Diese vom Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. herausgegebene Gesetzessammlung bietet die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen, Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen, in einem Werk. Sie erleichtert dadurch nicht nur die tägliche Arbeit, sondern erweist sich als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der jeweiligen Einzelbestimmungen.
Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk ist somit stets dem neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung angepasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Diese vom Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. herausgegebene Gesetzessammlung bietet die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen, Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen, in einem Werk. Sie erleichtert dadurch nicht nur die tägliche Arbeit, sondern erweist sich als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der jeweiligen Einzelbestimmungen.
Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk ist somit stets dem neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung angepasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Diese vom Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. herausgegebene Gesetzessammlung bietet die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen, Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen, in einem Werk. Sie erleichtert dadurch nicht nur die tägliche Arbeit, sondern erweist sich als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der jeweiligen Einzelbestimmungen.
Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk ist somit stets dem neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung angepasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der bewährte Kommentar enthält den Gesetzestext und die Kommentierung zum Bayerischen Kommunalabgabengesetz, ferner den Text der Abgabenordnung sowie weitere für das Kommunalabgabenrecht einschlägige Rechts- und Verwaltungsvorschriften, einschließlich der Mustersatzungen und ministeriellen Bekanntmachungen. Erläutert sind u. a. die Grundlagen der Abgabenerhebung, Gemeinde- und Kreissteuern sowie Fremdenverkehrs- und Kurbeiträge. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, ist umfassend in die Kommentierung eingeflossen. Ein umfassendes Stichwortverzeichnis erleichtert den Zugang zu der komplizierten Rechtsmaterie. Ergänzt wird die Sammlung durch Hinweise für die kommunale Praxis mit Mustersatzungen und Bekanntmachungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Der bewährte Kommentar enthält den Gesetzestext und die Kommentierung zum Bayerischen Kommunalabgabengesetz, ferner den Text der Abgabenordnung sowie weitere für das Kommunalabgabenrecht einschlägige Rechts- und Verwaltungsvorschriften, einschließlich der Mustersatzungen und ministeriellen Bekanntmachungen. Erläutert sind u. a. die Grundlagen der Abgabenerhebung, Gemeinde- und Kreissteuern sowie Fremdenverkehrs- und Kurbeiträge. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, ist umfassend in die Kommentierung eingeflossen. Ein umfassendes Stichwortverzeichnis erleichtert den Zugang zu der komplizierten Rechtsmaterie. Ergänzt wird die Sammlung durch Hinweise für die kommunale Praxis mit Mustersatzungen und Bekanntmachungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Der bewährte Kommentar enthält den Gesetzestext und die Kommentierung zum Bayerischen Kommunalabgabengesetz, ferner den Text der Abgabenordnung sowie weitere für das Kommunalabgabenrecht einschlägige Rechts- und Verwaltungsvorschriften, einschließlich der Mustersatzungen und ministeriellen Bekanntmachungen. Erläutert sind u. a. die Grundlagen der Abgabenerhebung, Gemeinde- und Kreissteuern sowie Fremdenverkehrs- und Kurbeiträge. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, ist umfassend in die Kommentierung eingeflossen. Ein umfassendes Stichwortverzeichnis erleichtert den Zugang zu der komplizierten Rechtsmaterie. Ergänzt wird die Sammlung durch Hinweise für die kommunale Praxis mit Mustersatzungen und Bekanntmachungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das Bayerische Kommunalabgabengesetz (KAG) ist ein überaus wichtiges Rechtsgebiet für die kommunale Selbstverwaltung. Als wirtschaftliche Existenzgrundlage der Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände regelt das Gesetz die Erhebung kommunaler Abgaben, örtlicher Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie der Beiträge und Gebühren für kommunale Leistungen.
Der Kommentar "Bayerisches Kommunalabgabengesetz" behandelt die Rechtsmaterie betont praxisnah, anschaulich und leicht verständlich. Neben der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs werden auch Entscheidungen von Gerichten anderer Bundesländer herangezogen.
