Zum Werk
Das Buch bietet eine Darstellung der Struktur und Aufgaben der Kommunen und deren Finanzierung.
Nach einer Analyse der Ist-Situation in den Städten, Landkreisen und Gemeinden werden die Grundlagen der Kommunalpolitik und -verwaltung dargestellt:
Der Begriff der "Kommune" und dessen Abgrenzung zu den Ländern und dem Bund sowie zu anderen Selbstverwaltungsträgern wird definiert. Die unterschiedlichen Träger der kommunalen Selbstverwaltung wie Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte und ihre vielfältigen Aufgaben werden erläutert. Dies beinhaltet die Leistungsverwaltung wie die Sozialhilfe und Leistungen für Asylbewerber, die die Ordnungsverwaltung wie das Einwohnermeldewesen, die Kfz-Zulassung etc. und die kommunalwirtschaftliche Betätigung wie die Energieversorgung und Kultur. Dargestellt wird außerdem die Funktionsweise der kommunalen Organe.
Einen Schwerpunkt bildet die Erläuterung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie nach Art. 28 Abs. 2 GG, der Finanzierung der kommunalen Aufgaben durch Kommunalabgaben in Form von Steuern, Gebühren, Beiträgen und Umlagen sowie des kommunalen Finanzausgleichs. Auch die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Kommunen werden ausführlich erläutert.
Vorteile auf einen Blickkompakte, klar gegliederte Darstellung der Fakten und Rechtsgrundlagen kommunalen Handelns- nicht nur für Juristenmit Berücksichtigung der Folgen der Corona-Krise für die Kommunenverfasst von Experten aus der Praxis
Zielgruppe
Für alle mit dem Kommunalabgabenrecht befassten Juristen in Justiz, Anwaltschaft, Ministerien, Kommunen und Verbänden und alle an der Kommunalpolitik und der Kommunalverwaltung Interessierten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In Deutschland stößt der Ausbau der Windenergie mit dem zunehmenden Heranrücken an Wohnbebauungen immer häufiger auf Widerstand bei der lokalen Bevölkerung. Die Stärkung von Bürgerwindparks gegenüber dem alleinigen Betrieb durch große Energiekonzerne bildet die Chance wieder mehr Akzeptanz für die Windenergie zu schaffen. Das Werk widmet sich in diesem Zusammenhang einer Reihe von Fragestellungen, die verschiedene Rechtsgebiete berühren. Angesichts nur noch begrenzt zur Verfügung stehender Windenergieflächen wird untersucht, ob und mit welchen Mitteln, beispielsweise des Raumordnungs- und Bauplanungsrechts sowie vertraglicher Instrumente, Flächen speziell für Bürgerwindparks gesichert werden können.
Daneben erfährt der Leser in welchem Rahmen die Regelungen des Kommunalwirtschaftsrechts Gemeinden eine Beteiligung an Bürgerwindparks erlauben. Schließlich werden verschiedenste Gesellschaftsformen daraufhin analysiert, ob sie sich als Organisationsform eines Bürgerwindparks eignen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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