Die Arbeit analysiert in einem ersten Schritt die Treuhand im deutschen Sachrecht. Daran anschließend bildet die Ermittlung des Vertragsstatuts bei Treuhandverhältnissen nach Art. 27-37 EGBGB im zweiten Teil der Arbeit den Schwerpunkt dieser Untersuchung. Im Mittelpunkt steht dabei die objektive Anknüpfung von rechtsgeschäftlich begründeten Treuhandverhältnissen. In diesem Zusammenhang werden die Vermutungstatbestände nach Art. 28 II, III EGBGB erörtert und es wird in besonderem Maße der Frage nachgegangen, ob die Regelanknüpfung durch Heranziehen der Ausweichklausel des Art. 28 V EGBGB durchbrochen werden kann. Dabei werden gemeinsame Regeln für die Bestimmung der anwendbaren Rechtsordnung aufgestellt. Diese werden unterschieden nach Sicherungstreuhandverhältnissen wie zum Beispiel der Sicherungsgrundschuld und Verwaltungstreuhandverhältnissen wie beispielsweise im Rahmen der Vermögensverwaltung, der Inkassozession und der Wahrnehmung von Urheberrechten durch Verwertungsgesellschaften. Abschließend folgt eine Analyse von Verbraucherverträgen gemäß Art. 29 EGBGB.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Seit dem 1.7.2002 enthält das deutsche Urhebervertragsrecht in § 32 b UrhG eine Vorschrift mit kollisionsrechtlichem Gehalt. Sie wurde in rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Hinsicht im Gesetzgebungsverfahren und nach Verabschiedung kaum beleuchtet dies holt die Verfasserin in dieser Arbeit nach. Die Vorschrift des § 32 b UrhG wird in die Anknüpfung im internationalen Urheberrecht, die allgemeinen Grundsätze des internationalen Vertragsrechts sowie gemeinschaftsrechtliche Vorgaben eingeordnet. Die Verfasserin untersucht, wie weit im internationalen Urhebervertragsrecht die Freiheit parteiautonomer Gestaltung geht. Sie zeigt auf, dass die Etablierung international zwingender Normen auf europäischer Ebene weder in rechtsdogmatischer noch in rechtspolitischer Hinsicht der richtige Weg zum Schutz des Urhebers im Kollisionsrecht ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Seit dem 1.7.2002 enthält das deutsche Urhebervertragsrecht in § 32 b UrhG eine Vorschrift mit kollisionsrechtlichem Gehalt. Sie wurde in rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Hinsicht im Gesetzgebungsverfahren und nach Verabschiedung kaum beleuchtet dies holt die Verfasserin in dieser Arbeit nach. Die Vorschrift des § 32 b UrhG wird in die Anknüpfung im internationalen Urheberrecht, die allgemeinen Grundsätze des internationalen Vertragsrechts sowie gemeinschaftsrechtliche Vorgaben eingeordnet. Die Verfasserin untersucht, wie weit im internationalen Urhebervertragsrecht die Freiheit parteiautonomer Gestaltung geht. Sie zeigt auf, dass die Etablierung international zwingender Normen auf europäischer Ebene weder in rechtsdogmatischer noch in rechtspolitischer Hinsicht der richtige Weg zum Schutz des Urhebers im Kollisionsrecht ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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In wird die Frage gestellt, welche Auswirkungen der islamistische Terrorismus auf die sicherheitspolitischen Vorstellungen und Strategien der USA, Deutschlands und Großbritanniens hat. Die Untersuchung beruht hauptsächlich auf der Auswertung von Quellenmaterial. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verhaftungswellen nach dem 11. September, der USA PATRIOT Act, das Internierungslager auf Guantanamo, die Sicherheitspakete I und II, der UK Anti-Terrorism Crime and Security Act und die mit diesen Maßnahmen und Gesetzen zusammenhängende Rechtsprechung. Ein wichtiges Ergebnis der Untersuchung ist, dass in allen drei untersuchten Gesellschaften der Staat Züge eines Präventionsstaates annimmt, der bestrebt ist, Risiken für seine Bürger lange vor deren tatsächlichen Manifestierung zu erkennen und zu beseitigen, und dabei fast unweigerlich mit Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit kollidiert. In den USA und Großbritannien geht die Entwicklung noch einen Schritt weiter: Der Verdacht auf terroristische Aktivitäten ist hier zum Inhaftierungsgrund auf rein administrativer Grundlage geworden, ohne dass der Verdächtige Anspruch auf ein reguläres Gerichtsverfahren hat.