Die Kommentierung befasst sich ausführlich mit allen einschlägigen finanzwirtschaftlichen Regelungen des Kommunalabgabengesetzes, vor allem mit der Beitrags- und Gebührenkalkulation, den Abgabemaßstäben und dem Entstehen der jeweiligen Abgabeschuld. Berücksichtigt werden auch die Problembereiche im Normsetzungsverfahren (s. Art. 2 KAG). Die Kommentierung Art. 8 (Benutzungsgebühren) befasst sich ausführlich mit dem Rechnungswesen und den ansatzfähigen Kosten.
Das Werk ist die kompetente Arbeits- und Orientierungshilfe insbesondere für: Gemeinde-, Stadt-, und Kreisverwaltungen, kommunale Unternehmen, Zweckverbände, kommunale Mandatsträger, Verwaltungsschulen, Verwaltungsgerichte, Fachanwälte, sonstige rechtsberatende Personen.
Nachdem der langjährige Autor Gerhard Oehler den Kommentar nicht mehr betreut, führt Markus Seemüller, Referent für Digitale Verwaltung, Organisation beim Bayerischen Städtetag, das "Bayerische Kommunalabgabenrecht" fort.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Diese vom Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. herausgegebene Gesetzessammlung bietet die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen, Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen, in einem Werk. Sie erleichtert dadurch nicht nur die tägliche Arbeit, sondern erweist sich als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der jeweiligen Einzelbestimmungen.
Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk ist somit stets dem neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung angepasst.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Frontmatter -- Vorwort -- Vorwort zur 1. Auflage -- Inhaltsübersicht -- Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur -- Teil 1. Einleitung -- I. Allgemeine Begriffe des Investmentsparens -- II. Entwicklung des Bank- und Investmentrechts in der Europäischen Union -- III. Übersicht der gesetzlichen Regelungen und Organisationsformen der Investmentunternehmen im Ausland -- Teil 2. Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) -- Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) -- Inhaltsübersicht -- Vorbemerkung -- Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften -- Zweiter Abschnitt. Besondere Vorschriften für Geldmarkt-Sondervermögen -- Dritter Abschnitt. Besondere Vorschriften für Wertpapier-Sondervermögen -- Vierter Abschnitt. Besondere Vorschriften für Beteiligungs-Sondervermögen
Aktualisiert: 2023-05-29
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Dies ist ein Produkt aus der neuen Online-Fachbibliothek von rehm.
Intuitive Bedienung, rechtssichere Fachinhalte, eine Suche über alle Werke
In dieser Online-Ausgabe des Loseblattklassikers erhalten Sie umfassende Erläuterungen aus dem Bayerischen Gemeindetag zum Thema der (also die Herstellung von Anlagen, die für eine bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich sind) mit den dazugehörigen . Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der Obergerichte sind hier gesammelt berücksichtigt. Viele Beispielsfälle helfen zusätzlich bei der Anwendung in der Praxis.
Der Anhang enthält verschiedene aus dem Gemeindetag, so z.B. für einen Ablösungsvertrag oder einen Erschließungsvertrag mit den dazugehörigen Erläuterungen, was in der Praxis zusätzlich wertvolle Unterstützung bietet.
Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin spannend. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.
Und auch im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum. Es bleibt spannend.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Der Kommentar Lehné / Weirich ist eine vollständige Kommentierung des saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG). Ergänzt wird der Kommentar durch eine im Anhang abgedruckte Textsammlung wichtiger kommunalrechtlicher Vorschriften (z.B. aus den Bereichen kommunales Abgaben- und Haushaltsrecht, Bürgermeisterbesoldung, Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher und Beigeordnete, Kommunalwahlrecht, Bekanntmachungsverordnung u.a.).
Der von Ministerialrat a.D. Hermann Lehné (+) im Jahre 1987 begründete, seit 1993 von Ltd. Ministerialrat a.D. Rainer Weirich fortgeführte und ab 2018 von Frau Ministerialrätin Alexandra Messerle und Herrn Regierungsdirektor Walter Obermann verantwortete Loseblatt-Kommentar hat sich zu einem für die tägliche kommunale Verwaltungspraxis und die kommunalrechtliche Ausbildung gleichermaßen wertvollen Loseblatt-Kommentar entwickelt. Aber auch dem engagierten Kommunalpolitiker vor Ort gibt er wertvolle Hinweise für seine Arbeit im Dienste seiner Gemeinde.
