Umsetzung der EU-Verbandsklagerichtlinie in deutsches Recht

Umsetzung der EU-Verbandsklagerichtlinie in deutsches Recht von Bruns,  Alexander
Die EU-Verbandsklagerichtlinie gibt den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Leitlinien für die Einführung und Ausgestaltung von Verbandsklagen im Kollektivinteresse ab 25. Juni 2023 auf. Der Gesetzgeber ist deshalb aufgefordert, das bestehende Instrumentarium des kollektiven Rechtsschutzes zu überprüfen und um Kollektivklagen auf Abhilfeleistung zu ergänzen, mit denen Individualansprüche von Verbrauchern gegen Unternehmer von qualifizierten Einrichtungen gebündelt geltend gemacht werden können. Alexander Bruns erarbeitet wesentliche Eckpunkte und möglichst klare Konturen einer Umsetzung der Verbandsklagerichtlinie, die Belange der Rechtsverwirklichung, des Verbraucherschutzes und der in Anspruch genommenen Unternehmen in angemessenen Ausgleich bringt und außerdem dem Gebot der Schonung der Ressourcen der Justiz Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2022-07-25
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Umsetzung der EU-Verbandsklagerichtlinie in deutsches Recht

Umsetzung der EU-Verbandsklagerichtlinie in deutsches Recht von Bruns,  Alexander
Die EU-Verbandsklagerichtlinie gibt den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Leitlinien für die Einführung und Ausgestaltung von Verbandsklagen im Kollektivinteresse ab 25. Juni 2023 auf. Der Gesetzgeber ist deshalb aufgefordert, das bestehende Instrumentarium des kollektiven Rechtsschutzes zu überprüfen und um Kollektivklagen auf Abhilfeleistung zu ergänzen, mit denen Individualansprüche von Verbrauchern gegen Unternehmer von qualifizierten Einrichtungen gebündelt geltend gemacht werden können. Alexander Bruns erarbeitet wesentliche Eckpunkte und möglichst klare Konturen einer Umsetzung der Verbandsklagerichtlinie, die Belange der Rechtsverwirklichung, des Verbraucherschutzes und der in Anspruch genommenen Unternehmen in angemessenen Ausgleich bringt und außerdem dem Gebot der Schonung der Ressourcen der Justiz Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2022-07-25
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Das Prinzipal-Agenten-Problem im kollektiven Rechtsschutz

Das Prinzipal-Agenten-Problem im kollektiven Rechtsschutz von Haider,  Jasmin
Das Werk untersucht die Ursachen und Ausprägungen des Prinzipal-Agenten-Problems, das bereits im Individualrechtsschutz besteht, und dessen Verschärfung im Kollektivrechtsschutz. Es zeigt mögliche juristische sowie institutionenökonomische Lösungsansätze auf, die bei der Wahl des Anwalts ansetzen, Kontrollmechanismen während des Prozesses durch Geschädigte, Richter oder Dritte vorsehen oder sich auf den Ausbau der öffentlichen Rechtsdurchsetzung fokussieren. Gegenstand der Untersuchung sind die Rechtsordnungen Deutschlands, der USA, Frankreichs, Englands und der Niederlande.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Prinzipal-Agenten-Problem im kollektiven Rechtsschutz

Das Prinzipal-Agenten-Problem im kollektiven Rechtsschutz von Haider,  Jasmin
Das Werk untersucht die Ursachen und Ausprägungen des Prinzipal-Agenten-Problems, das bereits im Individualrechtsschutz besteht, und dessen Verschärfung im Kollektivrechtsschutz. Es zeigt mögliche juristische sowie institutionenökonomische Lösungsansätze auf, die bei der Wahl des Anwalts ansetzen, Kontrollmechanismen während des Prozesses durch Geschädigte, Richter oder Dritte vorsehen oder sich auf den Ausbau der öffentlichen Rechtsdurchsetzung fokussieren. Gegenstand der Untersuchung sind die Rechtsordnungen Deutschlands, der USA, Frankreichs, Englands und der Niederlande.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen von Mafra Leal,  Márcio Flavio
Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Europäische Kollektivklage

Europäische Kollektivklage von Kowollik,  Eva-Maria
Der europäische Gesetzgeber beschäftigt sich bereits seit einigen Jahren mit der Einführung von Kollektivklagen. Alle bisherigen unionsrechtlichen Initiativen wurden bisweilen kritisch beäugt, da man mit Einführung derartiger Verfahren amerikanische Verhältnisse befürchtete. Dennoch hat die EU-Kommission 2013 ein Maßnahmenpaket zur Harmonisierung von kollektiven Schadensersatzansprüchen vorgestellt. Aber ist die Zeit wirklich reif für eine europäische Kollektivklage? Im Rahmen der Analyse kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass eine europäische Kollektivklage aktuell nicht umsetzbar erscheint, im Zuge einer Vereinheitlichung des Unionsrechts aber durchaus sinnvoll sein könnte. Vor diesem Hintergrund wurde ein kohärenter europäischer Referenzrahmen für Kollektivklagen erarbeitet, der die prozessrechtliche Ausgestaltung einer Kollektivklage justiert und einen Interessenausgleich zwischen Verbraucher- und Wirtschaftsseite schafft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen von Mafra Leal,  Márcio Flavio
Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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