Die Gesetze über die Ressortverhältnisse zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden in Preußen

Die Gesetze über die Ressortverhältnisse zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden in Preußen von Oppenhoff,  Joseph, Oppenhoff,  Theodor
Frontmatter -- Aus der Vorrede zur ersten Auflage -- Zur zweiten Auflage -- Inhalt -- Erklärung der Abkürzungen -- I. Verordung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-Polizei- und Finanzbehörden vom 26. Dezember 1808. §§ 34–48 -- II. Gesinde-Ordnung vom 8. November 1810 -- III. Gesetz wegen des Wasserstauens bei Mühlen und Verschaffung der Vorflut, vom 15. November 1811 -- IV. Staatsministerial-Beschluß vom 20. Juli 1818 (Rheinisches Ressort- Reglement -- V. Allerhöchste Kabinets-Order, betreffend die Geltendmachung von Verwaltungs- Ansprüchen aus der Zeit der ehemaligen Fremdherrschaft, vom 4. Februar 1823 -- VI. Allerhöchste Kabinets-Order, betreffend die Einziehung der Kirchen-, Pfarr- und Schulabgaben usw., vom 19. Juni 1836 -- VII. Gesetz über die Zulässigkeit des Rechtswegs in Beziehung auf Polizeiliche Verfügungen, vom 11. Mai 1842 -- VIII. Gesetz über die Benutzung der Privatflüsse, vom 28. Februar 1843 -- IX. Verordnung über die Festsetzung und den Ersatz der bei Kaffen- und anderen Verwaltungen vorkommenden Defekte, vom 24. Januar 1844 -- X. Gesetz über die Polizeiverwaltung, vom 11. März 1850 -- XI. Gesetz, betreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts- und Diensthandlungen, vom 13. Februar 1854 -- XII. Gesetz wegen Verschaffung der Vorflut in den Bezirken des Appellations- Gerichtshofes zu Cöln und des Justizsenates zu Ehrenbreitstein, sowie in den Hohenzollernschen Landen, vom 14. Juni 1859 -- XIII. Gesetz, betreffend die Erweiterung des Rechtsweges, vom 24. Mai 1861 -- XIV. Gesetz über den Unterstützungswohnsitz, vom 6. Juni 1870/12. März 1894 und Gesetz, betreffend die Ausführung des Bundesgesetzes über den Unterstützungswohnfltz, vom 8. März 1871 -- XV. Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum, vom 11. Juni 1874 -- XVI. Verordnung, betreffend die Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden, vom 1. August 1879 -- XVII. Verordnung, betreffend das Verwaltungszwangsverfahren wegen Bei-treibung von Gelbbeträgen, vom 15 November 1899 -- Berichtigungen und Zusätz -- Sachverzeichnis nach der Buchstabenfolge -- Verzeichnis der besprochenen und erwähnten Gesetze in der Zeitfolge
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Organe für die Rechtspflege in ihrer gegenseitigen Begrenzung

Die Organe für die Rechtspflege in ihrer gegenseitigen Begrenzung von Hauschteck,  A.
Frontmatter -- Vorwort -- Inhalts-Uebersicht -- Berichtigung -- I. Die richterliche Gewalt und ihre Forderungen -- II. Der wahre Grund der Staatsanwaltschaft -- III. Fortsetzung -- IV. Fortsetzung -- V. Begrenzung der Gerichte gegen die Staatsanwaltschaft -- VI. Begrenzung der Kollegial-Gerichte gegen die Einzeln- (Friedens-) Richter und deren Kompetenz als Spruchbehörden -- Rückblick
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Gesetze über die Ressortverhältnisse zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden in Preußen