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Dieses Buch befasst sich mit den Artt. 18-21 EuGVVO. Nach einer Darstellung der verschiedenen Formen grenzüberschreitenden Arbeitnehmereinsatzes wird sowohl auf der formellen als auch auf der materiellen Ebene auf die Entwicklung des europäischen Internationalen Arbeitsprozessrechts eingegangen. Die anschließende Untersuchung setzt sich besonders mit den Fragen der Bestimmung des gewöhnlichen Arbeitsortes und der Person des Arbeitgebers auseinander. Niederlassung, Betriebsbezogenheit, Eingliederungs- und Entsendebegriff bilden weitere Schwerpunkte der Studie. Den Abschluss bildet eine kritische WSchwerpunkte der Studie. Den Abschluss bildet eine kritische Würdigung der Regelungen über Gerichtsstandsvereinbarungen, welche den durch die übrigen Regelungen des 5. Abschnitts der Brüssel-I-Verordnung begründeten Arbeitnehmerschutz wieder in Frage stellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Dieses Buch befasst sich mit den Artt. 18-21 EuGVVO. Nach einer Darstellung der verschiedenen Formen grenzüberschreitenden Arbeitnehmereinsatzes wird sowohl auf der formellen als auch auf der materiellen Ebene auf die Entwicklung des europäischen Internationalen Arbeitsprozessrechts eingegangen. Die anschließende Untersuchung setzt sich besonders mit den Fragen der Bestimmung des gewöhnlichen Arbeitsortes und der Person des Arbeitgebers auseinander. Niederlassung, Betriebsbezogenheit, Eingliederungs- und Entsendebegriff bilden weitere Schwerpunkte der Studie. Den Abschluss bildet eine kritische WSchwerpunkte der Studie. Den Abschluss bildet eine kritische Würdigung der Regelungen über Gerichtsstandsvereinbarungen, welche den durch die übrigen Regelungen des 5. Abschnitts der Brüssel-I-Verordnung begründeten Arbeitnehmerschutz wieder in Frage stellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Studie behandelt die Beziehungen «Schwarzafrikas» zu Europa anhand exemplarisch ausgewählter deutschsprachiger literarischer und publizistischer Schriften. Während die Unterhaltungs- bzw. Trivialliteratur den tradierten Klischees eines romantischen, geheimnisvollen und krisenhaften Afrikas verhaftet bleibt, erhält der Kontinent in den untersuchten Werken von Janheinz Jahn, Hans Christoph Buch, Uwe Timm und Peter Weiss, Thomas Ross sowie Hubert Fichte ein besonderes Gewicht. Diese kritischen Afrikaberichte, die seit den 1960er Jahren zum Teil im Geiste der Studentenbewegung entstanden sind, vermitteln ausgewogene Informationen über Afrika und dessen Bewohner. Sie zeugen von einem Bewusstseinswandel bzw. von einem Wachsen des politischen Bewusstseins gegenüber dem «schwarzen Kontinent», dienen der deutsch-afrikanischen Verständigung und werden dem postkolonialen Diskurs gerecht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Studie behandelt die Beziehungen «Schwarzafrikas» zu Europa anhand exemplarisch ausgewählter deutschsprachiger literarischer und publizistischer Schriften. Während die Unterhaltungs- bzw. Trivialliteratur den tradierten Klischees eines romantischen, geheimnisvollen und krisenhaften Afrikas verhaftet bleibt, erhält der Kontinent in den untersuchten Werken von Janheinz Jahn, Hans Christoph Buch, Uwe Timm und Peter Weiss, Thomas Ross sowie Hubert Fichte ein besonderes Gewicht. Diese kritischen Afrikaberichte, die seit den 1960er Jahren zum Teil im Geiste der Studentenbewegung