Schlüsselwort: Kommunalverfassungsrecht

Zweckverbandsrecht im Freistaat Sachsen

Zweckverbandsrecht im Freistaat Sachsen von Richter, Ina
Zweckverbände gibt es bundesweit und auch in Sachsen haben sie sich zur Bündelung kommunaler Aufgaben und Kompetenz seit der Wiedervereinigung bewährt. Besonders in Sachsen stehen sie unter ständiger Beobachtung. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat sich ihrer mit besonderer Intensität angenommen. Kaum ein Jahr geht ins Land, ohne dass das OVG in Bautzen einem sächsischen Zweckverband attestiert, dass er rechtlich nicht existiert. Sowohl das Verfahren der Gründung als auch die Ausgestaltung der Verbandssatzungen beschäftigen die sächsischen Verwaltungsgerichte in einer Weise und in einem Umfang wie kaum sonst in einem Rechtsgebiet. Dabei ist die Rechtsprechung auch über zwanzig Jahre nach der "Wende" noch immer nicht einheitlich, nicht vorhersehbar und auch nicht gefestigt. Nur wenige Bereiche des Zweckverbandsrechts können rechtlich als ausgeurteilt bezeichnet werden. Dies bedeutet auf der einen Seite noch immer eine gravierende Unsicherheit auf Seiten der im Zweckverbandsrecht Tätigen, auf der anderen Seite bietet sich ein kreatives Feld sowohl für die Rechtsberatung als auch die Rechtsprechung zu Auslegungen und rechtlichen Varianten.°°Das Buch fasst erstmals die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts im Zweckverbandsrecht zusammen, fügt die daraus entstehenden Mosaiksteinchen aneinander und ergänzt die Lücken mittels eigener Ansätze. So ergibt sich ein Überblick über das gesamte Recht der Zweckverbände in Sachsen. Dabei wird auch auf Rechtsprechung aus anderen Bundesländern zurückgegriffen. Die Arbeit entstammt der Praxis und richtet sich an sie. Sie soll vor allem denjenigen, die in Zweckverbänden tätig sind, eine Stütze sein und aufzeigen, welcher Rahmen und welche Grenzen rechtlich bestehen. Ergänzend bietet die Arbeit eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob und ggf. in welchem Umfang Zweckverbände ein verfassungsrechtliches Selbstverwaltungsrecht haben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Gemeinderat in Baden-Württemberg

Der Gemeinderat in Baden-Württemberg von Menzel, Jörg, Notheis, Klaus, Roth, Eberhard, Sixt, Werner
Stadt- und Gemeinderäte haben eine wichtige Funktion in unserem Gemeinwesen. Die Mandatsträger üben ihre Tätigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger parteiübergreifend aus. Immer wichtiger wird es, den verschiedenen Interessengruppen auch zu erklären, weshalb welche Entscheidung getroffen wurde. Nur so kann "fake news" gegengesteuert und deutlich gemacht werden, dass bei Entscheidungen in den Gemeindegremien das Allgemeinwohl im Vordergrund stehen muss und steht. Daher ist es wichtig, den gewählten Vertreterinnen und Vertretern in den Gemeindegremien einen Überblick über ihre Rechte und Pflichten zu geben. Die 3., überarbeitete Auflage des Handbuchs soll den gewählten Mitgliedern der Stadt- und Gemeinderäte Erläuterungen zur Gemeindeordnung, wie etwa Aufgaben der Gemeinde, Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und des Bürgermeisters geben. Ebenso zu den vielen anderen Fragestellungen in der Praxis wie den Finanzen und das Baurecht zu nennen. Das Werk bietet den gewählten Stadt- und Gemeinderäten einen praxisnahen Einstieg und damit eine wertvolle Hilfe.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gemeindeverfassungsrecht für Schleswig-Holstein

