Durch Netzwerkmanagement können seitens der Provider schon seit Jahren im Internet bestimmte Inhalte bevorzugt, verlangsamt oder gar blockiert werden. Dies birgt auch die Gefahr von Beeinträchtigungen des Binnenmarkts, weshalb die EU-VO 2015/2120 seit Ende 2015 die sogenannte Netzneutralität bei Internetzugangsdiensten sicherstellen soll. Offen blieb dabei jedoch eine Regulierung der Backbones und Zusammenschaltungsmärkte, also des vorgelagerten Datentransports jenseits der Endkundenebene. Dies kann im grenzüberschreitenden Datenverkehr weiterhin zur Diskriminierung bestimmter Inhalte führen. Das Werk befasst sich deshalb eingehend mit der Frage, ob auf diesen Ebenen den unionsrechtlichen Diskriminierungsverboten eine Auffangfunktion zukommt. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung des EuGH zur horizontalen Direktwirkung der Grundfreiheiten (Walrave, Bosman etc.). Da das Internet neben seiner wirtschaftlichen Bedeutung auch eine umfassende Plattform zur Wahrnehmung von Grundrechten, wie etwa der Meinungsfreiheit darstellt, wird auch eine mögliche Adressatenstellung hinsichtlich der Grundrechte-Charta untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Durch Netzwerkmanagement können seitens der Provider schon seit Jahren im Internet bestimmte Inhalte bevorzugt, verlangsamt oder gar blockiert werden. Dies birgt auch die Gefahr von Beeinträchtigungen des Binnenmarkts, weshalb die EU-VO 2015/2120 seit Ende 2015 die sogenannte Netzneutralität bei Internetzugangsdiensten sicherstellen soll. Offen blieb dabei jedoch eine Regulierung der Backbones und Zusammenschaltungsmärkte, also des vorgelagerten Datentransports jenseits der Endkundenebene. Dies kann im grenzüberschreitenden Datenverkehr weiterhin zur Diskriminierung bestimmter Inhalte führen. Das Werk befasst sich deshalb eingehend mit der Frage, ob auf diesen Ebenen den unionsrechtlichen Diskriminierungsverboten eine Auffangfunktion zukommt. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung des EuGH zur horizontalen Direktwirkung der Grundfreiheiten (Walrave, Bosman etc.). Da das Internet neben seiner wirtschaftlichen Bedeutung auch eine umfassende Plattform zur Wahrnehmung von Grundrechten, wie etwa der Meinungsfreiheit darstellt, wird auch eine mögliche Adressatenstellung hinsichtlich der Grundrechte-Charta untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen Bedenken Rechnung zu tragen und die Interessen der am Auskunftsanspruch Beteiligten - Rechteinhaber, Anschlussinhaber sowie Access-Provider - zu einem angemessenen Ausgleich zu bringen. Die praktische Umsetzung zeigte jedoch, dass der § 101 UrhG in verschiedener Hinsicht eine Norm ist, der es an klaren Vorgaben des deutschen - und europäischen - Gesetzgebers mangelt. Aus diesem Grund entstand eine teilweise diametral unterschiedliche Rechtsprechung in den einzelnen Gerichtsbezirken, insbesondere, aber nicht nur, zur Auslegung des Merkmals des gewerblichen Ausmaßes sowie zu den genauen Voraussetzungen für die Speicherpflicht der jeweiligen Internetprotokoll(IP)-Adressen seitens der Access-Provider. Es zeigte sich hier schnell, dass ein ausgereiftes Konzept, das die datenschutzrechtliche Problematik angemessen berücksichtigt, fehlt. Interessendreiklang von Rechteinhabern, Anschlussinhabern und Access-Providern Merkmal des gewerblichen Ausmaßes Frage der doppelten Gewerbsmäßigkeit Rechtsgrundlage für die Erhebung und Verwendung der IP-Adressen Richtervorbehalt des § 101 Abs. 9 UrhG Örtliche Zuständigkeit nach dem FamFG Beteiligte des Auskunftsverfahrens nach dem FamFG Vorübergehende Sicherung der IP-Adressen für das Auskunftsverfahren Speicherung auf Zuruf Rechtsbehelfe gegen die Auskunftsanordnung Verteilung der Kostenlast des Auskunftsverfahrens Verhältnis von § 101 UrhG zu § 406 e StPO
Aktualisiert: 2019-12-20
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Diese Arbeit befaßt sich mit der Thematik der Urheberrechtsverletzungen im Online-Bereich, wobei der Schwerpunkt der Ausführungen auf der Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Providern liegt. Um das Verständnis der in diesem Zusammenhang auftretenden rechtlichen Problemkreise zu erleichtern, wurde den zwei vielfältige Rechtsfragen betreffenden Hauptabschnitten eine Darstellung der technischen Möglichkeiten multimedialer Kommunikation vorangestellt. Hierauf folgt eine Untersuchung der im Internet üblichen Kommunikations- und Datenübermittlungsformen auf ihre urheberrechtliche Relevanz, die schließlich in eine Untersuchung der Provider-Verantwortlichkeit für diese Vorgänge, insbesondere auf der Grundlage der novellierten Verantwortlichkeitsregelungen des TDG, mündet.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Aktualisiert: 2022-02-12
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