Aktualisiert: 2023-05-24
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Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von transnationalen Unternehmen
Schlüsselwort: Internationales Investitionsschutzrecht
Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von transnationalen Unternehmen
Die Rechtsfolgen der Nichterfüllung von Investorenpflichten
Die Arbeit befasst sich mit der Einführung und Umsetzung von Investorenpflichten, die das Ungleichgewicht, welches man dem internationalen Investitionsschutzrecht zuspricht, auszugleichen vermögen. Nachdem das Investitionsschutzrecht als positives Instrument zum Schutz der Rechte von Investoren und der Anziehung von Investitionen angesehen wurde, hat sich im letzten Jahrzehnt ein Umdenken breitgemacht. Die vorgenommene Analyse der in diesem Zusammenhang ergangenen Rechtsprechung zeigt auf, dass Schiedsgerichte Investorenpflichten zwar vermehrt, aber teilweise noch uneinheitlich berücksichtigen. Gleichzeitig beleuchtet die Arbeit die Ansatzpunkte über die Investorenpflichten eingebunden werden könnten.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Finanzmarktstabilisierung und Anlegereigentum
Während der globalen Finanzkrise sahen sich Hoheitsträger in vielen Staaten veranlasst, zur Wiederherstellung der Finanzmarktstabilität in individuelle Rechtspositionen von Eigen- und Fremdkapitalgebern sowie Staatsgläubigern einzugreifen. Einen zentralen Prüfstein der gerichtlichen und schiedsgerichtlichen Aufarbeitung dieser Eingriffe bilden in allen untersuchten Rechtsordnungen verfassungs- und völkerrechtliche Garantien des Privateigentums. Auf dieser Grundlage erschließt Michael W. Müller die strukturbildende Funktion des Eigentums für das öffentliche Finanzmarktrecht. Dabei zeigt er, dass das Institut grund- und menschenrechtlichen Eigentumsschutzes in der Lage ist, den Konflikt individueller Anlage- und kollektiver Stabilitätsinteressen theoretisch abzubilden. Durch seine rechtsvergleichende Analyse gewinnt der Autor Prinzipien für den hoheitlichen Umgang mit Finanzkrisen, die Gegenstand einer internationalen Verständigung sein könnten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Investitionsschutz im Mehrebenensystem
Die Schiedsklagen ausländischer Investoren gegen mehrere europäische Staaten führen zu einer wachsenden öffentlichen Kritik am internationalen Investitionsschutzrecht. Dieses ist jedoch nicht isoliert, sondern innerhalb des normativen Mehrebenensystems, auf seine Legitimität hin zu würdigen. Im Rahmen eines funktionalen Rechtsvergleichs legt die Untersuchung dar, dass das Schutzniveau auf Tatbestandsebene zwischen den unterschiedlichen Rechtsquellen, welche je den Staat in seiner Regulierungsfreiheit beschränken, als im Wesentlichen gleich zu bewerten ist. Das Haftungsrisiko der Bundesrepublik im Rahmen der Investor-Staat-Streitbeilegung kann daher als gering gelten, solange sie ihre verfassungs- und europarechtlichen Schranken beachtet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Investitionsschutz im Mehrebenensystem
Die Schiedsklagen ausländischer Investoren gegen mehrere europäische Staaten führen zu einer wachsenden öffentlichen Kritik am internationalen Investitionsschutzrecht. Dieses ist jedoch nicht isoliert, sondern innerhalb des normativen Mehrebenensystems, auf seine Legitimität hin zu würdigen. Im Rahmen eines funktionalen Rechtsvergleichs legt die Untersuchung dar, dass das Schutzniveau auf Tatbestandsebene zwischen den unterschiedlichen Rechtsquellen, welche je den Staat in seiner Regulierungsfreiheit beschränken, als im Wesentlichen gleich zu bewerten ist. Das Haftungsrisiko der Bundesrepublik im Rahmen der Investor-Staat-Streitbeilegung kann daher als gering gelten, solange sie ihre verfassungs- und europarechtlichen Schranken beachtet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Reformhindernisse im internationalen Investitionsrecht
Das internationale Investitionsrecht befindet sich in einer Umbruchsphase. Die seit geraumer Zeit existierende Kritik an der traditionellen Ausgestaltung zwischenstaatlicher Investitionsabkommen hat Eingang in die neuere Vertragspraxis gefunden. Moderne Investitionsabkommen sind präziser formuliert, enthalten häufiger Ausnahmetatbestände und sollen so staatliche Regulierungsspielräume stärker berücksichtigen. Diese vielfach beschworene Reform des Investitionsrechts steht jedoch weiterhin vor erheblichen rechtlichen Herausforderungen. Denn eine der Besonderheiten der Rechtsmaterie ist ihre mangelnde Harmonisierung und die Wechselwirkungen, die zwischen der großen Zahl neuer und älterer Investitionsabkommen entstehen können. Die so hervorgerufenen normativen Spannungsverhältnisse führen zu einer Reihe neuer Rechtsfragen, denen sich Joscha Müller in seiner Untersuchung eingehend widmet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Reformhindernisse im internationalen Investitionsrecht
