Das nationale Milderungsgebot des § 2 Abs. 3 StGB unter dem Einfluss des europäischen Milderungsgebots des Art. 49 Abs. 1 S. 3 GRCh

Das nationale Milderungsgebot des § 2 Abs. 3 StGB unter dem Einfluss des europäischen Milderungsgebots des Art. 49 Abs. 1 S. 3 GRCh von Stäbler-Kleindieck,  Deborah
Nationale Strafrechtsgarantien wie das Milderungsgebot aus § 2 Abs. 3 StGB können sich dem Einfluss des Unionsrechts nicht entziehen. Dies gilt erst recht seit der Verankerung der europäischen Strafrechtsgarantien in der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Die Arbeit setzt sich vertieft mit der Frage des Anwendungsbereichs des europäischen Milderungsgebots vor allem in Abgrenzung zur nationalen Strafrechtsgarantie auseinander. Ebenso widmet sich die Arbeit dem Inhalt und Umfang der jeweiligen Strafrechtsgarantie. Für die Auslegung des noch jungen europäischen Grundsatzes liefern die Ergebnisse der Diskussion um den bereits gefestigten nationalen Strafrechtsgrundsatz wertvolle Anhaltspunkte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das nationale Milderungsgebot des § 2 Abs. 3 StGB unter dem Einfluss des europäischen Milderungsgebots des Art. 49 Abs. 1 S. 3 GRCh

Das nationale Milderungsgebot des § 2 Abs. 3 StGB unter dem Einfluss des europäischen Milderungsgebots des Art. 49 Abs. 1 S. 3 GRCh von Stäbler-Kleindieck,  Deborah
Nationale Strafrechtsgarantien wie das Milderungsgebot aus § 2 Abs. 3 StGB können sich dem Einfluss des Unionsrechts nicht entziehen. Dies gilt erst recht seit der Verankerung der europäischen Strafrechtsgarantien in der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Die Arbeit setzt sich vertieft mit der Frage des Anwendungsbereichs des europäischen Milderungsgebots vor allem in Abgrenzung zur nationalen Strafrechtsgarantie auseinander. Ebenso widmet sich die Arbeit dem Inhalt und Umfang der jeweiligen Strafrechtsgarantie. Für die Auslegung des noch jungen europäischen Grundsatzes liefern die Ergebnisse der Diskussion um den bereits gefestigten nationalen Strafrechtsgrundsatz wertvolle Anhaltspunkte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Intertemporales Strafrecht am Beispiel behördlicher Genehmigungen im Rahmen der illegalen Ausländerbeschäftigung

Intertemporales Strafrecht am Beispiel behördlicher Genehmigungen im Rahmen der illegalen Ausländerbeschäftigung von Löw,  Meike
Die Arbeit widmet sich der häufig von Straftatbeständen vorausgesetzten (fehlenden) behördlichen Genehmigung in ihrem zeitlichen Kontext und damit der bislang wenig ausgeleuchteten Schnittstelle zwischen verwaltungsakzessorischem und intertemporalem Strafrecht. Schwerpunkt der Untersuchung ist dabei die Frage, wie Gesetzesänderungen und Änderungen behördlicher Entscheidungen, die das Merkmal „ohne (erforderliche) behördliche Genehmigung“ in Strafgesetzen betreffen und die zwischen dem in Rede stehenden Verhalten und der strafgerichtlichen Entscheidung liegen, sich auf die Strafbarkeit auswirken. Hierzu werden verschiedene Fallgestaltungen herausgearbeitet und einer rechtlichen Bewertung zugeführt. Das für das Nebenstrafrecht praktisch wichtige Gebiet der illegalen Ausländerbeschäftigung wird dabei exemplarisch für die sich im Zusammenhang mit dem Merkmal der behördlichen Genehmigung stellenden Fragen herangezogen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Intertemporales Strafrecht am Beispiel behördlicher Genehmigungen im Rahmen der illegalen Ausländerbeschäftigung

Intertemporales Strafrecht am Beispiel behördlicher Genehmigungen im Rahmen der illegalen Ausländerbeschäftigung von Löw,  Meike
Die Arbeit widmet sich der häufig von Straftatbeständen vorausgesetzten (fehlenden) behördlichen Genehmigung in ihrem zeitlichen Kontext und damit der bislang wenig ausgeleuchteten Schnittstelle zwischen verwaltungsakzessorischem und intertemporalem Strafrecht. Schwerpunkt der Untersuchung ist dabei die Frage, wie Gesetzesänderungen und Änderungen behördlicher Entscheidungen, die das Merkmal „ohne (erforderliche) behördliche Genehmigung“ in Strafgesetzen betreffen und die zwischen dem in Rede stehenden Verhalten und der strafgerichtlichen Entscheidung liegen, sich auf die Strafbarkeit auswirken. Hierzu werden verschiedene Fallgestaltungen herausgearbeitet und einer rechtlichen Bewertung zugeführt. Das für das Nebenstrafrecht praktisch wichtige Gebiet der illegalen Ausländerbeschäftigung wird dabei exemplarisch für die sich im Zusammenhang mit dem Merkmal der behördlichen Genehmigung stellenden Fragen herangezogen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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