Noch stärkere Auswirkungen auf Menschen und Umwelt als die Katastrophe von Tschernobyl vor elf Jahren kann die nukleare Katastrophe bewirken, die durch den militärischen Angriff auf ein Kernkraftwerk ausgelöst wird. Zur Abwehr einer solchen Katastrophe läßt sich aber das humanitäre Völkerrecht und namentlich seine Regelung der Kampfführung in bewaffneten Konflikten einsetzen. Bereits das Völkergewohnheitsrecht - hier maßgeblich für die den Genfer Zusatzprotokollen von 1977 noch fernstehenden Staaten, darunter den USA - kann zu einer derartigen Abwehr herangezogen werden, und zwar im Rahmen seiner Bestimmungen zum Schutz der Zivilbevölkerung im Kampfgeschehen (Angriffsverbote zugunsten der Zivilbevölkerung als solcher und ziviler Objekte sowie bei Übermäßigkeit der zu erwartenden Kollateralschäden). Die Untersuchung befaßt sich mit der Entstehung - auch im Rückblick auf den zweiten Weltkrieg - und mit dem Bestand der geltenden Rechtslage und leitet daraus ab, daß sie ein nicht unbeträchtliches Maß an Schutz vor militärischen Angriffen auf Kernkraftwerke gewährt.
Im Anschluß daran werden Artikel 56 und andere erhebliche Bestimmungen des ersten Genfer Zusatzprotokolls von 1977 untersucht, wobei sich zeigt, daß trotz weitreichender inhaltlicher Beschränkungen hier im Zusammenwirken der Bestimmungen (Verhältnismäßigkeitsgebot zur Begrenzung der Kollateralschäden, Umweltschutzregelung) ein umfassender Schutz vor militärischen Angriffen auf Kernkraftwerke erreicht wird, insbesondere bei Wahrscheinlichkeit der Auslösung einer nuklearen Katastrophe im konkreten Fall. Dazu kommt ein ebenfalls weitreichender Schutz vor Angriffen auf andere Ziele in der Nähe von Kernkraftwerken. Nach einer Untersuchung der Rechtslage in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten wird abschließend das bisher erfolglose Bemühen der Genfer Abrüstungskonferenz behandelt, zu einem erweiterten Verbot militärischer Angriffe auf Kernkraftwerke und andere Nuklearanlagen zu gelangen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wojciech Jaruzelski (1923 – 2014), Berufsoffi zier und Politiker, hat die Geschicke Polens bis 1990 maßgeblich mitgeprägt. Als einer der jüngsten Generäle der polnischen Militärgeschichte stieg er die Karriereleiter zielstrebig nach oben, wurde Verteidigungsminister, Ministerpräsident, Parteichef und Staatspräsident.°°1923 geboren, erlebte Jaruzelski das konservativ-nationalistische Vorkriegspolen, die Besetzung des Landes durch Wehrmacht und Rote Armee, die Deportation seiner Familie nach Sibirien, den Kampf gegen die Wehrmacht, später dann die verschiedenen Metamorphosen des polnischen Sozialismus vom Stalinismus bis zum „liberalen“ Gierek-Regime. In den späten 1980er Jahren erkannte er, dass sich das vorherrschende ideologische, politische und ökonomische Modell überlebt hatte. Auf der Seite der kommunistischen Machthaber öffnete Jaruzelski 1988 –1989 die Tür für Verhandlungen mit der damaligen demokratischen Opposition, die Polen den Weg in eine parlamentarische Demokratie öffneten.°°Mit diesem Buch legt Reinhold Vetter die erste wissenschaftliche Biografie Wojciech Jaruzelskis im deutschsprachigen Raum vor.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Beziehungen zwischen Verfassungsordnungen und Krieg sind eine historische Konstante. Kriege haben dabei immer auch Wirkungen auf die Strukturen und Funktionsformen von rechtlichen Ordnungen hoheitlicher Herrschaft. Die Beiträge dieses Bandes untersuchen diese Entwicklungsdynamiken im historischen Längsschnitt. Der Blick reicht vom europäischen Hochmittelalter über die frühe Neuzeit und die beginnende Moderne bis zur Gegenwart des nationalen und internationalen Kriegsrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wojciech Jaruzelski (1923 – 2014), Berufsoffi zier und Politiker, hat die Geschicke Polens bis 1990 maßgeblich mitgeprägt. Als einer der jüngsten Generäle der polnischen Militärgeschichte stieg er die Karriereleiter zielstrebig nach oben, wurde Verteidigungsminister, Ministerpräsident, Parteichef und Staatspräsident.°°1923 geboren, erlebte Jaruzelski das konservativ-nationalistische Vorkriegspolen, die Besetzung des Landes durch Wehrmacht und Rote Armee, die Deportation seiner Familie nach Sibirien, den Kampf gegen die Wehrmacht, später dann die verschiedenen Metamorphosen des polnischen Sozialismus vom Stalinismus bis zum „liberalen“ Gierek-Regime. In den späten 1980er Jahren erkannte er, dass sich das vorherrschende ideologische, politische und ökonomische Modell überlebt hatte. Auf der Seite der kommunistischen Machthaber öffnete Jaruzelski 1988 –1989 die Tür für Verhandlungen mit der damaligen demokratischen Opposition, die Polen den Weg in eine parlamentarische Demokratie öffneten.°°Mit diesem Buch legt Reinhold Vetter die erste wissenschaftliche Biografie Wojciech Jaruzelskis im deutschsprachigen Raum vor.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-07