Den Verfassern des Kommentars ist es gelungen, juristischen Sachverstand und das Wissen um die Erfordernisse der kommunalen Organe und der Verwaltungspraxis zu kombinieren. Dabei kommt ihnen zustatten, dass sie an der Beratung und Gestaltung der einschlägigen Rechtsvorschriften mitgewirkt haben oder heute noch mitwirken und die Fragen und Probleme der Praxis aus ihrer täglichen Arbeit kennen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die dritte Ausgabe des Werks enthält alle wichtigen Bestimmungen zum Verwaltungsvollstreckungsrecht in Bayern, u. a. werden das Landesjustizkostengesetz sowie die Insolvenzordnung berücksichtigt.
Aktualisiert: 2022-02-03
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Thomas Jutzi und Damian Sieradzki analysieren die zentralen Unterstellungsfragen von Anlagegefässen unter das Kollektivanlagenrecht im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf der FIDLEG/FINIG bedingten Teilrevision des KAG vom 1. Januar 2020. Hinzu kommen die Neuerungen im Zusammenhang mit dem «Limited Qualified Investor Fund» sowie Anwendungsfragen im Kontext der «Distributed Ledger Technologie». Hierbei werden nicht nur die zentralen Anwendungsfälle der Ausnahmen vom Geltungsbereich des KAG behandelt, sondern auch die aufsichtsrechtliche Qualifikation von Sondervehikeln wie Exchange Traded Funds (ETF).
Aktualisiert: 2023-03-20
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Thomas Jutzi und Damian Sieradzki analysieren die zentralen Unterstellungsfragen von Anlagegefässen unter das Kollektivanlagenrecht im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf der FIDLEG/FINIG bedingten Teilrevision des KAG vom 1. Januar 2020. Hinzu kommen die Neuerungen im Zusammenhang mit dem «Limited Qualified Investor Fund» sowie Anwendungsfragen im Kontext der «Distributed Ledger Technologie». Hierbei werden nicht nur die zentralen Anwendungsfälle der Ausnahmen vom Geltungsbereich des KAG behandelt, sondern auch die aufsichtsrechtliche Qualifikation von Sondervehikeln wie Exchange Traded Funds (ETF).
Aktualisiert: 2023-03-20
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Thomas Jutzi und Damian Sieradzki analysieren die zentralen Unterstellungsfragen von Anlagegefässen unter das Kollektivanlagenrecht im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf der FIDLEG/FINIG bedingten Teilrevision des KAG vom 1. Januar 2020. Hinzu kommen die Neuerungen im Zusammenhang mit dem «Limited Qualified Investor Fund» sowie Anwendungsfragen im Kontext der «Distributed Ledger Technologie». Hierbei werden nicht nur die zentralen Anwendungsfälle der Ausnahmen vom Geltungsbereich des KAG behandelt, sondern auch die aufsichtsrechtliche Qualifikation von Sondervehikeln wie Exchange Traded Funds (ETF).
Aktualisiert: 2023-03-20
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Thomas Jutzi und Damian Sieradzki analysieren die zentralen Unterstellungsfragen von Anlagegefässen unter das Kollektivanlagenrecht im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf der FIDLEG/FINIG bedingten Teilrevision des KAG vom 1. Januar 2020. Hinzu kommen die Neuerungen im Zusammenhang mit dem «Limited Qualified Investor Fund» sowie Anwendungsfragen im Kontext der «Distributed Ledger Technologie». Hierbei werden nicht nur die zentralen Anwendungsfälle der Ausnahmen vom Geltungsbereich des KAG behandelt, sondern auch die aufsichtsrechtliche Qualifikation von Sondervehikeln wie Exchange Traded Funds (ETF).
Aktualisiert: 2023-03-20
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Zum Werk
Dieses führende Standardwerk bietet eine systematische und umfassende Darstellung des gesamten Erschließungs- und Ausbaubeitragsrechts aller Bundesländer.