Die Gesetze über die Ressortverhältnisse zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden in Preußen von Oppenhoff,  Joseph, Oppenhoff,  Theodor
Frontmatter -- Aus der Vorrede zur ersten Auflage -- Zur zweiten Auflage -- Inhalt -- Erklärung der Abkürzungen -- I. Verordung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-Polizei- und Finanzbehörden vom 26. Dezember 1808. §§ 34–48 -- II. Gesinde-Ordnung vom 8. November 1810 -- III. Gesetz wegen des Wasserstauens bei Mühlen und Verschaffung der Vorflut, vom 15. November 1811 -- IV. Staatsministerial-Beschluß vom 20. Juli 1818 (Rheinisches Ressort- Reglement -- V. Allerhöchste Kabinets-Order, betreffend die Geltendmachung von Verwaltungs- Ansprüchen aus der Zeit der ehemaligen Fremdherrschaft, vom 4. Februar 1823 -- VI. Allerhöchste Kabinets-Order, betreffend die Einziehung der Kirchen-, Pfarr- und Schulabgaben usw., vom 19. Juni 1836 -- VII. Gesetz über die Zulässigkeit des Rechtswegs in Beziehung auf Polizeiliche Verfügungen, vom 11. Mai 1842 -- VIII. Gesetz über die Benutzung der Privatflüsse, vom 28. Februar 1843 -- IX. Verordnung über die Festsetzung und den Ersatz der bei Kaffen- und anderen Verwaltungen vorkommenden Defekte, vom 24. Januar 1844 -- X. Gesetz über die Polizeiverwaltung, vom 11. März 1850 -- XI. Gesetz, betreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts- und Diensthandlungen, vom 13. Februar 1854 -- XII. Gesetz wegen Verschaffung der Vorflut in den Bezirken des Appellations- Gerichtshofes zu Cöln und des Justizsenates zu Ehrenbreitstein, sowie in den Hohenzollernschen Landen, vom 14. Juni 1859 -- XIII. Gesetz, betreffend die Erweiterung des Rechtsweges, vom 24. Mai 1861 -- XIV. Gesetz über den Unterstützungswohnsitz, vom 6. Juni 1870/12. März 1894 und Gesetz, betreffend die Ausführung des Bundesgesetzes über den Unterstützungswohnfltz, vom 8. März 1871 -- XV. Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum, vom 11. Juni 1874 -- XVI. Verordnung, betreffend die Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden, vom 1. August 1879 -- XVII. Verordnung, betreffend das Verwaltungszwangsverfahren wegen Bei-treibung von Gelbbeträgen, vom 15 November 1899 -- Berichtigungen und Zusätz -- Sachverzeichnis nach der Buchstabenfolge -- Verzeichnis der besprochenen und erwähnten Gesetze in der Zeitfolge
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der präventive Erstzugriff der Polizei

Der präventive Erstzugriff der Polizei von Schiebelsberger,  Diane
Das Recht des präventiven Erstzugriffs der Polizei stellt einen Konflikt sicherheitsrechtlicher und polizeirechtlicher Zuständigkeitsvorschriften dar. Der präventive Erstzugriff ermächtigt die Polizei, im Zuständigkeitsbereich einer Sicherheitsbehörde zur Gefahrenabwehr tätig zu werden. Die Arbeit untersucht dieses polizeiliche Instrument der Gefahrenabwehr in vielfältiger rechtlicher Hinsicht. Neben einer historischen und rechtlichen Einführung werden anhand von Fallbeispielen aus der Praxis die wesentlichen Untersuchungsgegenstände definiert. Es schließt sich die dogmatische Untersuchung des Erstzugriffs an. Dabei werden innerdeutsche Rechtsvorschriften verglichen sowie die wesentlichen Tatbestandsmerkmale analysiert. Die Arbeit bietet zudem verfassungsrechtliche Lösungsansätze für den anfangs angesprochenen Konflikt der Zuständigkeitsvorschriften an – herangezogen werden hier der Grundsatz der Effektivität der Gefahrenabwehr sowie die Schutzpflichtenlehre. Die Arbeit entwickelt zwei neue Tatbestandsmerkmale für die Rechtsnorm des Erstzugriffs und schließt mit einem Formulierungsvorschlag für eine Neufassung des Erstzugriffs. Der präventive Erstzugriff kann letztlich sicherstellen, dass der Staat in jedem Fall und zu jeder Zeit eine Gefahrenabwehr entweder durch die Polizei oder durch die Sicherheitsbehörden gewährleisten kann.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Die Organe für die Rechtspflege in ihrer gegenseitigen Begrenzung

Die Organe für die Rechtspflege in ihrer gegenseitigen Begrenzung von Hauschteck,  A.
Frontmatter -- Vorwort -- Inhalts-Uebersicht -- Berichtigung -- I. Die richterliche Gewalt und ihre Forderungen -- II. Der wahre Grund der Staatsanwaltschaft -- III. Fortsetzung -- IV. Fortsetzung -- V. Begrenzung der Gerichte gegen die Staatsanwaltschaft -- VI. Begrenzung der Kollegial-Gerichte gegen die Einzeln- (Friedens-) Richter und deren Kompetenz als Spruchbehörden -- Rückblick
Aktualisiert: 2023-03-27
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