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In der modernen Kampfführung ist ein steigender Trend zu unbemannten und autonomen Systemen zu beobachten. Doch inwieweit gelingt es dem Recht, mit den technischen Entwicklungen Schritt zu halten? Ist der Einsatz vollautonomer Systeme noch mit dem geltenden Völkerrecht vereinbar? Die Autorin untersucht zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen einer Programmierung von vollautonomen Systemen und geht, sofern möglich, hierbei bereits auf technische Umsetzungsmöglichkeiten ein. Zugleich werden Grenzen der autonomen Entscheidungsfindung, wie z. B. bei der Bestimmung der Verhältnismäßigkeit eines Angriffs, aufgezeigt. In einem zweiten Teil untersucht die Autorin die Problematik der Entscheidungs- und Legitimitätskette bei Einsätzen autonomer Systeme. Waren bisher stets einzelne Soldaten bzw. ihre Befehlshaber für Kriegsverbrechen verantwortlich, so stellt sich bei vollautonomen Systemen die Frage der Verantwortlichkeit im Falle eines rechtswidrigen Einsatzes. Inwieweit kann ein technischer Defekt oder die Fehlprogrammierung eines Systems noch zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Befehlshabern und militärischem Personal führen? Hierbei werden die Lücken des geltenden Völkerstrafrechts deutlich, welches bisher nur begrenzt eine Strafbarkeit für Fahrlässigkeit und Unterlassen vorsieht.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-07
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In der modernen Kampfführung ist ein steigender Trend zu unbemannten und autonomen Systemen zu beobachten. Doch inwieweit gelingt es dem Recht, mit den technischen Entwicklungen Schritt zu halten? Ist der Einsatz vollautonomer Systeme noch mit dem geltenden Völkerrecht vereinbar? Die Autorin untersucht zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen einer Programmierung von vollautonomen Systemen und geht, sofern möglich, hierbei bereits auf technische Umsetzungsmöglichkeiten ein. Zugleich werden Grenzen der autonomen Entscheidungsfindung, wie z. B. bei der Bestimmung der Verhältnismäßigkeit eines Angriffs, aufgezeigt. In einem zweiten Teil untersucht die Autorin die Problematik der Entscheidungs- und Legitimitätskette bei Einsätzen autonomer Systeme. Waren bisher stets einzelne Soldaten bzw. ihre Befehlshaber für Kriegsverbrechen verantwortlich, so stellt sich bei vollautonomen Systemen die Frage der Verantwortlichkeit im Falle eines rechtswidrigen Einsatzes. Inwieweit kann ein technischer Defekt oder die Fehlprogrammierung eines Systems noch zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Befehlshabern und militärischem Personal führen? Hierbei werden die Lücken des geltenden Völkerstrafrechts deutlich, welches bisher nur begrenzt eine Strafbarkeit für Fahrlässigkeit und Unterlassen vorsieht.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne Parlament werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in Quarantäne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, zugleich aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie. Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heißen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht. Der Ausnahmezustand geht in die Verlängerung und die Verlängerung in die Verlängerung. Gewiss: Nicht jede Freiheitseinschränkung ist auch eine Verletzung der Grundrechte. Aber die Politik muss abwägen, Maß halten und die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahren. Prantls Buch zeigt, wie mit Angst Politik gemacht wird. Es zeigt aber auch, wie man mit der Besinnung auf Grundrechte und Grundwerte eine gute Zukunft bauen kann. Prantl beleuchtet den Umgang der Medien mit der Pandemie und lenkt den Blick auf Themen, die Corona aufgefressen hat: das Flüchtlingselend, den Klimawandel, den Rassismus. Es geht ihm um den guten Weg aus der Krise und um die Rückkehr zu guter demokratischer und rechtsstaatlicher Normalität. Sein Buch ist ein Buch zur Lage der Nation, das vor neuem Nationalismus und vor dem Gift des Populismus warnt. Und es ist ein Buch, das zeigt, was die Zivilgesellschaft zivil und frei macht.