InhaltAnwendungsbereich der erschließungs- und der ausbaubeitragsrechtlichen VorschriftenErschließungs- und ErschließungsbeitragsrechtAusbaubeitragsrecht
Vorteile auf einen Blickführendes Standardwerk zum Erschließungs- und Ausbaubeitragsrechtgroße Zahl von Gerichts-Entscheidungen eingearbeitetumfassende Darstellung mit zahlreichen Einzelfällen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung - insbesondere auch im Landesrecht - Rechtsprechung und Literatur und berücksichtigt dabei insbesondere eine Vielzahl aktueller beitragsrechtlicher Entscheidungen. Folgende Themen werden insbesondere behandelt. Im Erschließungsbeitragsrecht: Teilstrecken als Einzelanlagen, Provisorien als endgültig hergestellte Erschließungsanlagen, Anforderungen an die erstmalige Herstellung einer Erschließungsanlage, rechtliche Anforderungen an die Heranziehung von Hinterliegergrundstücken. Im Straßenausbaubeitragsrecht: Abschaffung des Straßenausbaubeitragsrechts und ihre Folgen, wiederkehrende Straßenausbaubeiträge, Vorteil im Straßenausbaubeitragsrecht, Beitragsfähigkeit von Straßenausbaumaßnahmen, Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen.
Zielgruppe
Für Kommunalverwaltungen, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, betroffene Bürgerinnen und Bürger, Bauunternehmen, Architektinnen und Architekten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das vorliegende Werk enthält die erste umfassende Kommentierung zum Finanzinstitutsgesetz (FINIG), das am 1. Januar 2020
in Kraft trat. Das FINIG regelt die prudenzielle Aufsicht über Wertpapierhäuser (bisher Effektenhändler), Fondsleitungen,
Verwalter von Kollektivvermögen und neu über Vermögensverwalter und Trustees. Es bündelt und vereinheitlicht die aufsichtsrechtlichen Bestimmungen, die zuvor sektoriell im BEHG und im KAG zu finden waren, und vermeidet durch Einführung der Bewilligungskaskade früher anzutreffende Doppelspurigkeiten. Eine ausgewiesene Autorenschaft aus Praxis und Lehre befasst sich kritisch und eingehend mit dem Gesetz, den dazugehörenden Verordnungen und Branchenregeln. Das Erstlingswerk stellt die zahlreichen Neuerungen facettenreich und anschaulich dar. Die Kommentatoren zeigen insbesondere auf, wie sich die bisherige Lehre und Rechtsprechung zum Aufsichtsrecht auf das neue Gesetz übertragen lässt.
Aktualisiert: 2021-12-04
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Das Handbuch bietet Rats- und Ausschussmitgliedern des Landes Nordrhein-Westfalen die kommunalrechtlich relevanten Informationen für die sichere Ausübung ihres Mandats.
Der Fokus des Buchs liegt auf der Darstellung von Rechten und Pflichten sowie den Verfahrensregeln für die Rats- und Ausschussarbeit, auf der Zuständigkeit von Rat und Ausschüssen und auf dem Verhältnis zwischen Rat, Ausschüssen und Bürgermeister bei der Willensbildung und -ausführung im Rahmen von Entscheidungsabläufen. Zahlreiche Beispiele und Abbildungen veranschaulichen die Erläuterungen.
Neben Rechtsänderungen und der aktuellen Rechtsprechung sind mit der 2. Auflage unter anderem Ausführungen zu den Bezirksausschüssen, dem Verwaltungsvorstand, der „Ein-Personen-Wahl“ und dem Verhältnis der Mandatsträgerpflichten gegenüber den persönlichen Rechten der Mandatsträger als Bürger neu hinzugekommen. Außerdem wurden die Abschnitte zu den Themen Ratsentscheidung, Ausschüsse, Stimmrecht und Mitwirkungsausschluss des Bürgermeisters erweitert.
Das „Handbuch für Rats- und Ausschussmitglieder NRW“ bietet auch in der umfassend überarbeiteten und erweiterten 2. Auflage eine fundierte Arbeitshilfe für kommunale Mandatsträger.
Aktualisiert: 2023-01-16
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Das Hand- und Lehrbuch bietet eine systematische Darstellung des Kommunalverfassungsrechts in Nordrhein-Westfalen. Es erläutert die rechtlichen Voraussetzungen und daraus resultierenden Pflichten der administrativen und der politischen Ebenen der Kommunen in NRW, die anhand vieler Beispiele und Schaubilder verdeutlicht werden.
Aktualisiert: 2022-02-24
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