Auflage dieses Standardwerkes (bis zur 8. Auflage bekannt als „Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen“) beinhaltet eine aktuelle Kommentierung des novellierten Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie zahlreiche Nebengesetze. Hinzu kommt ein Sonderteil über Personalvertretungen, die auch Soldatinnen und Soldaten vertreten (vor allem in der Bundeswehr, im Bundesnachrichtendienst sowie im Auswärtigen Dienst).
Dieser Praxiskommentar Bundespersonalvertretungsrecht ist damit für Personalratsmitglieder aus den Reihen der Arbeitnehmer und Beamten sowie Soldaten ein ideales Nachschlagewerk. Gleiches gilt für Dienststellenleitungen und weitere in Leitungsfunktion Tätige.
I Das Personalvertretungsrecht des Bundes
Kommentierung des novellierten BPersVG 2021
Rechtsverordnungen zum BPersVG
Relevante Auszüge aus Nebengesetzen zum BPersVG
II Sonderteil Soldatenvertretung
Erläuterung zu den Gruppenrechten der Soldaten in der Personalvertretung
Soldatenbeteiligungsgesetz mit Durchführungsverordnungen
III Muster
Beispiel einer Geschäftsordnung
Beispiel einer Rahmendienstvereinbarung zur automatisierten Arbeitszeiterfassung
IV Fundstellennachweis, Rechtsprechungsübersicht
Ausführliches Stichwortverzeichnis
Praxisbezogen
Praxisgerechte Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung
Übersichtliche Darstellung der Erläuterungen mit Zwischenüberschriften zum schnellen Nachschlagen
Aktualisiert: 2023-04-05
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Der Inhalt:
"Entscheidung unter Unsicherheit" – unter diesem Vorzeichen standen Ende 2021 die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu pandemiebedingten Ausgangssperren und Schulschließungen. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung. Angesichts einer heraufziehenden Finanzkrise gilt zudem dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit. Weitere grundlegende Entscheidungen des BVerfG, u.a. zur rückwirkenden strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in der CumEx-Affaire, zur Bettensteuer der Kommunen und zuletzt das Urteil zu öffentlichen Äußerungen der Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag sind umfassend berücksichtigt. Wie stets wurde die Neuauflage auf den neuesten Stand gebracht, die Darstellung überarbeitet, in einigen Abschnitten gestrafft und neu strukturiert, in den Ausgangsfällen, wo erforderlich, aktualisiert und durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzt.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Inhalt:
Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil.
Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen
- Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen
- Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Personalvertretungsrecht für die Praxis
Die betriebliche Vertretung im öffentlichen Dienst des Bundes erfolgt durch Personalvertretungen und auf Grundlage des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG). Die gesetzlichen Regelungen müssen von allen Beteiligten respektiert und umgesetzt werden. Nur so kann das innere Gefüge gestärkt und das „Betriebsklima“ durch aktive Einbindung der Bediensteten verbessert werden.
Die aktuelle Auflage dieses Standardwerkes (bis zur 8. Auflage bekannt als „Die Beteiligungsrechte der Personalvertretungen“) beinhaltet eine aktuelle Kommentierung des novellierten Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie zahlreiche Nebengesetze. Hinzu kommt ein Sonderteil über Personalvertretungen, die auch Soldatinnen und Soldaten vertreten (vor allem in der Bundeswehr, im Bundesnachrichtendienst sowie im Auswärtigen Dienst).
Dieser Praxiskommentar Bundespersonalvertretungsrecht ist damit für Personalratsmitglieder aus den Reihen der Arbeitnehmer und Beamten sowie Soldaten ein ideales Nachschlagewerk. Gleiches gilt für Dienststellenleitungen und weitere in Leitungsfunktion Tätige.
