Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Reichweite bergbaulicher Einwirkungen vor dem Hin-tergrund des 2016 in Kraft getretenen Gesetzes zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen. Mit diesem Gesetz gehen Änderungen im Bundesberggesetz (BBergG) und in der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung (EinwirkungsBergV) einher. Durch die-se Änderungen soll Betroffenen mehr Rechtssicherheit gewährt werden. Betreiber von Bergbaube-trieben mit Hilfe von Bohrungen sowie Betreiber von Kavernenspeicher sind nunmehr zur Festle-gung eines Einwirkungs- und eines Bodenbewegungsbereichs vor dem Hintergrund privatrechtlicher Belange sowie zur Festlegung eines weiteren Bodenbewegungsbereichs vor dem Hintergrund öf-fentlich rechtlicher Verfahren verpflichtet. Der Einwirkungsbereich umfasst an der Tagesober-fläche den Bereich bergbaubedingter Bodensenkungen bis 10 cm. Der Bereich, in dem bergbaubedingte Bodenbewegungen an der Tagesoberfläche auftreten können, wird als sogenannter Bodenbewe-gungsbereich bezeichnet. Der Begriff der Reichweite beschreibt in der vorliegenden Ausarbeitung den Einwirkungs- und Bodenbewegungsbereich. Ziel dieser Arbeit ist es, im Rahmen der Einhal-tung dieser Rechtsvorschriften möglichst praxisnahe Methoden zur Bestimmung der Reichweite bergbaulicher Einwirkungen an der Tagesoberfläche zu entwickeln. Daher wurde als Beispiel des Kavernenfeldes Epe, der weltweit größten Kavernengasspeicher, ausgewählt. Die vorgeschlagenen Methoden zielen auf eine praktikable und praxisnahe Umsetzung, welche die Möglichkeit der Über-tragbarkeit auf andere Kavernenbetriebe bietet, ab.
Aktualisiert: 2022-02-28
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Fabian Karrenstein untersucht die rechtlichen Voraussetzungen für Errichtung und Betrieb von unterirdischen Erdgasspeichern. Zu diesem Zweck stellt er die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Zulassungsregime umfassend vor und beleuchtet insbesondere das bergrechtliche Betriebsplanverfahren. Dabei wird deutlich, dass die technischen Besonderheiten der Erdgasspeicherung nicht nur im Öffentlichen Recht einer besonderen Würdigung bedürfen, sondern auch im Rahmen der zivilrechtlichen Eigentumsordnung erhebliche Rechtsunsicherheiten bergen. Vor diesem Hintergrund diskutiert der Autor die Frage, ob die Betriebsplanzulassung das Interesse eines betroffenen Grundstückseigentümers aushebeln kann. Hierzu setzt er sich kritisch mit der gängigen Rechtspraxis auseinander und entwirft de lege lata Parameter für eine unterirdischen Enteignung. Schließlich entwickelt der Autor behutsame Reformvorschläge zur Annäherung der Untergrundspeicherung an das sonstige Bergrecht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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