Die in dieser Ausgabe abgedruckten Gesetzestexte - Gemeindeordnung, Kreisordnung, Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit, Kommunalwahlgesetz, Eingruppierungsverordnung, Entschädigungsverordnung, Verordnung zur Durchführung eines Bürgerentscheides, Bekanntmachungsverordnung - bilden eine Grundlage für die praktische Alltagsarbeit der Gebietskörperschaften, kommunalen Verbände, Fraktionen, Mandatsträger(innen) im Lande Nordrhein-Westfalen.
Die Neuauflage berücksichtigt die in den letzten Jahren beschlossenen Gesetzesänderungen. Die Verlagsausgabe wird für die nächste Kommunalwahl und darüber hinaus als zuverlässiger Ratgeber herangezogen werden können. Weiterhin enthalten sind die novellierte Eingruppierungsverordnung und Entschädigungsverordnung.
Die informative Einführung gibt einen aktuellen Überblick über den Stand der kommunalen Selbstverwaltung und zu den wichtigsten kommunalverfassungs- und kommunalwahlrechtlichen Bestimmungen in Nordrhein-Westfalen.
Der Titel ist für die gesamte kommunale Praxis ein kompetentes und zuverlässiges Nachschlagewerk.
Zusammenstellung der Texte nebst der informativen Einführung sind von Johannes Winkel, Ministerialdirigent und Leiter der Abteilung Verfassung, Wahlen, Datenschutz, Verwaltungsrecht im Innenministerium Nordrhein-Westfalen und von Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und 1. Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Zum Werk
In einem Band vereint erläutert der Kommentar die GO NRW und die KrO NRW kompakt und verständlich. Die systematische Aufbereitung und die klare Strukturierung der Kommentierungen vom Allgemeinen zum Besonderen sorgen wie auch die beiden systematischen Einführungen für eine leichte und verlässliche Orientierung in der komplexen Materie.
Vorteile auf einen Blickverfasst von mit dem Kommunalrecht NRW täglich befassten Praktikern und Wissenschaftlernhoher Praxisnutzen mit der nötigen wissenschaftlichen Fundierungunter Einbezug der neuesten Rechtsprechung und Literatur
Zielgruppe
Für Mitarbeiter in (Kommunal-) Behörden und Ministerien, Richter, Rechtsanwälte, Studenten und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Dörte Diemert,
Johannes Dietlein,
Jan Duikers,
Klaus Peter Frenzen,
Jan Heinisch,
Andreas Heusch,
Matthias Kallerhoff,
Georg Kaster,
Julian Krüper,
Rainer Maske,
Sascha Peters,
Jörg Rohde,
Klaus Schoenenbroicher,
Markus Thiel
Die Sammlung stellt den Studierenden an den Universitäten, Hochschulen und Verwaltungsakademien sowie den Rechtsreferendaren in Nordrhein-Westfalen in übersichtlicher Form die für die Ausbildung wichtigen Landesgesetze zur Verfügung; daneben wendet es sich an die in der Rechtspraxis tätigen Juristen.
Sie befindet sich auf dem Stand März 2019.
Aus dem Inhalt:
- Landesverfassung (Verf NRW);
- Verfassungsgerichtshofgesetz (VGHG NRW);
- Landesorganisationsgesetz (LOG NRW);
- Gemeindeordnung (GO NRW);
- Kreisordnung (KrO NRW);
- Landschaftsverbandsordnung (LVerbO);
- Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW);
- Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW);
- Kommunalabgabengesetz (KAG NRW);
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG NRW);
- Landeszustellungsgesetz (LZG NRW);
- Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG NRW);
- Ausführungsverordnung VwVG (VO VwVG NRW);
- Gebührengesetz (GebG NRW);
- Justizgesetz NRW (Auszug) (JustG NRW);
- Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW);
- Polizeiorganisationsgesetz (POG NRW);
- Polizeigesetz (PolG NRW);
- Landesbauordnung 2018 (BauO NRW 2018);
- Straßen- und Wegegesetz (StrWG NRW);
- Landesbeamtengesetz (LBG NRW);
- Datenschutzgesetz (DSG NRW);
- Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW).
Aktualisiert: 2020-02-13
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Die Sammlung stellt den Studierenden an den Universitäten, Hochschulen und Verwaltungsakademien sowie den Rechtsreferendaren in Nordrhein-Westfalen in übersichtlicher Form die für die Ausbildung wichtigen Landesgesetze zur Verfügung; daneben wendet es sich an die in der Rechtspraxis tätigen Juristen.
Sie befindet sich auf dem Stand März 2018.
