Die Energiewende und die Sicherung der Versorgung bedingen einen technologischen Wandel in der Energiewirtschaft. In der Folge ist eine Zunahme von unmittelbaren und mittelbaren rechtlichen Konkurrenzsituationen bereits heute absehbar. Sind die Genehmigungsverfahren im BBergG und im KSpG geeignet diese Konkurrenzen abzubilden?
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit gibt eine rechtliche Antwort auf die in Deutschland lebhafte Diskussion um die CCS-Technik und bietet eine Bewertungsschablone für andere Zukunftstechniken: Es sind Vorgaben des Art. 20a GG und andere Aspekte zu beachten. Die Staatszielbestimmung gibt verbindliche Managementregeln. CCS-Technik ist verfassungswidrig.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In Deutschland wird eine lebhafte Diskussion über die CCS-Technik (Carbon Capture and Storage) geführt. Die Diskussion umfasst dabei ein ganzes Konvolut an Argumenten für und gegen den Einsatz der Technik. Allen Argumenten ist jedoch gemein, dass sie einen starken Zukunftsbezug aufweisen, also ausschließlich die Belange künftiger Generationen betreffen. Der Autor verrechtlicht die Argumente, indem sie anhand des bestehenden Rechtsrahmens bewertet werden. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der verbindlichen Vorgaben des Art. 20a Grundgesetz. Dabei wird die Staatszielbestimmung unter anderem auf Aspekte der Ressourcenallokation, Generationengerechtigkeit und Risikoverantwortung angewendet. Damit gibt diese Arbeit eine rechtliche Antwort auf die CCS-Diskussion und bietet eine Bewertungsschablone für andere Zukunftstechniken.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die Energiewende, die klimapolitischen Ziele sowie die Sicherung der Versorgung bedingen einen technologischen Wandel in der Energiewirtschaft. Neben klassische Untergrundnutzungen wie die Förderung von Kohlenwasserstoffen treten vermehrt neue Nutzungen wie die Speicherung von CO2, Druckluft oder Wasserstoff oder die Nutzung der Geothermie auf. Raum im Untergrund ist jedoch – wie an der Oberfläche – eine begrenzte Ressource. In der Folge ist eine Zunahme von unmittelbaren und mittelbaren Konkurrenzsituationen bereits heute absehbar. Sind die Genehmigungsverfahren des BBergG und des im August 2012 in Kraft getretenen KSpG geeignet diese Konkurrenzen abzubilden? Sind die Instrumente der Raumordnung und -planung für eine Lösung nutzbar? Gibt es rechtspolitischen Handlungsbedarf? Der Autor diskutiert diese aktuellen Fragen und entwickelt vor dem Hintergrund des ROG Lösungen, um dem Befund einer ansteigenden Nutzungsverdichtung gerecht zu werden.
Aktualisiert: 2023-04-07
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