Immer mehr EU-Staaten haben in den letzten Jahren Lizenzboxen (bzw. Patent- und IP-Boxen) als Instrument für eine präferierte Besteuerung von Einkünften mit immateriellen Wirtschaftsgütern in ihr jeweiliges Steuersystem implementiert. Lizenzboxen sind national und international immer mehr in die Kritik geraten, weil vor allem große multinationale Konzerne diese innerhalb ihrer Steuerstrukturen dazu genutzt haben sollen, um Gewinne ins Ausland zu verlagern.
Mit dem Nexus-Ansatz konnte im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD/G20 ein internationaler Konsens für eine Besteuerung mit Lizenzboxen erzielt werden. Dennoch entschied sich Deutschland durch die Einführung einer Abzugsbeschränkung für Lizenzgebühren für einen nationalen Alleingang.
Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise von Gestaltungen mit Lizenzboxen aus Sicht des deutschen Steuerrechts. Ein besonderer Fokus liegt bei den angestrengten Maßnahmen gegen diese Gestaltungen, insbesondere durch die in Deutschland neu eingeführte Lizenzschranke nach § 4j EStG.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Werk befasst sich mit der sog. Lizenzschranke (§ 4j EStG), die von der Autorin als Maßnahme zur Bekämpfung unerwünschter Steuergestaltungen und schädlichen Steuerwettbewerbs eingeordnet wird. Anhand einer Analyse der Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH erarbeitet die Autorin die verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben für derartige nationale Abwehrregelungen und wendet diese Maßstäbe auf die Lizenzschranke an. Dabei zeigt die Autorin auch auf, dass aufgrund dieser Vorgaben eine effektive Abwehrgesetzgebung gegen Steuerwettbewerb und unerwünschte Steuergestaltungen nicht möglich ist. Vor diesem Hintergrund werden schließlich mögliche Perspektiven für eine Weiterentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Werk befasst sich mit der sog. Lizenzschranke (§ 4j EStG), die von der Autorin als Maßnahme zur Bekämpfung unerwünschter Steuergestaltungen und schädlichen Steuerwettbewerbs eingeordnet wird. Anhand einer Analyse der Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH erarbeitet die Autorin die verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben für derartige nationale Abwehrregelungen und wendet diese Maßstäbe auf die Lizenzschranke an. Dabei zeigt die Autorin auch auf, dass aufgrund dieser Vorgaben eine effektive Abwehrgesetzgebung gegen Steuerwettbewerb und unerwünschte Steuergestaltungen nicht möglich ist. Vor diesem Hintergrund werden schließlich mögliche Perspektiven für eine Weiterentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Immer mehr EU-Staaten haben in den letzten Jahren Lizenzboxen (bzw. Patent- und IP-Boxen) als Instrument für eine präferierte Besteuerung von Einkünften mit immateriellen Wirtschaftsgütern in ihr jeweiliges Steuersystem implementiert. Lizenzboxen sind national und international immer mehr in die Kritik geraten, weil vor allem große multinationale Konzerne diese innerhalb ihrer Steuerstrukturen dazu genutzt haben sollen, um Gewinne ins Ausland zu verlagern.
Mit dem Nexus-Ansatz konnte im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD/G20 ein internationaler Konsens für eine Besteuerung mit Lizenzboxen erzielt werden. Dennoch entschied sich Deutschland durch die Einführung einer Abzugsbeschränkung für Lizenzgebühren für einen nationalen Alleingang.
Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise von Gestaltungen mit Lizenzboxen aus Sicht des deutschen Steuerrechts. Ein besonderer Fokus liegt bei den angestrengten Maßnahmen gegen diese Gestaltungen, insbesondere durch die in Deutschland neu eingeführte Lizenzschranke nach § 4j EStG.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Immaterielle Werte gewannen in der internationalen Steuerplanung in den vergangenen Jahren zusehends an Bedeutung. Zurückzuführen ist diese Entwicklung auf ihren mobilen Charakter, welcher die Möglichkeit eröffnet, Steuersatzunterschiede zwischen verschiedenen Ländern zu nutzen. So unterwerfen vereinzelte Staaten Einkünfte, die aus der Verwertung von immateriellen Werten stammen, im Rahmen sogenannter IP-Boxen einem ermäßigten Steuersatz. Fabian Riegler untersucht die Vorteilhaftigkeit der Übertragung eines immateriellen Vermögenswertes auf eine ausländische Tochtergesellschaft aus Sicht eines in Deutschland ansässigen Unternehmens. Berücksichtigt werden bei der Analyse insbesondere die im Rahmen der BEPS-Diskussion angestoßenen Maßnahmen. Zu nennen sind insbesondere der Nexus-Ansatz, die im Juli 2016 verabschiedete Steuervermeidungs-Richtlinie sowie die Einschränkung des Betriebsausgabenabzugs von Lizenzzahlungen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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