Aus dem Inhalt:
- Landesverfassung (Verf NRW);
- Verfassungsgerichtshofgesetz (VGHG NRW);
- Landesorganisationsgesetz (LOG NRW);
- Gemeindeordnung (GO NRW);
- Kreisordnung (KrO NRW);
- Landschaftsverbandsordnung (LVerbO);
- Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW);
- Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW);
- Kommunalabgabengesetz (KAG NRW);
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG NRW);
- Landeszustellungsgesetz (LZG NRW);
- Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG NRW);
- Ausführungsverordnung VwVG (VO VwVG NRW);
- Gebührengesetz (GebG NRW);
- Justizgesetz NRW (Auszug) (JustG NRW);
- Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW);
- Polizeiorganisationsgesetz (POG NRW);
- Polizeigesetz (PolG NRW);
- Landesbauordnung (BauO NRW);
- Straßen- und Wegegesetz (StrWG NRW);
- Landesbeamtengesetz (LBG NRW);
- Datenschutzgesetz (DSG NRW);
- Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW).
Aktualisiert: 2019-02-07
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Die Kommentaresammlung gliedert sich in nützlicher Themenkombination in Gemeindeordnung, Kreisordnung, Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit, Landschaftsverbandsordnung, Gesetz über den Regionalverband Ruhr, Gesetz über die Kommunalwahlen mit Kommunalwahlordnung.
Die Kommentierungen werden unter Einbeziehung der letzten Rechtsänderungen und zwischenzeitlich erfolgter Rechtsprechung regelmäßig aktualisiert. Damit trägt das Kommunalverfassungsrecht Nordrhein-Westfalen in einer in sich geschlossenen, abgestimmten Präsentation des aktuellen Kommunalverfassungsrechts den Erfordernissen der gesamten Kommunalverwaltung in Nordrhein-Westfalen Rechnung.
Die zuverlässige und richtungweisende Arbeits- und Orientierungshilfe eignet sich für Gemeinden, Städte und Landkreise, Zweckverbände und Landesministerien, Kommunalpolitiker und Fraktionen, aber auch für Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte, Verwaltungsschulen sowie für alle öffentlich-rechtlichen Institutionen und Verbände.
Das namhafte Herausgeberkollegium – Ministerialdirigent a.D. Friedrich Wilhelm Held, Ministerialdirigent a.D. Johannes Winkel, Oberkreisdirektor und Landrat a.D., Rechtsanwalt Dr. Rudolf Wansleben – behandelt alle Bestimmungen zur GO und KrO sowie zum GkG, zur LVerbO und zum RVRG in einer betont praxisorientierten Kommentierung, die auch wissenschaftlichen Anforderungen standhält. Weitere kompetente Verfasser sind: Referent beim Landkreistag Nordrhein-Westfalen Dr. Markus Faber, Beigeordneter und Stadtkämmerer a.D. Finanzvorstand Lars Martin Klieve, Ministerialrat a.D. Detlev Plückhahn, Abteilungsdirektor Udo Kotzea, Beigeordneter beim Landkreistag NRW Dr. Marco Kuhn, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen a.D. Werner Haßenkamp, Landesverwaltungsdirektor a.D. Manfred van Bahlen, Landesoberverwaltungsrat Magnus Clausmeyer, Kreisdirektor Dr. Stefan Funke und Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen.
Aktualisiert: 2022-12-14
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Verfassungsrechtliche Grundlagen
01 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszüge)
02 Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Auszüge)
03 Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG)
Kommunalverfassungsrecht
04 Gemeindeordnung (GO NRW)
05 Kreisordnung (KrO NRW)
06 Gesetz über Kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG)
07 VO zur Bestimmung der Großen kreisangehörigen Städte und der Mittleren kreisangehörigen Städte nach § 4 GO NRW
Verbände und Versorgungskassen
08 Gesetz über den Landesverband Lippe
09 Gesetz über den Regionalverband Ruhr (RVRG)
10 Landschaftsverbandsordnung NRW (LVerbO)
11 Gesetz über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen NRW (VKZVKG)
Kommunales Haushalts- und Finanzwesen; Kommunalabgaben
12 NKF Einführungsgesetz NRW (NKFEG NRW)
13 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
14 Gemeindeprüfungsanstaltsgesetz (GPAG)
15 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
Kommunale Unternehmen und Eigenbetriebe
16 Kommunalunternehmensverordnung (KUV)
17 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)
Kommunalwahlen und Bürgerentscheide
18 u. 19 Kommunalwahlgesetz und -verordnung (ohne Anlagen)
20 BürgerentscheidDVO
Sonstige Vorschriften
21 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmVO)
22 Entschädigungsverordnung (EntschVO)
23 Landesbeamtengesetz (LBG) – §§ 118, 119
Aktualisiert: 2021-02-24
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