Das internationale Investitionsrecht befindet sich in einer Umbruchsphase. Die seit geraumer Zeit existierende Kritik an der traditionellen Ausgestaltung zwischenstaatlicher Investitionsabkommen hat Eingang in die neuere Vertragspraxis gefunden. Moderne Investitionsabkommen sind präziser formuliert, enthalten häufiger Ausnahmetatbestände und sollen so staatliche Regulierungsspielräume stärker berücksichtigen. Diese vielfach beschworene Reform des Investitionsrechts steht jedoch weiterhin vor erheblichen rechtlichen Herausforderungen. Denn eine der Besonderheiten der Rechtsmaterie ist ihre mangelnde Harmonisierung und die Wechselwirkungen, die zwischen der großen Zahl neuer und älterer Investitionsabkommen entstehen können. Die so hervorgerufenen normativen Spannungsverhältnisse führen zu einer Reihe neuer Rechtsfragen, denen sich Joscha Müller in seiner Untersuchung eingehend widmet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Finanzmarktstabilisierung und Anlegereigentum
Während der globalen Finanzkrise sahen sich Hoheitsträger in vielen Staaten veranlasst, zur Wiederherstellung der Finanzmarktstabilität in individuelle Rechtspositionen von Eigen- und Fremdkapitalgebern sowie Staatsgläubigern einzugreifen. Einen zentralen Prüfstein der gerichtlichen und schiedsgerichtlichen Aufarbeitung dieser Eingriffe bilden in allen untersuchten Rechtsordnungen verfassungs- und völkerrechtliche Garantien des Privateigentums. Auf dieser Grundlage erschließt Michael W. Müller die strukturbildende Funktion des Eigentums für das öffentliche Finanzmarktrecht. Dabei zeigt er, dass das Institut grund- und menschenrechtlichen Eigentumsschutzes in der Lage ist, den Konflikt individueller Anlage- und kollektiver Stabilitätsinteressen theoretisch abzubilden. Durch seine rechtsvergleichende Analyse gewinnt der Autor Prinzipien für den hoheitlichen Umgang mit Finanzkrisen, die Gegenstand einer internationalen Verständigung sein könnten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Investitionsschutzrecht als völkerrechtliches Individualschutzrecht im Mehrebenensystem
Das Investitionsschutzrecht steht in der Kritik. Vor diesem Hintergrund ordnet die Arbeit das Investitionsschutzrecht konzeptionell als völkerrechtliches Individualschutzrecht ein und bewertet praktisch relevante Streitfragen – vom Erfordernis des Erschöpfens nationaler Rechtswege bis zu Kostenentscheidungen von Investitionsschiedsgerichten - neu und zeigt systematisch Lösungswege, sowohl für eine systemimmanente Reform des Investitionsschutzrechts de lege lata, als auch für Reformprozesse des Investitionsschutzrechts de lege ferenda auf. Obgleich die Einordnung des Investitionsschutzrechts als völkerrechtliches Individualschutzrecht nicht gänzlich neu ist, kommt die Arbeit hinsichtlich vieler praktischer Einzelfragen zu neuen Ergebnissen und Ansätzen, die sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis von großem Interesse sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von transnationalen Unternehmen
Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Aktivitäten von transnationalen Unternehmen
Das Investitionsschutzrecht als völkerrechtliches Individualschutzrecht im Mehrebenensystem
Das Investitionsschutzrecht steht in der Kritik. Vor diesem Hintergrund ordnet die Arbeit das Investitionsschutzrecht konzeptionell als völkerrechtliches Individualschutzrecht ein und bewertet praktisch relevante Streitfragen – vom Erfordernis des Erschöpfens nationaler Rechtswege bis zu Kostenentscheidungen von Investitionsschiedsgerichten - neu und zeigt systematisch Lösungswege, sowohl für eine systemimmanente Reform des Investitionsschutzrechts de lege lata, als auch für Reformprozesse des Investitionsschutzrechts de lege ferenda auf. Obgleich die Einordnung des Investitionsschutzrechts als völkerrechtliches Individualschutzrecht nicht gänzlich neu ist, kommt die Arbeit hinsichtlich vieler praktischer Einzelfragen zu neuen Ergebnissen und Ansätzen, die sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis von großem Interesse sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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