entstanden sind, vermitteln ausgewogene Informationen über Afrika und dessen Bewohner. Sie zeugen von einem Bewusstseinswandel bzw. von einem Wachsen des politischen Bewusstseins gegenüber dem «schwarzen Kontinent», dienen der deutsch-afrikanischen Verständigung und werden dem postkolonialen Diskurs gerecht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Einstweiliger Rechtsschutz gewinnt auch im internationalen Zivilverfahrensrecht zunehmend an Bedeutung. Dessen Behandlung nach deutschem und französischem internationalen Zivilverfahrensrecht ist Gegenstand der Untersuchungen dieser Arbeit. Vorangestellt ist eine Betrachtung und der Vergleich der Regelungen des autonomen Rechts beider Staaten. Den Schwerpunkt bildet sodann die Betrachtung des einheitlichen europäischen internationalen Zivilprozeßrechts, das in beiden Staaten Anwendung findet. Dieses wurde unlängst durch die Verordnung Nr. 44/2001 des Rates, die so genannte Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungs-Verordnung (EuGVVO), reformiert und teilweise neu gefaßt. Der einstweilige Rechtsschutz hat dabei nur in geringem Maße eine ausdrückliche Regelung erfahren. Die diesbezüglichen Vorgaben der EuGVVO und die zur EuGVVO und dem EuGVÜ ergangene Rechtsprechung werden in der Arbeit umfassend analysiert und kommentiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Einstweiliger Rechtsschutz gewinnt auch im internationalen Zivilverfahrensrecht zunehmend an Bedeutung. Dessen Behandlung nach deutschem und französischem internationalen Zivilverfahrensrecht ist Gegenstand der Untersuchungen dieser Arbeit. Vorangestellt ist eine Betrachtung und der Vergleich der Regelungen des autonomen Rechts beider Staaten. Den Schwerpunkt bildet sodann die Betrachtung des einheitlichen europäischen internationalen Zivilprozeßrechts, das in beiden Staaten Anwendung findet. Dieses wurde unlängst durch die Verordnung Nr. 44/2001 des Rates, die so genannte Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungs-Verordnung (EuGVVO), reformiert und teilweise neu gefaßt. Der einstweilige Rechtsschutz hat dabei nur in geringem Maße eine ausdrückliche Regelung erfahren. Die diesbezüglichen Vorgaben der EuGVVO und die zur EuGVVO und dem EuGVÜ ergangene Rechtsprechung werden in der Arbeit umfassend analysiert und kommentiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das englische Internationale Privatrecht bestimmt das Personalstatut nach demderPerson. Der Domizilbegriff stammt aus dem römischen Recht und erhielt seine nationale Ausprägung im englischen Trotz zahlreicher Reformbemühungen besteht das Prinzip seit seiner Entstehung nahezu unverändert und unkodifiziert fort. Im zusammenwachsenden Europa mehren sich die Berührungspunkte mit dem englischen Anknüpfungsmoment. Im Rahmen der Vereinheitlichung der europäischen Kollisionsrechte wirft die englische Spielart der Domizilanknüpfung – als Konkurrenzmodell zur Staatsangehörigkeitsanknüpfung der meisten kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen – die zentrale internationalprivatrechtliche Frage nach der bestmöglichen Verknüpfung von Person und Recht auf. Ziel dieser Arbeit ist es, ein besseres Verständnis der Systematik des Prinzipszu fördern, um die Anwendung der Regelnzu erleichtern und deren Bedeutung für die Entwicklung in Europa herauszustellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das englische Internationale Privatrecht bestimmt das Personalstatut nach demderPerson. Der Domizilbegriff stammt aus dem römischen Recht und erhielt seine nationale Ausprägung im englischen Trotz zahlreicher Reformbemühungen besteht das Prinzip seit seiner Entstehung nahezu unverändert und unkodifiziert fort. Im zusammenwachsenden Europa mehren sich die Berührungspunkte mit dem englischen Anknüpfungsmoment. Im