I Das Personalvertretungsrecht des Bundes
Kommentierung des novellierten BPersVG 2021
Rechtsverordnungen zum BPersVG
Relevante Auszüge aus Nebengesetzen zum BPersVG
II Sonderteil Soldatenvertretung
Erläuterung zu den Gruppenrechten der Soldaten in der Personalvertretung
Soldatenbeteiligungsgesetz mit Durchführungsverordnungen
III Muster
Beispiel einer Geschäftsordnung
Beispiel einer Rahmendienstvereinbarung zur automatisierten Arbeitszeiterfassung
IV Fundstellennachweis, Rechtsprechungsübersicht
Ausführliches Stichwortverzeichnis
Praxisbezogen
Praxisgerechte Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung
Übersichtliche Darstellung der Erläuterungen mit Zwischenüberschriften zum schnellen Nachschlagen
Aktualisiert: 2023-04-05
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Die Rechtsordnung der Europäischen Union gilt als dynamisches Rechtssystem, das sich stetig verändert und dabei an Komplexität und Dichte zunimmt. Die Praxis der institutionellen Akteure der Europäischen Union ist dabei zentral. Sie ist ein Motor der Rechtsentwicklung des institutionellen Europarechts. °°Michael Heinke nimmt die Kompetenzen des Europäischen Parlaments in den Fokus und zeigt, wie institutionelle Praxis diese zu verschieben vermag. Dabei kommen das Phänomen der Trilogisierung der Gesetzgebungskompetenz ebenso wie die Debatte um die Stellung der Spitzenkandidaten bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und der neue Rechtsstaatsmechanismus der Europäischen Kommission zur Sprache. °°Heinkes leitenden Fragen dabei sind: Welches implizite Verständnis liegt der Organpraxis zugrunde? Welche normativen Auswirkungen kommen der Organpraxis bei der Rechtsentwicklung und -auslegung zu?
Aktualisiert: 2023-03-29
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Die Rechtsordnung der Europäischen Union gilt als dynamisches Rechtssystem, das sich stetig verändert und dabei an Komplexität und Dichte zunimmt. Die Praxis der institutionellen Akteure der Europäischen Union ist dabei zentral. Sie ist ein Motor der Rechtsentwicklung des institutionellen Europarechts. °°Michael Heinke nimmt die Kompetenzen des Europäischen Parlaments in den Fokus und zeigt, wie institutionelle Praxis diese zu verschieben vermag. Dabei kommen das Phänomen der Trilogisierung der Gesetzgebungskompetenz ebenso wie die Debatte um die Stellung der Spitzenkandidaten bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und der neue Rechtsstaatsmechanismus der Europäischen Kommission zur Sprache. °°Heinkes leitenden Fragen dabei sind: Welches implizite Verständnis liegt der Organpraxis zugrunde? Welche normativen Auswirkungen kommen der Organpraxis bei der Rechtsentwicklung und -auslegung zu?
Aktualisiert: 2023-03-21
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Aktualisiert: 2021-08-04
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Auf Stand der Neubekanntmachung 2015 Rechtsgrundlagen – Übersichten – Hinweise Besonders empfehlenswert Mit allen wesentlichen Vorschriften Die perfekte Ergänzung: LPVG-Kurzkommentar
Aktualisiert: 2022-12-23
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Vor 70 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Es wurde zum „Erfolgsmodell“ und hat über Jahrzehnte Politik und Gesellschaft maßgeblich geprägt, es schuf die Grundlage für den freiheitlichsten Staat, den Deutschland je hatte. Vor 35 Jahren genau erschien erstmals dieses Schwerpunkte-Lehrbuch zum Staatsorganisationsrecht – der „Degenhart“–, dessen Anliegen es von Anfang an war und ist, angehenden Juristen nicht nur das notwendige Rüstzeug für Studium und Examina zu vermitteln, sondern darüber hinaus Verständnis und Engagement für die freiheitliche Ordnung des GG.
Für die Neuauflage wurde die Darstellung gründlich überarbeitet, in einigen Abschnitten
neu strukturiert und wie stets auf neuesten Stand gebracht. Eine Reihe von Fällen wurde aktualisiert, verstärkt sind Beispielsfälle aus der aktuellen Rechtsprechung in den Text eingefügt.
Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches, die einschlägigen Gesetzestexte und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die enthaltenen Normen und Urteile mit nur einem „Klick“. Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen von Gesetzestexten und die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2020-08-03
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Themen und Konzeption:
Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte:
- die Grundlagen von Staat und Verfassung,
- den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts,
- die demokratische Ordnung in Bund und Ländern,
- das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats,
- den Bundesstaat und die europäische Integration,
- die wichtigsten Staatsorgane
- die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.
Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches, die einschlägigen Gesetzestexte und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die enthaltenen Normen und Urteile mit nur einem „Klick“. Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen von Gesetzestexten und die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und anderer Obergerichte sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2019-07-24
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