Immer wieder wird in der Bundesrepublik Deutschland über die Neugliederung der Länder diskutiert. Passiert ist seit den 50er Jahren nichts. Im Gegenteil: Die Fusion von Berlin und Brandenburg ist am Votum der Bevölkerung gescheitert. Trotzdem wird gerade in Norddeutschland immer wieder in Politik, Medien und interessierter Öffentlichkeit über einen Nordstaat bestehend aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein diskutiert. In diesem Buch wird untersucht, wie sich Norddeutschland entwickelt hat, wie die rechtlichen und finanzpolitischen Rahmenbedingungen sind und wie vor allem Politik und Gesellschaft zu einer Länderneugliederung im deutschen Norden steht.
Aktualisiert: 2017-11-23
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Mit Föderalismuskommissionen wird versucht, den deutschen Bundesstaat zu modernisieren. Die Frage der Neugliederung des Bundesgebiets bleibt ausgeklammert. Dabei können die Probleme des deutschen Föderalismus' nicht ohne Neugliederung des Bundesgebiets gelöst werden. Die heutigen Bundesländer sind nicht gleichermaßen in der Lage, Aufgaben eigenverantwortlich zu lösen. Auch nimmt die Ländergesamtheit nicht ihre im Bundesstaat wichtige machtausgleichende Stellung ein. In diesem Buch werden die wichtigen Zusammenhänge zwischen der Gliederung des Bundesgebiets in Länder und dem Länderfinanzausgleich eingehend untersucht. Dabei werden die ökonomische Theorie des Föderalismus, die geschichtliche Entwicklung der Gliederung des Bundesgebiets, die Probleme des föderalen Systems der Bundesrepublik, die bisherigen Neugliederungsdiskussionen und der rechtliche Rahmen aufgearbeitet. Mit einem einmaligen Datensatz werden die Grunddaten des Länderfinanzausgleichs auf Kreisebene abgebildet. Dies erlaubt die Berechnung des Länderfinanzausgleichs für verschiedenste Neugliederungsvarianten sowie eine zielgerichtete kreisgenaue Entwicklung einer eigenen Neugliederungsvariante. Der vorgelegte Ansatz zur Simulation von Neugliederungsvarianten geht deutlich über grob abschätzende Neugliederungsvorschläge durch Länderfusionen hinaus. Dabei werden wirtschaftliche Verflechtungen zwischen den Kreisen berücksichtigt, um Teilungen der Wirtschaftsräume auszuschließen. Die Studie zeigt die Voraussetzungen und Möglichkeiten einer substanziellen Verbesserung der Ländergliederung des Bundesgebiets. Der Autor wurde 1968 in Frankfurt am Main geboren. Sein Studium der Volkswirtschaftslehre schloss er im Doppeldiplomstudium der Universitäten Johann Wolfgang Goethe in Frankfurt am Main und Paris-IX Dauphine in Paris im Jahr 1994 ab. Von 1995 bis 2000 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Thomas Lenk an der Universität Leipzig. Seit 2001 ist er am Hessischen Rechnungshof tätig. 2006 Promotion. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Im vorliegenden Band versucht der Autor, den Diskurs über eine Neugliederung der Länder, zu erklären und die historischen Perspektiven zu beleuchten. Anhand der starken Traditionsstränge, die aus dem Alten Reich über die "Achsenzeit" um 1800 bis in unsere Gegenwart reichen, führt er den Nachweis, dass viele der in der jüngeren Vergangenheit wie auch heute noch aktuellen Probleme und Debatten ihren Ursprung in der einzigartigen Stellung, Verfassung und Struktur des Alten Reiches haben.
Aktualisiert: 2021-10-21
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The precondition for a functioning democratic and social federation is that the constituent states be capable of good performance. In Germany, not all Länder meet this precondition to a sufficient extent. In the city states and smaller Länder, policy-making has effect cutting across state borders. Other Länder do not have the size necessary for providing important infrastructure and administrative services. Furthermore, some Länder cannot dispose on own financial resources to fulfil necessary tasks. A growing amount of transfer payments in the context of fiscal equalisation, determined to compensate for divergent capacities, increasingly ndermine the autonomy of the states. Territorial restructuring of the Länder is an option envisioned by the Basic Law to overcome these deficiencies in the federation. Both the implementation of such a reform and its positive effects can only be realised in the long term. Intensifying and improving cooperation between Länder governments could be seen as a preliminary step towards territorial restructuring, and, to a certain extent, provides an alternative. Fiscal equalisation should be developed so as not to hinder these options. Territorial restructuring and cooperation of Länder governments, based on a spatial framework, should constitute essential building blocks of a federal reform, as it is the revision of constitutional rules of fiscal federalism. This requires a policy of reform of the federation to have a long-term strategic orientation.
Aktualisiert: 2021-06-10
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