Rahmen der Vereinheitlichung der europäischen Kollisionsrechte wirft die englische Spielart der Domizilanknüpfung – als Konkurrenzmodell zur Staatsangehörigkeitsanknüpfung der meisten kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen – die zentrale internationalprivatrechtliche Frage nach der bestmöglichen Verknüpfung von Person und Recht auf. Ziel dieser Arbeit ist es, ein besseres Verständnis der Systematik des Prinzipszu fördern, um die Anwendung der Regelnzu erleichtern und deren Bedeutung für die Entwicklung in Europa herauszustellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das englische Internationale Privatrecht bestimmt das Personalstatut nach demderPerson. Der Domizilbegriff stammt aus dem römischen Recht und erhielt seine nationale Ausprägung im englischen Trotz zahlreicher Reformbemühungen besteht das Prinzip seit seiner Entstehung nahezu unverändert und unkodifiziert fort. Im zusammenwachsenden Europa mehren sich die Berührungspunkte mit dem englischen Anknüpfungsmoment. Im Rahmen der Vereinheitlichung der europäischen Kollisionsrechte wirft die englische Spielart der Domizilanknüpfung – als Konkurrenzmodell zur Staatsangehörigkeitsanknüpfung der meisten kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen – die zentrale internationalprivatrechtliche Frage nach der bestmöglichen Verknüpfung von Person und Recht auf. Ziel dieser Arbeit ist es, ein besseres Verständnis der Systematik des Prinzipszu fördern, um die Anwendung der Regelnzu erleichtern und deren Bedeutung für die Entwicklung in Europa herauszustellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit hat sich bereits vor den einschlägigen Entscheidungen des LG Darmstadt vom 14. Mai 2007 und des BGH vom 29. August 2008 in der sogenannten Siemenskorruptionsaffäre zum Ziel gesetzt, die Interpretation des § 299 StGB im Hinblick auf seine Anwendbarkeit auf Auslandssachverhalte vor und nach der Einführung des § 299 Abs. 3 StGB im Jahre 2002 zu erhellen. Dabei wird insbesondere über das Rechtsgut der in Rede stehenden Norm unter Berücksichtigung der internationalen und europäischen Bestrebungen zur Eindämmung der Korruption in der Privatwirtschaft, allen voran der Rahmenbeschluss 2003/568/JI des Rates vom 22. Juli 2003 zur Bekämpfung der Bestechung im privaten Sektor, reflektiert. Im Anschluss wird aufgezeigt, welche Anknüpfungspunkte das Strafanwendungsrecht (§§ 3 ff. StGB) für Bestechungstaten im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr bietet.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit hat sich bereits vor den einschlägigen Entscheidungen des LG Darmstadt vom 14. Mai 2007 und des BGH vom 29. August 2008 in der sogenannten Siemenskorruptionsaffäre zum Ziel gesetzt, die Interpretation des § 299 StGB im Hinblick auf seine Anwendbarkeit auf Auslandssachverhalte vor und nach der Einführung des § 299 Abs. 3 StGB im Jahre 2002 zu erhellen. Dabei wird insbesondere über das Rechtsgut der in Rede stehenden Norm unter Berücksichtigung der internationalen und europäischen Bestrebungen zur Eindämmung der Korruption in der Privatwirtschaft, allen voran der Rahmenbeschluss 2003/568/JI des Rates vom 22. Juli 2003 zur Bekämpfung der Bestechung im privaten Sektor, reflektiert. Im Anschluss wird aufgezeigt, welche Anknüpfungspunkte das Strafanwendungsrecht (§§ 3 ff. StGB) für Bestechungstaten im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr bietet.
Aktualisiert: 2023-06-23