Aktualisiert: 2023-06-06
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1981 verläßt die Polin Anna fluchtartig ihr Land und damit auch den Mann, den sie immer für ihren Vater gehalten hatte. Sie weiß jetzt, daß sie in Wahrheit die Jüdin Miriam ist, die 1943 an der Warschauer Ghettomauer ausgesetzt worden war. Sie ist auf der Flucht vor sich selbst. Der Weg zurück nach Warschau ist ihr durch das Kriegsrecht versperrt, den Weg in eine jüdische Identität kann sie nicht gehen. Ein junger Journalist, den sie in Köln trifft, versucht ihr zu helfen.
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-03
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Taiwan in den 1940er Jahren, am Ende der japanischen Kolonialzeit. Während der Pazifische Krieg unaufhaltsam näher rückt, wächst die achtjährige Umeko behütet in einer Kleinstadt im Norden der Insel auf. Sie ist stolz auf ihr gutes Japanisch und himmelt ihren älteren Bruder an, der der Star des örtlichen Baseballteams ist. Als die Armee jedoch am Ortsrand ein Lager für ausländische Kriegsgefangene einrichtet, gerät ihr Leben in einen Strudel aus Schuld und Verbrechen, der die Familie siebzig Jahre später immer noch gefangen hält.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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1981 verläßt die Polin Anna fluchtartig ihr Land und damit auch den Mann, den sie immer für ihren Vater gehalten hatte. Sie weiß jetzt, daß sie in Wahrheit die Jüdin Miriam ist, die 1943 an der Warschauer Ghettomauer ausgesetzt worden war. Sie ist auf der Flucht vor sich selbst. Der Weg zurück nach Warschau ist ihr durch das Kriegsrecht versperrt, den Weg in eine jüdische Identität kann sie nicht gehen. Ein junger Journalist, den sie in Köln trifft, versucht ihr zu helfen. (Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-02
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Noch stärkere Auswirkungen auf Menschen und Umwelt als die Katastrophe von Tschernobyl vor elf Jahren kann die nukleare Katastrophe bewirken, die durch den militärischen Angriff auf ein Kernkraftwerk ausgelöst wird. Zur Abwehr einer solchen Katastrophe läßt sich aber das humanitäre Völkerrecht und namentlich seine Regelung der Kampfführung in bewaffneten Konflikten einsetzen. Bereits das Völkergewohnheitsrecht - hier maßgeblich für die den Genfer Zusatzprotokollen von 1977 noch fernstehenden Staaten, darunter den USA - kann zu einer derartigen Abwehr herangezogen werden, und zwar im Rahmen seiner Bestimmungen zum Schutz der Zivilbevölkerung im Kampfgeschehen (Angriffsverbote zugunsten der Zivilbevölkerung als solcher und ziviler Objekte sowie bei Übermäßigkeit der zu erwartenden Kollateralschäden). Die Untersuchung befaßt sich mit der Entstehung - auch im Rückblick auf den zweiten Weltkrieg - und mit dem Bestand der geltenden Rechtslage und leitet daraus ab, daß sie ein nicht unbeträchtliches Maß an Schutz vor militärischen Angriffen auf Kernkraftwerke gewährt.
Im Anschluß daran werden Artikel 56 und andere erhebliche Bestimmungen des ersten Genfer Zusatzprotokolls von 1977 untersucht, wobei sich zeigt, daß trotz weitreichender inhaltlicher Beschränkungen hier im Zusammenwirken der Bestimmungen (Verhältnismäßigkeitsgebot zur Begrenzung der Kollateralschäden, Umweltschutzregelung) ein umfassender Schutz vor militärischen Angriffen auf Kernkraftwerke erreicht wird, insbesondere bei Wahrscheinlichkeit der Auslösung einer nuklearen Katastrophe im konkreten Fall. Dazu kommt ein ebenfalls weitreichender Schutz vor Angriffen auf andere Ziele in der Nähe von Kernkraftwerken. Nach einer Untersuchung der Rechtslage in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten wird abschließend das bisher erfolglose Bemühen der Genfer Abrüstungskonferenz behandelt, zu einem erweiterten Verbot militärischer Angriffe auf Kernkraftwerke und andere Nuklearanlagen zu gelangen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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