Dieses Werk vermittelt anhand eines Kriterienkatalogs ein Verständnis für den Kernbereich privater Lebensgestaltung sowie dessen Bedeutung. Es verdeutlicht die Gefahren des einschneidenden und grundrechtsrelevanten Ermittlungsverfahrens. Der Untersuchung werden die einschlägige Rechtsprechung und Literatur zugrunde gelegt. Es erfolgt eine Konkretisierung des zweistufigen Kernbereichsschutzes des Bundesverfassungsgerichts. Die Arbeit gibt einen Regelungsvorschlag für kernbereichsrelevante Ermittlungsmaßnahmen mit dem Ziel eines konsistenten und umfassenden Schutzsystems.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Werk vermittelt anhand eines Kriterienkatalogs ein Verständnis für den Kernbereich privater Lebensgestaltung sowie dessen Bedeutung. Es verdeutlicht die Gefahren des einschneidenden und grundrechtsrelevanten Ermittlungsverfahrens. Der Untersuchung werden die einschlägige Rechtsprechung und Literatur zugrunde gelegt. Es erfolgt eine Konkretisierung des zweistufigen Kernbereichsschutzes des Bundesverfassungsgerichts. Die Arbeit gibt einen Regelungsvorschlag für kernbereichsrelevante Ermittlungsmaßnahmen mit dem Ziel eines konsistenten und umfassenden Schutzsystems.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der investigative Staat versucht mit vielen Mitteln und in guter Absicht, Informationen über Einzelne durch heimliche Ausforschung zu gewinnen. Nicht selten macht sich der Gesetzgeber dabei allzu leicht einen kurzfristigen Sicherheitsutilitarismus zu eigen und entledigt sich seiner Verantwortung. Hierunter leidet nicht allein der parlamentarische Diskurs, sondern auch die gesellschaftliche Vergewisserung über den immensen soziologischen und psychologischen Wert von Privatheit für das Individuum. Die Erkenntnis, im Windschatten von Privatheit - als maßgebliche Antagonistin der Sicherheit - auch Devianz schützen zu müssen, ist unterentwickelt. Es obliegt daher dem Verfassungsrecht, interdisziplinär informiert, die Ausforschung materiell zu begrenzen, der Privatheit Breschen zu schlagen und den Gesetzgeber zur beständigen Verantwortungsübernahme in Zeiten des technischen Fortschritts zu zwingen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die "Online-Durchsuchung" ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis genau sind und ob sie wie erhofft (oder befürchtet) wirken können, ist aber längst noch nicht geklärt. Das Buch geht auf die technischen Durchführungs- und Abwehrmöglichkeiten detailliert ein. Daraus folgt eine differenzierte verfassungsrechtliche Betrachtung über die Anforderungen an bestehende und zu schaffende Rechtsgrundlagen. Dabei wird eine Versuchsdogmatik für Grundrechtseingriffe entwickelt. Mittels einer Analogie aus Art. 16 Abs. 2 GG leitet der Verfasser zudem ein Grundrecht der Deutschen ab, im Inland keiner ausländischen Hoheitsgewalt ausgesetzt zu werden. An den aus übergesetzlichen Normen folgenden Anforderungen werden die derzeit bestehenden gesetzlichen Eingriffsermächtigungen für Online-Durchsuchungen gemessen. Alle vier werden aus teilweise ähnlichen, teilweise unterschiedlichen Gründen für verfassungswidrig befunden. Dabei kommt zum Tragen, dass der Verfasser hohe verfahrensrechtliche Hürden für eine derart intensiv in Grundrechte eingreifende Maßnahme herausarbeitet. Aus dem Recht, Verfassungsbeschwerde erheben zu dürfen, leitet er eine weitgehende Pflicht der Behörden ab, Betroffene über heimliche Eingriffe nachträglich zu informieren, selbst wenn ein Richter vorab der Maßnahme zugestimmt hatte. Dass die Ermittlungsbehörde nicht selbst darüber entscheiden darf, ob sie kontrolliert werden kann, sollte als Selbstverständlichkeit gelten, stellt sich als aber als betonungsbedürftig heraus. Der Autor differenziert und strukturiert die technischen und rechtlichen Fragen der Online-Durchsuchung, gibt Antworten und löst verbreitete Missverständnisse auf. Dabei leistet er einen Beitrag zum besseren Verständnis der Verfassungslage auch über das Kernthema hinaus.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Ermittlungsbehörden und politische Kreise fordern, daß zu Zwecken der Strafverfolgung in Wohnungen nicht nur Tonaufnahmen gemacht werden dürfen, wofür es bereits eine gesetzliche Regelung gibt, sondern auch Bildaufzeichnungen. Der Autor untersucht, ob die optische Überwachung von Personen in Wohnungen ("Spähangriff") mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Er formuliert die Voraussetzungen, unter denen eine solche Überwachung ohne Verletzung des unantastbaren Kernbereichs der Privatsphäre möglich erscheint und zeigt Lösungsansätze für eine gesetzliche Regelung auf. Das Werk bewegt sich in rechtlichem Neuland und setzt sich eingehend mit der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur auseinander. Es stellt auch die Rechtslage in anderen europäischen Staaten und in den USA dar, wo der Spähangriff zu Strafverfolgungszwecken teilweise bereits geregelt ist und überwiegend als zulässiges Ermittlungsinstrument angesehen wird. Wer in diesem schwierigen Grenzbereich von Verfassungsrecht, Sicherheitsrecht und Strafprozeßordnung Orientierung sucht, wird in dem Buch zuverlässige und aktuelle Hilfe finden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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