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In Reaktion auf den Holocaust kam die Staatengemeinschaft bereits 1948 in der Völkermordkonvention überein, das Verbrechen des Völkermordes international zu ächten und unter Strafe zu stellen. Gleichwohl sind derartige Verbrechen auch heute noch traurige Realität. Dies belegen in jüngster Vergangenheit die schrecklichen Ereignisse im ehemaligen Jugoslawien sowie in Ruanda. Diese Untersuchung analysiert die neueste Rechtsprechung internationaler und nationaler Gerichte im Hinblick auf die Frage, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine effektive Durchsetzung des Völkermordverbots gegeben sind. Dabei wird die tatbestandliche Reichweite des Völkermordes ebenso erörtert wie die Voraussetzungen und Probleme der individuellen Strafbarkeit nach innerstaatlichem und Völkerstrafrecht sowie der Haftung der verantwortlichen Staaten nach allgemeinem Völkerrecht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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In Reaktion auf den Holocaust kam die Staatengemeinschaft bereits 1948 in der Völkermordkonvention überein, das Verbrechen des Völkermordes international zu ächten und unter Strafe zu stellen. Gleichwohl sind derartige Verbrechen auch heute noch traurige Realität. Dies belegen in jüngster Vergangenheit die schrecklichen Ereignisse im ehemaligen Jugoslawien sowie in Ruanda. Diese Untersuchung analysiert die neueste Rechtsprechung internationaler und nationaler Gerichte im Hinblick auf die Frage, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine effektive Durchsetzung des Völkermordverbots gegeben sind. Dabei wird die tatbestandliche Reichweite des Völkermordes ebenso erörtert wie die Voraussetzungen und Probleme der individuellen Strafbarkeit nach innerstaatlichem und Völkerstrafrecht sowie der Haftung der verantwortlichen Staaten nach allgemeinem Völkerrecht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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In Reaktion auf den Holocaust kam die Staatengemeinschaft bereits 1948 in der Völkermordkonvention überein, das Verbrechen des Völkermordes international zu ächten und unter Strafe zu stellen. Gleichwohl sind derartige Verbrechen auch heute noch traurige Realität. Dies belegen in jüngster Vergangenheit die schrecklichen Ereignisse im ehemaligen Jugoslawien sowie in Ruanda. Diese Untersuchung analysiert die neueste Rechtsprechung internationaler und nationaler Gerichte im Hinblick auf die Frage, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine effektive Durchsetzung des Völkermordverbots gegeben sind. Dabei wird die tatbestandliche Reichweite des Völkermordes ebenso erörtert wie die Voraussetzungen und Probleme der individuellen Strafbarkeit nach innerstaatlichem und Völkerstrafrecht sowie der Haftung der verantwortlichen Staaten nach allgemeinem Völkerrecht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im Mittelpunkt dieses Bandes steht die Textlinguistik, deren rasche Entwicklung zweifellos zu den wichtigen Charakteristika der Linguistik von heute gehört. Ein großer Teil der Beiträge ist sowohl den allgemeinen Problemen der Textlinguistik als auch den Besonderheiten und Teilaspekten dieses Forschungsgebiets gewidmet. Das Spektrum der Beiträge reicht dabei bis zu ausgewählten linguistischen Teilbereichen wie beispielsweise Syntax, Semantik, Pragmatik, Lexikologie, Phraseologie sowie Übersetzungs- und Kommunikationswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Im Mittelpunkt dieses Bandes steht die Textlinguistik, deren rasche Entwicklung zweifellos zu den wichtigen Charakteristika der Linguistik von heute gehört. Ein großer Teil der Beiträge ist sowohl den allgemeinen Problemen der Textlinguistik als auch den Besonderheiten und Teilaspekten dieses Forschungsgebiets gewidmet. Das Spektrum der Beiträge reicht dabei bis zu ausgewählten linguistischen Teilbereichen wie beispielsweise Syntax, Semantik, Pragmatik, Lexikologie, Phraseologie sowie Übersetzungs- und Kommunikationswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
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