Gemeindeverfassungsrecht für Schleswig-Holstein von Bülow, Jörg
Die 27. Auflage enthält neben dem gesamten Gemeindeverfassungsrecht auf dem Stand von Juni 2023 eine Einführung, wichtige Verordnungen und Erlasse, Tabellen und Arbeitshilfen für die Anwendung des Kommunalverfassungsrechts in der Praxis. Diese Textausgabe ist nunmehr seit über 60 Jahren ein unentbehrliches Handwerkszeug für Mandatsträger, Verwaltung, Rechtsberatung, Wissenschaft und Ausbildung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Gemeinderat in Baden-Württemberg

Der Gemeinderat in Baden-Württemberg von Menzel, Jörg, Notheis, Klaus, Roth, Eberhard, Sixt, Werner
Stadt- und Gemeinderäte haben eine wichtige Funktion in unserem Gemeinwesen. Die Mandatsträger üben ihre Tätigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger parteiübergreifend aus. Immer wichtiger wird es, den verschiedenen Interessengruppen auch zu erklären, weshalb welche Entscheidung getroffen wurde. Nur so kann "fake news" gegengesteuert und deutlich gemacht werden, dass bei Entscheidungen in den Gemeindegremien das Allgemeinwohl im Vordergrund stehen muss und steht. Daher ist es wichtig, den gewählten Vertreterinnen und Vertretern in den Gemeindegremien einen Überblick über ihre Rechte und Pflichten zu geben. Die 3., überarbeitete Auflage des Handbuchs soll den gewählten Mitgliedern der Stadt- und Gemeinderäte Erläuterungen zur Gemeindeordnung, wie etwa Aufgaben der Gemeinde, Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und des Bürgermeisters geben. Ebenso zu den vielen anderen Fragestellungen in der Praxis wie den Finanzen und das Baurecht zu nennen. Das Werk bietet den gewählten Stadt- und Gemeinderäten einen praxisnahen Einstieg und damit eine wertvolle Hilfe. Die 4. Auflage berücksichtigt dabei alle neuen Entwicklungen und gesetzlichen Änderungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kommunalrecht Rheinland-Pfalz

Kommunalrecht Rheinland-Pfalz von Stubenrauch, Hubert
Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und systematischer Form das Kommunalrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf. Es wendet sich insbesondere an die Studierenden der Rechtswissenschaften an den Universitäten sowie der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz. Es soll aber auch den mit kommunalrechtlichen Fragen befassten Praktikerinnen und Praktiker in der öffentlichen Verwaltung sowie den vielen Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik sachkundigen Rat geben. Das Werk von Hubert Stubenrauch beruht auf den Erfahrungen des Autors als langjähriger Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Referent bei Fortbildungsveranstaltungen der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz sowie als ehemaliger Fraktionsvorsitzender in einem Stadtrat. Neben den allgemeinen kommunalrechtlichen Themen geht das Kompendium vor allem auf die sich aus der besonderen Kommunalstruktur des Bundeslandes ergebenden Fragen ein.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Kommunalrecht Rheinland-Pfalz

Kommunalrecht Rheinland-Pfalz von Stubenrauch, Hubert
Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und systematischer Form das Kommunalrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf. Es wendet sich insbesondere an die Studierenden der Rechtswissenschaften an den Universitäten sowie der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz. Es soll aber auch den mit kommunalrechtlichen Fragen befassten Praktikerinnen und Praktiker in der öffentlichen Verwaltung sowie den vielen Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik sachkundigen Rat geben. Das Werk von Hubert Stubenrauch beruht auf den Erfahrungen des Autors als langjähriger Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Referent bei Fortbildungsveranstaltungen der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz sowie als ehemaliger Fraktionsvorsitzender in einem Stadtrat. Neben den allgemeinen kommunalrechtlichen Themen geht das Kompendium vor allem auf die sich aus der besonderen Kommunalstruktur des Bundeslandes ergebenden Fragen ein.
Aktualisiert: 2023-06-12
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